Glasfaser-Ausbau an Schulen über das Breitbandförderprogramm des Bundes

Wie bewertet die Bundesregierung die Notwendigkeit von schnellem Internet in den Schulen für die Unterrichtsversorgung angesichts der Corona-Pandemie?

Wie bewertet die Bundesregierung die Breitbandversorgung der Schulen zum aktuellen Zeitpunkt? Auf welcher Datenbasis beruht diese Einschätzung (nach Schularten – Grundschulen, Hauptschulen, Realschulen, Gymnasien, sonstige allgemeinbildenden Schulen, berufsbildende Schulen –, Schulträger – öffentlich, privat – und Ländern aufteilen)?

Sind die Schulen in Deutschland aus Sicht der Bundesregierung ausreichend mit schnellem Internet versorgt, um flächendeckend Online-Unterricht neben dem durch die Corona-Pandemie reduzierten Präsenzunterricht anzubieten? Auf welcher Datenbasis beruht diese Einschätzung (bitte jeweils nach Schularten – Grundschulen, Hauptschulen, Realschulen, Gymnasien, sonstige allgemeinbildenden Schulen, berufsbildende Schulen –, Schulträger – öffentlich, privat – und Ländern aufteilen)?

Wie viele Schulen unterschreiten nach Kenntnis der Bundesregierung zum aktuellen Zeitpunkt die Aufgreifschwelle von 30 Mbit/s je Klasse + 30 Mbit/s für die Schulverwaltung und sind somit im Rahmen des Breitbandförderprogramms förderfähig? Welchem Anteil an der Gesamtzahl der Schulen entspricht dies (bitte jeweils nach Schularten – Grundschulen, Hauptschulen, Realschulen, Gymnasien, sonstige allgemeinbildenden Schulen, berufsbildende Schulen –, Schulträger – öffentlich, privat – und Ländern aufteilen)?

Wie viele Schulen verfügen nach Kenntnis der Bundesregierung zum aktuellen Zeitpunkt über 50 Mbit/s je Klasse + 50 Mbit/s für die Schulverwaltung bzw. 100 Mbit/s je Klasse + 100 Mbit/s für die Schulverwaltung? Welchem Anteil an der Gesamtzahl der Schulen entspricht dies (bitte jeweils nach Schularten – Grundschulen, Hauptschulen, Realschulen, Gymnasien, sonstige allgemeinbildenden Schulen, berufsbildende Schulen –, Schulträger – öffentlich, privat – und Ländern aufteilen)?

Welchen weiteren Investitionsbedarf in Euro sieht die Bundesregierung, um einen flächendeckenden Anschluss aller Schulen von mindestens 30 MBit/s je Klasse bis zum Ende der laufenden Legislaturperiode zu gewährleisten?

In welcher Höhe wurden Mittel des Breitbandförderprogramms bisher insgesamt für Schulen bewilligt bzw. verausgabt (bitte nach Förderaufrufen und Ländern aufteilen)?

Wie viel Prozent der im Breitbandförderprogramm zur Verfügung stehenden Mittel sind bisher für den Breitbandanschluss von Schulen aufgewendet worden?

Wie viele Schulen haben bisher Anträge zum Mittelabruf gestellt? Welchem Anteil an der Gesamtzahl der förderberechtigten Schulen entspricht dies (bitte nach Förderaufrufen, Schularten – Grundschulen, Hauptschulen, Realschulen, Gymnasien, sonstige allgemeinbildenden Schulen, berufsbildende Schulen –, Schulträger – öffentlich, privat – und Ländern ausweisen)?

Wie viele Anträge zum Abruf von Mitteln für den Breitbandausbau an Schulen wurden bisher abgelehnt (bitte jeweils nach Förderaufrufen, Schularten – Grundschulen, Hauptschulen, Realschulen, Gymnasien, sonstige allgemeinbildenden Schulen, berufsbildende Schulen –, Schulträger – öffentlich, privat – und Ländern ausweisen)?

Aus welchen Gründen wurden Anträge für den Breitbandausbau an Schulen überwiegend abgelehnt? Welchen Anteil machten diese Ablehnungsgründe jeweils an der Gesamtzahl der abgelehnten Anträge aus?

Für wie viele Schulen und in welcher Höhe wurden seit Beginn des Breitbandförderprogramms Mittel für die Planung und den Ausbau des Breitbandanschlusses an den Schulen endgültig bewilligt? Welchem Anteil an der Gesamtzahl der förderberechtigten Schulen entspricht dies (bitte nach Förderaufrufen, Schularten – Grundschulen, Hauptschulen, Realschulen, Gymnasien, sonstige allgemeinbildenden Schulen, berufsbildende Schulen –, Schulträger – öffentlich, privat – und Ländern aufteilen)?

Für wie viele Schulen und in welcher Höhe wurden seit Beginn des Breitbandförderprogramms Mittel für die Planung und den Ausbau des Breitbandanschlusses an den Schulen ausgezahlt? Welchem Anteil an der Gesamtzahl der förderberechtigten Schulen entspricht dies (bitte nach Förderaufrufen, Schularten – Grundschulen, Hauptschulen, Realschulen, Gymnasien, sonstige allgemeinbildenden Schulen, berufsbildende Schulen –, Schulträger – öffentlich, privat – und Ländern aufteilen)?

Wie lang war die durchschnittliche Bearbeitungsdauer bei Anträgen für den Breitbandanschluss von Schulen von der Antragstellung bis zur Erstellung des vorbehaltlichen Zuwendungsbescheids sowie bis zur Erstellung des abschließenden Förderbescheids bzw. zur endgültigen Ablehnung des Antrags (bitte nach Förderaufrufen, Schularten – Grundschulen, Hauptschulen, Realschulen, Gymnasien, sonstige allgemeinbildenden Schulen, berufsbildende Schulen –, Schulträger – öffentlich, privat – und Ländern aufteilen)? Wie lang war dabei jeweils die kürzeste und die längste Bearbeitungsdauer?

Mit welchen Maßnahmen will die Bundesregierung die Bearbeitungsdauer der Förderanträge bei künftigen Förderaufrufen verkürzen? Welche Zielmarke setzt sich die Bundesregierung dabei?

Ist der Antragsprozess aus Sicht der Bundesregierung ausreichend unbürokratisch und praxisnah gestaltet? Welche konkreten Maßnahmen plant die Bundesregierung, um den Prozess der Antragstellung zu vereinfachen?

Mit welchen Maßnahmen und Mitteln in welcher Höhe hat die Bundesregierungen seit 2018 dafür gesorgt, die Möglichkeit der Antragstellung für Schulen bei Landkreisen, Kommunen und Schulen bekannter zu machen (bitte nach Förderaufrufen aufteilen)?

Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung mit Blick auf die tatsächliche Bekanntheit des Förderprogramms unter Schulen und Schulträgern vor? Auf welcher Datenbasis beruhen diese Erkenntnisse?

Welche Maßnahmen plant die Bundesregierung, um die Bekanntheit über die verfügbaren Fördermittel unter Landkreisen, Kommunen und Schulen weiter auszubauen?

Welche weiteren Maßnahmen plant die Bundesregierung, um die tatsächliche Quote geförderter Schulen zu erhöhen?

Soll der siebte Förderaufruf zum Breitbandförderprogramm mit weiteren Mitteln ausgestattet werden? Ab wann soll dieser starten, und welche Antragsfrist ist dafür vorgesehen?

Wie viele zusätzliche Mittel stellt die Bundesregierung dafür zur Verfügung? Für welche Schularten sollen diese Mittel abrufbar sein?

Wie viele Anträge auf Förderung aus dem DigitalPakt Schule sind aufgrund eines fehlenden Breitbandanschlusses der Schule abgelehnt worden (bitte nach Schularten – Grundschulen, Hauptschulen, Realschulen, Gymnasien, sonstige allgemeinbildenden Schulen, berufsbildende Schulen –, Schulträger – öffentlich, privat – und Ländern aufteilen und auch die beantragte Förderhöhe ausweisen)?

Welche weiteren Maßnahmen plant die Bundesregierung, um eine bessere Verzahnung der Antragsprozesse für Mittel aus dem DigitalPakt Schule und dem Breitbandförderprogramm zu schaffen?

Wie will die Bundesregierung sicherstellen, dass alle Schulen bis zum Ende der Legislaturperiode im September 2021 über einen ausreichenden Breitbandanschluss verfügen?

Welche zusätzlichen Maßnahmen plant die Bundesregierung, um das im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD festgelegte Ziel, alle Schulen in der aktuellen Legislaturperiode direkt an das Glasfasernetz anzubinden, zu erreichen? Welcher Zeitplan liegt diesen Maßnahmen zugrunde?

Wie viele Schulen werden voraussichtlich bis zum Ende der Legislaturperiode im September 2021 nicht über einen Breitbandanschluss verfügen (bitte nach Schularten – Grundschulen, Hauptschulen, Realschulen, Gymnasien, sonstige allgemeinbildenden Schulen, berufsbildende Schulen –, Schulträger – öffentlich, privat – und Ländern aufteilen)? Welche Gründe sieht die Bundesregierung dafür?

Welche Maßnahmen sind aus Sicht der Bundesregierung zu ergreifen, wenn das im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD festgelegte Ziel, alle Schulen in der aktuellen Legislaturperiode direkt an das Glasfasernetz anzubinden, nicht erreicht wird?

Wie beurteilt die Bundesregierung den Erfolg des Breitbandförderprogramms insgesamt mit Blick auf den Ausbau des Breitbandanschlusses der Schulen?