Aktuelle Zustandsbewertung von Autobahnbrücken
der Abgeordneten Dr. Dirk Spaniel, Wolfgang Wiehle, René Bochmann, Dirk Brandes, Thomas Ehrhorn, Dr. Rainer Kraft, Mike Moncsek, Tobias Matthias Peterka und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Am 7. Januar 2022 informierte die Autobahn GmbH darüber, dass die Talbrücke Rahmede auf der A45 gesprengt werden müsse (vgl. https://www.focus.de/finanzen/news/talbruecke-rahmede-auf-a45-super-gau-schrott-bruecke-auf-wichtiger-autobahn-stuerzt-eine-ganze-region-in-die-krise_id_39877512.html).
Wenig später teilte die Geschäftsführung der Autobahn GmbH mit, dass von einer Verdopplung der Anzahl der zu erneuernden Brücken pro Jahr auszugehen ist. Demnach sollten jährlich 400 statt bisher 200 Brücken saniert werden (vgl. https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/autobahngesellschaft-bruecken-verkehr-bau-101.html).
Der damalige Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Andreas Scheuer kündigte im August 2018 an, dass ein verbessertes Kontrollsystem für die Brücken etabliert werden soll (vgl. https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.nach-unglueck-in-genua-verkehrsminister-scheuer-plant-bruecken-tuev-fuer-deutschland.8684a05f-d848-4685-b960-efd234600982.html). Bis Ende 2018 sollte ein weiterentwickelter Prüfungsindex vorliegen, der in der Presse auch als „Brücken-TÜV” betitelt wurde (ebd.).
Bei den Modernisierungsprojekten wurde die A45 im September 2021 nicht als besonders sanierungswürdig erwähnt. Ebenso wurde im offiziellen Zustandsnoten-Bericht der Bundesanstalt für Straßenwesen von 2019 die Talbrücke Rahmede nicht als mangelhaft erwähnt. So erhielt die A45/TB Rahmede unter der Bewertungsnummer 4711701 die Zustandsnote 3 (vgl. https://www.bast.de/DE/Statistik/Bruecken/Zustandsnoten.pdf?__blob=publicationFile&v=4).
Im Bundeshaushaltsgesetz sind demnach für 2022 knapp 1,6 Mrd. Euro für die Sanierung eingeplant. Im Jahr 2023 sind nach jetzigem Stand rund 1,62 Mrd. Euro vorgesehen (vgl. https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Artikel/StB/sonderprogramm-bruecken-link.html#:~:text=Davon%20flie%C3%9Fen%20in%20die%20Br%C3%BCckenerhaltung,rund%201%2C62%20Milliarden%20Euro.&text=Die%20Zuordnung%20der%20Mittel%20erfolgt,Baurecht%20erh%C3%A4lt%2C%20auch%20finanziert%20wird).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen7
Wie viele Autobahnbrücken wurden seit 2018 in Deutschland modernisiert (bitte nach Jahren aufschlüsseln)?
Wie erklärt die Bundesregierung, dass der Zustandswert der A45/TB Rahmede erheblich von der Wirklichkeit abweicht, ist der Substanzverlust erst seit der Bewertung 2019 eingetreten (vgl. Vorbemerkung der Fragesteller)?
Erwägt die Bundesregierung, das Bewertungsverfahren zu überarbeiten, damit in Zukunft solche Fehleinschätzungen nicht mehr auftreten?
Kann ausgeschlossen werden, dass andere Autobahnbrücken mit Note 3 oder schlechter im ähnlich schlechten Zustand wie die ehemalige Talbrücke auf der A45 sind (vgl. Vorbemerkung der Fragesteller)?
Plant die Bundesregierung, zusätzliche Mittel für die Autobahnbrückensanierungen bereit zu stellen, und wenn ja, wie hoch?
Wie hoch werden die voraussichtlichen Kosten (bitte nach Jahren aufschlüsseln) für Autobahnbrückensanierungen des Bundes bis 2025 sein?
Sind die derzeit steigenden Erstellungskosten im Tiefbau bereits eingepreist (vgl. https://www.bgvht.de/pressemitteilungen/kostenexplosion-bei-baumat-erialien-baufirmen-bleiben-oft-auf-den-mehrkosten-sitzen/#:~:text=Die%20Baumaterialpreise%20steigen%20innerhalb%20eines,Fassaden%20kosten%20gut%2025%20%25%20mehr)?