Entwicklungen des Glasfaserausbaus und aktueller Stand der Glasfaserversorgung in Niedersachsen
der Abgeordneten Sven-Christian Kindler, Margit Stumpp, Dr. Julia Verlinden, Katja Keul, Filiz Polat, Ottmar von Holtz, Jürgen Trittin, Oliver Krischer und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Gemäß dem letzten Rankingvergleich des FTTH-Councils aus dem Jahr 2018, rangiert die Bundesrepublik in der EU-weiten Betrachtung nur auf Platz 30 (2016 noch Platz 27). Die Liste umfasst Länder mit einer Penetrationsrate von FTTH- oder FTTB-Zugängen mit mehr als 1 Prozent. Im Vergleich verfügen hierzulande weniger Haushalte über Zugang zu schnellen Glasfaseranschlüssen als in Polen oder Rumänien. Deutschland erreicht mit 4,4 bis 4,5 Prozent Penetrationsrate nicht einmal den EU-Durchschnitt von 13,9 Prozent (https://www.ftthcouncil.eu/documents/FTTH%20GR%2020180212_FINAL.2.pdf). Trotz notwendiger Investitionen in Milliardenhöhe ist für Deutschland langfristig ein gut ausgebautes Glasfasernetz unumgänglich. Es bildet die Grundlage für eine digitale Gesellschaft, für digitales Lernen und digitale Dienstleistungen, sichert die soziale Teilhabe, erschließt innovativen Unternehmen unterschiedlichster Branchen – auch in ländlichen Regionen – neue digitale Geschäftsmodelle und sichert somit Deutschlands internationale Wettbewerbsfähigkeit.
Die Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, den Rückstand Deutschlands bei den digitalen Infrastrukturen u. a. auch im Bereich des Glasfasernetzes aufzuholen: „Deshalb wollen wir den flächendeckenden Ausbau mit Gigabit-Netzen bis 2025 erreichen. Wir wollen den Netzinfrastrukturwechsel zur Glasfaser. Unser Ziel lautet: Glasfaser in jeder Region und jeder Gemeinde, möglichst direkt bis zum Haus. Schulen, Gewerbegebiete, soziale Einrichtungen in der Trägerschaft der öffentlichen Hand und Krankenhäuser werden wir bereits in dieser Legislaturperiode direkt an das Glasfasernetz anbinden“ (Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD 2018, S. 38, Randnummern 1626 bis 1632).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen16
Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Anzahl der niedersächsischen Haushalte zwischen 2009 und 2019 entwickelt, die über Glasfaserinternet, also Glasfaserausbauweisen, bei denen die Fiberleitungen direkt bis zum Haus oder Modem des Endkunden führen, also FTTH bzw. FTTB, verfügen (bitte sowohl die Gesamtzahl aller Haushalte in Niedersachsen jahresscheibengenau angeben als auch für jedes Jahr die absolute Anzahl der FTTB- und FTTH-Anschlüsse aufschlüsseln)?
Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Anzahl der Schulen in Niedersachsen zwischen 2009 und 2019 entwickelt, die über Glasfaserinternet (FTTH bzw. FTTB) verfügen (bitte sowohl die Gesamtzahl aller Schulen in Niedersachsen jahresscheibengenau angeben als auch die absolute Anzahl der FTTB- und FTTH-Anschlüsse aufschlüsseln)?
Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Anzahl der Gewerbegebiete in Niedersachsen zwischen 2009 und 2019 entwickelt, die über Glasfaserinternet (FTTH bzw. FTTB) verfügen (bitte sowohl die Gesamtzahl aller Gewerbegebiete in Niedersachsen jahresscheibengenau angeben als auch die absolute Anzahl der FTTB- und FTTH-Anschlüsse aufschlüsseln)?
Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Anzahl der sozialen Einrichtungen in der Trägerschaft der öffentlichen Hand in Niedersachsen zwischen 2009 und 2019 entwickelt, die über Glasfaserinternet (FTTH bzw. FTTB) verfügen (bitte sowohl die Gesamtzahl aller sozialen Einrichtungen in der Trägerschaft der öffentlichen Hand in Niedersachsen jahresscheibengenau angeben als auch die absolute Anzahl der FTTB- und FTTH-Anschlüsse aufschlüsseln)?
Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Anzahl der Krankenhäuser in Niedersachsen zwischen 2009 und 2019 entwickelt, die über Glasfaserinternet (FTTH bzw. FTTB) verfügen (bitte sowohl die Gesamtzahl aller Krankenhäuser in Niedersachsen jahresscheibengenau angeben als auch die absolute Anzahl der FTTB- und FTTH-Anschlüsse aufschlüsseln)?
Wie hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung die Länge des aktiv betriebenen Glasfasernetzes in Niedersachsen zwischen 2009 und 2019 entwickelt (bitte jahresscheibengenau angeben)?
In wie vielen Städten und Gemeinden in Niedersachsen ist nach Kenntnis der Bundesregierung derzeit (Stand: April 2020) FTTH verfügbar, und in wie vielen Städten und Gemeinden Niedersachsens ist FTTH nicht verfügbar (ebenfalls Stand April 2020)?
In wie vielen und welchen Städten und Gemeinden in Niedersachsen ist nach Kenntnis der Bundesregierung das FTTH-Netz bzw. Glasfasernetz komplett ausgebaut, sodass alle Haushalte Zugang zu Glasfaserinternet haben (Stand April 2020)?
Wie viele gewerbliche Projekte, die derzeit im Projektstatus „aktiv“ sind, wurden nach Kenntnis der Bundesregierung in Niedersachsen zwischen 2009 und 2019 im Zuge des Glasfasernetzausbaus mit welchen Fördermitteln gefördert (bitte jahresscheibengenau und projektspezifisch angeben)?
Wie viele private Projekte, die derzeit im Projektstatus „aktiv“ sind, wurden nach Kenntnis der Bundesregierung in Niedersachsen zwischen 2009 und 2019 im Zuge des Glasfasernetzausbaus mit welchen Fördermitteln gefördert (bitte jahresscheibengenau und projektspezifisch angeben)?
Wie viele Mobilfunkmasten in Niedersachsen verfügen nach Kenntnis der Bundesregierung über eine Glasfaseranbindung? Wie viele Mobilfunkmasten in Niedersachsen verfügen nicht über eine Glasfaseranbindung?
Hat die Bundesregierung den Investitionsbedarf für einen flächendeckenden Glasfasernetzausbau in Niedersachsen ermittelt (vgl. https://www.wik.org/fileadmin/Presse/Pressemitteilungen/Pressemitteilung_2011_10_11.pdf)? Wenn ja, wann, durch wen, in welchem Umfang, und mit welchem Ergebnis? Wie hoch ist bzw. wäre nach Kenntnis der Bundesregierung der konkrete Investitionsbedarf für Niedersachsen zwischen 2020 und 2025 (bitte insgesamt sowie jahresscheibengenau angeben)? Wenn nein, warum nicht?
Wie viele Glasfasernetzausbau-Projekte in Niedersachsen wurden im Zuge des 6. Förderaufrufs Infrastruktur des Breitband-Förderprogramms des Bundes zwischen dem 1. August 2018 und dem 6. April 2020 durch die Bundesregierung mit welchen Fördersummen gefördert, was genau wurde in den Projekten jeweils gefördert, und bei wie vielen der geförderten Projekte wurde die Errichtung von Glasfasernetzen gefördert, die derzeit (Stand: April 2020) baulich fertiggestellt und in Betrieb genommen sind (bitte jahresscheibengenau aufschlüsseln)?
Wie lange dauerte im Durchschnitt das Genehmigungsverfahren für Projekte des 6. Förderaufrufs Infrastruktur des Breitband-Förderprogramms des Bundes vom 1. August 2018 entsprechend den „7 Schritten zum Gigabit-Netz“ (vgl. https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Artikel/DG/relaunch-des-breitbandfoerderprogramms.html) in Niedersachsen (bitte in Wochen angeben)?
Wie viele Kilometer bundeseigene Schienenstrecken in Niedersachsen sind derzeit (Stand: April 2020) mit Glasfaserinfrastruktur ausgerüstet, und wie viele Kilometer bundeseigene Schienenstrecken in Niedersachsen sind derzeit nicht (Stand April 2020) mit dieser Technologie ausgerüstet?
Inwiefern teilt die Bundesregierung die Einschätzung des Wissenschaftlichen Instituts für Infrastruktur und Kommunikationsdienste (wik), dass bis 2025 mehr als 75 Prozent der Haushalte in Deutschland Bandbreiten größer 500 Mbit/s nachfragen werden (vgl. BREKO-Glasfaserkompass 2018/2019, S. 43)?