Außerbetriebnahme einer großen Schleusenkammer in Brunsbüttel

[Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Andreas Mrosek, Dr. Dirk Spaniel, Matthias Büttner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 19/14353 – Außerbetriebnahme einer großen Schleusenkammer in Brunsbüttel V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Am 29. August 2019 hat das Wasser- und Schifffahrtsamt des Bundes folgende Information bekannt gegeben (www.elwis.de/DE/dynamisch/BfS/in dex.php?target=3&source=2&db_id=215076, Abruf am selben Tage): „Die Nordkammer der Neuen (Großen) Schleusen steht aufgrund diverser Unterhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen der Schifffahrt wie folgt nicht zur Verfügung: 02.09. – 15.09. und 21.09. – 15.11.2019 Sperrung während der Tagesarbeitszeit (07:00 h bis ca. 16:00 h) 16.09. – 20.09.2019 Komplette Sperrung für die Schifffahrt aufgrund Wechsel des Torunterwagens bei Tor 1“. Im Jahr 2019 findet bereits eine außerplanmäßige Bauwerksinspektion an den großen Schleusen in Kiel-Holtenau statt, die zu Einschränkungen für die Schifffahrt auf dem Nord-Ostsee-Kanal (NOK) führt (siehe dazu die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/14354 sowie w w w . k u e s t e n d a ten.de/NOK/DE/Projekte/Sanierung_Kleine_Schleuse_Kiel_Holtenau/Die- Sanierung-der-Kleinen-Schleuse-Kiel-Holtenau-node.html). 1. Wurden nach Kenntnis der Bundesregierung die am Nord-Ostsee-Kanal tätigen Unternehmen (z. B. Makler) und Organisationen (z. B. Seelotsenbrüderschaften) durch das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Brunsbüttel im Voraus von dieser o. a. Schleusensperrung informiert? a) Wenn ja, wann erfolgte diese Information? b) Wenn nein, warum wurde nicht informiert? Die am Nord-Ostsee-Kanal (NOK) tätigen Unternehmen werden monatlich vom Wasserschifffahrtsamt (WSA) Brunsbüttel zu einem Fachgespräch eingeladen. Dort werden die aktuellen und anstehenden Arbeiten an der Schleuse vorgestellt. Darüber hinaus werden alle Fachnutzer über verschiedene Medien zu Sperrungen oder Behinderungen der Schifffahrt in den Schleusen informiert. Deutscher Bundestag Drucksache 19/14719 19. Wahlperiode 04.11.2019 Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 31. Oktober 2019 übermittelt. Die Drucksache enthält – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. 2. Welche Tätigkeiten werden in diesem Zeitraum ausgeführt (bitte genaue Angabe aller Schäden, die durch Wartungsarbeiten repariert werden)? Der Zeitraum der Sperrung der Nordkammer während der Tagesarbeitszeit vom 2. September 2019 bis 15. September 2019 und 21. September 2019 bis 15. November 2019 wird für folgende Arbeiten genutzt: • Vorbereitung für die Instandsetzungsarbeiten im Torumlaufschütz 4, • Trockenlegung Torumlauf 4 (sowie des an der Mittelmauer gegenüberliegenden Umlaufs 7), • Besichtigung und Schadensaufnahme an Führungsschienen, Schütztafeln, Mauerwerk, • Austausch der Führungsschienen im Umlaufschütz 4, • Kontrolle und Wartung der Torantriebe, • Kontrolle der Schienenbahn für die Torunterwagen durch Freitaucher, • Kontrolle, Wartung und Reinigung der Torbahnen, • vorbereitende Arbeiten zur Kontrolle und zum Wechsel der Torunterwagen, • kleinere Ausbesserungsarbeiten am Massivbau der Torkammern. Der Zeitraum der angekündigten Vollsperrung der Nordkammer vom 16. September 2019 bis 20. September wurde für folgende Arbeiten genutzt: • Kontrolle der Schienenbahnen und Torunterwagen aus der Druckkammer des Schiebetores bei Torkammer 1, • Wechsel der Torunterwagen bei Torkammer 1. 3. Wird der vorgesehene Zeitrahmen der Wartungsarbeiten nach Kenntnis der Bundesregierung eingehalten oder kann es zu Verzögerungen kommen? Die eingeplanten Wartungsarbeiten an den Torumlaufschützen und im Umlauf 4 laufen planmäßig. Die Kontroll- und Wartungsarbeiten an den Torunterwagen und der Schienenbahn wurden durch den Ausfall der Südkammer der Neuen (Großen) Schleuse verzögert und eine Woche später abgeschlossen. 4. Welche Gründe haben zu der Entscheidung geführt, die Außerbetriebnahme der Schleuse in Brunsbüttel zeitlich nicht mit der Außerbetriebnahme der Schleuse in Kiel-Holtenau zu koordinieren (bitte die konkreten Gründe angeben)? Alle Arbeiten in Brunsbüttel und Kiel-Holtenau werden aufeinander abgestimmt. Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co. KG, Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333]