Bewaffnete Gruppen in Afghanistan

[Deutscher Bundestag Drucksache 17/492 17. Wahlperiode 20. 01. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Paul Schäfer (Köln), Jan van Aken, Dr. Diether Dehm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 17/326 – Bewaffnete Gruppen in Afghanistan Vo r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Obwohl die Frage des Umgangs mit bewaffneten Gruppen zentral für die Verbesserung der Sicherheitslage der afghanischen Bevölkerung und die Chancen auf einen tragfähigen Friedensprozess in Afghanistan ist, spielte diese in den bisherigen Afghanistan-Konzepten der jeweiligen Bundesregierung nur eine untergeordnete Rolle. Weder wurde die Öffentlichkeit in Deutschland über den Iststand informiert noch wurden Konzepte für den zukünftigen Umgang mit bewaffneten Gruppen und dem damit verbundenen Aspekt der Verbreitung von Kleinwaffen und anderen Rüstungsgütern in Afghanistan diskutiert. Bereits auf der Petersberger Konferenz im Dezember 2002 wurde die Entwaffnung, Demobilisierung und Reintegration der verschiedenen bewaffneten Verbände in Afghanistan als ein wichtiges Ziel der Wiederaufbaubemühungen in Afghanistan hervorgehoben. Diese Bemühungen standen jedoch kontinuierlich im Schatten der Machtkonsolidierung der Regierung Karsai und den Erfordernissen der militärischen Eskalationsstrategie der NATO. Zwar gelang es im Rahmen des Disarmament, Demobilisation and Reintegration (DDR)- Programms offiziell zwischen 2003 und 2005 etwa 62 000 Angehörigen der früheren afghanischen Militärstreitkräfte (Afghan Military Forces – AMF) zu demobilisieren und etwa 63 000 Waffen einzusammeln. Viele alte AMF- Kommandeure wechselten jedoch in die neuen Streitkräfte oder die Polizei und behielten weiterhin Kontakte zu ihren ehemaligen Soldaten. Außerdem wurde die Vielzahl anderer bewaffneter Gruppen, z. B. lokaler Milizen und frühere Mudjahedin-Einheiten, von der Maßnahme nicht erfasst. Mit dem 2005 begonnenen Programm „Disbandment of Illegal Armed Groups“ (DIAG) sollte das korrigiert werden. Allerdings wurde schnell deutlich, dass auf Seiten der afghanischen Regierung und der NATO-Staaten der Umgang mit bewaffneten Gruppen bestimmt war von dem militärischen Kalkül, lokal und regional Verbündete gegen die Taliban zu gewinnen. In mehrfacher Hinsicht leistete dieses Kalkül einen erheblichen Beitrag dazu, dem DIAG-Prozess die Grundlage zu entziehen. Zum einen begannen immer mehr bewaffnete Gruppen, inklusive der sogenannten Stammesmilizen, als Reaktion auf das rigorose Vorgehen im Rahmen der Aufstandsbekämpfung sich wenigstens sporadisch an Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums der Verteidigung vom 18. Januar 2010 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Drucksache 17/492 – 2 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiodeden Kämpfen gegen die afghanische Regierung und die ISAF-Truppen (ISAF = International Security Assistance Force) zu beteiligen. Zum anderen förderten die afghanische Regierung und die ISAF das Fortbestehen von irregulären bewaffneten Gruppen, indem sie diese auf lokaler Ebene als Partner gegen die Taliban einbinden wollten und wollen und damit auch eine Wiederbewaffnung in Kauf nehmen. Einige Gruppen sollten auch als „reguläre Milizen“ an die afghanischen Sicherheitsbehörden angebunden werden, wie z. B. 2006 in Form der Afghan National Auxiliary Police. Im April 2009 wurden außerdem erstmals lokale Milizen als sogenannte Public Protection Units aufgestellt. Es ist zu befürchten, dass bei solchen Strukturen der Verbleib der ausgehändigten Waffen oder des ausgebildeten Personals noch weniger gewährleistet werden kann, als es ohnehin schon bei den afghanischen Streitkräften und der afghanischen Polizei der Fall ist. 1. Wie viele Mitglieder von bewaffneten Gruppen wurden seit 2005 entwaffnet und demobilisiert (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren und Zugehörigkeit zu den einzelnen Gruppierungen)? Laut Angaben des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen (United Nations Development Programme/UNDP) wurden seit 2005 689 illegal bewaffnete Gruppen (Illegal Armed Groups/IAG) entwaffnet. Angaben zur Anzahl der Mitglieder dieser Gruppen liegen nicht vor. 2. Welche Tätigkeitsfelder wurden diesem Personenkreis im Rahmen von sozialen Reintegrationsmaßnahmen angeboten, und für welche haben sie sich jeweils entschieden? „Disbandment of Illegal Armed Groups“ (DIAG) ist ein Programm der afghanischen Regierung zur Schaffung eines sicheren Umfelds durch Abrüstung und Auflösung von IAG als Voraussetzung für Recht und Ordnung. Es setzt auf Überzeugungsarbeit zur freiwilligen Abgabe von Waffen und Auflösung der IAG, bei Widerstand allerdings auch auf Einsatz polizeilicher und notfalls auch militärischer Gewalt. Entwaffnete Kämpfer erhalten aus diesem Programm keine individuelle Kompensation. Distrikte, die als frei von IAG erklärt werden, können Entwicklungsprojekte erhalten. Laut Angaben von UNDP wurden bisher 13 derartige Projekte abgeschlossen, 72 weitere sind in der Umsetzung oder Planung. 3. Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung über den dauerhaften Verbleib dieser Personen in den von ihnen gewählten Tätigkeitsfeldern, und wie bewertet die Bundesregierung die Nachhaltigkeit der Maßnahmen? Da es im DIAG-Programm keine Maßnahmen für einzelne ehemalige Kämpfer gibt, liegen dazu auch keine Erkenntnisse vor. 4. Wie viele Waffen welchen Typs wurden seit 2005 von den verschiedenen bewaffneten Gruppen eingesammelt, und wie wurde anschließend mit den Waffen verfahren (bitte jeweils aufgeschlüsselt nach Jahren)? Das UNDP berichtet, dass seit 2005 im Rahmen des DIAG-Programms mehr als 46 000 Waffen eingesammelt und dem afghanischen Verteidigungsministerium übergeben wurden. Nach Jahren aufgeschlüsselte Zahlen liegen dazu nicht vor. Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 3 – Drucksache 17/4925. Wie viele Geldmittel wurden im Rahmen der Vereinten Nationen, der NATO, der EU, anderer internationaler Organisationen und durch einzelne Staaten für die Entwaffnung, Demobilisierung und Reintegration von Mitgliedern bewaffneter Gruppen seit 2005 bereitgestellt, und welchen Beitrag hat Deutschland geleistet (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren)? Dem DIAG-Programm wurden von Februar 2005 bis Dezember 2008 26,83 Mio. US-Dollar zugesagt und zugewiesen. Die Geber waren Japan (10,24 Mio. US-Dollar), Kanada (5 Mio. US-Dollar), Großbritannien (4,7 Mio. US-Dollar), Schweiz (1,5 Mio. US-Dollar), Dänemark, Italien und Niederlande (je ca. 1,3 Mio. US-Dollar), Norwegen (0,7 Mio. US-Dollar), die Vereinigten Staaten von Amerika (0,2 Mio. US-Dollar) sowie die Vereinten Nationen (etwa 0,5 Mio. US-Dollar). 6. Welche Maßnahmen und Programme für die Entwaffnung, Demobilisierung und Reintegration bewaffneter Gruppen wurden seit 2006 im Zuständigkeitsbereich des Regionalkommandos Nord durchgeführt, und welchen Beitrag hat Deutschland dazu geleistet? Im Rahmen von DIAG wurden über die Jahre zahlreiche Projekte landesweit durchgeführt, so auch im Norden Afghanistans. Beispiele dazu sind der Bau von Sozial- und Kulturzentren, die Errichtung von Basis- und Gesundheitsversorgungsstationen, Grabenbefestigungen und Brücken, aber auch Reparaturen von Traktoren, die Wasserversorgung oder der Aufbau von Kanal- und Grenzbefestigungen. Diese Projekte begünstigten zahlreiche Familien und sorgten für eine breite Akzeptanz innerhalb der Bevölkerung. Allein im September 2009 wurden weitere sieben Grundversorgungsprogramme beschlossen, die gemeinsam durch das UNDP-unterstützte „Afghanistans New Beginnings Programme (ANBP)“ und die „Disarmament and Reintegration Commission“ geführt werden. Begünstigt werden dabei u. a. im Verantwortungsbereich des Regionalkommandos Nord die Distrikte Keshem (Provinz Badakhshan), Dowlatabad (Provinz Faryab), Shirintagab (Provinz Faryab), Sancharak (Provinz Sar-e Pol) und Chal (Provinz Takhar). Außerhalb des DIAG-Programms unterstützt das Auswärtige Amt gezielte Projekte zur Zerstörung von Waffen und Munition, schwerpunktmäßig im Norden Afghanistans. Seit 2004 hat des Auswärtige Amt rund 3,5 Mio. Euro für diesen Zweck zur Verfügung gestellt. 7. Beabsichtigt die Bundesregierung, sich im Bereich der Reintegrationsprogramme für ehemalige Mitglieder bewaffneter Gruppen in Zukunft zu engagieren, und wenn ja, mit welchen finanziellen Mitteln, und an welchen Projekten in welchem Zeitraum? Zur Unterstützung des innerafghanischen Versöhnungsprozesses sowie zur Verbesserung der Sicherheitslage sollten ehemaligen sowie aktiven regierungsfeindlichen Kämpfern Alternativen zum bewaffneten Kampf angeboten werden, beispielsweise in Form von Ausbildungsprogrammen oder Förderung von Einkommensmöglichkeiten. Die Bundesregierung setzt sich hierfür ein und unterstützt entsprechende politische Initiativen. Einzelheiten können erst nach dem zentralen Geberkoordinierungstreffen (Joint Coordination and Monitoring Board/ JCMB) Mitte Januar in Kabul, der Londoner Konferenz Ende Januar und gegebenenfalls nach der durch Staatspräsident Hamid Karzai angekündigten Loya Jirga festgelegt werden. Drucksache 17/492 – 4 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode8. In wie vielen Provinzen wurden bislang im Rahmen des DIAG-Programms entsprechende Maßnahmen umgesetzt, und konnte dadurch die Existenz der bewaffneten Gruppen beseitigt werden? Laut Angaben von UNDP haben bisher 88 Distrikte die DIAG-Auflagen erfüllt, d. h. in diesen Distrikten sind keine IAG mehr verzeichnet. 9. Wie viele afghanische Regierungsangestellte unterhalten nach Kenntnis der Bundesregierung Kontakt mit bewaffneten Gruppen, und welche Konsequenzen zieht die Bundesregierung sowohl bilateral als auch im Rahmen von ISAF für die Zusammenarbeit mit der afghanischen Regierung? Die Bundesregierung hat keine Kenntnis über die Zahl der mit bewaffneten Gruppen in Kontakt stehender afghanischer Staatsbediensteter. Sie wird sich weiter für den Aufbau und die Stärkung der afghanischen Regierung und ihrer legitimen Sicherheitskräfte einsetzen. 10. Wie beurteilt die Bundesregierung den Verlauf des DIAG-Programms, und in welchen Bereichen sieht sie einen Verbesserungsbedarf? Das Kernziel des DIAG-Programms, die Auflösung von illegalen bewaffneten Gruppen, ist bisher landesweit nicht erreicht worden. Hauptursachen dürften in der mangelnden Durchsetzungsfähigkeit der afghanischen Regierung in Teilen des Landes und dem im Rahmen des DIAG-Programms angebotenen, nicht ausreichenden Anreizsystem für Mitglieder illegaler Gruppen liegen. 11. Wie hat sich die Anzahl und Stärke der bewaffneten Gruppen seit 2001 verändert, und welche Konsequenzen zieht die Bundesregierung daraus für ihre Afghanistan-Politik? Eine Quantifizierung nach Anzahl und Stärke der bewaffneten Gruppen in Afghanistan kann weder für den aktuellen Zustand, noch für den Zeitverlauf seit 2001 belastbar erfolgen. Für regierungsfeindliche Kräfte lässt sich über die Anzahl der gemeldeten sicherheitsrelevanten Zwischenfälle für den Bereich des Regionalkommandos Nord der vergangenen fünf Jahre feststellen, dass die Aktivitäten und damit mutmaßlich auch deren quantitative Stärke zugenommen hat. Für Milizen liegen keine belastbaren Zahlen, aber Hinweise und Erkenntnisse vor, wonach deren Stärke insbesondere im Verlaufe des Jahres 2009 deutlich angewachsen ist. Daneben ist anzumerken, dass es eine afghanische Initiative des Frühsommers 2009 zur Rekrutierung von zusätzlichem Wachpersonal zur Absicherung der Präsidentschaftswahlen war, die auch im Regionalkommando Nord zum Aufbau zahlreicher Milizstrukturen führte. Diese Initiative wurde aufgrund von Bedenken der unabhängigen Wahlkommission (Independent Election Commission/ IEC) kurze Zeit später widerrufen. 12. Wie viele bewaffnete Gruppierungen (inklusive der sogenannten Regierungsfeindlichen Kräfte und sogenannten Opposing Militant Forces) sind nach Kenntnis der Bundesregierung bzw. nach ISAF-Informationen in Afghanistan derzeit aktiv (bitte aufgeschlüsselt nach Provinzen/ Regionalkommandos und Stärke der Gruppen)? Entgegen ihrer Außendarstellung sind die regierungsfeindlichen Kräfte keine geschlossene Organisation, sondern ein Gemenge sehr vieler Gruppen und einer Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 5 – Drucksache 17/492Vielzahl von Netzwerken mit regional unterschiedlicher Ausprägung. Der Großteil dieser Gruppen ist lokal in Stammesstrukturen verwurzelt. Eine genaue Gruppenbestimmung ist nicht möglich. Der aktive Kern besteht aus etwa 20 000 bis 30 000 bewaffneten Kämpfern. Deren Anzahl beträgt schätzungsweise in ● Süd- und Südwest-Afghanistan ca. 10 000 bis 15 000, ● Ost-Afghanistan ca. 10 000 und in ● Nord- und Nordwest-Afghanistan (in den Provinzen Kunduz, Baghlan, Badghis und Balkh) ca. 1 500 bis 2 500. Die Kämpfer verfügen zudem über einen zahlenmäßig nicht zu erfassenden Unterstützerkreis. Dazu gehören Familien- und Stammesangehörige, Sympathisanten und Geschäftspartner, die auf unterschiedliche Art und Weise, teilweise auch nur zeitweilig, deren Kampf unterstützen. 13. Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung jeweils über die Strukturen, Kommandoebenen und Ziele der verschiedenen bewaffneten Gruppierungen, und worauf stützen sich diese Erkenntnisse (bitte soweit möglich aufgeschlüsselt nach bewaffneten Gruppen)? Das formale Führungsorgan der Taliban ist der oberste Führungsrat, der sich um zwei Personen rankt. Deren Einfluss liegt überwiegend in Süd- und Südwest- Afghanistan, im Kernland der Taliban-Bewegung. Obwohl auch hier größere Taliban-Fraktionen und stammesgebundene Klientelnetzwerke dominieren, sind die Taliban hier organisierter und verfügen zumindest über eine rudimentäre Kommandostruktur. In Ost-Afghanistan ist der bewaffnete Widerstand wegen zersplitterter Stammesstrukturen unorganisiert. Die Loyalität der lokalen Gruppierungen zur obersten Taliban-Führung oder zur Herzb-e Islami Gulbuddin (HIG) ist oberflächlich und zielt auf den Erhalt finanzieller Unterstützung ab. Die formal zuständige „Peschawar-Shura“ der Taliban ist derzeit wegen interner Streitigkeiten gelähmt. Die früher dominierende Organisation der HIG hat stark an Bedeutung verloren. In den nichtpaschtunischen Siedlungsgebieten in Nord- und Nordwest- Afghanistan ist der Einfluss der Taliban gering, da die hier bestimmenden Ethnien der Tadschiken, Usbeken und Hazaras sowie ihrer Führer vergleichsweise gut in den politischen Prozess eingebunden sind. 14. Über welche Kenntnisse verfügt die Bundesregierung hinsichtlich der Mitgliedschaft von Kindern und Jugendlichen in diesen bewaffneten Gruppierungen, und welche Konsequenzen zieht sie daraus für die eigene Einsatzstrategie und den Umgang mit Gefangenen? Die Einstufung von Kindern und Jugendlichen in die Gruppe der Erwachsenen hängt im afghanischen Kulturkreis häufig nicht vom tatsächlichen Alter ab. Nach traditioneller Auffassung gilt es als selbstverständlich, dass Familien- und Stammesangehörige die bewaffneten Kämpfer unterstützen. Deshalb ist nicht auszuschließen, dass Kinder und Jugendliche auch als Kämpfer in regierungsfeindlichen Gruppen eingesetzt werden, da sie in Afghanistan eine andere gesellschaftliche Rolle bekleiden als gleichaltrige Kinder oder Jugendliche in Mitteleuropa. Nach Ansicht der Bundesregierung sind alle Minderjährigen, die in Gewahrsam genommen werden, zu jeder Zeit im Einklang mit dem Humanitären Völkerrecht und den Menschenrechten zu behandeln. Drucksache 17/492 – 6 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode15. Auf wie viele Mitglieder schätzt die Bundesregierung jeweils die Stärke der bewaffneten Gruppierungen im Regionalkommando Nord, und welchen Aktionsbereich haben diese jeweils? In den nichtpaschtunischen Siedlungsgebieten in Nord- und Nordwest- Afghanistan ist der Einfluss der Taliban gering, da die hier bestimmenden Ethnien der Tadschiken, Usbeken und Hazaras sowie ihrer Führer vergleichsweise gut in den politischen Prozess eingebunden sind. Bei den regierungsfeindlichen Kräften handelt es sich nicht um streng hierarchisch organisierte und lokal eng zugeordnete Gruppierungen. Vielmehr ist von kleineren Gruppen von etwa fünf bis 20 Kämpfern auszugehen, welche anlassbezogen und häufig auf Basis entsprechender Entlohnung zeitlich begrenzt miteinander kooperieren. Diese unterstützen sich gegenseitig, agieren dann aber auch wieder autark. Ferner existieren zahlreiche Unterstützer, die nur temporär für diese Gruppen aktiv sind. In den paschtunischen „Siedlungsinseln“ (Kunduz, Baghlan, Badghis und Balkh) sind lokale Taliban-Gruppierungen mit verschiedenen Beziehungen in andere Regionen von Afghanistan aktiv, welche in den vergangenen Jahren verstärkt Zulauf erhalten haben. In diesen Bereichen sind etwa 1 500 bis 2 500 Kämpfer aktiv, davon 500 bis 1 000 im Raum Kunduz/Baghlan. Bei den Milizen gibt es unterschiedlich ausgeprägte Formen, welche nicht selten anlassbezogen mit- bzw. ineinander übergehen können. Für den aus deutscher Sicht am intensivsten aufgeklärten Raum der Provinz Kunduz ist von bis zu 1 600 Milizionären auszugehen. Allerdings unterliegen alle Zahlen aufgrund der Rahmenbedingungen einer sehr hohen Ungenauigkeit. 16. Über wie viele Kämpfer verfügen die den Taliban zugerechneten bewaffneten Gruppen nach dem derzeitigen Kenntnisstand der Bundesregierung? Auf die Antwort zu Frage 12 wird verwiesen. 17. Trifft es zu, dass das deutsche Einsatzkontingent mit einigen bewaffneten Gruppierungen kooperiert, z. B. indem afghanisches Personal für die Bewachung von Liegenschaften angestellt wird? a) Wenn ja, mit welchen bewaffneten Gruppen bzw. ihren Anführern findet eine solche Zusammenarbeit statt? b) Wer entscheidet auf Seiten des deutschen Einsatzkontingents über die Aufnahme von Gesprächen und die Zusammenarbeit mit bewaffneten Gruppen, und inwieweit geschieht dies in Abstimmung mit der Bundesregierung, dem ISAF-Hauptquartier und den afghanischen Behörden? Es gibt keine Kooperation des deutschen Einsatzkontingents ISAF mit bewaffneten Gruppen. Auch das als mögliches Beispiel angeführte afghanische Personal für die Bewachung eigener Liegenschaften bedeutet keine Kooperation. Bei dem angesprochenen Wachpersonal handelt es sich ausschließlich um Einzelanstellungen und nicht um angemietete Dienstleistungen bei lokalen Machthabern oder Gruppierungen. Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 7 – Drucksache 17/49218. Wie viel afghanisches Wachpersonal wird von der Bundeswehr beschäftigt (bitte aufgeschlüsselt nach Standorten)? Mit Stand Dezember 2009 werden insgesamt 264 afghanische Arbeitnehmer als Wachpersonal durch die Bundeswehr beschäftigt (61 in Feyzabad, 77 in Mazar-e Sharif, 79 in Kunduz, 47 in Taloqan). 19. Wie viele ausländische und afghanische private Sicherheitsunternehmen sind in Afghanistan aktiv, und wie viel Personal beschäftigen diese? Über die Gesamtheit der in Afghanistan aktiven ausländischen und afghanischen privaten Sicherheitsunternehmen liegen keine Angaben vor. 20. Wie bewertet die Bundesregierung die Rolle privater Sicherheitsunternehmen in Afghanistan? Seit Anfang 2009 gibt es ein Lizenzierungsverfahren für private Sicherheitsfirmen unter Federführung des afghanischen Innenministeriums. 52 private Sicherheitsfirmen verfügen mittlerweile über eine staatliche Lizenz. Das afghanische Innenministerium strebt an, reguläre Polizeieinheiten für das Spezialgebiet „Objektschutz“ aufzustellen und auszubilden. 21. Unterscheidet die Bundesregierung zwischen bewaffneten Gruppierungen und sogenannten afghanischen privaten Sicherheitsdienstleistern sowie externen bzw. internationalen privaten Sicherheitsdienstleistern in Afghanistan, und wenn ja, nach welchen Kriterien? Nach Auffassung der Bundesregierung sind afghanische Sicherheitskräfte sowie durch afghanische Regierungsstellen legitimierte Gruppen legal. Dazu zählen nationale und internationale „Sicherheitsdienstleister“, sofern sie staatlich lizenziert sind (siehe Antwort zu Frage 20). Eine Differenzierung erfolgt nicht. 22. Teilt die Bundesregierung die Auffassung, dass die Existenz und die Aktivitäten der bewaffneten Gruppierungen den Aufbau funktionierender staatlicher Sicherheitsbehörden sowie die Effektivität und Wirksamkeit der afghanischen Sicherheitsbehörden schwächen? Vorwiegendes Interesse der afghanischen Regierung, nachhaltig unterstützt von der internationalen Gemeinschaft, ist der Aufbau der staatlichen afghanischen Sicherheitskräfte. Damit wird der Existenz von bewaffneten Gruppen außerhalb der legalen Strukturen der Boden entzogen. 23. Mit welchen bewaffneten Gruppen hat ISAF in der Vergangenheit Gespräche geführt über einen möglichen lokalen oder regionalen Waffenstillstand, über ein gemeinsames Vorgehen gegen die Taliban und/oder über die Integration in die staatlichen afghanischen Sicherheitsbehörden, und mit welchem Ergebnis? Gespräche des deutschen Einsatzkontingents ISAF mit bewaffneten Gruppen haben nicht stattgefunden. Ob es entsprechende Gespräche anderer ISAF-Kräfte gab oder gibt, ist nicht bekannt. Drucksache 17/492 – 8 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode24. Mit welchen Stammesmilizen bzw. lokalen bewaffneten Gruppen hat ISAF wann eine Vereinbarung über welche Formen der Zusammenarbeit getroffen? Vereinbarungen des deutschen Einsatzkontingents ISAF mit Stammesmilizen oder bewaffneten Gruppen wurden nicht getroffen. Ob es Vereinbarungen anderer ISAF-Kräfte gab oder gibt, ist nicht bekannt. 25. Wie bewertet die Bundesregierung den Beitrag der Afghan National Auxiliary Police zur Verbesserung der Sicherheit vor Ort? Die Afghanische Nationale Hilfspolizei (Afghan National Auxiliary Police/ ANAP) sollte als Verstärkungseinheit mit einer Sollgröße von 11 251 „Hilfspolizisten“ in den südlichen Provinzen, vorzugsweise in Helmand und Kandahar, einen Beitrag zur Stabilisierung der Sicherheitslage vor Ort leisten. Die Angehörigen der ANAP haben ein Basistraining über einen Zeitraum von zehn Tagen erhalten und wurden mit finanzieller Unterstützung der USA ausgerüstet und eingekleidet. Die ANAP hat nach übereinstimmender Meinung der afghanischen Seite als auch der internationalen Gemeinschaft, insbesondere aus Sicht der USA, die dieses Projekt maßgeblich begleitet und gefördert haben, keinen wesentlichen Beitrag zur Verbesserung der Sicherheitslage leisten können. Dieses Projekt wurde daher auch im Jahre 2007 nicht weiter verfolgt. Die Angehörigen der ANAP wurden nach einem Auswahlverfahren in die afghanische Polizei (Afghan National Police/ANP) eingegliedert. 26. Wie bewertet die Bundesregierung das Vorhaben von ISAF und afghanischer Regierung Public Protection Units aufzustellen bzw. im Rahmen der Community Defense Initiative erneut in Süd- und Ostafghanistan lokale Gruppen zu bewaffnen und als Hilfstruppen einzusetzen? Die afghanische Regierung möchte die Bevölkerung durch ihre „Community Defence Initiative“ (CDI) mehr in Sicherheitsfragen einbinden. Die Koordinierung der CDI solle durch örtliche Shuras erfolgen, die für qualifiziertes Personal sorgen sollen. Absicht des Programms ist, dass Sicherheit durch alle Mitglieder einer Gemeinschaft herbeigeführt werden müsse, wovon dann die Gemeinschaft profitiere. Die Befugnisse der CDI blieben deshalb räumlich auf ihre Gemeinde beschränkt. Die afghanische Regierung verspreche sich von den CDI eine größere Wachsamkeit auf lokaler Ebene sowie eine „Frühwarnfunktion“, falls Personen in einer Gemeinde auftauchten, die dort nicht hingehörten. Die Shuras würden CDI-Angehörige auswählen (Local Protectors/LP). Die LP würden von der afghanischen Regierung überprüft und erhalten anschließend eine ID-Card. Längerfristig – und sobald die Sicherheitslage dies zulasse – sollen CDI in die ANP überführt werden. Grundsätzlich obliegt es der afghanischen Regierung, eigene Sicherheitsstrukturen einzuführen. Die Bundesregierung setzt sich in den entsprechenden Gremien für eine einheitliche, klar strukturierte, gut ausgerüstete und ausgebildete Polizei ein. Darüber hinaus setzt sich die Bundesregierung dafür ein, dass eine einheitliche Sicherheitsarchitektur vorliegt und keine Parallelstrukturen gebildet werden. Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 9 – Drucksache 17/49227. In welcher Form war Deutschland in den Entscheidungsprozess über die Aufstellung der in den Fragen 10, 11, 12 und 13 erwähnten Verbände bzw. der Zusammenarbeit von ISAF mit Stammesmilizen beteiligt? Die Bundesrepublik Deutschland war an den Entscheidungsprozessen zur Aufstellung illegaler Gruppierungen in Afghanistan nicht beteiligt. 28. Welche Gefahren sieht die Bundesregierung durch die Einbindung von einzelnen lokalen bewaffneten Gruppen seitens der afghanischen Regierung, der Provinzgouverneure und/oder der ISAF a) hinsichtlich einer Stärkung der Aufständischen bzw. der Opposing Militant Forces; b) hinsichtlich einer möglichen Eskalation von Konflikten zwischen den verschiedenen Gruppen; c) hinsichtlich der unkontrollierten Verbreitung von Kleinwaffen in Afghanistan? Die Einbindung lokaler bewaffneter Gruppen seitens der afghanischen Regierung an sich führt nicht zwangsläufig zur Stärkung der regierungsfeindlichen Kräfte, sondern kann ein Vakuum an eigenen Sicherheitskräften füllen und zu mehr Sicherheit beitragen. Dabei muss aber sichergestellt sein, dass diese Kräfte unter Leitung der afghanischen Regierung in einen rechtlichen Rahmen eingebunden sind. Lokale Gruppen, die ohne festgelegtes Mandat und ohne Steuerung durch die afghanische Regierung eingesetzt werden, können Konflikte zwischen verschiedenen Gruppen schüren. Letztendlich obliegt es der afghanischen Regierung, Vor- und Nachteile gegeneinander abzuwägen und eine Entscheidung zu treffen. Nach Auffassung der Bundesregierung hat die Einbindung lokaler Gruppierungen einen zu vernachlässigenden Einfluss auf die Verbreitung von Kleinwaffen. Nach drei Jahrzehnten bewaffneter Auseinandersetzung sind trotz verschiedener Abrüstungsprogramme noch zahlreiche Waffen und die entsprechende Munition im Lande vorhanden. Gesetze zur Regelung des Waffenbesitzes wurden erlassen, mangelnde oder schlecht ausgebildete Sicherheitskräfte vermögen diese Gesetze aber noch nicht in allen Landesteilen umzusetzen. 29. Mit welchen Maßnahmen will die Bundesregierung im Rahmen der NATO und der Vereinten Nationen diese Gefahren minimieren? Die NATO-Außenminister haben bei ihrem Treffen am 4. Dezember 2009 einen Beschluss über Richtlinien der Einbindung von einzelnen lokalen bewaffneten Gruppen (Reintegration) gefasst. Zur Minimierung der Gefahren von Reintegrationsmaßnahmen wird in erster Linie auf die Eigenverantwortung der afghanischen Regierung hingewiesen. ISAF hat hier lediglich eine unterstützende Aufgabe. Zudem soll sich ISAF bei der Unterstützung von Reintegrationsmaßnahmen eng mit der Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Afghanistan (United Nations Assistance Mission in Afghanistan/UNAMA) abstimmen. Auch soll seitens ISAF dezentral über die einzelnen regionalen Wiederaufbauteams (Provincial Reconstruction Teams/PRT) auf regionale und lokale Besonderheiten Rücksicht genommen werden. Drucksache 17/492 – 10 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode30. Welche Ausstattung wurde den Stammesmilizen bzw. den lokalen bewaffneten Gruppen seit 2002 von der NATO bzw. einzelnen NATO-Staaten sowie der afghanischen Regierung zur Verfügung gestellt (bitte aufgeschlüsselt nach Gruppierungen)? Der Bundesregierung liegen keine Erkenntnisse über die Ausstattung der Stammesmilizen bzw. der lokalen bewaffneten Gruppen seitens der NATO bzw. einzelner NATO-Staaten vor. 31. Welchen Umfang hatte die deutsche Ausstattungshilfe bislang für die ANP und ANA (bitte unter Angabe der Stückzahl und Bezeichnung des gelieferten Materials und der gelieferten Rüstungsgüter)? Die deutsche Ausstattungshilfe umfasste bislang die Überlassung von sechs Lastkraftwagen (Lkw) 5to DB 1017, zwei Lkw 2to (Krankentransportfahrzeuge), ein Kraftomnibus DB 303, zwei Lkw DB 1213 (Werkstattwagen), ein geländegängiger Lkw WOLF (Ausbildungsfahrzeug) und ein VW-Bus. Als Länderabgabe wurden zwei Krankenkraftwagen und Sanitätsmaterial abgegeben. Aus „vor Ort Beständen“ erfolgte die Übergabe von zwei Lkw mit Anhängern. 32. An welche afghanischen Polizei- und Armeeeinheiten wurden die deutschen Waffen wann ausgehändigt, und wie viele davon befinden sich derzeit noch im Besitz der entsprechenden Einheiten? Im Rahmen der Ausstattungshilfe wurden keine Waffen an afghanische Polizei- und Armeeeinheiten übergeben. Im Rahmen einer Länderabgabe wurden 10 000 Pistolen P1 aus Bundeswehrbeständen als Länderabgabe an die Afghan National Security Forces (Afghan National Army/ANA und Afghan National Police/ANP) übergeben. Die Übergabe in Kabul erfolgte am 24. Januar 2006 vom deutschen militärpolitischen Berater an das afghanische Innenministerium u. a. im Beisein von Vertretern des afghanischen Verteidigungsministeriums und des „United States Office for Security Cooperation in Afghanistan“ (US OSC-A) organisiert. Die Verteilung erfolgte jeweils hälftig an die ANA und die ANP. Der afghanische Innenminister hatte, neben dem afghanischen Verteidigungsminister, die Einhaltung des Endverbleibs zugesichert. Nach der Übernahme ist der Umgang mit den Waffen Aufgabe des Aufnahmestaates. Mit der Übergabe endet die Verantwortung der Bundesregierung für den innerstaatlichen Verbleib der Waffen. 33. Falls zum aktuellen Verbleib keine Kenntnisse vorliegen, warum wurde bislang versäumt, entsprechende Endverbleibskontrollen regelmäßig durchzuführen? Auf die Antwort zu Frage 32 wird verwiesen. 34. Welche Rüstungsgüter will die Bundesregierung im nächsten Jahr an welche afghanischen Sicherheitsbehörden liefern, und welche Maßnahmen werden ergriffen, um den Endverbleib dort zu gewährleisten (bitte ggf. aufgeschlüsselt nach belieferten Einheiten)? Es sind derzeit keine weiteren Materialabgaben oder Ausstattungshilfen von Rüstungsgütern beabsichtigt. Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 11 – Drucksache 17/49235. Wie viele Waffen des deutschen ISAF-Einsatzkontingents wurden seit 2002 als verloren oder gestohlen gemeldet (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren), und welche Anstrengungen hat die Bundeswehr jeweils unternommen und mit welchem Erfolg, um den Verbleib der Waffen herauszufinden? Im Zeitraum 2008 bis 2009 wurden insgesamt elf Pistolen P8, zwei Gewehre G36 A2, ein Abschussgerät AG36, eine Maschinenpistole MP7, ein Gewehr G3 ZF und eine Signalpistole als Verlust gemeldet. Von diesen Waffen wurden vier Pistolen P8 wiedergefunden. Eine weitergehende Aufschlüsselung der Verluste zurück bis 2002 ist nicht möglich, da keine langfristige Erfassung erfolgt. Die Verluste entstanden im Rahmen von Ausbildung, militärischen Auseinandersetzungen und Patrouillen. Die Entscheidung, welche Maßnahmen zum Wiederauffinden einer verlorenen oder gestohlenen Waffe getroffen werden, liegt stets beim Führer vor Ort – Vorrang hat der Schutz von Leben und Gesundheit der eingesetzten Soldaten. 36. Wie viel Munition des deutschen ISAF-Einsatzkontingents wurde seit 2002 als verloren oder gestohlen gemeldet (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren), und welche Anstrengungen hat die Bundeswehr jeweils unternommen und mit welchem Erfolg, um den Verbleib der Munition herauszufinden? Im Zeitraum 2008 bis 2009 wurden insgesamt 1 166 Patronen als Verlust gemeldet. Davon wurden 45 Patronen wiedergefunden. Eine weitergehende Aufschlüsselung der Verluste zurück bis 2002 ist nicht möglich, da keine langfristige Erfassung erfolgt. Die Verluste entstanden im Rahmen von Ausbildung, militärischen Auseinandersetzungen und Patrouillen. Die Entscheidung, welche Maßnahmen zum Wiederauffinden der Munition getroffen werden, liegt stets beim Führer vor Ort – Vorrang hat der Schutz von Leben und Gesundheit der eingesetzten Soldaten. Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co., Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin Vertrieb: Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbH, Amsterdamer Str. 192, 50735 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Telefax (02 21) 97 66 83 44 ISSN 0722-8333]