Gefahren durch heimkehrende Frauen und Kinder aus IS-Gebieten
der Abgeordneten Enrico Komning, Leif-Erik Holm und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen warnte Ende letzten Jahres vor aus IS-Gebieten nach Deutschland zurückkehrenden bzw. einreisenden Frauen und Kindern. Nach den drastischen Gebietsverlusten des IS in Syrien und dem Irak stehe zu befürchten, dass die IS-Kämpfer ihre Familien wegen der Kriegsgeschehnisse u. a. in Deutschland in Sicherheit zu bringen versuchen. Bekannt sei, dass in den Gebieten bereits Kinder der IS-Ideologie systematisch unterzogen werden und folglich bereits bei Kindern und Jugendlichen eine sehr hohe Gefährlichkeit gegeben sein kann. Ebenfalls die in den IS-Gebieten lebenden Frauen der Kämpfer seien häufig IS-ideologisiert und teils radikalisiert. Wenngleich auch davon auszugehen sei, dass nicht jede nach Deutschland einreisende radikalisierte weibliche oder jugendliche Person bereit ist, Terroranschläge zu begehen, sei unabdinglich, neben den bereits jetzt in Deutschland befindlichen etwa 700 Gefährdern diese Entwicklung genauestens zu beobachten und zu analysieren (www.focus.de/politik/deutschland/verfassungsschutzgefahr-durch-heimkehrende-frauen-und-kinder-aus-is-gebieten_id_7930368.html).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen9
Wie viele Personen genau sind im Bundesgebiet derzeit als Gefährder eingestuft?
Wie viele dieser Personen sind weiblich, und wie viele dieser Personen sind unter 18 Jahren?
Wie viele in den IS-Gebieten lebende Frauen sind bereits nach Deutschland eingereist bzw. befinden sich im Bundesgebiet?
Wie viele der in Frage 3 bezeichneten Frauen werden als radikalisiert eingestuft, und wie viele davon sind bereit, Terroranschläge zu begehen (soweit keine genaue Zahlenangabe möglich ist, bitte eine Schätzung der Anzahl benennen)?
Wie viele dieser als radikalisiert und wie viele der sogar als terrorbereit eingestuften Frauen besitzen die deutsche Staatsbürgerschaft (soweit keine genaue Zahlenangabe möglich ist, bitte eine Schätzung der Anzahl benennen)?
Wie viele in den IS-Gebieten lebende Kinder und Jugendliche sind bereits nach Deutschland eingereist bzw. befinden sich im Bundesgebiet?
Wie viele der in Frage 6 bezeichneten minderjährigen Personen werden als radikalisiert eingestuft und wie viele davon sind bereit, Terroranschläge zu begehen (soweit keine genaue Zahlenangabe möglich ist, bitte eine Schätzung der Anzahl benennen)?
Wie viele dieser als radikalisiert und wie viele der sogar als terrorbereit eingestuften Minderjährigen besitzen die deutsche Staatsbürgerschaft (soweit keine genaue Zahlenangabe möglich ist, bitte eine Schätzung der Anzahl benennen)?
Wird versucht, solche radikalen Frauen und Minderjährige, die nicht im Besitz der deutschen Staatsbürgerschaft sind, an der Einreise nach Deutschland zu hindern? Wenn ja, auf welche Weise? Wenn nein, weshalb nicht?