Aktueller Zustand der Schieneninfrastrukturen in Niedersachsen

[Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sven-Christian Kindler, Matthias Gastel, Katja Keul, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 19/27155 – Aktueller Zustand der Schieneninfrastrukturen in Niedersachsen V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Gut ausgebaute, leistungsfähige und verlässliche Schieneninfrastrukturen sind das Rückgrat der Verkehrswende. Allerdings ist die Schieneninfrastruktur in Deutschland in einem kritischen Zustand (www.tagesspiegel.de/politik/ aergerbei-der-deutschen-bahn-zuege-fahren-seit-jahren-ueber-abrissreife-bruecken/2 4688060.html). Auch bei den Eisenbahnbrücken türmt sich seit Jahren ein immenser Sanierungsstau auf (www.handelsblatt.com/unternehmen/handel-kons umgueter/infrastruktur-der-sanierungsstau-bei-der-bahn-waechst-auf-57-millia rden-euro/24062516.html).  1. Wie viele Eisenbahnbrücken gibt es in Niedersachsen, und wie viele Eisenbahnbrücken in Niedersachsen sind aktuell (Stand: Februar 2021) dringend sanierungsbedürftig bzw. befinden sich in Zustandskategorie 4, und wie hoch ist ihr Anteil an der gesamten Anzahl der Eisenbahnbrücken in Niedersachsen?  2. Welche Eisenbahnbrücken in Niedersachsen sind aktuell (Stand: Februar 2021) dringend sanierungsbedürftig bzw. befinden sich in Zustandskategorie 4 (bitte unter Angabe des Netzsegmentes, der Streckenbezeichnung, der Streckennummer, der Streckenkilometer, der Zustandskategorie sowie des jeweiligen Alters des Bauwerks auflisten)?  3. Wie hoch ist aktuell (Stand: Februar 2021) das Durchschnittsalter der Eisenbahnbrücken in Niedersachsen? Die Fragen 1 bis 3 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Es wird auf die Anlage 1 verwiesen. Es wird auf die Antwort der Bundesregierung zu Frage 1 auf Bundestagsdrucksache 19/18843 verwiesen. Zahlen zum Jahr 2020 liegen der Bundesregierung noch nicht vor. Deutscher Bundestag Drucksache 19/28085 19. Wahlperiode 29.03.2021 Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 29. März 2021 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext.  4. Wie viele Eisenbahnbrücken in Niedersachsen sind aktuell (Stand: Februar 2021) älter als 50, 60, 70, 80, 90, 100 und 120 Jahre? Die Altersstruktur der 2.064 Eisenbahnbrücken in Niedersachsen stellt sich wie folgt dar: älter als 100 Jahre älter als 120 Jahre 883 499 Im Übrigen wird auf die Antwort der Bundesregierung zu Frage 4 auf Bundestagsdrucksache 19/18843 verwiesen.  5. Wie hat sich der Zustand der Eisenbahnbrücken in Niedersachsen zwischen 2015 und 2021 entwickelt (bitte jahresscheibengenau auflisten und nach Anzahl der Brücken in den verschiedenen Zustandskategorien differenzieren)? Die Gesamtzustandsnote aller Eisenbahnbrücken in Niedersachsen betrug 1,77 im Jahr 2019 (Gesamtzustand gewichtet nach Fläche). Im Übrigen wird auf die Antwort der Bundesregierung zu Frage 5 auf Bundestagsdrucksache 19/18843 verwiesen. Für die im Jahr 2020 noch nicht nachbewerteten Brücken liegen der Bundesregierung keine neuen eigenen Informationen vor.  6. Welche Brückenbauwerke, Gleise, Weichen, Kreuzungen, Kabelanlagen und sonstige Anlagen der Deutschen Bahn AG in Niedersachsen haben derzeit (Stand: Februar 2021) ihre durchschnittliche technische Nutzungsdauer erreicht, bzw. wie viele der Gewerke Brücken, Gleise, Weichen und Kreuzungen sind nach Erreichung der durchschnittlichen technischen Nutzungsdauer in Niedersachsen derzeit im Bestand (bitte differenziert darstellen und jeweils die absoluten und relativen Werten in Bezug auf die Gesamtanzahlen angeben)? Die Anzahl von den Gewerken Brücken, Gleise sowie Weichen und Kreuzungen, die nach Erreichung der durchschnittlichen technischen Nutzungsdauer auf dem Gebiet des Landes Niedersachsen im Bestand sind, können der folgenden Tabelle entnommen werden. Die durchschnittliche technische Nutzungsdauer dient zur theoretischen Ermittlung eines optimalen Ersatzzeitpunkts. Der Ersatzzeitpunkt kann in Abhängigkeit des individuellen Anlagenzustands auch nach Erreichung der durchschnittlichen technischen Nutzungsdauer liegen. Gewerk Mengeneinheit Rückstaumenge Gesamtmenge Brücken Stk 390 2.164 Gleise km 1.761 6.097 Weichen Stk 1.518 6.250 Für die Gewerke Kabelanlagen und sonstige Anlagen kann auf Basis der vorhandenen Daten zum Inbetriebnahmedatum keine Auswertung unter Berücksichtigung der durchschnittlichen technischen Nutzungsdauer durchgeführt werden. Die Betrachtung zum Ende des Jahres 2020 liegt noch nicht vor.  7. Wie viele und welche Brückenbauwerke in Niedersachsen wurden zwischen 2015 und 2021 jeweils saniert, erneuert oder neugebaut, und welche Kosten sind hierdurch entstanden (bitte nach Jahren, sanierten, erneuerten und neugebauten Brückenbauwerken, nach sanierter Fläche, Kosten je Bauwerk und je Jahr aufschlüsseln sowie insgesamt und unter Nennung des Netzsegmentes, der Streckenbezeichnung, der Streckennummer, der Streckenkilometer, der Zustandskategorie sowie des jeweiligen Alters des Bauwerks tabellarisch angeben)? Es wird auf die Anlage 2 verwiesen.  8. Welchen Umfang hat der Sanierungsrückstau an Brücken, Gleisen, Weichen und Kreuzungen in Niedersachsen derzeit (Stand: Februar 2021; bitte den konkreten Sanierungsrückstau bzw. Investitionsrückstau je Gewerk differenziert darstellen)? Der Investitionsrückstau betrachtet den Wiederbeschaffungswert der Anlagen, die nach Erreichung der durchschnittlichen technischen Nutzungsdauer im Bestand sind. Im Übrigen wird auf die Antworten zu den Fragen 6 und 9 verwiesen.  9. Wie hat sich der bestehende Sanierungsrückstau an Brücken, Gleisen, Weichen und Kreuzungen in Niedersachsen in den Jahren 2009 bis 2021 entwickelt (bitte den konkreten Sanierungsrückstau bzw. Investitionsrückstau je Jahr und je Gewerk differenziert darstellen)? Der Gutachter des Bundes hat die Entwicklung des Nachholbedarfs einzelner Gewerke untersucht. Im Nachholbedarf befinden sich viele Anlagen, die sich aufgrund einer unterdurchschnittlichen Nutzung oder guten Instandhaltung in einem technisch einwandfreien Zustand befinden und nicht ersetzt werden müssen (unkritischer Nachholbedarf).Die Ergebnisse sind auf der Seite des Eisenbahn-Bundesamtes veröffentlicht (abrufbar unter: https://www.eba.bund.de/Sha redDocs/Downloads/DE/Finanzierung/LuFV/LuFV_III_Bedarfsermittlun g.html). 10. Welche Investitionskosten sind zur Beseitigung des Sanierungsrückstaus an Brücken, Gleisen, Weichen und Kreuzungen in Niedersachsen in den Jahren 2021 bis 2030 notwendig? 11. Wie wird sich der Umfang des Sanierungsrückstaus der Schieneninfrastrukturen (Brücken, Gleise, Weichen und Kreuzungen) in Niedersachsen in den Jahren 2021 bis 2030 jeweils konkret entwickeln (bitte den konkreten Sanierungsrückstau bzw. Investitionsrückstau je Jahr und je Gewerk differenziert darstellen)? Die Fragen 10 und 11 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Die Prognose des Rückstaus erfolgt unter Berücksichtigung der detaillierten Planungsdaten. Kalkulationsvoraussetzungen sind u. a. Prämissen zur Verteilung der Erneuerungsmittel sowie gewerkespezifischen Preisentwicklungen. Da die notwendige Planung z. B. bzgl. Preisentwicklungen und Realisierungen der Planungsmengen nur für die Jahre 2020 bis 2025 vorliegt, kann die Entwicklung der einzelnen Gewerke darüber hinaus nicht bestimmt werden. Im Zeitraum von 2020 bis 2025 wird für die Schieneninfrastrukturanlagen der DB Netz AG ein leichter Anstieg des Nachholbedarfs erwartet, der unter den Prämissen von nur moderat steigenden Baupreisen zum Ende des Betrachtungshorizonts abflacht. Die höchsten Rückstauanteile können auf die Gewerke Brücken und Gleise zurückgeführt werden. In den Gewerken Gleise, Weichen und Kreuzungen erwartet die DB Netz AG einen rückläufigen Investitionsrückstau. Im Gewerk Brücken wird sich der Nachholbedarf voraussichtlich stabilisieren. Da die Planung auf Ebene der DB Netz AG nicht differenziert nach Ländern erfolgt, ist eine Ableitung zum Verlauf des Rückstaus für die Anlagen auf dem Gebiet des Landes Niedersachsen nicht möglich. 12. Wie viele und welche Eisenbahnbrücken der bundeseigenen Schienenwege in Niedersachsen sollen im Rahmen der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung III jeweils in den Jahren 2021 bis 2025 erneuert werden, und mit welchen Kosten für die Erneuerung rechnet die Bundesregierung (bitte tabellarische Übersicht unter Angabe des Planungsstandes, des Netzsegmentes, der Streckenbezeichnung, der Streckennummer, der Fläche, der Streckenkilometer, der Zustandskategorie, des geplanten Fertigstellungsdatums des jeweiligen Brückenbauwerks sowie der geschätzten Kosten der jeweiligen Erneuerungsmaßnahmen beifügen)? Die DB Netz AG hat im Rahmen der Unternehmensplanung bisher das Brückenportfolio für die erste Berichtshälfte (2020 bis 2024) der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung LuFV III definiert. Eine detaillierte maßnahmenscharfe Aufteilung für die zweite Hälfte der LuFV III (2025 bis 2029) wird im Rahmen der diesjährigen Planungsrunde 2021 definiert. Zwischen 2021 bis 2024 wird nach aktuellem Stand die Erneuerung von 28 Eisenbahnbrücken in Niedersachsen eingeplant. Im Übrigen wird auf die Anlage 3 verwiesen. 13. Wie viele und wie viel Prozent der Brückenbauwerke in Niedersachsen werden voraussichtlich im Jahr 2025 noch dringend sanierungsbedürftig sein bzw. sich in der Zustandskategorie 4 befinden? 14. Wie viele und wie viel Prozent der Brückenbauwerke in Niedersachsen werden voraussichtlich im Jahr 2030 noch dringend sanierungsbedürftig sein bzw. sich in der Zustandskategorie 4 befinden? 15. Wie viele und wie viel Prozent der Brückenbauwerke in Niedersachsen werden voraussichtlich im Jahr 2025 noch sanierungsbedürftig sein bzw. sich in der Zustandskategorie 3 („Erneuerungsmaßnahmen sind zu prüfen“) befinden? 16. Wie viele und wie viel Prozent der Brückenbauwerke in Niedersachsen werden voraussichtlich im Jahr 2030 noch sanierungsbedürftig sein bzw. sich in der Zustandskategorie 3 („Erneuerungsmaßnahmen sind zu prüfen“) befinden? Die Fragen 13 bis 16 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Der Bundesregierung liegen hierzu keine eigenen Informationen vor. 17. Bei welchen Brücken im Netz der Bundesschienenwege in Niedersachsen bestanden 2017, 2018, 2019 und 2020 zustandsbedingte Beschränkungen der Streckengeschwindigkeit (La-Stellen) oder Beschränkungen hinsichtlich der zulässigen Radsatzlast bzw. Meterlast (bitte ursprüngliche Streckenklasse und derzeitige Streckenklasse angeben und jahresscheibengenau aufschlüsseln)? 18. Bei welchen Brücken im Netz der Bundesschienenwege in Niedersachsen bestehen derzeit (Februar 2021) zustandsbedingte Beschränkungen der Streckengeschwindigkeit (La-Stellen) oder Beschränkungen hinsichtlich der zulässigen Radsatzlast bzw. Meterlast (bitte ursprüngliche Streckenklasse und derzeitige Streckenklasse angeben)? Die Fragen 17 und 18 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Es wird auf die Anlage 4* verwiesen. Enthalten ist der Stand von Februar 2021 und ergänzend die baustellenbedingten Geschwindigkeitseinschränkungen an Brücken. Im Übrigen liegen der Bundesregierung hierzu keine eigenen Informationen vor. 19. Seit wann besteht die Beschränkung der Radsatzlast auf der Strecke Northeim–Nordhausen (VzG-Streckennummer 1810) zwischen Bad Sachsa und Walkenried (sogenannte Senkstelle am Sachsenstein), und in welche Streckenklasse ist der genannte Abschnitt eingeordnet? Aktuelle Streckenklasse ist CM4. Die Beschränkung der Radsatzlast besteht laut dem Verzeichnis der schwachen Strecken (Vorgänger des Streckenklassenverzeichnisses) seit 2. Mai 2000 aufgrund des bekannten Untergrundmangels am Sachsenstein. 20. Plant die DB Netz AG im Zuge der LuFV III die Beschränkung der Radsatzlast im Bereich der Senkstelle am Sachsenstein zwischen Bad Sachsa und Walkenried zu beseitigen, um auf diese Weise zwischen Northeim und Nordhausen durchgängig die Streckenklasse D4 zu gewährleisten? Wenn ja, wann, und inwiefern? Wenn nein, warum nicht? 21. Mit welchen Kosten ist bei einer dauerhaften Beseitigung der Senkstelle am Sachsenstein zwischen Bad Sachsa und Walkenried zu rechnen, und welche bautechnische Lösung wäre dafür notwendig? Ab wann könnte diese realisiert werden? Wie lange würde eine entsprechende bautechnische Lösung in der Realisierung dauern? Die Fragen 20 und 21 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Ziel der DB Netz AG ist es, die Streckenklasse auf D4 anzuheben, was im Zuge der nachhaltigen Beseitigung der Senkstelle am Sachsenstein zwischen Bad Sachsa und Walkenried im Verlauf der Eisenbahnstrecke 1810 im Rahmen einer Ersatzinvestition entsprechend der LuFV III erfolgen soll. * Von einer Drucklegung der Anlage wird abgesehen. Diese ist auf Bundestagsdrucksache 19/28085 auf der Internetseite des Deutschen Bundestages abrufbar. Aufgrund der notwendigen Planungsabläufe für eine nachhaltige und dauerhafte Lösung die einen Neuaufbau des Damms notwendig macht und der Maßgabe, dass ein solches Projekt den gesetzlichen Forderungen aus der Verordnung über die Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen für das Eisenbahnsystem entsprechen muss, ist ein Planungsvorlauf zu kalkulieren. Die aktuelle Kostenschätzung auf Basis des heutigen Wissensstandes beläuft sich auf ca. 5 Mio. Euro. Die Bauzeit ist stark von der Technologie abhängig und darauf ausgerichtet die Reduzierung der Streckenkapazität in einem Bauzeitraum von ca. 12 Monaten so gering wie möglich zu halten. Die Planung ist vorgesehen und liegt im Zeitraum der LuFV III. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 7 – Drucksache 19/28085 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 9 – Drucksache 19/28085 Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 11 – Drucksache 19/28085 Anlage 4 Land EBA_AST GE_ST RB Netzsegment Str_Nr Ri Str_Abschnitt La_Heft_Bereich La_Heft_Str_Nr La_Heft_Str_Ri Beschränkung_Zug Von_km_La Bis_km_La Diff_Länge V_Ist_min_max V_La Art_La Grund_Mangel_Betrieb Gl_Anz Einricht_Dat ausser_Kraft_ab_Datum Bemerkung NI H FuB N Bremen 1520 1 Westerst-Ocholt - Augustfehn Nord 244 b # 29,8 29,9 100 120 90 Baubedingte Hilfsbrücken-La Zustand während Bauausführung 1 09.04.2019 20.03.2020 alt NI H FuB N Bremen 1520 2 Westerst-Ocholt - Augustfehn Nord 244 a # 29,8 29,9 100 120 90 Baubedingte Hilfsbrücken-La Zustand während Bauausführung 1 09.04.2019 20.03.2020 alt NI H RegN N Elbe-Weser-Heide 1712 1 Buchholz (Nordh) Nord 730 b # 131,3 131,4 100 60 20 Mängel-La Brückenmangel 1 02.03.2018 13.07.2018 alt NI H RegN N Elbe-Weser-Heide 1712 2 Buchholz (Nordh) Nord 730 a # 131,3 131,4 100 60 20 Mängel-La Brückenmangel 1 02.03.2018 13.07.2018 alt NI H RegN N Elbe-Weser-Heide 1720 2 Cadenberge - Cuxhaven Nord 423 a # 251,12 251,17 50 100 30 Mängel-La Brückenmangel 2 19.05.2017 26.07.2017 neu NI H RegN N Elbe-Weser-Heide 1720 1 Cadenberge - Cuxhaven Nord 423 b # 254,57 254,63 60 120 30 Mängel-La Brückenmangel 2 19.05.2017 07.11.2017 neu NI H RegN N Elbe-Weser-Heide 1720 2 Cadenberge - Cuxhaven Nord 423 a # 254,57 254,63 60 100 30 Mängel-La Brückenmangel 2 19.05.2017 26.07.2017 neu NI H RegN N Elbe-Weser-Heide 1720 1 Cadenberge - Cuxhaven Nord 423 b # 258,59 258,64 50 120 30 Mängel-La Brückenmangel 2 19.05.2017 07.11.2017 neu NI H RegN N Elbe-Weser-Heide 1720 2 Cadenberge - Cuxhaven Nord 423 a # 258,59 258,64 50 100 30 Mängel-La Brückenmangel 2 19.05.2017 29.03.2018 alt NI H FuB N Hannover 1732 2 Elze (Han) Nord 30 b # 33,14 33,34 200 140 90 Baubedingte Hilfsbrücken-La Zustand während Bauausführung 2 26.06.2017 01.11.2017 neu NI H FuB N Hannover 1732 1 Elze (Han) Nord 30 a # 33,18 33,55 370 140 90 Baubedingte Hilfsbrücken-La Zustand während Bauausführung 2 03.04.2017 30.10.2017 neu NI H FuB N Hannover 1732 1 Northeim (Han) Nord 30 a # 88,3 88,774 474 120/160 90 Baubedingte Hilfsbrücken-La Zustand während Bauausführung 2 03.09.2016 06.04.2018 alt NI H FuB N Hannover 1732 2 Northeim (Han) Nord 30 b # 88,3 88,5 200 120 90 Baubedingte Hilfsbrücken-La Zustand während Bauausführung 2 22.06.2017 06.04.2018 alt NI H FuB N Hannover 1750 1 Ahlem Nord 380 a # 15,2 15,7 500 100 80 Baubedingte Hilfsbrücken-La Zustand während Bauausführung 2 06.02.2017 02.04.2018 alt NI H FuB N Hannover 1750 2 Ahlem Nord 380 b # 15,2 15,7 500 100 80 Baubedingte Hilfsbrücken-La Zustand während Bauausführung 2 06.02.2017 02.04.2018 alt NI H FuB N Hannover 1750 1 Waldheim - Misburg Nord 380 a # 29,5 32,1 2600 100 90 Baubedingte Hilfsbrücken-La Zustand während Bauausführung 2 19.04.2016 24.04.2017 neu NI H FuB N Hannover 1750 2 Waldheim - Misburg Nord 380 b # 29,5 32,1 2600 100 90 Baubedingte Hilfsbrücken-La Zustand während Bauausführung 2 12.04.2016 19.04.2017 neu NI H FuB N Hannover 1760 1 Hannover Hbf Nord 186 a # 0,29 0,4 110 80 60 Baubedingte Hilfsbrücken-La Zustand während Bauausführung 2 15.10.2018 23.07.2019 alt NI H FuB N Hannover 1760 2 Hannover Hbf Nord 186 b # 0,29 0,375 85 80 60 Baubedingte Hilfsbrücken-La Zustand während Bauausführung 2 15.10.2018 23.07.2019 alt NI H FuB N Bremen 2200 1 Kirchweyhe - Gabelung Nord 3 b # 228 228,5 500 140 60 Baubedingte Hilfsbrücken-La Zustand während Bauausführung 2 09.12.2018 27.03.2019 alt NI H FuB N Bremen 2200 2 Kirchweyhe - Gabelung Nord 3 a # 228 228,5 500 140 60 Baubedingte Hilfsbrücken-La Zustand während Bauausführung 2 09.12.2018 30.03.2019 alt NI H RegN N Harz-Weser 2975 1 Uslar - Hardegsen Nord 192 a # 38,4 38,5 100 100 90 Baubedingte Hilfsbrücken-La Zustand nach Bauarbeiten 1 26.11.2018 01.08.2019 neu NI H RegN N Harz-Weser 2975 2 Uslar - Hardegsen Nord 192 b # 38,4 38,5 100 100 90 Baubedingte Hilfsbrücken-La Zustand nach Bauarbeiten 1 26.11.2018 01.08.2019 neu NI H FuB N Osnabrück 2992 1 Melle - Wissingen Nord 200 b # 121,3 121,6 300 140 90 Baubedingte Hilfsbrücken-La Zustand während Bauausführung 2 21.12.2017 15.06.2018 alt NI H FuB N Osnabrück 2992 2 Melle - Wissingen Nord 200 a # 121,3 121,6 300 140 90 Baubedingte Hilfsbrücken-La Zustand während Bauausführung 2 23.12.2017 11.06.2018 alt Seite 1 von 1 Gesamtherstellung: H. 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