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Kleine AnfrageWahlperiode 19Beantwortet

Planungs- und Realisierungsstände Bundesautobahnen und Bundestraßen im Bundesland Sachsen-Anhalt

(insgesamt 6 Einzelfragen)

Fraktion

AfD

Ressort

Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

Datum

06.11.2019

Aktualisiert

26.07.2022

BT19/1435223.10.2019

Planungs- und Realisierungsstände Bundesautobahnen und Bundestraßen im Bundesland Sachsen-Anhalt

Kleine Anfrage

Volltext (unformatiert)

[Kleine Anfrage der Abgeordneten Andreas Mrosek, Dr. Dirk Spaniel, Matthias Büttner, Leif-Erik Holm, Wolfgang Wiehle, Frank Magnitz und der Fraktion der AfD Planungs- und Realisierungsstände Bundesautobahnen und Bundestraßen im Bundesland Sachsen-Anhalt Es wird Bezug genommen auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/3117 und die Antwort darauf auf Bundestagsdrucksache 19/3378 vom 12. Juli 2018. Inzwischen ist mehr als ein Jahr vergangen. Die „Mitteldeutsche Zeitung“ schreibt ausführlich über die Schwierigkeiten beim Bau der A 14, so dass nach Ansicht der Fragesteller auf weitere Fragen verzichtet werden kann (www.mz-web.de/sachsen-anhalt/das-jahrhundertprojekt-an-der-a14-nordverla engerung-geht-es-endlich-spuerbar-voran-33138650). Dennoch möchten sich die Fragesteller nach den Planungs- und Realisierungsständen der anderen Baustellen bzw. Bauvorhaben erkundigen. Wir fragen die Bundesregierung: 1. Wie weit fortgeschritten ist der Planungs- und Realisierungsstand der Ortsumfahrung (OU) im Vordringlichen Bedarf (VB) Roßlau/Tornau (Projektnummer B184-G10-ST-TI)? 2. Wurde mittlerweile die von der zuständigen Straßenbauverwaltung vorgeschlagene Vorzugsvariante mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) zur Projektnummer B184-G10-ST-TI abgestimmt? 3. Wann kann mit einem Baubeginn des Projektes B184-G10-ST-TI gerechnet werden? 4. Wie weit fortgeschritten ist der Planungs- und Realisierungsstand der OU (VB) Coswig-Griebo (Projektnummer B187-G21-ST-TI)? 5. Ist zu dem Projekt mit der Projektnummer B187-G21-ST-TI das Planfeststellungsverfahren abgeschlossen, und wenn ja, mit welchen Auflagen? 6. Ist der technische Entwurf auf der Basis bisher erfolgter Projektabstimmungen der Nord-OU (VB) Wittenberg fertiggestellt (Projektnummer B187- G21-ST-T2)? Berlin, den 9. Oktober 2019 Dr. Alice Weidel, Dr. Alexander Gauland und Fraktion Deutscher Bundestag Drucksache 19/14352 19. Wahlperiode 23.10.2019 Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co. KG, Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333]

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