Hangrutsch bei Kestert im Mittelrheintal und die Auswirkungen auf den Schienen- und Straßenverkehr
der Abgeordneten Dr. Christian Jung, Carina Konrad, Sandra Weeser, Frank Sitta, Torsten Herbst, Daniela Kluckert, Oliver Luksic, Bernd Reuther, Renata Alt, Jens Beeck, Dr. Jens Brandenburg (Rhein-Neckar), Sandra Bubendorfer-Licht, Dr. Marco Buschmann, Dr. Marcus Faber, Otto Fricke, Thomas Hacker, Reginald Hanke, Peter Heidt, Katrin Helling-Plahr, Markus Herbrand, Reinhard Houben, Ulla Ihnen, Olaf in der Beek, Pascal Kober, Ulrich Lechte, Alexander Müller, Dr. h. c. Thomas Sattelberger, Matthias Seestern-Pauly, Dr. Hermann Otto Solms, Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Katja Suding, Stephan Thomae, Gerald Ullrich, Nicole Westig und der Fraktion der FDP
Vorbemerkung
Am Montag, den 15. März 2021, kam es bei Kestert in Rheinland-Pfalz oberhalb der Bahnstrecke im Mittelrheintal, zu einem Hangrutsch. Aus Sicherheitsgründen sind seither die rechtsrheinische Bahnstrecke zwischen Loreley und Kamp-Bornhofen sowie die parallel dazu verlaufende Bundesstraße 42 (B 42) gesperrt worden. Die Aufhebung der Sperrungen ziehen sich auf beiden Strecken weiter hin, weil am Wochenende nach dem Hangrutsch Sprengungen vorgenommen werden mussten. Während der Sprengungen musste auch der Schiffsverkehr eingestellt werden. Es ist nach aktuellem Stand nicht klar, wann die rechtsrheinischen Sperrungen aufgehoben werden sollen (https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/bahn-kestert-lockeres-gestein-ueber-bahnstrecke-am-mittelrhein-gesprengt-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-210320-99-900480).
Die Bahnstrecke im Mittelrheintal gehört zu den wichtigsten und meistbefahrenen Güterzugstrecken Europas. Zahlreiche Züge und auch Autos und Lkws müssen aufgrund der Sperrungen umgeleitet werden (https://www.spiegel.de/panorama/kestert-europas-meistbefahrene-gueterzugstrecke-gesperrt-a-6ee90465-684e-4b59-99e1-d085e8710770). Vor diesem Hintergrund stellen sich die Fragen, wieso der Hangrutsch durch die bestehenden Sicherungen nicht besser abgefangen werden konnte – auch, weil es in der Vergangenheit bereits mehrfach zu Hangrutschen gekommen ist (https://www.spiegel.de/panorama/kestert-europas-meistbefahrene-gueterzugstrecke-gesperrt-a-6ee90465-684e-4b59-99e1-d085e8710770) – ,und welche Auswirkungen die Sperrungen auf den Personen- und Güterverkehr haben.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen16
Was sind die Hintergründe des Felsrutsches, und wie kam es dazu?
Haben der Lärm oder die Erschütterungen der Güterzüge auf der Bahnstrecke nach Kenntnis der Bundesregierung zu dem Hangrutsch beigetragen?
Welche Sicherungsmaßnahmen bestanden an dem betreffenden Fels, und waren diese für einen solchen Felsrutsch ausgelegt?
Wieso hielten die Sicherungsmaßnahmen dem Felsrutsch nicht stand?
Wie bewertet die Bundesregierung die bestehenden Sicherungsmaßnahmen für und an dem betreffenden Fels, und geht die Bundesregierung davon aus, dass die Sicherungsmaßnahmen nicht ausreichend waren, um den Felsrutsch zu verhindern?
Wie lange werden nach Kenntnis der Bundesregierung die betroffene Schienenstrecke und Bundesstraße gesperrt sein?
Wie wirkt sich die Sperrung auf den Schienenpersonenverkehr aus?
a) Wie viele Umleitungen und Verspätungen gab es seit Beginn der Sperrung im Schienenpersonenfernverkehr (bitte nach Anzahl der Umleitungen und einzelnen Verspätungen auflisten)?
b) Wie viele Umleitungen und Verspätungen gab es seit Beginn der Sperrung im Schienenpersonennahverkehr (bitte nach Anzahl der Umleitungen und einzelnen Verspätungen auflisten)?
Wie wirkt sich die Sperrung auf den Schienengüterverkehr aus?
a) Wie viele Güterzüge mussten seit Beginn der Sperrung umgeleitet werden, und welcher zusätzliche Zeitaufwand ergab sich nach Kenntnis der Bundesregierung für die Züge hieraus?
b) Zu wie vielen Verspätungen von Güterzügen kam es im Zusammenhang mit der Sperrung der Schienenstecke seit Beginn der Sperrung (bitte nach einzelner Verspätung und Länge der Verspätung auflisten)?
c) Welcher wirtschaftliche Schaden ergibt sich für die betroffenen Unternehmen aufgrund der Umleitungen und Verspätungen der Güterzüge nach Kenntnis der Bundesregierung?
Wie viele und welche Ausweichstrecken sind für die betroffene gesperrte Schienenstrecke vorhanden, und kommt es nach Kenntnis der Bundesregierung zu Überlastungen der Schienenstrecken, die zur Umleitung der gesperrten Strecke genutzt wurden und werden?
Wie wirkt sich die Sperrung der Bundesstraße 42 auf den Straßenverkehr aus?
a) Wie viele zusätzliche Kilometer müssen die Autofahrer für die Umleitung aufgrund der Sperrung der B 42 zurücklegen, und wie viel zusätzliche Zeit nimmt die Umleitung für die Autofahrer nach Kenntnis der Bundesregierung im Durchschnitt in Anspruch?
b) Wie viele Lkws, Transporter und weitere Fahrzeuge im Straßengüterverkehr mussten nach Kenntnis der Bundesregierung aufgrund der Sperrung umgeleitet werden (bitte nach Fahrzeugtyp auflisten)?
c) Welcher wirtschaftliche Schaden ergibt sich für die betroffenen Unternehmen aufgrund der Umleitungen und Verspätungen der Lkws und weiteren Fahrzeuge im Straßengüterverkehr nach Kenntnis der Bundesregierung?
Wie lange musste der Schiffsverkehr insgesamt gesperrt werden, und wie viele Schiffe waren davon betroffen (bitte Anzahl der Schiffe aufgeteilt nach Personenschifffahrt und Güterschifffahrt auflisten)?
Wie viele Minuten vor dem Felsrutsch hat nach Kenntnis der Bundesregierung der letzte Zug die betroffene Stelle passiert?
Wie viele Züge fahren auf der betroffenen Strecke durchschnittlich an einem Wochentag pro Stunde (bitte nach Güter- und Personenzügen aufteilen)?
Wie hoch sind nach Kenntnis der Bundesregierung die Kosten für die Sprengungen und Sicherungen der betroffenen Stellen, die am Wochenende vom 20. und 21. März 2021 durchgeführt wurden?
Welche Konsequenzen zieht die Deutsche Bahn AG aus dem Vorfall, und plant die Deutsche Bahn AG die Sicherungsmaßnahmen an der betroffenen Stelle und an weiteren vergleichbaren Orten anzupassen?
Wie schätzt die Bundesregierung angesichts des Vorfalls bei Kestert insgesamt die Sicherheit der rechtsrheinischen Bahnstrecke und der dort verlaufenden Bundesstraße im Mittelrheintal ein, auch mit Blick auf die dort vorherrschenden geologischen Verhältnisse (https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/koblenz/geologe-zur-ursache-felsrutsch-kestert-100.html)?