Zukünftige Planungen bezüglich des München-Nürnberg-Express
der Abgeordneten Katja Hessel, Frank Sitta, Grigorios Aggelidis, Renata Alt, Nicole Bauer, Jens Beeck, Dr. Jens Brandenburg (Rhein-Neckar), Dr. Marco Buschmann, Britta Katharina Dassler, Dr. Marcus Faber, Daniel Föst, Otto Fricke, Thomas Hacker, Katrin Helling-Plahr, Markus Herbrand, Torsten Herbst, Reinhard Houben, Ulla Ihnen, Gyde Jensen, Dr. Christian Jung, Thomas L. Kemmerich, Pascal Kober, Carina Konrad, Ulrich Lechte, Dr. Martin Neumann, Bernd Reuther, Matthias Seestern-Pauly, Judith Skudelny, Bettina Stark-Watzinger, Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Katja Suding, Michael Theurer, Stephan Thomae, Nicole Westig und der Fraktion der FDP
Vorbemerkung
In den Medien (u. a. Nürnberger Zeitung vom 15. Mai 2019) wird über weitere Verzögerungen bei der Modernisierung der Waggonflotte der Regionalbahnstrecke München–Nürnberg berichtet.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen13
Wie sieht der Zeitplan für die Lieferungen der Züge, deren Testphase und Zulassung, den Vorlaufbetrieb sowie den Linienbetrieb aus?
Wie erklärt sich die Bundesregierung die derzeitigen Verzögerungen von fast drei Jahren?
Wie ist der Stand des Genehmigungsverfahrens, welches beim Eisenbahn-Bundesamt anhängig ist?
Wie genau wurde der Auftrag an den Hersteller der Doppelstockzüge Skoda Transportation vergeben?
a) Spielte bei der Auftragsvergabe eine fristgerechte Erstellung der benötigten Züge eine Rolle?
Wenn ja, welche?
Wenn nein, warum nicht?
b) Wurden auch andere Angebote geprüft?
Wenn ja, wie wurde hier die Kompetenz und deren Termintreue eingeschätzt?
Wenn ja, was sorgte für die Entscheidung zugunsten Skodas?
Wenn nein, warum nicht?
Wie erklärt sich die Bundesregierung, dass die neuen Züge nach Kenntnis der Fragesteller nur bis zu 190 km/h im Regelbetrieb erreichen sollen, wenn mit Deutschlands schnellstem Bahn-Regionalverkehr bereits jetzt bis zu 200 km/h erreicht werden?
a) Welche Anforderungen an die maximale Geschwindigkeit der Züge wurden im Ausschreibungs- und Auswahlverfahren gestellt?
b) Wird dadurch damit gerechnet, dass sich die Fahrzeit verlängern wird?
Wie viele Bahnreisende sind von den Lieferschwierigkeiten seitens Skoda betroffen?
Gibt es Erhebungen, wie viele Fahrgäste durch die verspätete Auslieferung der Züge die Bahnstrecke München–Nürnberg und Teilstrecken davon nicht nutzen?
Wurden bei der Vertragsausgestaltung auch Vertragsstrafen berücksichtigt?
a) Wenn ja, welche?
b) Wenn nein, warum nicht?
Was wird mit den derzeit genutzten älteren IC-Waggons geschehen?
Wurden bei der Ausschreibung auf die besonderen Bedürfnisse von Rollstuhlfahrern oder anderweitig körperlich beeinträchtigten Fahrgästen (besonderer Mehrplatzbedarf, Toilettennutzung etc.) Rücksicht genommen?
a) Wenn ja, auf welche, und wie sehen die Lösungen aus?
b) Wenn nein, warum nicht?
c) Wurden diese mit Interessenvertretungen und Verbänden abgestimmt?
Wenn ja, wie waren deren Einschätzungen?
Wenn nein, warum nicht?
Wurden Stellflächen für Fahrräder und Kinderwägen bei der Auftragsvergabe mit eingeplant?
a) Wenn ja, wie viele?
b) Wenn nein, warum nicht?
c) Wurden diese mit Interessenvertretungen und Verbänden abgestimmt?
Wenn ja, wie waren deren Einschätzungen?
Wenn nein, warum nicht?
Werden die neuen Züge WLAN-fähig sein?
Wenn nein, warum nicht?
Werden den Fahrgästen in den neuen Züge USB-Ports zur Verfügung gestellt?
a) Wenn ja, wie viele, und wo?
b) Wenn nein, warum nicht?