Tätigkeiten des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge in Thüringen – Stand: 30. September 2022
des Abgeordneten Stephan Brandner und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Mit der Kleinen Anfrage „Tätigkeiten des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge in Thüringen“ auf Bundestagsdrucksache 19/3410 wurde unter anderem abgefragt, in welcher Höhe das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) seit dem Jahr 2014 Integrationsprojekte im Freistaat Thüringen gefördert hat. Mit dieser Anfrage sollen die bereits vorliegenden Informationen um die aktuellen Daten ergänzt werden.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen4
Über welchen Zeitraum förderte nach Kenntnis der Bundesregierung das BAMF welche Integrationsprojekte im Freistaat Thüringen jährlich in dem Zeitraum vom 1. Januar 2014 bis zum 30. September 2022, wer war Träger dieser Projekte, welches Ziel hatten die geförderten Integrationsprojekte jeweils, und wie hoch war die jährliche Gesamtsumme an Fördermitteln, die für die geförderten Integrationsprojekte im Freistaat Thüringen zur Verfügung gestellt wurden (bitte die Titel der Integrationsprojekte und die jährliche Gesamtfördersumme jeweils getrennt nach Jahresscheiben aufschlüsseln)?
Wurden nach Kenntnis der Bundesregierung die in Frage 1 abgefragten Fördermittel von den Zuwendungsempfängern zurückgefordert, und wenn ja, in welcher Höhe wurden die Fördermittel von welchen Zuwendungsempfängern aus welchem Grund jeweils wieder zurückgefordert (bitte das Datum der Auszahlung und der Rückerstattung angeben sowie nach Jahresscheiben aufschlüsseln)?
Über welchen Zeitraum förderte nach Kenntnis der Bundesregierung das BAMF wie viele Sprachkurse im Freistaat Thüringen jährlich in dem Zeitraum vom 1. Januar 2014 bis zum 30. September 2022, wer war Träger dieser Sprachkurse, und wie hoch war die jährliche Gesamtsumme an Fördermitteln, die für die geförderten Sprachkurse im Freistaat Thüringen zur Verfügung gestellt wurde (bitte die jährliche Gesamtfördersumme nach Jahresscheiben aufschlüsseln)?
Wie viele Personen nahmen nach Kenntnis der Bundesregierung an den in Frage 3 abgefragten Sprachkursen in dem Zeitraum vom 1. Januar 2014 bis zum 30. September 2022 jährlich teil, wie viele Personen wurden verpflichtet zu der Teilnahme an den Sprachkursen, und wie viele Personen haben ihren Sprachkurs vorzeitig abgebrochen (bitte jeweils nach Jahresscheiben aufschlüsseln)?