Nutzung von Schnelltests und Selbsttests in Deutschland
der Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg, Michael Theurer, Grigorios Aggelidis, Renata Alt, Christine Aschenberg-Dugnus, Nicole Bauer, Jens Beeck, Dr. Jens Brandenburg (Rhein-Neckar), Mario Brandenburg (Südpfalz), Dr. Marco Buschmann, Carl-Julius Cronenberg, Dr. Marcus Faber, Daniel Föst, Otto Fricke, Thomas Hacker, Reginald Hanke, Peter Heidt, Markus Herbrand, Torsten Herbst, Dr. Gero Clemens Hocker, Manuel Höferlin, Dr. Christoph Hoffmann, Reinhard Houben, Ulla Ihnen, Olaf in der Beek, Pascal Kober, Konstantin Kuhle, Ulrich Lechte, Michael Georg Link, Frank Schäffler, Frank Sitta, Judith Skudelny, Dr. Hermann Otto Solms, Bettina Stark-Watzinger, Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Benjamin Strasser, Katja Suding, Linda Teuteberg, Stephan Thomae, Manfred Todtenhausen, Dr. Florian Toncar, Gerald Ullrich, Sandra Weeser, Nicole Westig und der Fraktion der FDP
Vorbemerkung
Seit dem 8. März 2021 besteht in Deutschland für alle Bürger die Möglichkeit, sich kostenlos auf COVID-19 testen zu lassen (https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/C/Coronavirus/Verordnungen/Corona-TestV_BAnz_AT_09.03.2021_V1.pdf). Weiterhin sind seit Anfang März 2021 im Einzelhandel COVID-19-Selbsttests verfügbar.
Die Tests werden in Testzentren, Apotheken und Arztpraxen angeboten, die Bundesregierung hat, nach eigenen Angaben, eine Vergütung von 18 Euro pro Test angesetzt, was sowohl das Testkit wie auch die Durchführung des Tests umfasst (https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus/nationale-teststrategie/faq-schnelltests.html#c20756).
Weiter sind Unternehmen aufgefordert worden, ihren Mitarbeitern ein Testangebot zu unterbreiten, dies soll in eine Pflicht zu einem Testangebot umgewandelt werden (https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/testpflicht-verordnung-bundeskabinett-scholz-101.html).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen17
Welche Anzahl an Corona-Schnelltests gemäß Coronavirus-Testverordnung (TestV) wurden wöchentlich seit dem 8. März 2021 in den einzelnen Bundesländern und insgesamt durchgeführt?
Welche Kosten sind hierfür entstanden?
Welche Anzahl an Personen wurde getestet?
Wie oft waren diese Tests jeweils positiv oder negativ?
Wie oft ist für einzelne Personen eine kostenlose Corona-Testung möglich, und wie wird ggf. festgestellt, ob innerhalb eines bestimmten Zeitraums noch ein Anspruch auf eine Testung besteht?
Wie hat sich insgesamt die Anzahl an durchgeführten Corona-Tests in den einzelnen Wochen des Jahres 2021 entwickelt, bitte nach Testtyp (etwa PCR, Selbsttest, etc.) und nach Bundesländern aufschlüsseln?
Welche Anzahl an Corona-Selbsttests wurde in den einzelnen Wochen des Jahres 2021 verkauft?
Welchen Einfluss hat ein verstärktes Testgeschehen durch kostenlose Schnelltests und erwerbbare Selbsttests auf den von der Bundesregierung als maßgeblich angesehenen Inzidenzwert?
Führen mehr Tests zu höheren Fallzahlen in der Statistik?
Wie hoch schätzt die Bundesregierung die Dunkelziffer an Corona-Infizierten ein, die nicht durch Tests entdeckt werden, und welchen Einfluss hat eine höhere Anzahl an Tests auf diese Dunkelziffer?
Plant die Bundesregierung, die Anzahl der vorgenommenen Tests bei der Berechnung oder Gewichtung des Inzidenzwerts mit einzubeziehen?
Welchen Bedarf welcher Corona-Tests prognostiziert die Bundesregierung für die verbleibenden Kalenderwochen des Jahres 2021 jeweils?
Wie ist sichergestellt, dass ausreichend Tests auf dem Markt verfügbar sind?
Welche Auswirkungen würde eine verpflichtende Testbereitstellung von Seiten der Arbeitgeber auf den Markt haben?
In welchen Bereichen wird, bezugnehmend auf die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/28273, sie prüfe die Möglichkeit einer Erstattung von Selbsttests, „die unter der Aufsicht eines fachkundigen Dritten durchgeführt werden“, eine Kostenerstattung geprüft, und was versteht die Bundesregierung unter der Aufsicht genau?
Auf welcher Grundlage ist die von der Bundesregierung angegebene Vergütung von 18 Euro pro Schnelltest festgelegt worden, und aus welchen Bestandteilen setzt sie sich zusammen?
Welche Marktpreise beobachtet die Bundesregierung für Testkits der einzelnen Corona-Testarten, und wie haben sich diese Marktpreise seit Sommer 2020 monatlich entwickelt?