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Kleine AnfrageWahlperiode 19Beantwortet

Meinungsumfragen im Auftrag des Bundeskanzleramtes

(insgesamt 4 Einzelfragen)

Fraktion

AfD

Ressort

Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Datum

07.06.2019

Aktualisiert

26.07.2022

Deutscher BundestagDrucksache 19/1039522.05.2019

Meinungsumfragen im Auftrag des Bundeskanzleramtes

des Abgeordneten Dr. Christian Wirth und der Fraktion der AfD

Vorbemerkung

In der vergangenen Legislaturperiode wurde bekannt, dass die Bundesregierung, konkret das Bundeskanzleramt, im Schnitt drei Meinungsumfragen pro Woche in Auftrag gegeben hat (www.spiegel.de/politik/deutschland/umfragen-von-angela-merkel-regierung-a-990296.html). Da dieselben Parteien und dieselbe Bundeskanzlerin auch in dieser Legislaturperiode die Bundesregierung stellen, ist von Interesse, ob diese Praxis weitergeführt wurde.

Wir fragen die Bundesregierung:

Fragen4

1

Wie viele Meinungsumfragen hat das Bundeskanzleramt seit dem 1. Januar 2015 in Auftrag gegeben (bitte auflisten und Datum des Auftrags, Befragungszeitrum, Titel, durchführendes Institut und Kosten angeben)?

2

Welche dieser Umfragen wurden seit dem 1. Januar 2015 auf Antrag eines Bundesministeriums in Auftrag gegeben (bitte jeweils das entsprechende Bundesministerium angeben)?

3

Wie viele Meinungsumfragen wurden seit dem 1. Januar 2015 von den Bundesministerien eigenständig in Auftrag gegeben (bitte auflisten und auftraggebendes Bundesministerium, Datum des Auftrags, Befragungszeitraum, Titel, durchführendes Institut und Kosten angeben)?

4

Wie haben sich die Anzahl und die Kosten von Meinungsumfragen, die von der Bundesregierung oder von Bundesministerien in Auftrag gegeben wurden, seit dem Jahr 2000 entwickelt (bitte nach Jahren und Bundesministerien aufschlüsseln)?

Berlin, den 16. Mai 2019

Dr. Alice Weidel, Dr. Alexander Gauland und Fraktion

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