Umfragen zu Vorbildern, Traditionen und Selbstverständnis innerhalb der Bundeswehr

[Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Korte, Christine Buchholz, Dr. Diether Dehm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 19/29305 – Umfragen zu Vorbildern, Traditionen und Selbstverständnis innerhalb der Bundeswehr V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Der Webseite des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) ist zu entnehmen, dass bei der Auftaktveranstaltung der „Gespräche am Ehrenmal“ am 7. April 2021 u. a. Prof. Sönke Neitzel zu den Fragen „Was ist das Selbstverständnis der Bundeswehr? Und was bedeutet das für die Traditionspflege und die Bedürfnisse der Soldaten?“ ein Impulsreferat hielt. Im Gespräch mit Oberst i. G. Dr. Sven Lange (BMVg) berichtete Professor Neitzel dabei Folgendes aus seiner Forschungsarbeit: „In meinen Gesprächen war relativ klar, der Infanterist will Vorbilder im Kampf, Bewährung im Extrem. Es gibt einen Bedarf nach Mythen. Jetzt können wir die Frage stellen: Ist das möglich, das aus der Geschichte der Bundeswehr zu ziehen? Ja, zum Teil, aber aus meiner Erfahrung eben nur zum Teil. Und viele Truppengattungen, Panzertruppe und so, sagen letztlich, ich würde mal sagen, bis zum Dienstgrad Brigadegeneral, das reicht alleine nicht aus. Ich habe nun keinen getroffen, der allein die Wehrmacht haben will. Aber es gibt Umfragen, schön unter Verschluss in Strausberg, im Heer, die ganz klar sagen, Wehrmacht ist ein Teil unserer Tradition. Und die Umfragen waren relativ eindeutig. Sie sind natürlich nicht veröffentlicht. Man kann sich vorstellen warum.“ (ab Minute 44:11 auf https://www.bmvg.de/de/mediathek/gespraeche-a m-ehrenmal-veranstaltung-zum-nachhoeren-5051420 nachhörbar). V o r b e m e r k u n g d e r B u n d e s r e g i e r u n g Die Traditionspflege in der Bundeswehr verfolgt unter anderem das Ziel, die Identifikation mit der eigenen Teilstreitkraft, dem Organisationsbereich, der Truppengattung oder dem Dienstbereich zu stärken. Sie setzt staatsbürgerliches Bewusstsein voraus und fordert zur persönlichen Auseinandersetzung auf. Diesem selbstreflektierenden Verständnis folgt auch die genannte Veranstaltungsreihe „Gespräche am Ehrenmal“ des Bundesministeriums der Verteidigung. Die Erarbeitung der aktuellen Richtlinien zum Traditionsverständnis und zur Traditionspflege in der Bundeswehr („Traditionserlass“ von 2018) erfolgte entsprechend in einem breiten, inklusiven und offenen Beteiligungs- und Kommunika- Deutscher Bundestag Drucksache 19/29978 19. Wahlperiode 21.05.2021 Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums der Verteidigung vom 20. Mai 2021 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. tionsprozess innerhalb wie außerhalb der Bundeswehr. Insbesondere die Teilstreitkräfte und Organisationsbereiche der Bundeswehr waren in diesen Prozess eng eingebunden. Die Teilstreitkräfte haben jedoch keine empirischen oder repräsentativen Umfragen speziell zum Traditionsverständnis beauftragt, durchgeführt oder gebilligt. 1. Kann die Bundesregierung die Existenz der von Prof. Sönke Neitzel erwähnten Umfragen im Heer bestätigen, und wenn ja, um welche Umfragen handelt es dabei genau (bitte nach Titel, Datum, Seitenzahl und Urheber aufführen)? Teil des breiten Beteiligungsprozesses zur Erarbeitung der aktuellen Richtlinien zum Traditionsverständnis und zur Traditionspflege in der Bundeswehr („Traditionserlass“) war das Programm „Tradition und Identifikation im Heer“. Unter Einbindung von Soldatinnen und Soldaten aller Dienstgradgruppen und Führungsebenen wurden das Traditionsverständnis in den Teileinheiten, Einheiten und Verbänden des Heeres und seiner Truppengattungen identifiziert, Grundlagen der Identifikation mit der Teilstreitkraft definiert und eine reflektierende Diskussion über die Tradition im Heer angestoßen. Dazu sind aus mehreren Bereichen des Heeres Meinungen und Sichtweisen umfassend, jedoch unsystematisch und nicht-repräsentativ zusammengetragen worden. Die Auftaktveranstaltung des Programms am 17. Oktober 2017 und der gesamte spätere Beteiligungsprozess sowie ein abschließendes Symposium am 12. Juni 2018 wurden durch Prof. Dr. Sönke Neitzel (Universität Potsdam), dem vormaligen Abgeordneten des Deutschen Bundestages Winfried Nachtwei (Bündnis 90/Die Grünen) sowie Oberst Dr. Frank Hagemann (Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr) fachlich begleitet. Die Ergebnisse des Projekts wurden 2018 veröffentlicht (Kai Uwe Bormann und Bernd Lawall, Projekt „Tradition und Identifikation im HEER“. Ein Arbeitsbericht. In: Jahrbuch Innere Führung 2018. Hrsg. von Uwe Hartmann und Claus von Rosen, Berlin 2018, S. 130 bis 142). Auf die Vorbemerkung der Bundesregierung wird verwiesen. 2. Haben alle Umfrageergebnisse eine Verschlusssachen (VS)-Einstufung erhalten, und wenn ja, aus welchem Grund erfolgte dies jeweils wann (bitte entsprechend nach Umfrage, Grund, VS-Einstufung und Datum der VS- Einstufung aufführen)? Auf die Antwort zu Frage 1 wird verwiesen. 3. Existieren auch für die anderen Teilstreitkräfte entsprechende Umfragen, und wenn ja, um welche handelt es sich dabei (bitte nach Titel, Datum, Seitenzahl, Urheber und ggf. VS-Einstufung aufführen)? Die Luftwaffe hat ebenfalls ein wissenschaftlich nicht repräsentatives Meinungsbild der Truppe erstellt. Dessen Ergebnisse wurden im März 2018 auf der Militärhistorischen Tagung der Luftwaffe öffentlich vorgestellt und anschließend veröffentlicht (Matthias Benkert, Traditionsverständnis aus Sicht der Truppe. In: Die Luftwaffe und ihre Traditionen. Hrsg. von Eberhard Birk und Heiner Möllers, Berlin 2019 (= Schriften zur Geschichte der Deutschen Luftwaffe, 10), S. 213 bis 222). Die Marine initiierte 2018 eine empirische Untersuchung zur Bestandsaufnahme der Identität der Deutschen Marine im Rahmen des Projektes „Wir sind Marine“. Das Projekt flankierte Maßnahmen zur Verbesserung der Einsatz- und Leistungsfähigkeit und sollte Maßnahmen zur Identität sowie Attraktivität des Dienstes in der Marine begleiten. Dabei wurde auch in einer einfachen, geschlossenen Frage nach der Relevanz von Tradition und Brauchtum in der Marine gefragt. („Ich empfinde es als wichtig und wertvoll, dass die Marine ihre Ideale und Werte in Tradition und Brauchtum zum Ausdruck bringt.“). Die Ergebnisse des Projektes flossen in die Erstellung der Schrift „Kompass Marine“ ein (https://www.bundeswehr.de/de/organisation/marine/aktuelles/wir-sind-ma rine). 4. Sind diese Umfrageergebnisse bereits dem Deutschen Bundestag zugeleitet worden, und seit wann besteht für die Abgeordneten die Möglichkeit einer Einsichtnahme, z. B. in der Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestages? Auf die Vorbemerkung der Bundesregierung sowie auf die Antworten zu den Fragen 1 und 3 wird verwiesen. 5. Inwieweit vertragen sich aus Sicht der Bundesregierung solche Umfrageergebnisse mit dem Traditionserlass der Bundeswehr? 6. Welche Schlussfolgerungen hat die Bundesregierung aus den jeweiligen Umfrageergebnissen gezogen? 7. Welche Schlussfolgerungen, Reaktionen und Maßnahmen hat es nach Kenntnis der Bundesregierung innerhalb der Bundeswehr auf die entsprechenden Umfrageergebnisse gegeben? Die Fragen 5 bis 7 werden zusammen beantwortet. Die Bundesregierung begrüßt ausdrücklich die partizipative und transparente Weise, in der die Richtlinien zum Traditionsverständnis und zur Traditionspflege der Bundeswehr erarbeitet wurden. Die enge Beteiligung der Teilstreitkräfte und Organisationsbereiche und die innerhalb der Teilstreitkräfte erstellten Meinungsbilder haben eine zügige und zielgerichtete Überarbeitung der Richtlinien ermöglicht und maßgeblich zur Handlungssicherheit in der Traditionspflege beigetragen. 8. Planen die Bundesregierung und die Bundeswehr eine Veröffentlichung der Umfrageergebnisse und einen offenen Umgang mit diesen? Wenn ja, wann soll dies erfolgen? Wenn nein, warum nicht? Auf die Antworten zu den Fragen 1 und 3 wird verwiesen. Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co. KG, Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333]