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Kleine AnfrageWahlperiode 19Beantwortet

Personelle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/18630)

(insgesamt 5 Einzelfragen)

Fraktion

AfD

Ressort

Bundesministerium der Verteidigung

Datum

10.02.2021

Antwortdauer

14 Tage

Aktualisiert

26.07.2022

Deutscher BundestagDrucksache 19/2620027.01.2021

Personelle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr

der Abgeordneten Jan Ralf Nolte, Rüdiger Lucassen, Berengar Elsner von Gronow, Jens Kestner, Gerold Otten, Christoph Neumann und der Fraktion der AfD

Vorbemerkung

(Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/18630)

Mit der Kleinen Anfrage „Personelle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr“ (Bundestagsdrucksache 19/18242) war es Ziel der Fraktion der AfD, abseits der personellen Gesamtstärke der Bundeswehr das tatsächlich den Streitkräften zur Verfügung stehende durchschnittliche Personalkontingent zu erfragen. Die Antwort der Bundesregierung lässt aus Sicht der Fragesteller erhebliche Anteile unbeantwortet, woraus sich das weiterführende Informationsbegehren ableitet.

Wir fragen die Bundesregierung:

Fragen5

1

Ist das Bundesministerium der Verteidigung über die ihm zur Verfügung stehende tagesaktuelle Anzahl an Soldaten informiert (vgl. Antwort zu Frage 5 auf Bundestagsdrucksache 19/18630)?

2

Bis zu welcher Führungsebene wird regelmäßig die Antrittsstärke zum Dienst (Tagesdienststärke) gemeldet?

3

Welche Tagesdienststärke hatten alle Dienststellen und Einheiten der Bundeswehr an allen Werktagen exklusive der Feiertage im Jahr 2019 aufgeteilt nach Dienststellen und Einheiten sowie Teilstreitkräften bzw. Org-Bereichen und Truppengattungen (da die Tagesdienststärke laut Antwort zu Frage 5 auf Bundestagsdrucksache 19/18630 nicht zentral erfasst wird, wird gebeten, die Daten einzeln abzufragen)? Welcher durchschnittliche Wert der Tagesdienststärke im Inland ergibt sich daraus für das Jahr 2019?

4

Wie werden die Überstunden der Soldaten erfasst und bis zu welcher Ebene gemeldet?

5

Wie hoch war die Gesamtzahl der Überstunden der Soldaten aller Dienststellen und Einheiten der Bundeswehr an allen Werktagen exklusive der Feiertage im Jahr 2019?

Berlin, den 15. Januar 2021

Dr. Alice Weidel, Dr. Alexander Gauland und Fraktion

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