Mögliche (Langzeit-)Schäden von Soldaten der Bundeswehr im Zusammenhang mit dem Einsatz von Geschossen mit DU-Kernen in Kriegs- und Krisengebieten
der Abgeordneten Berengar Elsner von Gronow, Dietmar Friedhoff, Martin Hess, Jens Kestner, Rüdiger Lucassen, Gerold Otten und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
In den Kriegs- und Krisenregionen der vergangenen Jahre und Jahrzehnte wurden durch alliierte Streitkräfte Geschosse mit DU-Kernen (DU – Depleted Uranium) zum Einsatz gebracht. Dies betrifft unter anderem die heutigen Staaten Bosnien-Herzegowina, den Irak und das Kosovo. In diesen drei Staaten waren oder sind bis heute Soldaten der Bundeswehr im Einsatz.
Die UNEP (United Nations Enviroment Programme) hat im Jahr 2001 einen Bericht zu Depleted Uranium im Kosovo veröffentlicht (https://wedocs.unep.org/ handle/20.500.11822/8647) und weist auf mögliche Langzeitwirkungen hin: „Obwohl die Strahlendosen sehr niedrig sind, könnte die resultierende Urankonzentration die WHO-Gesundheitsstandards für Trinkwasser überschreiten“ (www.un.org/earthwatch/humanset/kosovo.html).
Die deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges/Ärzte in sozialer Verantwortung e. V. (IPPNW) weist auf ihrer Homepage auf Folgendes hin: „UNEP fordert einen vorbeugenden Ansatz und empfiehlt eine Reihe von Maßnahmen zur Minimierung der Risiken für die Umwelt und die Bevölkerung des Kosovo und die weitere Balkanregion, sowohl jetzt als auch in Zukunft“ (www.ippnw.de/commonFiles/pdfs/Frieden/UNEP_dokumentation.pdf).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen9
Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung hinsichtlich der Beschädigung von deutschen Soldaten, die im Rahmen eines Auslandseinsatzes mit DU-Geschossen mittelbar und/oder unmittelbar in Berührung gekommen sind?
Wie viele Anträge auf Wehrdienstbeschädigung wurden in Zusammenhang mit dieser Thematik in den vergangenen 25 Jahren gestellt?
Wie viele Anträge auf Wehrdienstbeschädigung wurden positiv beschieden?
Wie hoch schätzt die Bundesregierung die Gefahr für deutsche Soldaten im Kosovo ein, in Berührung mit Depleted Uranium zu kommen?
Wann und inwiefern war diese Gefahrenquelle Thema bei Beratungen im Bundesministerium der Verteidigung?
Welche Maßnahmen werden im Vorfeld und während eines Einsatzes ergriffen, um sicherzustellen, dass das Risiko deutscher Soldaten, mit DU-Geschossen und/oder deren Rückständen in Berührung zu kommen, ausgeschlossen oder auf ein Minimum reduziert wird?
Welche Informationen werden vor und während eines Einsatzes an deutsche Soldaten ausgegeben, so dass diese für den Umgang mit DU-Geschossen und deren Rückständen in Einsatzgebieten aufgeklärt und sensibilisiert werden?
Wird der Anteil von Uran regelmäßig bei dem geförderten Trinkwasser in den Einsatzgebieten gemessen?
Wenn nein, warum nicht?
Wenn ja, mit welcher Regelmäßigkeit (bitte nach Einsatzgebieten und allen aktuellen und bisher abgeschlossenen mandatierten Einsätzen der Bundeswehr aufgliedern)?
Auf welche Gefahrenstoffe wird das Trinkwasser, welches in Einsatzgebieten für die Bundeswehr gefördert wird, untersucht (bitte nach Einsatzgebieten und allen aktuellen und bisher abgeschlossenen mandatierten Einsätzen der Bundeswehr sowie Benennung aller Messwerte und der jeweiligen Grenzwerte je Kalenderjahr aufgliedern)?
Welche Maßnahmen wurden bei Überschreitungen von Grenzwerten ergriffen?
Welche Abstimmungen mit alliierten Streitkräften gibt es, um die Gebiete, in denen DU-Geschosse zum Einsatz gekommen sind, zu detektieren und entsprechende Schutzmaßnahmen für deutsche Soldaten abzuleiten?