U-Boot-Manöver, Kapazitäten und Fähigkeiten der Deutschen Marine
der Abgeordneten Berengar Elsner von Gronow, Jan Ralf Nolte, Rüdiger Lucassen, Jens Kestner, Christoph Neumann, Gerold Otten, Martin Hess, Dietmar Friedhoff und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Russland hat vor wenigen Wochen offenbar das größte U-Boot-Manöver im Nordatlantik seit dem Ende des Kalten Kriegs begonnen. Seit vergangener Woche seien ein Dutzend bei der russischen Halbinsel Kola stationierte U-Boote an dem Manöver beteiligt, im Einsatz seien auch acht Atom-U-Boote. Das Manöver werde voraussichtlich bis zu zwei Monate dauern (vgl. www.spiegel.de/politik/ausland/russland-soll-groesstes-u-boot-manoever-seit-kaltem-krieg-gestartet-haben-a-1293980.html).
„Wie der Sender NRK unter Berufung auf Militärquellen berichtete, versuchen die russischen U-Boote, so tief wie möglich im Atlantik unterzutauchen, ohne dabei aufzufallen. Ziel der Russen sei es, ihre Verteidigungsbereitschaft zu demonstrieren sowie zu zeigen, dass sie die US-Küste bedrohen könnten. Das Ziel für Teile der Operation sei es, im Raum westlich von Grönland präsent zu sein, wie der Sender und „VG“ berichten. Es wird geschätzt, dass Russland eine „Art Eigentum an den großen Meeresgebieten nördlich des Atlantiks“ demonstrieren wolle, so „VG“ weiter.“ (vgl. www.stern.de/politik/ausland/russland-haelt-u-boot-manoever-vor-norwegen-ab---und-testet-rakete-8978478.html).
Bereits seit geraumer Zeit werden steigende russische U-Boot-Aktivitäten im Nordatlantik und in seinen angrenzenden Meeren, unter anderem der Ostsee, beobachtet (vgl. www.faz.net/aktuell/politik/ausland/europa/russlands-u-boote-im-atlantik-jagd-unter-wasser-14478361.html).
Wir fragen die Bundesregierung
Fragen11
Wie ordnet die Bundesregierung die Aktivitäten der russischen U-Boote im Kontext der veränderten Bedrohungslage seit dem Krieg in der Ukraine ein?
Welche Bedrohungsszenarien gehen von den neuen Aktivitäten der russischen U-Boot-Flotte aus, und welche Handlungsoptionen bzw. Handlungsnotwendigkeiten leitet die Bundesregierung daraus ab?
Welche neuen Bedarfe entstehen durch die neuerlichen Aktivitäten der russischen U-Boot-Flotte im Nordatlantik sowie der Ostsee für die Deutsche Marine?
Welche Planungen und ggf. Rüstungsprojekte leiten sich daraus ab?
Welche rüstungstechnischen Projekte befinden sich derzeit in der Planung und/oder Umsetzung, die die Fähigkeiten der Deutschen Marine für den koordinierten dreidimensionalen Ansatz von U-Jagd-Flugzeugen, Hubschraubern, Überwasserschiffen und Jagd-U-Booten verstärken?
Werden die bestellten Anti Submarine Warfare(ASW)-Module mit Indienststellung der Zerstörer MKS180 einsatzbereit sein (vgl. www.dmnk.de/wp-content/uploads/2015/06/Seiten-aus-MF-15-07_08-2.pdf)?
Sind die Zerstörer MKS180 in Verbindung mit den entsprechenden ASW-Modulen darauf ausgelegt, Atom-U-Boote zu bekämpfen?
Wenn nein, ist es angedacht, die Zerstörer MKS180 mittelfristig zu befähigen, Atom-U-Boote bekämpfen zu können?
Welche Argumente oder technischen Themenstellungen sprächen gegen eine derartige Befähigung, sollten die Zerstörer MKS180 nicht dazu befähigt werden?
Ist die Zulassung für den Instrumentenflug für den NH 90 Sea Lion durch das Luftfahrtamt erfolgt?
Wenn nein, wann wird damit zu rechnen sein?
Wie soll die Fähigkeitslücke bis zur Erteilung der Zulassung überbrückt oder geschlossen werden?
Welche Sensor- und Wirkmittelausstattung wird mit Indienststellung der NH 90 Sea Lion zur Verfügung stehen?
Ist es beabsichtigt, über die Bekämpfung von U-Booten durch Bordhubschrauber hinaus Anti Submarine Rockets (ASROC) zukünftig einzusetzen?
Wenn nein, was spricht dagegen?
Wenn ja, wie sieht der genaue Beschaffungsprozess hierfür aus (Status)?
Welche Maßnahmen wurden aufgrund der neuen Bedrohungslage (siehe Vorbemerkung der Fragesteller) insbesondere in der Ostsee hinsichtlich der Seeminenkriegführung identifiziert?
Welche Maßnahmen werden kurz- bis mittelfristig umgesetzt?
Wie viele Minen sind aktuell in den Munitionsdepots eingelagert?
Wie stellt die Deutsche Marine sicher, dass die Prozeduren des Ausbringens von Minen durch die entsprechenden Schiffsbesatzungen beherrscht werden?