Entwicklung des Schienenpersonenverkehrs in Sachsen-Anhalt

[Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Marcus Faber, Frank Sitta, Torsten Herbst, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP – Drucksache 19/26673 – Entwicklung des Schienenpersonenverkehrs in Sachsen-Anhalt V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Sachsen-Anhalt gilt weiterhin als ein Pendlerland, da etwa jeder sechste Arbeitnehmer außerhalb des Bundeslandes arbeitet (https://www.mdr.de/sachse n-anhalt/pendler-land-sachsen-anhalt-statistik-100.html). Viele Menschen sind deshalb tagtäglich auf Züge angewiesen, um beispielsweise zu ihrem Arbeitsplatz zu gelangen. Auch wenn die Corona-Pandemie die Fahrgastzahlen einbrechen lässt, ist der reibungslose Betrieb des Schienenpersonenverkehrs (SPV) nach Ansicht der Fragesteller von zentraler Bedeutung. Denn Einschränkungen des SPV hätten weitreichende Auswirkungen auf verschiedenste wirtschaftliche und gesellschaftliche Bereiche in Sachsen-Anhalt. Insbesondere verbindet ein gut ausgebautes SPV-Netz die Großstädte mit dem ländlichen Raum, wodurch gesellschaftliche als auch berufliche Mobilität als Grundvoraussetzung für Teilhabe sichergestellt wird. Hierzu sind neben einer leistungsstarken und verlässlichen Bahninfrastruktur auch effiziente Planung und Durchführung notwendig. Ein starker SPV bildet somit eine wichtige Voraussetzung für die Wirtschaft, deren Wettbewerbsfähigkeit und die sich daraus ergebenden Konsequenzen für Wohlstand und Arbeitsplätze. Die Fraktionen der CDU, CSU und SPD haben in ihrem Koalitionsvertrag für die 19. Legislaturperiode „Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land“ vereinbart, dass der Schienenverkehr besonders gefördert werden soll. Damit steht die Bundesregierung unter der Maßgabe, diese Vereinbarung umzusetzen und die Schiene zu stärken.  1. Welche sind die 20 größten Bahnhöfe in Sachsen-Anhalt, gemessen an der Zahl der durchschnittlichen täglichen Ein- und Ausstiege sowie Personenzüge, und wie haben sich die Ein- und Ausstiegszahlen in den vergangenen zehn Jahren entwickelt (bitte in Jahresscheiben aufschlüsseln)? Für die Bahnhöfe nebst Ein- und Ausstiegszahlen wird auf die Anlage verwiesen. Deutscher Bundestag Drucksache 19/27555 19. Wahlperiode 15.03.2021 Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 12. März 2021 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext.  2. Welche Prognose gibt es für die Entwicklung der durchschnittlichen Ein- und Ausstiege sowie der Personenzüge an den 20 größten Bahnhöfen in Sachsen-Anhalt sowie in Sachsen-Anhalt insgesamt für die kommenden fünf Jahre? Nach Auskunft der Deutschen Bahn AG (DB AG) liegt keine Prognose für den kommenden Fünfjahreszeitraum vor. Langfristig rechnet die DB AG mit mehr Reisenden.  3. Was waren die Durchfahrtszahlen für die Schienenfernverkehrsstrecken in Sachsen-Anhalt für die vergangenen zehn Jahre (bitte in Jahresscheiben aufschlüsseln)? Nach Auskunft der DB AG sind Fernverkehrszüge erfasst, die in dem betreffenden Jahr über die in Sachsen-Anhalt liegenden Strecken durchgefahren sind. Kalenderjahr Anzahl ZügeSchienenpersonenfernverkehr 2011 75.308 2012 76.501 2013 70.719 2014 75.622 2015 73.693 2016 76.395 2017 79.396 2018 75.264 2019 76.946 2020 74.691 Quelle: LeiPro-A Südost  4. Wie hat sich die Zahl der Fernverkehrsverbindungen aus und durch Sachsen-Anhalt in den vergangenen 20 Jahren entwickelt (bitte in Jahresscheiben aufschlüsseln)?  6. Wie hat sich die Zahl der Fernverkehrsverbindungen von und nach den zwanzig größten Bahnhöfen in Sachsen-Anhalt in den vergangenen 20 Jahren entwickelt (bitte in Jahresscheiben aufschlüsseln)? Die Fragen 4 und 6 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Nach Auskunft der DB AG gibt es in Sachsen-Anhalt neun Bahnhöfe, an denen Züge der DB Fernverkehr AG halten. Diese Bahnhöfe gehören zu den 20 größten Bahnhöfen des Landes. Die entsprechenden Daten liegen bei der DB Fernverkehr AG ab 2003 vor. Jahr Summe der durchschnittlichentäglichen Zugfahrten 2003 238 2004 241 2005 231 2006 225 2007 229 2008 223 2009 224 Jahr Summe der durchschnittlichentäglichen Zugfahrten 2010 230 2011 231 2012 233 2013 237 2014 228 2015 225 2016 178 2017 208 2018 197 2019 219 2020 220 Quelle: DB AG  5. Wie haben sich die Fahrgastzahlen auf den Fernverkehrsverbindungen aus und durch Sachsen-Anhalt in den vergangenen 20 Jahren entwickelt (bitte in Jahresscheiben aufschlüsseln)?  7. Wie hat sich die Fahrgastzahl im Schienenfernverkehr von und nach den zwanzig größten Bahnhöfen in Sachsen-Anhalt in den vergangenen 20 Jahren entwickelt (bitte in Jahresscheiben aufschlüsseln)? Die Fragen 5 und 7 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Bei den erfragten Informationen handelt es sich um sensible Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse. Eine Offenlegung der erbetenen regionsspezifischen Fahrgastzahlen würde das wirtschaftliche Handeln der DB AG deutlich beeinträchtigen und könnte erhebliche Wettbewerbsnachteile nach sich ziehen. Eine Kenntnis der regionsspezifischen Fahrgastzahlen würde es konkurrierenden Anbietern von Mobilität ermöglichen, ihr Verhalten entsprechend zu Lasten der DB AG auszurichten. Die DB Fernverkehr AG steht bereits in intensivem intermodalem und intramodalem Wettbewerb und erwartet in den kommenden Jahren einen weiter zunehmenden Wettbewerb. Spezifische Fahrgastzahlen sind wertvoll, um die eigene Angebots- und Preisgestaltung so zu konzipieren. Sämtliche aktuellen und auch potenziellen künftigen Wettbewerber wären in der Lage, diese Informationen zur Planung ihrer eigenen Angebote und ihrer Preisstruktur zu nutzen. Es besteht nicht nur das theoretische, sondern auch das praktische Risiko von Kundenverlusten für die DB AG, sowohl an die aktuellen Wettbewerber als auch an solche, für die es durch die Kenntnis von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen der DB AG attraktiver wäre, in den Markt einzutreten. Die DB AG hätte die o. g. Möglichkeiten hingegen nicht, da gleichartige Informationen ihrer Wettbewerber nicht öffentlich zugänglich sind. Eine einseitige Veröffentlichung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen nur eines Marktteilnehmers könnte daher die DB AG im Wettbewerb benachteiligen. Unter Abwägung zwischen dem parlamentarischen Auskunftsanspruch einerseits und dem Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen unter Berücksichtigung möglicher nachteiliger Wirkungen für die betroffenen privaten Unternehmen andererseits, hat die Bundesregierung die erbetenen Informationen als Verschlusssache „VS – Vertraulich“ eingestuft und der Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestages übermittelt. Die Antwort der Bundesregierung ist in der Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestages hinterlegt und kann dort nach Maßgabe der Geheimschutzordnung des Deutschen Bundestages eingesehen werden.  8. Welche Maßnahmen wurden in den vergangenen zehn Jahren unternommen, um die 20 größten Bahnhöfe in Sachsen-Anhalt als Schienenfernverkehrsstandorte zu stärken? Nach Auskunft der DB AG wurde mit der Inbetriebnahme der Schnellfahrstrecke VDE 8 insbesondere der Fernverkehrsstandort Halle (Saale) und Sachsen-Anhalt mit schnellen und häufigen Direktverbindungen gestärkt, z. B. nach Berlin (ca. 1,25 Stunden), Frankfurt (ca. 2,75 Stunden) und München (ca. 3 Stunden). Zudem hat die DB AG in den vergangenen fünf Jahren über 800 Mio. Euro in den Ausbau und die Modernisierung des inneren Knoten Halle und der Zugbildungsanlage investiert, um diesen als Eisenbahnknoten für die Region zu ertüchtigen. Der Investitionsanteil in den Bahnhof Halle selbst (Station) beträgt dabei ca. 100 Mio. Euro. Darüber hinaus wurde bzw. wird die Infrastruktur der Bahnhöfe Köthen, Magdeburg, Lutherstadt Wittenberg und Stendal saniert, um deren Kapazität und Qualität zu erhöhen.  9. Wie hat sich jeweils die Pünktlichkeit im Schienennah- und Fernverkehr in Sachsen-Anhalt in den vergangenen zehn Jahren entwickelt (bitte in Jahresscheiben aufschlüsseln)? 10. Wie viele Fälle von Verspätungen und Zugausfällen gab es in den vergangenen zehn Jahren in Sachsen-Anhalt (bitte nach Typ, betroffener Strecke und Datum aufschlüsseln)? a) Was sind die Ursachen für Verspätungen und Zugausfälle gewesen (bitte in absoluten Zahlen und Prozent aufschlüsseln)? b) Wurden Haltestellen in den vergangenen fünf Jahren unplanmäßig ausgelassen, und wenn ja, warum (bitte nach Zug, Haltestelle und Datum aufschlüsseln)? c) Welche Maßnahmen wurden bisher unternommen, um Verspätungen und Zugausfälle in Sachsen-Anhalt zu reduzieren bzw. zu verhindern (bitte nach Maßnahmen nebst Erläuterungen aufschlüsseln)? Die Fragen 9 bis 10c werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Nach Auskunft der DB AG konnte die Pünktlichkeit in Sachsen-Anhalt im Nahverkehr der DB Regio AG von 2010 bis 2020 um insgesamt 6,6 Prozentpunkte gesteigert werden. Jahr PünktlichkeitsniveauDB Regio AG in Prozent 2010 89,7 2011 92,4 2012 92,7 2013 91,7 2014 94,6 2015 90,5 2016 92,0 2017 93,2 2018 94,4 Jahr PünktlichkeitsniveauDB Regio AG in Prozent 2019 95,3 2020 96,3 Quelle: DB AG Die Pünktlichkeitsquote im Fernverkehr der DB AG konnte von 2015 bis 2020 um insgesamt 7,7 Prozentpunkte gesteigert werden und lag in jedem dieser Jahre über der Gesamtpünktlichkeit in Deutschland. Verspätungen mit geographischem Bezug werden erst seit dem Jahr 2015 erfasst. Jahr Pünktlichkeit Fernverkehrin Prozent 2015 79,7 2016 82,4 2017 83,8 2018 83,1 2019 85,3 2020 87,4 Quelle: DB AG Der Anteil an durch Zugausfälle der DB Regio AG nicht bedienten Halten der hauptsächlich betroffenen Haltestellen ist nach Auskunft der DB AG wie folgt: Jahr Anteil ZugausfälleDB Regio AG in Prozent 2010 4,1 2011 2,9 2012 2,8 2013 3,6 2014 3,3 2015 8,5 2016 3,8 2017 5,3 2018 8,5 2019 4,7 2020 8,1 Quelle: DB AG Im Zeitraum 2010 bis 2020 gab es rund 7 Prozent verspätete Fahrten der DB Regio AG. Als Hauptverspätungs- und Ausfallursachen sind u. a. Baustellen (ca. 62,8 Prozent), Streik (ca. 7,3 Prozent) und Naturereignisse (ca. 2,7 Prozent) zu nennen. Die Fahrten mit Haltausfällen lassen sich aus den Daten der DB Regio AG nur ab 2018 generieren. In diesem Zeitraum gab es 137 Fahrten mit Haltausfällen. Gründe für operative Haltausfälle sind i. d. R. behördliche Anordnungen nach Vandalismus an Fahrkartenautomaten (Sprengungen), Weichenstörungen, Personen im Gleis, witterungsbedingte Störungen an lokaler Infrastruktur. Die Zahl der Ausfälle im Fernverkehr in Sachsen-Anhalt ist seit Mai 2018 insgesamt stabil. Vermehrte Ausfälle gab es zeitweise im Sommer 2018 durch Sturmtief Nadine sowie im Frühjahr 2020 aufgrund von Sturmtief Sabine und der Corona-Pandemie. Unterschieden werden muss zwischen Ausfällen (kompletter Laufweg des Zuges fällt aus) und Teilausfällen (ein Teil des Laufwegs oder einzelne Halte des Zuges fallen aus). Berücksichtigt sind in der untenstehenden Tabelle diejenigen Teilausfälle, von denen auch mindestens ein Halt in Sachsen-Anhalt betroffen war. Für die Zeit vor Mai 2018 liegen der DB Fernverkehr AG keine vergleichbaren Daten vor. Monat/Jahr Anteil Ausfälle an Gesamtanzahl Fernverkehrszüge mit Halt in Sachsen-Anhalt Anteil Teilausfälle an Gesamtanzahl Fernverkehrszüge mit Halt in Sachsen-Anhalt 5/2018 0,3 0,5 6/2018 0,3 0,4 7/2018 0,4 0,6 8/2018 1,0 1,2 9/2018 0,2 0,5 10/2018 0,8 0,7 11/2018 0,9 0,9 12/2018 1,1 0,6 1/2019 0,8 1,0 2/2019 0,5 0,6 3/2019 0,4 0,5 4/2019 0,2 0,5 5/2019 0,3 0,4 6/2019 1,1 0,8 7/2019 0,6 0,6 8/2019 0,5 0,2 9/2019 0,3 0,7 10/2019 0,2 0,5 11/2019 0,5 0,5 12/2019 0,5 0,3 1/2020 0,6 0,5 2/2020 3,1 1,1 3/2020 3,2 0,5 4/2020 0,3 0,2 5/2020 0,2 0,4 6/2020 0,4 0,4 7/2020 0,3 0,4 8/2020 0,7 0,5 9/2020 0,4 0,4 10/2020 0,3 0,6 11/2020 0,1 0,6 12/2020 0,6 0,4 Quelle: DB AG Die folgenden Tabellen zeigen für die DB Fernverkehr AG die Ursachen für Zugausfälle in Sachsen-Anhalt seit Mai 2018 sowie für verspätete Halte in Sachsen-Anhalt seit Januar 2015. Zu unterscheiden sind technische Ursachen an Fahrzeugen, betriebliche Ursachen der EVU, Infrastruktur-Ursachen (z. B. Baustellen oder Langsamfahrstellen), sekundäre Ursachen (z. B. Zugfolgekonflikte durch Verspätungen anderer Züge) und externe Ursachen (z. B. Witterung, Personenunfälle oder Fremdeinwirkung). Zugausfälle (05/2018-01/2021) Fahrzeug- Ursache Externe Ursache EVU- Ursache Infrastruktur- Ursache Absolut 513 322 70 24 Anteil an allen Fahrten in Prozent 0,4 0,2 0,0 0,0 Verspätete Halte (01/2015-01/2021) Infrastruktur- Ursache Sekundäre Ursache Fahrzeug- Ursache Externe Ursache EVU- Ursache Absolut 18.279 17.545 15.767 10.943 9.574 Anteil an allen Halten in Prozent 4,1 4,0 3,6 2,5 2,2 Quelle: DB AG Sachsen-Anhalt hat für den Personenfernverkehr die Schnellfahrstrecke VDE 8 und den Systemhalt Halle (Saale). Eine Steigerung der Pünktlichkeit und der Betriebsqualität in Sachsen-Anhalt konnte nach Auskunft der DB AG u. a. durch den Einsatz neuer Intercity 2-Fahrzeuge auf den Linien Dresden – Magdeburg – Köln und Norddeich-Mole – Magdeburg – Leipzig erzielt werden. Zudem ermöglicht Leipzig als Standortwahl des Leitwerks dieser Flotte kurzfristig ein schnelles und konzentriertes Nachhalten bei Störungen vor Ort. Optimierungsmaßnahmen fanden nach Auskunft der DB AG zudem durch intelligente Fahrplanmaßnahmen statt. So wurde in Hannover für Verkehre in Richtung Sachsen-Anhalt die Pünktlichkeit und die betriebliche Präzision unterstützt. Zudem gab es in den letzten Jahren wesentliche infrastrukturelle Verbesserungen durch die Inbetriebnahme des elektronischen Stellwerks Halle (Saale) Hauptbahnhof und die Erneuerung des elektronischen Stellwerks Köthen, durch die höhere Ein- und Ausfahrgeschwindigkeiten in Halle (Saale) Hauptbahnhof möglich sind, die die Betriebsqualität im gesamten Knoten erhöhen. Wesentliche Projekte/Programme zur Pünktlichkeitsverbesserung bei DB Regio AG waren: • 2011: regionales Projekt Impakt.Südost mit Teilprojekt Pünktlichkeitsstabilisierung. U. a. Analyse Streckenbelegungen bei Baumaßnahmen, z. B. im Bereich Wolmirstedt-Magdeburg; • 2012 bis 2013: ZukunftBahn Regio – Programm mit regionalem Projekt zur Pünktlichkeitsstabilisierung. U. a. Einführung von sog. Pünktlichkeitsparten; • 2013/2014: Inbetriebnahme Mitteldeutsches S-Bahn-Netz mit Fokus auf Stabilisierung Betrieb mit Ausstrahleffekten aus dem Betrieb im City- Tunnel Leipzig auf Sachsen-Anhalt; • Seit 2015 regelmäßiger Austausch zur Pünktlichkeitsverbesserung mit der DB Netz AG; • 2016 bis 2018: Projekt Pünktlichkeitsverbesserung im Netz Mitteldeutsches S-Bahn-Netz Teil II von DB Regio AG, DB Netz AG und Nahverkehrsservice Sachsen-Anhalt GmbH (NASA) zur Analyse von Schwachstellen und Anpassung der Planung; • Seit 2019: regelmäßige Pünktlichkeitsworkshops zur Pünktlichkeitsverbesserung Elektronetz Nord. Fokuslinie dabei RB 40 Braunschweig- Magdeburg-Burg) von DB Regio AG, DB Netz AG und Aufgabenträgern (NASA, Regionalverband Großraum Braunschweig); • Seit 2020: Untersuchung Pünktlichkeitsauswirkung durch coronabedingte Reduzierungen der Verkehre. Drucksache 19/27555 – 8 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/27555 – 10 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Drucksache 19/27555 – 12 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co. KG, Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333]