Abholzungen bei geplanten Bundesfernstraßen

Fragen4

Das Netz der Bundesfernstraßen wird nach den Festlegungen des Bedarfsplans für die Bundesfernstraßen ausgebaut, der auf Grundlage des Bundesverkehrswegeplanes (BVWP) erstellt und vom Deutschen Bundestag als Anlage zum Fernstraßenausbaugesetz beschlossen wird. Er enthält – priorisiert nach Dringlichkeiten – sämtliche finanzpolitisch bedeutsamen Maßnahmen, deren Planung und Umsetzung in der voraussichtlichen Laufzeit des Bedarfsplans angestrebt werden. Demnach sind bis zum Jahr 2030 rund 950 Bundesfernstraßenprojekte der Dringlichkeitsstufen „laufende und fest disponierte Projekte“ sowie „Vordringlicher Bedarf“ mit einer Neubau- und Erweiterungslänge von etwa 6.100 Kilometern geplant.

Bei der Planung von Bundesfernstraßen werden die Anforderungen des Umwelt- und Naturschutzrechts berücksichtigt, dazu zählen insbesondere das Vermeidungsgebot, die Alternativenprüfung und die Kompensationsverpflichtungen. Wertvolle Waldbestände werden in der Planung in besonderer Weise berücksichtigt. Baumfällungen sind nur auf der Grundlage von bestandskräftigen Planfeststellungsbeschlüssen durchführbar.

Weder bei der Bundesregierung noch bei den im Auftrag des Bundes tätigen Ländern liegen standardisierte Daten über die Überbauung von Flächen bestimmter Flächennutzungen vor. Daher sind bundesweite Aussagen über die Flächen, die gerodet werden sollen, nicht möglich (vgl. Antwort der Bundesregierung, Deutscher Bundestag Drucksache 18/13308 vom 11.08.2017). Eine projektspezifische Erhebung wäre nur auf Basis der konkreten und aktuellen Planungsunterlagen aller 950 Vorhaben bei den einzelnen Dienststellen möglich; dies ist im Rahmen einer Kleinen Anfrage nicht leistbar.

Der Bundesregierung liegen nur für einzelne aktuelle Vorhaben konkretere Zahlen vor.

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