Heeresflugabwehr
der Abgeordneten Berengar Elsner von Gronow, Jan Ralf Nolte, Rüdiger Lucassen, Jens Kestner, Christoph Neumann, Gerold Otten und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Die Heeresflugabwehrtruppe wurde 2012 aufgelöst, da man im Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) zu diesem Zeitpunkt davon ausging, dass bei zukünftigen Einsätzen der Bundeswehr eine Lufthoheit vorab erreicht sein wird und man somit auf diese kostenintensive Fähigkeit verzichten könne (vgl. https://www.reservistenverband.de/magazin-loyal/gefaehrliche-luecke/).
Bereits 2014 rückte im Rahmen der Krim-Annexion durch Russland die Landes- und Bündnisverteidigung wieder in den Vordergrund. Insbesondere im Rahmen eines Einsatzes der VJTF steht aktuell kein wirksamer Flugabwehrschutz für diese Truppenteile zur Verfügung (ebd.).
Der Bundessicherheitsrat und der Vorbereitende Ausschuss haben entschieden, 15 Flugabwehrkanonenpanzer Gepard zzgl. Ersatzteilen und Munition mit einem Gesamtvolumen in Höhe von rund 31 Mio. Euro an Katar zu verkaufen (vgl. Ausschussdrucksache 19(9)900).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen19
Warum werden auf der einen Seite Flugabwehrpanzer an Drittstaaten veräußert, wenn auf der anderen Seite ein dringender Bedarf an Flugabwehr besteht?
Wie viele Flugabwehrkanonenpanzer Gepard befinden sich derzeit noch im Besitz der Bundesrepublik Deutschland?
Welche Ersatzteile für den Flugabwehrkanonenpanzer Gepard befinden sich derzeit in welcher Anzahl noch im Besitz der Bundesrepublik Deutschland?
Wie viele Patronen 35 × 228 mm für den Flugabwehrkanonenpanzer Gepard befinden sich derzeit noch im Besitz der Bundesrepublik Deutschland?
Wie viele Flugabwehrraketenpanzer Roland befinden sich derzeit in welcher Anzahl noch im Besitz der Bundesrepublik Deutschland?
Welche Ersatzteile für den Flugabwehrraketenpanzer Roland befinden sich derzeit noch in welcher Anzahl im Besitz der Bundesrepublik Deutschland?
Wie viele Lenkflugkörper für den Flugabwehrraketenpanzer Roland befinden sich derzeit noch im Besitz der Bundesrepublik Deutschland?
Wie viele leichte Flugabwehrraketenpanzer Ozelot den befinden sich derzeit noch im Besitz der Bundesrepublik Deutschland?
Welche Ersatzteile für den Flugabwehrraketenpanzer Ozelot befinden sich derzeit in welcher Anzahl noch im Besitz der Bundesrepublik Deutschland?
Wie viele Lenkflugkörper für den leichten Flugabwehrraketenpanzer Ozelot den befinden sich derzeit noch im Besitz der Bundesrepublik Deutschland?
Ist geplant, diese auf Raketenbasis gestützte Fähigkeit aufzugeben, und wenn ja, wann?
Welche Radare der ehemaligen Heeresflugabwehrtruppe, wie beispielsweise LÜR und TÜR, sind in der Bundeswehr noch in welcher Anzahl wo vorhanden?
Welche Ersatzteile für die Radare befinden sich derzeit in welcher Anzahl noch im Besitz der Bundesrepublik Deutschland?
Wurde geprüft, die Restbestände der Flugabwehrkanonenpanzer Gepard und ggf. Flugabwehrraketenpanzer Roland für die VJTF wieder in Betrieb zu nehmen, und wenn ja, wann, und mit welchem Ergebnis?
Wie viel ehemaliges Heeresflugabwehrpersonal befindet sich derzeit noch im aktiven Dienst in der Bundeswehr (bitte nach StOffz, Offz, UffzmP, UffzoP sowie den Fla-relevanten ATB, wie beispielsweise Fla/Flak/ FlaRak-StOffz/Offz/UffzmP/oP, FlaRadar-StOffz/Offz/UffzmP/oP etc., unterscheiden)?
Welche Ausbildungseinrichtungen der HFlaTr, wie beispielsweise Flugzielsimulatoren, sind in der Bundeswehr noch in welcher Anzahl wo vorhanden?
Welche Ersatz- bzw. Neusysteme sind zur Erfüllung der verloren gegangenen klassischen Heeresflugabwehrfähigkeiten Flugabwehrriegel, Begleitender Einsatz und Schutz entlang einer Marschstraße für das Deutsche Heer geplant?
Wie ist der Stand von Beschaffung und/oder Einführung?
Wie lange soll der Nah- und Nächstbereichsschutz aufrechterhalten werden?
Welche aktuellen Projekte werden an welcher Stelle mit welchen Projektinhalten verfolgt, um eine mobile Flugabwehr wieder aufzustellen?
Bis wann sollen diese zum Schutz unserer Soldaten und zur Auftragserfüllung dringend notwendigen Flugabwehrfähigkeiten im Deutschen Heer wieder hergestellt und die derzeit existierende Lücke geschlossen werden?
Wie ist der aktuelle Sachstand, und welche Meilensteine sind auf der Zeitachse bis wann geplant?