Kehrtwende beim Ausbau des Saale-Elster-Kanals
der Abgeordneten Andreas Mrosek, Dr. Dirk Spaniel, Christoph Neumann, Matthias Büttner, Wolfgang Wiehle, Frank Magnitz und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Am 24. Juli 2018 titelte die „Mitteldeutsche Zeitung“ mit der Überschrift „Ausbau Saale-Elster-Kanal: Macht der Bund eine Kehrtwende?“ (www.mz-web.de/saalekreis/ausbau-saale-elster-kanal-macht-der-bund-eine-kehrtwende--31005904). Weiter wird im Artikel angeführt: „Der Saale-Elster-Kanal wird zum Zankapfel. Während er als Gewässer dem Bund zugeschrieben wird, wollte dieser den bis zu 100 Millionen Euro teuren Weiterbau nicht mitfinanzieren. Kommunen wie Leuna und Leipzig setzen sich dagegen für die Fertigstellung ein, hoffen jedoch auf Unterstützung ihrer Länder.“ Ganz klar kann man aus Sicht der Fragesteller aber nicht erkennen, wie das Vorhaben seitens des Bundes in der Zukunft aussehen soll. Die anliegenden Kommunen würden es laut „Mitteldeutscher Zeitung“ begrüßen.
„In Leipzig wird teils noch immer von Elster-Saale-Kanal gesprochen, beim Bund ist es scheinbar der Saale-Leipzig-Kanal und in Sachsen-Anhalt der Saale-Elster-Kanal“, so die „Mitteldeutsche Zeitung“ vom 20. Februar 2018 (www.mz-web.de/saalekreis/seenlandkongress-kampf-um-die-vision-saale-elsterkanal-29731286).
Mit der vollendeten Wasserstraße Saale-Elster-Kanal könnte u. a. die Stadt Leipzig über den ca. 18 km langen Kanal an die Saale angeschlossen werden. Mit einer Verbindung Elster – Saale – Elbe wäre Leipzig auch bzgl. Wasserstraßen mit anderen in Deutschland vorhandenen Wassersport- und Tourismusrevieren verbunden, siehe hierzu auch die Aussage des Staatssekretärs Dr. Stefan Rudolph des Wirtschaftsministeriums Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2014 (www.saaleelsterkanal.de/ueberuns/beach--boat-2014/index.html).
Nach Information der Fragesteller waren die beiden Vorsitzenden des Saale-Elster-Kanal Fördervereins e. V. am 18. Oktober 2016 im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und haben sich dort mit dem Staatssekretär Enak Ferlemann und weiteren Mitarbeitern der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt getroffen, dabei wurde die Bereitschaft des Bundes zur Teilnahme an einem runden Tisch zur Aufnahme der Verhandlungen aufnehmen zugesagt.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen4
Warum will der Bund im Zuge seines eigenen Programmes „Blaues Band“ (www.blaues-band.bund.de/Projektseiten/Blaues_Band/DE/00_Home/home_node.html) den Saale-Leipzig-Kanal nicht finanzieren, um als Pilotprojekt im touristischen Wasserstraßensegment zu erschließen?
Warum strebt der Bund als Eigentümer des Kanalprojektes keine kooperative Initiative mit den Ländern Sachsen und Sachsen-Anhalt an?
Welche Investitionen könnte der Bund bereitstellen, um den Kanal vom Sperrtor Günthersdorf inklusive dem Neubau eines Schiffshebewerkes mit modernster deutscher Industrie-Architektur an die Saale anzuschließen?
Ist es üblich, dass eine Wasserstraße des Bundes aktenkundig mit unterschiedlichen Namen geführt wird und der Bund nicht im Stande ist, dieses Gewässer auch mit Beschilderung auszuweisen? Warum folgt man nicht dem Vorschlag des Saale-Elster-Kanal Fördervereins e. V., dass der Kanal mit den Namen der beiden Flüsse der Region hervorgehoben wird, um eine einheitliche Namensgebung im Sinne der Region zu schaffen (www.saaleelsterkanal.de/geschichtliches/geschichteteil4/index.html)?