Planungs- und Realisierungsstände Bundesautobahnen und Bundestraßen im Bundesland Sachsen-Anhalt
auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Andreas Mrosek, Dr. Dirk Spaniel, Matthias Büttner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung der Fragesteller Es wird Bezug genommen auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/3117 und die Antwort darauf auf Bundestagsdrucksache 19/3378 vom 12. Juli 2018.
Inzwischen ist mehr als ein Jahr vergangen. Die „Mitteldeutsche Zeitung“ schreibt ausführlich über die Schwierigkeiten beim Bau der A 14, so dass nach Ansicht der Fragesteller auf weitere Fragen verzichtet werden kann (www.mz-web.de/sachsen-anhalt/das-jahrhundertprojekt-an-der-a14-nordverlaengerung-geht-es-endlich-spuerbar-voran-33138650). Dennoch möchten sich die Fragesteller nach den Planungs- und Realisierungsständen der anderen Baustellen bzw. Bauvorhaben erkundigen.
Die Fragen 1 und 2 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Fragen und Antworten6
Wie weit fortgeschritten ist der Planungs- und Realisierungsstand der Ortsumfahrung (OU) im Vordringlichen Bedarf (VB) Roßlau/Tornau (Projektnummer B184-G10-ST-TI)?
Im Januar 2019 erfolgte die Zustimmung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) zur Vorzugsvariante. Damit wurde der planerisch zuständigen sachsenanhaltinischen Straßenbauverwaltung die technische Entwurfsplanung ermöglicht.
Wurde mittlerweile die von der zuständigen Straßenbauverwaltung vorgeschlagene Vorzugsvariante mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) zur Projektnummer B184-G10-ST-TI abgestimmt?
Wann kann mit einem Baubeginn des Projektes B184-G10-ST-TI gerechnet werden?
Angesichts des frühen Planungsstadiums und der noch durchzuführenden Planungs- und Verfahrensschritte sind Aussagen zum Baubeginn nicht möglich.
Wie weit fortgeschritten ist der Planungs- und Realisierungsstand der OU (VB) Coswig-Griebo (Projektnummer B187-G21-ST-TI)?
Das zuständige Land beabsichtigt, die für die Ortsumgehungen Coswig und Griebo laufenden (getrennten) Planfeststellungsverfahren zu einem Verfahren für die zusammenhängend zu bauende Strecke zusammenzuführen. Die Verzögerungen bei der Baurechtschaffung sind auf rechtliche Gründe zurückzuführen.
Ist zu dem Projekt mit der Projektnummer B187-G21-ST-TI das Planfeststellungsverfahren abgeschlossen, und wenn ja, mit welchen Auflagen?
Ist der technische Entwurf auf der Basis bisher erfolgter Projektabstimmungen der Nord-OU (VB) Wittenberg fertiggestellt (Projektnummer B187-G21-ST-T2)?
Der technische Entwurf wurde dem BMVI noch nicht vorgelegt.