Kabeldiebstähle am Streckennetz der Deutschen Bahn
der Abgeordneten Wolfgang Wiehle, Dr. Dirk Spaniel, Dr. Rainer Kraft, Matthias Büttner, Frank Magnitz und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Immer wieder kommt es im deutschen Schienennetz zu Störungen aufgrund von Kabeldiebstählen, Kabelbeschädigungen bzw. durch versuchte Kabeldiebstähle (www.tagesspiegel.de/berlin/verkehr/zugausfaelle-und-verspaetungen-s-bahnkaempft-gegen-serie-aus-kabeldiebstaehlen/6683112.html). In der Vergangenheit haben die Behörden in erster Linie osteuropäische Diebesbanden hinter den Diebstählen ausfindig gemacht, die aufgrund der geographischen Lage vor allem in den grenznahen östlichen Regionen der Bundesrepublik Deutschland zuschlagen. Die Diebstähle finden jedoch auch in westlichen Bundesländern statt und werden mittlerweile zu einem nicht geringen Teil der Beschaffungskriminalität zugerechnet (https://rp-online.de/nrw/panorama/einige-zuege-fahren-wieder_aid-15158329).
Gestohlen werden meist die in den Kabelschächten neben den Gleisen liegenden Kabel, zum Teil jedoch auch Oberleitungen. Von den verursachten Schäden sind, unabhängig davon, ob der Diebstahl erfolgreich war oder es sich nur um einen Versuch handelte, immer die Züge aus beiden Richtungen betroffen. Es kommt zu Verspätungen und Zugausfällen.
Um die Täter zu ergreifen, hat die Deutsche Bahn AG Maßnahmen ergriffen, die zum Teil zum Erfolg geführt haben: Mitarbeiter von Bundespolizei und geschulte Mitarbeiter der Deutschen Bahn warten an Diebstahlbrennpunkten versteckt auf die Täter und nehmen diese vor Ort fest. Hierbei kommen in umfangreicher Weise technische Geräte zum Einsatz (Wärmebildkameras, Nachtsichtgeräte, mobile Videotechnik). Darüber hinaus setzt die Deutsche Bahn AG künstliche DNA ein, um die Täter ausfindig zu machen und das gestohlene Material, falls es gefunden wird, der Deutschen Bahn AG zuordnen zu können (https://rp-online.de/nrw/panorama/einige-zuege-fahren-wieder_aid-15158329).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen9
Wie hoch war die Zahl der Kabeldiebstähle im Bereich des Streckennetzes der Deutschen Bahn AG in den Jahren 2013 bis 2017 (bitte für jedes Kalenderjahr getrennt auflisten)?
Wie viele Züge sind durch die Diebstähle in den Jahren 2013 bis 2017 ausgefallen oder waren verspätet (bitte für jedes Kalenderjahr getrennt auflisten)?
Welche regionalen Schwerpunkte von Kabeldiebstahl gab es im Zeitraum von 2013 bis 2017 (bitte für jedes Kalenderjahr getrennt auflisten)?
Wie hoch ist der in den Jahren 2013 bis 2017 entstandene finanzielle Schaden in Mio. Euro (bitte für jedes Kalenderjahr getrennt auflisten)?
In wie vielen Fällen der versuchten oder vollendeten Diebstähle konnten die Täter oder Tätergruppen ermittelt werden?
Welchem Milieu sind nach Kenntnis der Bundesregierung die Täter (gruppen) zuzuordnen (bitte nach Alter, Geschlecht und Nationalität aufschlüsseln)?
Wie hoch waren in den Jahren 2013 bis 2017 die Kosten für die Maßnahmen, die zur Abschreckung, Ergreifung oder Ermittlung der Täter führen sollten (z.B. Schulung der Mitarbeiter, Personalkosten bei der Deutschen Bahn AG, der Bundespolizei oder nach Kenntnis der Bundesregierung anderer (Länder-)Institutionen, Imprägnierung mit künstlicher DNA, bitte in Mio. Euro angeben)?
Führte der Einsatz von Mitarbeitern der Bundespolizei zu personellen Engpässen bei der Bundespolizei?
Werden die ergriffenen Maßnahmen auch in den Jahren 2018 und 2019 weiter durchgeführt, verändert oder erweitert?