BahnhofskonzeptPlus
der Abgeordneten Matthias Gastel, Stefan Gelbhaar, Oliver Krischer, Markus Tressel, Daniela Wagner und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD vom 14. März 2018 wurde ein „Tausend-Bahnhöfe“-Förderprogramm zur Attraktivitätssteigerung vor allem kleinerer Bahnhöfe vereinbart, das Bahnanlagen, das Bahnhofsumfeld und die Sanierung von Bahnhofsgebäuden umfasst (Quelle: https://www.bundesregierung.de/resource/blob/975226/847984/5b8bc23590d4cb2892b31c987ad672b7/2018-03-14-koalitionsvertrag-data.pdf?download=1 ).
Ende 2019 stellte die DB Station&Service die Förderinitiative zur Attraktivitätssteigerung und Barrierefreiheit von Bahnhöfen (FABB) vor. Inhalte sind die Förderung des barrierefreien Ausbaus kleiner und mittlerer Bahnhöfe von 2019 bis 2026. (Quelle: https://www.deutschebahn.com/de/konzern/bahnwelt/Bauen_an_Personenbahnhoefen/Bauprogramme_an_Personenbahnhoefen/FABB-1185246 ).
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) und die Deutsche Bahn starteten am 14. August 2020 ein Sofortprogramm für attraktive Bahnhöfe: Bundesweit sollten in 2020 noch 167 Bahnhöfe aufgefrischt werden. Dafür stellte das BMVI der Deutschen Bahn 40 Mio. Euro zur Verfügung. Die Mittel kommen aus dem Konjunkturpaket der Bundesregierung zur Stärkung der deutschen Wirtschaft und Bekämpfung der Corona-Folgen. (Quelle: https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2020/041-scheuer-sofortprogramm-bahnhoefe.html ).
Am 25. Februar 2021 wurde durch Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Andreas Scheuer das „BahnhofskonzeptPlus“ vorgestellt. Der Bund will damit zahlreiche Bahnhöfe in Deutschland in den kommenden Jahren attraktiver machen. Ziel seien sicht- und erlebbare Verbesserungen für die Reisenden. Die Umsetzung ist laut Bundesminister Andreas Scheuer bis 2026 geplant und umfasst Maßnahmen an 3 000 Bahnhöfen mit einem Volumen von insgesamt 5 Mrd. Euro. (Quelle: https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2021/019-scheuer-bahnhofskonzept-plus.html ).
Bundesweit hat die Deutsche Bahn rund 5 700 Bahnhöfe (inklusive Haltepunkte), davon betreibt sie rund 700 Bahnhofsgebäude. Nach Angaben der Deutschen Bahn wurden im vergangenen Jahr weit mehr als 600 Stationen modernisiert (Quelle: https://www.westfalen-blatt.de/Ueberregional/Nachrichten/Wirtschaft/4374288-Barrierefreiheit-Bahnhoefe-sollen-attraktiver-werden ).
Wir bitten um tabellarische Darstellung (jeweils mit Summenbildung).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen7
Welche 3 000 Bahnhöfe umfasst das BahnhofskonzeptPlus (bitte jeweils das Bundesland und die Bahnhofskategorie angeben, bitte nach Bahnhofskategorien und innerhalb der Bahnhofskategorien alphabetisch sortieren)?
Welche ca. 600 Bahnhöfe wurden im Jahr 2020 renoviert (bitte jeweils das Bundesland und die Bahnhofskategorie angeben, bitte nach Bahnhofskategorien und innerhalb der Bahnhofskategorien alphabetisch sortieren, bitte in der gleichen Tabelle darstellen wie Antworten zu Frage 1, bitte die der durchgeführten Maßnahmen und jeweiligen Kosten gemäß den folgenden Fragen angeben)?
Wie hoch ist die Gesamtsumme der von 2020 bis 2026 insgesamt je Bahnhof investierten Mittel (bitte zwei Zeilen bei Stationen, die sowohl zu den 3 000 als auch zu den 600 gehören)?
Wie teilt sich diese Gesamtsumme je Bahnhof nach Projektträgern auf (bitte nach DB Station&Service AG, DB Netz AG, DB Energie GmbH, DB AG/DB Imm, andere Bahnliegenschaftsgesellschaften (z. B. Aurelis, Vivico, BEV), Kommune, private Investoren prozentual angeben)?
Wie teilt sich diese Gesamtsumme je Bahnhof nach Finanzierungsquellen auf (bitte nach Eigenmittel DB, Bund LuFV, Bund FABB, Bund Konjunkturprogramm, Bund sonstiges, Länderprogramme/Landesförderung, Kommunen, private Investoren prozentual angeben)?
Wie teilt sich diese Gesamtsumme je Bahnhof nach Projektinhalten auf (bitte nach Verkehrsstation Barrierefreiheit, Verkehrsstation sonstiges, Empfangsgebäude Vermietung, Empfangsgebäude sonstiges, Umfeld Intermodalität, Umfeld sonstiges prozentual angeben)?
Wie teilt sich diese Gesamtsumme je Bahnhof nach „Baulichen Maßnahmen“ und „Verschönerungsmaßnahmen“ (z. B. Ausstattungselemente, Farbanstriche, Beschilderung, kleine Reparaturen) auf (bitte prozentual angeben)?