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Kleine AnfrageWahlperiode 19Beantwortet

Aktivitäten politischer Stiftungen in Thüringen

Fraktion

AfD

Ressort

Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat

Datum

12.09.2018

Aktualisiert

26.07.2022

Deutscher BundestagDrucksache 19/385717.08.2018

Aktivitäten politischer Stiftungen in Thüringen

des Abgeordneten Dr. Anton Friesen und der Fraktion der AfD

Vorbemerkung

Politische Stiftungen organisieren regelmäßig Veranstaltungen, fördern Projekte und tragen zur politischen Bildung in Deutschland bei.

Wir fragen die Bundesregierung:

Fragen6

1

Wie viele Vertretungen politischer Stiftungen gibt es derzeit (Stand: Juli 2018) nach Kenntnis der Bundesregierung in Thüringen?

2

Wie hoch waren die Zuwendungen durch den Bund an welche politische Stiftung in Thüringen seit dem Jahr 2010 (bitte nach Jahresscheiben, politischer Stiftung und Haushaltstitel aufschlüsseln)?

3

Welche Projekte, die durch politische Stiftungen organisiert wurden, sind durch Bundesmittel in welcher Höhe seit dem Jahr 2010 in Thüringen gefördert worden (bitte nach Jahresscheiben, Zuwendungsempfänger, Höhe der Förderung, Zeitraum, Projekttitel und Haushaltsplan aufschlüsseln)?

a) Wie viele Projekte hatten dabei „Linkspopulismus“ zum Thema (bitte wie in Frage 3 aufschlüsseln)?

b) Welche Projekte hatten dabei seit dem Jahr 2013 die Partei AfD oder „Rechtspopulismus“ zum Thema (bitte wie in Frage 3 aufschlüsseln)?

4

Welche Veranstaltungen, die durch politische Stiftungen organisiert wurden, sind durch Bundesmittel in welcher Höhe seit dem Jahr 2010 in Thüringen gefördert worden (bitte nach Jahresscheiben, Titel der Veranstaltung, Zuwendungsempfänger, Zeitraum, Höhe der Förderung und Haushaltsplan aufschlüsseln)?

5

Wie viele Veranstaltungen hatten dabei „Linkspopulismus“ zum Thema (bitte wie in Frage 4 aufschlüsseln)?

6

Wie viele Veranstaltungen hatten dabei seit dem Jahr 2013 die Partei AfD oder „Rechtspopulismus“ zum Thema (bitte wie in Frage 4 aufschlüsseln)?

Berlin, den 8. August 2018

Dr. Alice Weidel, Dr. Alexander Gauland und Fraktion

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