Schutz von Kunst- und Kulturgütern vor Diebstahl
der Abgeordneten Simone Barrientos, Dr. Petra Sitte, Doris Achelwilm, Dr. Birke Bull-Bischoff, Brigitte Freihold, Dr. André Hahn, Katja Kipping, Sören Pellmann, Katrin Werner, Sabine Zimmermann (Zwickau) und der Fraktion DIE LINKE.
Vorbemerkung
Am 25. November 2019 sind zwei Personen in das Juwelenzimmer des Grünen Gewölbes der Schatzkammer in Dresden eingedrungen, die Ermittler gehen von weiteren am Einbruch beteiligten Personen aus (vgl. www.mdr.de/sachsen/dresden/dresden-radebeul/gruenes-gewoelbe-dresden-ermittlungen-juwelendiebstahl-tag-drei-100.html). Sie haben eine Vitrine aufgebrochen und sehr wertvolle historische Kunstgegenstände entwendet. Der Experte Nikolaus Barta spricht im Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“ von schätzungsweise 2 500 Kunstgegenständen, die jährlich in Deutschland, Österreich und der Schweiz gestohlen werden würden. Jährlich entstehe durch Kunstraub weltweit ein Schaden von bis zu 8 Mrd. Euro. Dabei diene gestohlene Kunst teilweise der organisierten Kriminalität als Tauschmittel (vgl. www.sueddeutsche.de/panorama/kunst-dresden-gruenes-gewoelbe-1.4696628).
Der Bund ist, teilweise gemeinsam mit den jeweiligen Ländern, verantwortlich für die Grundfinanzierung von fast 70 national bedeutsamen Einrichtungen. Dazu gehören Stiftungen, Museen und Gedenkstätten (vgl. www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/staatsministerin-fuer-kultur-und-medien/vom-bund-institutionell-gefoerderte-kultureinrichtungen-in-deutschland-304636). Darüber hinaus ist der Bund Eigentümer eines umfangreichen Bestandes von Kunstgegenständen wie Gemälden, Grafiken, Skulpturen, Kunstgewerbe und mehr. Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin und Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien Prof. Monika Grütters spricht von einer notwendigen gezielten Verschärfung der Sicherheitsvorkehrungen an den Häusern, die vom Bund mitfinanziert werden müsse (vgl. www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/staatsministerin-fuerkultur-und-medien/1503572-1503572). Die Fragestellenden gehen davon aus, dass auch vom Bund finanzierte Kultureinrichtungen bzw. der bundeseigene Bestand gefährdet sind und besonders vor Einbrüchen und Diebstahl geschützt werden müssen.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen6
Was beinhalten die von der Bundesregierung angekündigten Maßnahmen zur Stärkung der Sicherheitsvorkehrungen in den durch die Bundesregierung mitfinanzierten Kultureinrichtungen?
Sind seit 1998 Kunstgegenstände aus dem Bestand des Bundes gestohlen worden (wenn ja, bitte den konkreten Kunstgegenstand, seinen Marktwert sowie den Ort und das Jahr des Diebstahls benennen)?
Wurden aus dem Bestand des Bundes gestohlene Kunstgegenstände zurückgekauft?
Wenn ja, um welche Kunstgegenstände handelt es sich, und wie hoch war die Summe des Rückkaufes?
Sind seit 1998 Kunstgegenstände in vom Bund mitfinanzierten Museen und Kultureinrichtungen gestohlen worden (wenn ja, bitte den konkreten Kunstgegenstand, seinen Marktwert sowie den Ort und das Jahr des Diebstahls benennen)?
Wurden gestohlene Kunstgegenstände der vom Bund geförderten Kultureinrichtungen und Museen zurückgekauft?
Wenn ja, um welche Kunstgegenstände handelt es sich, und wie hoch war die Summe des Rückkaufes?
Hat die Bundesregierung Kenntnis darüber, ob sogenannte Fälle von Art-Napping, also das Stehlen von Kulturgütern mit anschließender Forderung nach Geld oder anderen Leistungen zur Rückgabe, seit 1998 in Deutschland stattgefunden haben?
Waren davon auch Kunstwerke betroffen, die dem Bund gehören bzw. die in vom Bund geförderten Kultureinrichtungen und Museen lagern (bitte den konkreten Kunstgegenstand, das Jahr des Diebstahls sowie den geforderten Eintauschwert nennen)?
Wurden durch den Bund oder durch von ihm geförderte Museen und Kultureinrichtungen Kunstgegenstände von sog. Art-Nappern zurückgekauft (wenn ja, bitte den konkreten Kunstgegenstand, das Jahr des Diebstahls sowie den gezahlten Betrag nennen)?