Atomtransporte

Deutscher BundestagDrucksache 19/126715.03.2018

der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Lisa Badum, Annalena Baerbock, Dr. Bettina Hoffmann, Sylvia Kotting-Uhl, Oliver Krischer, Christian Kühn (Tübingen), Steffi Lemke, Ingrid Nestle, Dr. Julia Verlinden und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Vorbemerkung

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellte zu Atomtransporten innerhalb Deutschlands sowie entsprechenden Importen, Exporten und Transitverkehr bereits mehrere Kleine Anfragen, zuletzt im Jahr 2015, siehe Bundestagsdrucksache 18/5154.

Die Anfragen zielten darauf ab, für Transparenz und Nachvollziehbarkeit zu sorgen bei den Atomtransporten, von denen Deutschland betroffen ist.

Zum Zweck der Nachvollziehbarkeit wurde deshalb immer gebeten, nicht nur die neueren Transporte seit der letzten Anfrage anzugeben, sondern möglichst alle seit Beginn der elektronischen Erfassung der jeweiligen Bundesbehörden, um interessierten Leserinnen und Lesern ein umständliches Arbeiten mit mehreren Bundestagsdrucksachen zu ersparen und stattdessen in einer einzigen Drucksache einen jeweils aktuellen Gesamtüberblick zu schaffen.

Dementsprechend enthält die Antwort der Bundesregierung auf Bundestagsdrucksache 18/5360 umfassende Tabellen.

Damit Interessierte bezüglich der von den betreffenden Bundesbehörden erfassten Transporte wie gehabt nicht mit mehreren Bundestagsdrucksachen arbeiten müssen, bitten die Fragestellerinnen und Fragesteller bezüglich der Fragen 1 bis 3 abermals um einen jeweils vollständigen Überblick über alle bei diesen Bundesbehörden elektronisch erfassten Transporte seit Beginn der Erfassung.

Wir fragen die Bundesregierung:

Fragen3

Welche genehmigungs- oder anzeigepflichtigen innerdeutschen sowie grenzüberschreitenden Verbringungen von Kernbrenn- und Ausgangsstoffen, radioaktiven Abfällen und Reststoffen etc. gab es laut der elektronischen Erfassung des Bundesamts für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) seit deren Beginn bzw. seit Beginn der elektronischen Erfassung des zuvor zuständigen Bundesamts für Strahlenschutz, vom die betreffende Zuständigkeit auf das BfE nach dessen Gründung übergegangen ist, bis dato (bitte tabellarische Übersicht wie auf Bundestagsdrucksache 18/5360 mit analoger Angabe aller dort gegebenen Transportaspekte)?

Welche genehmigungs- oder anzeigepflichtigen grenzüberschreitenden Verbringungen von Kernbrenn- und Ausgangsstoffen, radioaktiven Abfällen und Reststoffen etc. gab es laut der elektronischen Erfassung des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle seit deren Beginn bis dato (bitte tabellarische Übersichten ähnlich wie auf Bundestagsdrucksache 18/5360, jedoch bei den Einfuhr-Tabellen neben Absender-/Versendungsland bitte durchgehend mit zusätzlicher Angabe des Transportaspekts Absender/Versender und bei den Ausfuhr-Tabellen neben Empfängerland/Verbrauchsland bitte durchgehend mit zusätzlicher Angabe der Transportaspekte Empfänger bzw. Käufer/Zwischenkunde und Endkunde wie auf Bundestagsdrucksache 18/8582)?

Welche genehmigungs- oder anzeigepflichtigen innerdeutschen sowie grenzüberschreitenden Verbringungen von Kernbrenn- und Ausgangsstoffen, radioaktiven Abfällen und Reststoffen etc. gab es laut der elektronischen Erfassung des Eisenbahn-Bundesamts seit deren Beginn bis dato (bitte vollständige tabellarische Übersicht aller Schienentransporte seit Beginn der elektronischen Erfassung)?

Atomtransporte

Offizielle Quellen und Volltext

Atomtransporte

Vorbemerkung

Fragen3

auf die Kleine Anfrage - Drucksache 19/1267 - Atomtransporte

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