Weitere Ermittlungen im Zusammenhang mit dem Anschlag auf dem Breitscheidplatz und dem Umfeld des Attentäters

[Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Martina Renner, Nicole Gohlke, Gökay Akbulut, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 20/2484 – Weitere Ermittlungen im Zusammenhang mit dem Anschlag auf dem Breitscheidplatz und dem Umfeld des Attentäters V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Bei dem schwersten dschihadistischen Terroranschlag in Deutschland am 19. Dezember 2016 auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz in Berlin- Charlottenburg wurden zwölf Menschen ermordet und mindestens 65 verletzt, viele davon schwer. Anschließend wurde in der Öffentlichkeit und in verschiedenen Landesparlamenten und im Deutschen Bundestag um Aufklärung der Frage gerungen, wie es zu diesem Anschlag kommen konnte. Zwischenzeitlich wurde bekannt, dass der Generalbundesanwalt verschiedene Ermittlungskomplexe weiterverfolgt, welche die möglichen Hintermänner und Unterstützer des Attentäters betreffen (https://www.tagesspiegel.de/berlin/anschlag-vo m-breitscheidplatz-mutmasslicher-hintermann-von-anis-amri-identifiziert/227 73418.html; https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2021/12/breitscheidplatz-att entat-berlin-mutmasslicher-auftraggeber-identifiziert.html). Über den Stand der Ermittlungen und etwaige Fortschritte ist bisher kaum etwas bekannt geworden. V o r b e m e r k u n g 1 d e r B u n d e s r e g i e r u n g Die Fragen 4, 8, 12, 16, 20, 24, und 28 betreffen solche Informationen, die in besonders hohem Maße das Staatswohl berühren. Die Bundesregierung ist nach sorgfältiger Abwägung der widerstreitenden Interessen daher zu der Auffassung gelangt, dass eine Beantwortung der Frage nicht erfolgen kann. Das verfassungsrechtlich verbürgte Frage- und Informationsrecht des Deutschen Bundestages gegenüber der Bundesregierung wird durch gleichfalls Verfassungsrecht genießende schutzwürdige Interessen wie das Staatswohl begrenzt. Eine Offenlegung der angeforderten Informationen und Auskünfte birgt die konkrete Gefahr, dass Einzelheiten bekannt würden, die unter dem Aspekt des Schutzes der nachrichtendienstlichen Zusammenarbeit mit dem ausländischen Partner besonders schutzbedürftig sind. Eine öffentliche Bekanntgabe von Informationen würde erhebliche nachteilige Auswirkungen auf die vertrauensvolle Zusammenarbeit der deutschen Nach- Deutscher Bundestag Drucksache 20/2754 20. Wahlperiode 11.07.2022 Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern und für Heimat vom 11. Juli 2022 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. richtendienste mit ausländischen Nachrichtendiensten haben. Dies gilt für alle ausländischen Nachrichtendienste, mit denen die deutschen Nachrichtendienste zusammenarbeiten, unabhängig vom politischen System der Staaten. Würden in der Konsequenz eines Vertrauensverlustes Informationen von ausländischen Stellen entfallen oder wesentlich zurückgehen, entstünden signifikante Informationslücken mit negativen Folgewirkungen für die Genauigkeit der Abbildung der Sicherheitslage in der Bundesrepublik Deutschland sowie im Hinblick auf den Schutz deutscher Interessen im Ausland. Dies würde folgenschwere Einschränkungen der Informationsgewinnung bedeuten, womit letztlich der gesetzliche Auftrag der Nachrichtendienste des Bundes nicht mehr sachgerecht erfüllt werden könnte. Die Gewinnung von (auslandsbezogenen) Informationen ist für die Sicherheit und Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland sowie für die Aufgabenerfüllung der Nachrichtendienste des Bundes jedoch unerlässlich. Sofern solche Informationen entfallen oder wesentlich zurückgehen sollten, würden empfindliche Informationslücken auch im Hinblick auf die Sicherheitslage der Bundesrepublik Deutschland drohen. Das sonstige Informationsaufkommen der Nachrichtendienste des Bundes ist nicht ausreichend, um ein vollständiges Bild zu erhalten und Informationsdefizite im Bereich der technischen Aufklärung vollständig zu kompensieren. Eine VS-Einstufung und Hinterlegung der angefragten Informationen in der Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestages würde ihrer erheblichen Brisanz im Hinblick auf die Bedeutung für die Aufgabenerfüllung der Nachrichtendienste des Bundes nicht ausreichend Rechnung tragen. Die angefragten Inhalte beschreiben die Fähigkeiten und Arbeitsweisen der Nachrichtendienste des Bundes so detailliert, dass daraus unmittelbar oder mittelbar Rückschlüsse auf die Zusammenarbeit mit ausländischen Nachrichtendiensten gezogen werden können. Eine Bekanntgabe dieser Informationen, auch gegenüber einem begrenzten Kreis von Empfängern, kann dem Schutzbedürfnis somit nicht Rechnung tragen, da bei einem Bekanntwerden der schutzbedürftigen Information kein Ersatz durch andere Instrumente der Informationsgewinnung möglich wäre. Aus dem Vorgesagten ergibt sich, dass die erbetenen Informationen derart schutzbedürftige Geheimhaltungsinteressen berühren, dass das Staatswohl gegenüber dem parlamentarischen Informationsrecht überwiegt. Insofern muss ausnahmsweise das Fragerecht der Abgeordneten gegenüber dem Geheimhaltungsinteresse der Nachrichtendienste des Bundes zurückstehen. Dabei ist der Umstand, dass die Antwort verweigert wird, weder als Bestätigung noch als Verneinung des angefragten Sachverhalts zu werten. V o r b e m e r k u n g 2 d e r B u n d e s r e g i e r u n g Die Beantwortung der Fragen 1 bis 5 hat ebenso zu unterbleiben, da sie geeignet wäre, laufende Ermittlungsmaßnahmen zu erschweren oder gar zu vereiteln. Nach sorgfältiger Abwägung der betroffenen Belange im Einzelfall tritt damit – trotz der grundsätzlichen verfassungsrechtlichen Pflicht, Informationsansprüche des Deutschen Bundestages zu erfüllen –, das Informationsinteresse des Parlaments hinter dem ebenfalls mit Verfassungsrang ausgestatteten berechtigten Interesse der Allgemeinheit an der Gewährleistung einer funktionsfähigen Strafrechtspflege und Strafverfolgung zurück.  1. Inwiefern liegen der Bundesregierung neue und aktuelle Erkenntnisse zur Person des „geistigen Mentors“ und Mittäters „Moadh Tunsi/@ moumou1“ vor?  2. Ist der Bundesregierung der aktuelle Aufenthaltsort von „Moadh Tunsi“ bekannt? Die Fragen 1 und 2 werden gemeinsam beantwortet. Die gewünschten Informationen können nicht übermittelt werden. Zur Begründung wird auf die Vorbemerkung 2 der Bundesregierung verwiesen.  3. Wo hat sich nach Kenntnis der Bundesregierung „Moadh Tunsi“ während der mit dem Attentäter geführten Kommunikationen aufgehalten? Die Bundesregierung kann mitteilen, dass keine Anhaltspunkte dafür bestehen, dass sich „Moadh Tunsi“ zum Zeitpunkt der mit dem Attentäter geführten Kommunikationen im Bundesgebiet aufgehalten hat. Im Übrigen wird auf die Vorbemerkung 2 der Bundesregierung verwiesen.  4. Mit welchen ausländischen Stellen haben deutsche Behörden nach Kenntnis der Bundesregierung Informationen im Zusammenhang mit der Person des „geistigen Mentors“ und Mittäters „Moadh Tunsi/@ moumou1“ ausgetauscht bzw. an welche wurden entsprechende Erkenntnisanfragen gerichtet? Die gewünschten Informationen können nicht übermittelt werden. Zur Begründung wird auf die Vorbemerkungen 1 und 2 der Bundesregierung verwiesen.  5. Bestehen nach Erkenntnis der Bundesregierung Hinweise darauf, dass der „geistige Mentor“ und Mittäter „Moadh Tunsi/@moumou1“ in weitere Anschlagspläne oder Anschlagsszenarien verwickelt ist, und wenn ja, welche? Die gewünschten Informationen können nicht übermittelt werden. Zur Begründung wird auf die Vorbemerkung 2 der Bundesregierung verwiesen.  6. Inwiefern liegen der Bundesregierung neue und aktuelle Erkenntnisse zur Person des Achref A. vor (Bundestagsdrucksache 19/30800, S. 476)?  7. Ist der Bundesregierung der aktuelle Aufenthaltsort von Achref A. bekannt?  9. Bestehen nach Erkenntnis der Bundesregierung Hinweise darauf, dass Achref A. in weitere Anschlagspläne oder Anschlagsszenarien verwickelt ist, und wenn ja, welche? Die Fragen 6, 7 und 9 werden gemeinsam beantwortet. Der Bundesregierung liegen keine neuen und aktuellen Erkenntnisse zur Person des Achref A. vor.  8. Mit welchen ausländischen Stellen haben deutsche Behörden nach Kenntnis der Bundesregierung Informationen im Zusammenhang mit der Person des Achref A. ausgetauscht bzw. an welche wurden entsprechende Erkenntnisanfragen gerichtet? Im Ermittlungsverfahren zum Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz wurden mit den zuständigen Kooperationspartnern in Tunesien, Frankreich und den Vereinigten Staaten Informationen im Zusammenhang mit der Person des Achref A. ausgetauscht. Im Übrigen wird auf die Vorbemerkung 1 der Bundesregierung verwiesen. 10. Inwiefern liegen der Bundesregierung neue und aktuelle Erkenntnisse zur Person des Abo Hodifa vor (Bundestagsdrucksache 19/30800, S. 478)? 11. Ist der Bundesregierung der aktuelle Aufenthaltsort von Abo Hodifa bekannt? 13. Bestehen nach Erkenntnis der Bundesregierung Hinweise darauf, dass Abo Hodifa in weitere Anschlagspläne oder Anschlagsszenarien verwickelt ist, und wenn ja, welche? Die Fragen 10, 11 und 13 werden gemeinsam beantwortet. Der Bundesregierung liegen keine neuen und aktuellen Erkenntnisse zur Person des Abo Hodifa vor. 12. Mit welchen ausländischen Stellen haben deutsche Behörden nach Kenntnis der Bundesregierung Informationen im Zusammenhang mit der Person des Abo Hodifa ausgetauscht bzw. an welche wurden entsprechende Erkenntnisanfragen gerichtet? Im Ermittlungsverfahren zum Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz wurden mit den zuständigen Kooperationspartnern in Tunesien, Frankreich und den Vereinigten Staaten Informationen im Zusammenhang mit der Person des Abo Hodifa ausgetauscht. Im Übrigen wird auf die Vorbemerkung 1 der Bundesregierung verwiesen. 14. Inwiefern liegen der Bundesregierung neue und aktuelle Erkenntnisse zur Person des Aymen K. („@Malekisis“) vor (Bundestagsdrucksache 19/30800, S. 479)? 15. Ist der Bundesregierung der aktuelle Aufenthaltsort von Aymen K. („@Malekisis“) bekannt? 17. Bestehen nach Erkenntnis der Bundesregierung Hinweise darauf, dass Aymen K. („@Malekisis“) in weitere Anschlagspläne oder Anschlagsszenarien verwickelt ist, und wenn ja, welche? Die Fragen 14, 15 und 17 werden gemeinsam beantwortet. Der Bundesregierung liegen keine neuen und aktuellen Erkenntnisse zur Person des Aymen K. vor. 16. Mit welchen ausländischen Stellen haben deutsche Behörden nach Kenntnis der Bundesregierung Informationen im Zusammenhang mit der Person des Aymen K. („@Malekisis“) ausgetauscht bzw. an welche wurden entsprechende Erkenntnisanfragen gerichtet? Im Ermittlungsverfahren zum Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz wurden mit den zuständigen Kooperationspartnern in Tunesien, Frankreich und den Vereinigten Staaten Informationen im Zusammenhang mit der Person des Aymen K. ausgetauscht. Im Übrigen wird auf die Vorbemerkung 1 der Bundesregierung verwiesen. 18. Inwiefern liegen der Bundesregierung neue und aktuelle Erkenntnisse zur Person des Sabou S. vor (Bundestagsdrucksache 19/30800, S. 718)? 19. Ist der Bundesregierung der aktuelle Aufenthaltsort von Sabou S. bekannt? 21. Bestehen nach Erkenntnis der Bundesregierung Hinweise darauf, dass Sabou S. in weitere Anschlagspläne oder Anschlagsszenarien verwickelt ist, und wenn ja, welche? Die Fragen 18, 19 und 21 werden gemeinsam beantwortet. Der Bundesregierung liegen keine neuen und aktuellen Erkenntnisse zur Person des Sabou S. vor. 20. Mit welchen ausländischen Stellen haben deutsche Behörden nach Kenntnis der Bundesregierung Informationen im Zusammenhang mit der Person des Sabou S. ausgetauscht bzw. an welche wurden entsprechende Erkenntnisanfragen gerichtet? Der Generalbundesanwalt und das Bundeskriminalamt haben mit der Oberstaatsanwaltschaft bei dem Gericht von Florenz und im Rahmen eines Koordinierungstreffens bei EUROJUST, an dem Vertreter der Bundesrepublik, Italiens und Frankreichs teilgenommen haben, Informationen im Zusammenhang mit der Person des Sabou S. ausgetauscht. Das Bundeskriminalamt hat darüber hinaus mit den zuständigen Kooperationspartnern in Ägypten, Dänemark, Griechenland, Schweiz, Tunesien, Türkei und den Vereinigten Staaten von Amerika Informationen im Zusammenhang mit der Person des Sabou S. ausgetauscht. Im Übrigen wird auf die Vorbemerkung 1 der Bundesregierung verwiesen. 22. Inwiefern liegen der Bundesregierung neue und aktuelle Erkenntnisse zur Person des Sabri H. vor (Bundestagsdrucksache 19/30800, S. 718)? 23. Ist der Bundesregierung der aktuelle Aufenthaltsort von Sabri H. bekannt? 25. Bestehen nach Erkenntnis der Bundesregierung Hinweise darauf, dass Sabri H. in weitere Anschlagspläne oder Anschlagsszenarien verwickelt ist, und wenn ja, welche? Die Fragen 22, 23 und 25 werden gemeinsam beantwortet. Der Bundesregierung liegen keine neuen und aktuellen Erkenntnisse zur Person des Sabri H. vor. 24. Mit welchen ausländischen Stellen haben deutsche Behörden nach Kenntnis der Bundesregierung Informationen im Zusammenhang mit der Person des Sabri H. ausgetauscht bzw. an welche wurden entsprechende Erkenntnisanfragen gerichtet? Der Generalbundesanwalt hat mit der Oberstaatsanwaltschaft bei dem Gericht von Florenz und im Rahmen eines Koordinierungstreffens bei EUROJUST, an dem Vertreter der Bundesrepublik, Italiens und Frankreichs teilgenommen haben, Informationen im Zusammenhang mit der Person des Sabri H. ausgetauscht. Das Bundeskriminalamt hat darüber hinaus mit den zuständigen Kooperationspartnern in Ägypten, Dänemark, Griechenland, Tunesien und der Türkei Informationen im Zusammenhang mit der Person des Sabri H. ausgetauscht. Im Übrigen wird auf die Vorbemerkung 1 der Bundesregierung verwiesen. 26. Inwiefern liegen der Bundesregierung neue und aktuelle Erkenntnisse zur Person des Ahmed J. vor (Bundestagsdrucksache 19/30800, S. 718)? 27. Ist der Bundesregierung der aktuelle Aufenthaltsort von Ahmed J. bekannt? 29. Bestehen nach Erkenntnis der Bundesregierung Hinweise darauf, dass Ahmed J. in weitere Anschlagspläne oder Anschlagsszenarien verwickelt ist, und wenn ja, welche? Die Fragen 26, 27 und 29 werden gemeinsam beantwortet. Der Bundesregierung liegen keine neuen und aktuellen Erkenntnisse zur Person des Ahmed J. vor. 28. Mit welchen ausländischen Stellen haben deutsche Behörden nach Kenntnis der Bundesregierung Informationen im Zusammenhang mit der Person des Ahmed J. ausgetauscht bzw. an welche wurden entsprechende Erkenntnisanfragen gerichtet? Der Generalbundesanwalt beim BGH hat mit der Oberstaatsanwaltschaft bei dem Gericht von Florenz und im Rahmen eines Koordinierungstreffens bei EUROJUST, an dem Vertreter der Bundesrepublik, Italiens und Frankreichs teilgenommen haben, Informationen im Zusammenhang mit der Person des Ahmed J. ausgetauscht. Das Bundeskriminalamt hat darüber hinaus mit den zuständigen Kooperationspartnern in Ägypten, Dänemark, Griechenland, Tunesien, Türkei und den Vereinigten Staaten von Amerika Informationen im Zusammenhang mit der Person des Ahmed J. ausgetauscht. Im Übrigen wird auf die Vorbemerkung 1 der Bundesregierung verwiesen. 30. Liegen der Bundesregierung neue und aktuelle Erkenntnisse betreffend die nach dem Anschlag am bzw. im LKW, am Friedrich-Krause-Ufer, in der Wohnung Freienwalder Straße sowie in Italien gesicherten und bis zum August 2020 nicht einer Person zuzuordnenden 14 DNA-Profile vor (Bundestagsdrucksache 19/30800, S. 188)? Der Bundesregierung liegen keine neuen und aktuellen Erkenntnisse zu den genannten nichtzuordenbaren DNA-Profilen vor. Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co. KG, Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.bundesanzeiger-verlag.de ISSN 0722-8333]