Zustand der Schleusen, Wehre und Brücken an den Bundeswasserstraßen Rhein, Rhein-Herne-Kanal, Wesel-Datteln-Kanal, Datteln-Hamm-Kanal, Ruhr, Mosel sowie Saar
der Abgeordneten Claudia Müller, Matthias Gastel, Stefan Gelbhaar, Oliver Krischer, Markus Tressel, Daniela Wagner und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Die Binnenschifffahrt als wichtiges und effizientes Verkehrsmittel vor allem im Güterverkehr ist auch auf eine zuverlässige Infrastruktur angewiesen. Durch ausbleibende Erneuerung hat sich in den vergangenen Jahren an den Bauwerken der Wasserstraßen Rhein, Rhein-Herne-Kanal, Wesel-Datteln-Kanal, Datteln-Hamm-Kanal, Ruhr, Mosel sowie Saar ein Sanierungsstau ergeben. Die Klimakrise mit vermehrten Extremwettern und schwankenden Fahrrinnentiefen beeinflussen die Binnenschifffahrt. Gleichzeitig steht sie der Herausforderung, durch Renaturierung, Baumaßnahmen und Hochwasserschutz, auch eine ökologische Durchgängigkeit zu erreichen, gegenüber. Zusätzlich sind auch Ansprüche der europäischen Wasserrahmenrichtlinie bis 2027 zu beachten.
Es ist insofern wichtig, zu erfahren, welche Bausubstanz die Infrastruktur an diesen Bundeswasserstraßen aufweist.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen5
Welche Schleusen und Wehre an den Bundeswasserstraßen Rhein, Rhein-Herne-Kanal, Wesel-Datteln-Kanal, Datteln-Hamm-Kanal, Ruhr, Mosel sowie Saar sind dringend sanierungsbedürftig oder müssen ersetzt werden (Zustandskategorie oder Zustandsnote mit jeweiliger Erläuterung, bitte nach Flussabschnitt bzw. Wasserstraßenabschnitt tabellarisch sowie jeweiliges Baujahr angeben)?
Wie haben sich die Zustandskategorien der Schleusen und Wehre an den Bundeswasserstraßen Rhein, Rhein-Herne-Kanal, Wesel-Datteln-Kanal, Datteln-Hamm-Kanal, Ruhr, Mosel sowie Saar seit dem Jahr 2000 bzw. seit Einführung einer neuen Bewertungsmethodik gegenüber heute verändert, und welche Bauwerke kamen seitdem zu welchen Zeitpunkten an welchen der o. g. Wasserstraßen neu hinzu?
Welche Schleusen an den Bundeswasserstraßen Rhein, Rhein-Herne-Kanal, Wesel-Datteln-Kanal, Datteln-Hamm-Kanal, Ruhr, Mosel sowie Saar sind gegenwärtig aus welchen Gründen für den Schiffsverkehr gesperrt, wann ist jeweils mit einer Wiedereröffnung zu rechnen, und welche Baumaßnahme (oder andere Maßnahme) wird dort jeweils durchgeführt?
Welche Brücken im Zustandsbereich der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) an den Bundeswasserstraßen Rhein, Rhein-Herne-Kanal, Wesel-Datteln-Kanal, Datteln-Hamm-Kanal, Ruhr, Mosel sowie Saar sind dringend sanierungsbedürftig oder müssen ersetzt werden (bitte Zustandskategorie oder Zustandsnote mit jeweiliger Erläuterung und Baujahr angeben, nach Flussabschnitt bzw. Wasserstraßenabschnitt tabellarisch aufführen sowie angeben, ob Bahn-, Kanal- oder Straßenbrücke, bei Straßenbrücken bitte jeweils durchschnittliche tägliche Verkehrsstärke des Schwerlastverkehrsanteils ausweisen)?
Wie haben sich die Zustandskategorien der Brücken im Zustandsbereich der WSV an den Bundeswasserstraßen Rhein, Rhein-Herne-Kanal, Wesel-Datteln-Kanal, Datteln-Hamm-Kanal, Ruhr, Mosel sowie Saar seit dem Jahr 2000 bzw. seit Einführung einer neuen Bewertungsmethodik gegenüber heute verändert, und welche Bauwerke kamen seitdem zu welchen Zeitpunkten an welchen der o. g. Wasserstraßen neu hinzu?