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Kleine AnfrageWahlperiode 19Beantwortet

Ausweisung von Diplomaten

Ausweisung deutscher Diplomaten seit 1990, Ausweisung ausländischer Diplomaten aus Deutschland seit 1990, diesbzgl. Abstimmung mit anderen Staaten<br /> (insgesamt 3 Einzelfragen)

Fraktion

AfD

Ressort

Auswärtiges Amt

Datum

25.07.2018

Aktualisiert

05.12.2023

Deutscher BundestagDrucksache 19/332609.07.2018

Ausweisung von Diplomaten

des Abgeordneten Dr. Anton Friesen und der Fraktion der AfD

Vorbemerkung

Im März 2018 hat Deutschland vier russische Diplomaten, im Zuge des Falles Skripal, des Landes verwiesen. Daraufhin hat auch Russland vier deutsche Diplomaten ausgewiesen (www.zeit.de/politik/ausland/2018-03/russland-deutschlandbotschafter-diplomatie-skripal).

Wir fragen die Bundesregierung:

Fragen3

1

Wie viele deutsche Diplomaten wurden seit 1990 aus welchem Staat aus welchen Gründen verwiesen?

2

Wie viele ausländische Diplomaten mit welcher Staatsangehörigkeit wurden seit 1990 aus welchen Gründen aus Deutschland verwiesen?

3

In wie vielen Fällen in Frage 2 war die Ausweisung Teil einer abgestimmten Vorgehensweise mit anderen Staaten (bitte die Staaten nennen)?

Berlin, den 28. Juni 2018

Dr. Alice Weidel, Dr. Alexander Gauland und Fraktion

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