Maßnahmen der Bundesregierung zur Bekämpfung der vernachlässigten Tropenkrankheiten

[Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion der CDU/CSU – Drucksache 20/6744 – Maßnahmen der Bundesregierung zur Bekämpfung der vernachlässigten Tropenkrankheiten V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Weltweit leiden mehr als 1,6 Milliarden Menschen an vernachlässigten Tropenkrankheiten (Neglected Tropical Diseases – NTDs), in vielen Fällen sogar an mehreren dieser Erkrankungen gleichzeitig. Seit 2016 wurden im Rahmen der Bekämpfung von NTDs jährlich immerhin etwa 1 Milliarde Betroffene erreicht. Das deutsche und internationale Engagement für die Kontrolle und Eliminierung von NTDs hat Fortschritte bei der Bekämpfung einzelner Krankheiten ermöglicht. Weltweit haben bisher 47 Länder mindestens eine vernachlässigte Tropenkrankheit ausgerottet und mehrere Länder haben sogar zwei, drei oder vier der NTDs eliminiert. Die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie bedrohen aber hart erkämpfte Fortschritte. Laut Weltgesundheitsorganisation (WHO) gehörten die Maßnahmen zur NTDs-Bekämpfung zu den am häufigsten von der Pandemie erschütterten und negativ beeinflussten. Vor allem medikamentöse Massenbehandlungen wurden unterbrochen. So ist die Erreichung des Ziels, festgehalten im WHO-NTDs-Fahrplan 2030 und im Entwicklungsziel SDG 3 mit dem Indikator für NTDs, nämlich die Zahl der Menschen, die bis 2030 eine Intervention gegen NTDs benötigen, um 90 Prozent zu senken, in weite Ferne gerückt. Mittlerweile liegen zahlreiche politische Willenserklärungen der Bundesregierung zur Förderung der Bekämpfung von NTDs vor: • Abschluss-Communiqués der G7-Staaten anlässlich ihrer Gipfeltreffen in Elmau 2022 sowie 2015, • die Kigali Declaration on NTDs 2022 (gezeichnet von Deutschland als erstem westlichen Geberland), • die Globale Gesundheitsstrategie der Bundesregierung aus dem Jahr 2020, Deutscher Bundestag Drucksache 20/7155 20. Wahlperiode 07.06.2023 Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Gesundheit vom 7. Juni 2023 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. • der Koalitionsvertrag zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP aus dem Jahr 2021 (im Kapitel zur Entwicklungspolitik, S. 120, wird die Unterstützung der globalen Gesundheitsarchitektur im Rahmen des One-Health-Ansatzes durch die Bundesregierung u. a. durch die Intensivierung der Bekämpfung von armutsassoziierten und vernachlässigten Tropenkrankheiten unterstrichen).  1. Wie bewertet die Bundesregierung die globalen Fortschritte bei der Bekämpfung von NTDs seit 2019? In den letzten Jahren konnten bereits beachtliche Erfolge bei der Bekämpfung von vernachlässigten Tropenkrankheiten (NTDs) erzielt werden. Dieser Fortschritt ist fragil, so dass weiterhin ein langfristiges Engagement nötig ist. Die Bundesregierung ist sich bewusst, dass insbesondere während der COVID-19- Pandemie die Gesundheitssysteme in Entwicklungsländern überlastet waren, was zu einem eingeschränkteren Zugang zu Gesundheitsdiensten, einschließlich NTD-Programmen, beitrug. Dies kann zu einer Verzögerung oder Vernachlässigung der NTD-Diagnose und -Behandlung sowie mangelnder Prävention geführt haben. Die Bundesregierung hat während der COVID‑19-Pandemie jedoch keines ihrer Gesundheitsprogramme unterbrochen. Es wurden weiter Maßnahmen umgesetzt die direkt und indirekt der NTD-Bekämpfung dienen. Während der COVID-19-Pandemie wurden Aktivitäten z. T. in die Pandemiebekämpfung integriert (z. B. Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Routine- Gesundheitsversorgung während Pandemien, welche auch der Aufrechterhaltung der NTD-Bekämpfung dienten).  2. Welche Herausforderungen bestehen nach Auffassung der Bundesregierung für die angestrebte Eliminierung von NTDs bis 2030? Die COVID-19-Pandemie hat die globalen Fortschritte bei der Bekämpfung von NTDs beeinträchtigt. Zu den Herausforderungen bei der Bekämpfung von Infektionskrankheiten, einschließlich NTDs, gehören unter anderem der Klimawandel, politische Instabilität, Schuldenkrisen, Krieg, Flucht und Migration, zunehmende sozioökonomische Ungleichheiten und antimikrobielle Resistenzen (AMR). Dies wird mehr sektorübergreifende Maßnahmen erfordern, um die Erfolge mittel- bis langfristig zu konsolidieren.  3. Welche Möglichkeiten sieht die Bundesregierung, NTDs- Bekämpfungsprogramme im Falle von künftigen Pandemien besser vor Unterbrechungen und Rückschritten zu schützen? Welchen Beitrag plant die Bundesregierung, hierzu zu leisten (bitte geplante Maßnahmen nach Ressorts, insbesondere des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung [BMZ], Bundesministeriums für Gesundheit [BMG] und Bundesministeriums für Bildung und Forschung [BMBF] aufschlüsseln)? Die Bundesregierung sieht die fachspezifische Zusammenarbeit und den institutionalisierten Wissenstransfer u. a. im Rahmen der bilateralen und multilateralen Zusammenarbeit mit Ländern als einen wichtigen Bestandteil der NTD- Bekämpfung (auch in pandemischen Zeiten). Zu den vielversprechenden Möglichkeiten gehören darüber hinaus die verstärkte sektorübergreifende Verankerung von präventiven NTD-Maßnahmen nach dem One-Health-Ansatz sowie die Integration von NTD-Maßnahmen in bestehende Programme und die gleichzeitige Stärkung von Gesundheitssystemen insgesamt. Durch den Aufbau widerstandsfähiger Gesundheitssysteme können NTD- Bekämpfungsprogramme besser aufrechterhalten werden, selbst in Zeiten von Pandemien. Die Bundesregierung setzt sich ein für eine Verbesserung der Diagnostik- und Behandlungskapazitäten von NTDs, die Ausbildung von Gesundheitsfachkräften sowie die Aufrechterhaltung der Routine-Gesundheitsversorgung während Epidemien, die auch der NTD-Versorgung zu Gute kommt. Zu Details der Maßnahmen des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) und Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) wird auf die Tabelle in der Antwort zu Frage 7 verwiesen.  4. Welche Rolle sollten NTDs-Bekämpfungsprogramme nach Auffassung der Bundesregierung bei Pandemievorsorge und Pandemiebekämpfung spielen? Wie kann eine verbesserte Integration bei der Bekämpfung von Infektionskrankheiten erreicht werden? Die Bundesregierung verfolgt einen One-Health-Ansatz, welcher das Zusammenwirken von Mensch, Tier und Umwelt im Bereich der Gesundheit einbezieht. Ansatzpunkte sind eine verstärkte Epidemie- und Pandemieprävention durch verbesserte Aufklärung, Überwachung, Diagnostik und Präventionsmaßnahmen, die Bekämpfung von Zoonosen, vernachlässigten Tropenkrankheiten (NTDs), die Verringerung von AMR und die Förderung intakter Ökosysteme zum Schutz der Biodiversität. Ein Teil der von der Bundesregierung geförderten NTD-Maßnahmen (z. B. der Aufbau von nötigen Laborkapazitäten, Surveillanceprogrammen) stärkt ganzheitlich Gesundheitssysteme und trägt somit zur Pandemie- und Epidemieprävention bei. Die Bekämpfung von NTDs adressiert insbesondere diejenigen Bevölkerungsgruppen, welche beim Zugang zu staatlichen Diensten oftmals marginalisiert sind. So kann der Teufelskreis von Armut und Krankheit durchbrochen und Armut bekämpft werden. Dies führt zu einer verbesserten Widerstandsfähigkeit von Gesellschaften und trägt zur Pandemie- und Epidemieprävention sowie zur Bewältigung von Gesundheitskrisen bei. Maßnahmen zur Bekämpfung von NTDs und zur Pandemievorsorge lassen sich gut ineinander integrieren, z. B. im Bereich Surveillance zur Überwachung von Infektionskrankheiten – an beiden ist oft das gleiche Personal vor Ort beteiligt – oder bei der Aufrechterhaltung der Routinegesundheitsversorgung während Pandemien, die auch der NTD-Bekämpfung zu Gute kommt.  5. Welche Bedeutung haben aus Sicht der Bundesregierung lokale und gemeindebasierte Ansätze bei der Bekämpfung von NTDs? Wie kann eine konsequente Einbindung der von NTDs betroffenen Menschen bei Planung, Durchführung und Monitoring von NTDs- Bekämpfungsmaßnahmen gewährleistet werden? Lokale und gemeindebasierte Ansätze sind für den Erfolg von NTD-Projekten von großer Bedeutung. Es ist wichtig, die gesamte Gesellschaft in ihrer Vielfalt einzubeziehen, einschließlich aller Geschlechter, Geschlechtsidentitäten und sexuellen Orientierungen, insbesondere auch Frauen und Mädchen, und unabhängig von ethnischer Zugehörigkeit oder Behinderungen. Lokale, gemeinschaftsbasierte Ansätze sind wichtige Bestandteile einer umfassenden Kommunikationsstrategie zur Sensibilisierung und Prävention. Die wirksame Umsetzung von Maßnahmen erfordert eine enge Zusammenarbeit zwischen Regierungsbehörden, Nichtregierungsorganisationen, Gesundheitsdiensten, Gemeinden und den Betroffenen selbst. Durch die Einbeziehung aller relevanten Interessengruppen können lokale und gemeindebasierte Ansätze bei der Bekämpfung von NTDs erfolgreich sein.  6. Inwiefern sind Frauen und Mädchen nach Auffassung der Bundesregierung in besonderem Maße von NTDs betroffen, und mit welchen Maßnahmen plant die Bundesregierung, diese zu adressieren, und welche Rolle fällt ihnen bei der Bekämpfung von NTDs zu? Frauen spielen eine entscheidende Rolle im Gesundheitssystem und bei der Bekämpfung von NTDs. Aufgrund von biologischen und sozioökonomischen Faktoren sowie Stigmatisierung sind sie einerseits oft am stärksten von NTDs betroffen, tragen die größte Last der Folgen und haben gleichzeitig am wenigsten Zugang zur Gesundheitsversorgung. Andererseits fungieren Frauen in ihren Gemeinschaften oft als Betreuerinnen, Pflegerinnen und Aufklärerinnen, um NTDs vorzubeugen, zu behandeln und das Bewusstsein dafür zu schärfen. Frauen übernehmen oft den Hauptteil der Tätigkeiten im Haushalt und kümmern sich um Kinder, Wasser, Tiere, Hygiene und Lebensmittel – ebenfalls eine Schlüsselfunktion bei der Bekämpfung von NTDs. Daher ist die Stärkung der Frauen durch Bildung und wirtschaftliche Möglichkeiten ein wichtiger Beitrag zur Reduzierung von NTDs in ihren Gemeinschaften. Die Bundesregierung erkennt die entscheidende Rolle von Frauen im Kampf gegen NTDs an. Im Sinne einer feministischen Außen- und Entwicklungspolitik gilt es, die spezifischen Bedürfnisse von Frauen und Mädchen auch in der Gesundheitsversorgung noch besser zu berücksichtigen. Mit der neuen Strategie zur feministischen Außen- und Entwicklungspolitik setzt das BMZ auf drei Ebenen an: ● Eintreten gegen Diskriminierung und Gesetze, die Menschen aufgrund ihres Geschlechts, ihrer sexuellen Orientierung oder Geschlechtsidentität diskriminieren; ● gleichberechtigter Zugang zu Ressourcen, wie z. B. zu Bildungssystemen, Gesundheitssystemen, sozialen Sicherungssystemen, aber auch Zugang zu sanitären Einrichtungen; ● Verbesserung der Repräsentation durch Integration in gesellschaftliche, politische und wirtschaftliche Entscheidungsprozesse auf allen Ebenen und auf gleicher Augenhöhe.  7. Welche konkreten Maßnahmen hat die Bundesregierung seit ihrem Amtsantritt 2021 zur Bekämpfung von NTDs ergriffen (bitte in Maßnahmen, beteiligte Bundesressorts und jährlichen finanziellen Umfang aufschlüsseln)? a) Welche Erfolge oder Fortschritte konnten durch diese Maßnahmen erzielt werden? Die Fragen 7 und 7a werden gemeinsam beantwortet. Auf die beigefügte Anlage wird verwiesen.* b) Welche Probleme oder Herausforderungen haben sich bei der Umsetzung dieser Maßnahmen offenbart? Die COVID-19-Pandemie hat NTD-Programme vielerorts zurückgeworfen oder verzögert. Medizinische Interventionen wie Massenabgabe von Medikamenten alleine reichen nicht aus, um NTDs nachhaltig zu bekämpfen. Die Bundesregierung bemüht uns daher vermehrt um einen ganzheitlichen Ansatz zur NTD-Bekämpfung, welcher Prävention, Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Ursachenbekämpfung an der Quelle berücksichtigt. Das BMZ verfolgt diesen Ansatz in bilateralen Programmen mit Partnerländern wie auch bei * Von einer Drucklegung der Anlage wird abgesehen. Diese ist auf Bundestagsdrucksache 20/7155 auf der Internetseite des Deutschen Bundestages abrufbar. multilateraler Unterstützung von internationalen Organisationen oder Finanzierungsinstrumenten. Verknüpfungen von Programmen zur sozialen Sicherung oder zur sexuellen und reproduktiven Gesundheit mit NTD- Bekämpfungsprogrammen bieten erfolgversprechende Synergien. Gegenwärtig sind enorme Kostensteigerungen und Schwierigkeiten bei der Materialbeschaffung eine Herausforderung für Forschungs- und Entwicklungs-Maßnahmen (FuE- Maßnahmen). Grenzschließungen und Lockdowns führten während der COVID-19- Pandemie zu starken Verzögerungen in den Maßnahmen.  8. Wie soll der sogenannte Access Fund der KfW-Entwicklungsbank nach Auffassung der Bundesregierung zur Bekämpfung von NTDs beitragen, und wie plant die Bundesregierung, diesen finanziell auszustatten? Durch das Health-Product-Access-Programm des BMZ soll ein verbesserter Zugang von armen und benachteiligten Bevölkerungsgruppen zu wirksamen, sicheren und bezahlbaren Gesundheitsprodukten zur Prävention, Diagnostik und Behandlung von armutsbezogenen Krankheiten (HIV/AIDS, Tuberkulose und Malaria) und NTDs in Subsahara-Afrika und Lateinamerika ermöglicht werden. Der Ansatz baut auf der seit 2011 in mehreren Runden gewährten Förderung des BMBF für Produktentwicklungspartnerschaften (PDPs) zur Entwicklung dieser Produkte auf. Mit der in diesem Bereich ersten Finanzierung wird ab diesem Jahr der Zugang zu neuen Medikamenten für eine Gruppe von NTDs (u. a. Afrikanische Schlafkrankheit, Chagas Krankheit, Flussblindheit, Leishmaniose) gefördert. Es werden je nach Krankheit und Medikament verschiedene Maßnahmen eingesetzt, die die erhöhte Verfügbarkeit neuer, besserer und kostengünstiger Gesundheitsprodukte in betroffenen lokalen Gesundheitssystemen, insbesondere in Subsahara-Afrika, fördern, ihre Krisenresilienz erhöhen und z. T. auch die Ausrottung von Krankheiten ermöglichen. Zu den finanzierbaren Maßnahmen zählen bspw. die (nationale) Registrierung, Zulassung und Einführung medizinischer Produkte, initiale Finanzierung bzw. Beschaffung von Produkten, Schulung des Gesundheitspersonals und Informations- und Aufklärungsarbeit der Patienten. Das Vorhaben soll mit 20 Mio. Euro finanziert werden.  9. Wie bindet die Bundesregierung zivilgesellschaftliche, wissenschaftliche und privatwirtschaftliche Akteure in die Planung von Maßnahmen zur Bekämpfung der NTDs ein? Welche gemeinsamen Pläne verfolgt die Bundesregierung mit zivilgesellschaftlichen, wissenschaftlichen und privatwirtschaftlichen Akteuren bei der Bekämpfung der vernachlässigten Tropenkrankheiten? Die Bundesregierung steht im regelmäßigen Austausch mit deutschen und internationalen Plattformen der Zivilgesellschaft rund um NTDs. Innerhalb der vom BMBF geförderten PDPs arbeiten die in der Frage genannten Akteure zur Bekämpfung von NTDs entlang der gesamten Wertschöpfungskette zusammen. Im Rahmen der vom BMBF geförderten Vernetzungsplattform „German Alliance for Global Health Research (GLOHRA)“ werden disziplin-, sektoren- und standortübergreifende Vorhaben, u. a. zu NTDs, unterstützt. Über die Plattform können Projekte unter Beteiligung der o. g. Akteure gefördert werden. Die Zivilgesellschaft wurde insbesondere eng eingebunden in die Konsultation zum neuen Kernthema Gesundheit, Soziale Sicherung, Bevölkerungspolitik des BMZ, bei denen die NTD-Bekämpfung einen zentralen Punkt in allen Aktionsfeldern darstellt. Im Juni 2022 veranstaltete das BMZ gemeinsam mit dem Deutschen Zentrum für die sektorübergreifende Bekämpfung Vernachlässigter Tropenkrankheiten (DZVT) und der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) ein Treffen von über 70 Expertinnen und Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Politik zu einem Workshop zum Thema „Sektorübergreifende Bekämpfung Vernachlässigter Tropenkrankheiten“. Der Wissenschaftliche One-Health-Beirat berät das BMZ zu Maßnahmen im Bereich One Health, welches NTD-Programme mit einschließt. 10. Welche Pläne hat die Bundesregierung für die Fortführung von Produktentwicklungspartnerschaften (sogenannte Product Development Partnerships – PDP) zur Bekämpfung armutsbedingter und vernachlässigter Krankheiten über den dritten Förderzeitraum (2023 bis 2028) hinaus? 11. Welches Fördervolumen hält die Bundesregierung für eine vierte Förderphase für notwendig? Die Fragen 10 und 11 werden gemeinsam beantwortet. Eine Entscheidung über den aktuellen Förderzeitraum (welcher bis 2028 geht) hinaus wird zu einem späteren Zeitpunkt getroffen. 12. Wie setzt die Bundesregierung den auf Bundestagsdrucksache 18/4930 festgehaltenenBeschluss des Deutschen Bundestages um, der im Falle einer positiven Evaluation der zweiten PDP-Förderrunde vorsieht, den Förderansatz durch eine dritte Förderrunde zu verstetigen, dafür höhere Finanzmittel als in der zweiten Runde vorzusehen und einzuplanen? Produktenwicklungspartnerschaften werden im Rahmen zeitlich befristeter Förderrunden seit 2011 unterstützt. Eine Erhöhung der Fördermittel für die dritte Förderrunde (2023 bis 2028) war unter der gegenwärtigen Haushaltslage nicht möglich. 13. Was plant die Bundesregierung, um innerhalb der nachhaltigen Entwicklungsziele die Werte des Indikators „Anzahl der Personen mit Behandlungsbedarf bei vernachlässigten Tropenkrankheiten“ (sdg-indikatore n.de/3-3-5/) für das Gesundheitsziel „Ein gesundes Leben für alle Menschen jeden Alters gewährleisten und ihr Wohlergehen fördern“ zu reduzieren bzw. zu verbessern? Es wird auf die Antwort zu Frage 7 verwiesen. Dort sind die Maßnahmen aufgelistet, mit denen die Bundesregierung zur Erreichung des SDG-Indikators 3.3.5 beisteuert. 14. Welche konkreten Maßnahmen leiten sich für die Bundesregierung daraus ab, dass sie mit der Unterzeichnung der Erklärung von Kigali zu NTDs die Eigenverantwortung der Länder für NTDs-Programme, die Integration dieser in bestehende Gesundheitssysteme bzw. Gesundheitsprogramme und die sektorübergreifende Zusammenarbeit unterstützt? Das BMBF unterstützt entsprechende Forschungsinitiativen, die u. a. den Transfer der FuE-Ergebnisse in die Gesundheitssysteme vor Ort vorantreiben. Die konkreten Maßnahmen des BMBF werden in der Antwort zu Frage 7 genannt. Das BMZ unterstützt Partnerländer und -regierungen bei der Stärkung ihrer Gesundheitssysteme und weiterer relevanter Akteure (nach dem One- Health-Ansatz), damit sie NTD-Maßnahmen nachhaltig und übersektoral verankern können. Dies geschieht unter anderem durch finanzielle und technische Hilfe zur Entwicklung und Umsetzung nationaler NTD-Programme sowie die sektorübergreifende Zusammenarbeit mit nationalen Behörden und Dienstleistern, um NTD-Programme in bestehende Gesundheitssysteme zu integrieren. Durch die institutionelle Verankerung sollen die Länder auch nach Programmende in der Lage sein, die Bekämpfung von NTDs fortzuführen. 15. Wird die Bundesregierung in der künftigen Kernthemenstrategie des BMZ zu Gesundheit, Bevölkerungspolitik und sozialer Sicherung explizit die Bekämpfung der NTDs als Aufgabe, der sie sich widmen wird, nennen? Wenn nein, warum nicht? Wann wird diese Kernthemenstrategie vorliegen? Die neue Kernthemastrategie „Gesundheit, Soziale Sicherung, Bevölkerungspolitik“ des BMZ macht konkrete Vorschläge für die Stärkung des Gesundheitsportfolios, einschließlich sozialer Sicherungssysteme, sexueller und reproduktiver Gesundheit und Rechte, eine verbesserte Prävention von Infektionskrankheiten wie NTDs und einen gleichberechtigten Zugang zu Impfstoffen, Therapeutika und Diagnostika gegen NTDs. Die neue Kernthemenstrategie wird voraussichtlich im Juni 2023 veröffentlicht. NTDs werden in allen Aktionsfeldern berücksichtigt. Konkrete Maßnahmenvorschläge für die Durchführung von Projekten sind u. a.: ● Stärkung von Gesundheitssystemen für einen besseren Zugang zu qualitativ hochwertigen Gesundheitsdienstleistungen, ● Ausbau von WASH-Systemen für grundlegende Hygiene, ● Verankerung des One Health-Ansatzes, ● städtebauliche Maßnahmen zur Abwehr von übertragbaren Krankheiten durch Insekten oder Nagetiere (z. B. Müllentsorgung, Abwasser etc.), ● länderspezifische, bedarfsgerechte Förderung von Impfstoff -und Medikamentenproduktion und Verbesserung des Zugangs zu neuen Medikamenten für die Bevölkerung. 16. Stimmt die Bundesregierung der Bewertung zu, dass der Sanitätsdienst der Bundeswehr und dessen Institute während der Auslandseinsätze sowohl in Ländern, in denen NTDs auftreten, als auch beim freiwilligen Ebola-Einsatz in Westafrika und während der COVID-Pandemie hervorragende Arbeit bei der Prävention und Bewältigung von NTDs und Pandemien geleistet hat und dass die Ergebnisse und Erfahrungen aus diesen Einsätzen sich auf die NTDs-Bekämpfung, vor allem im Public-Health- Bereich der betroffenen Länder, übertragen lassen? Der Sanitätsdienst der Bundeswehr hat in den Auslandseinsätzen und während der COVID-19-Pandemie vorzügliche Arbeit geleistet. Die dabei gewonnenen Erfahrungen können bei der NTD-Bekämpfung in den betroffenen Ländern genutzt werden. 17. Wird die Bundesregierung die Bundeswehr mit ihrer Expertise im Sanitätsdienst und dessen Instituten in die Erarbeitung und Evaluierung von Präventionsmaßnahmen und Public-Health-Programmen zur Bekämpfung von NTDs einbeziehen? Die spezifische Expertise des Sanitätsdienstes der Bundeswehr wird, wenn dies als sinnvoll und zielführend erachtet wird, einbezogen. 18. Erfolgte eine wissenschaftliche Evaluierung von Präventionsmaßnahmen zur Vermeidung von Infektionen mit NTDs bei Bundeswehreinsätzen, z. B. in Afghanistan, oder ist diese noch geplant? Ein Monitoringsystem hinsichtlich Präventionsmaßnahmen zu vektorübertragenen Erkrankungen, u. a. Dengue-Fieber, Chikungunya, Leishmaniose, besteht in den Einsatzgebieten der Bundeswehr durch ein seit gut 20 Jahren etabliertes System der Vektorsurveillance insbesondere zu tag- und nachtaktiven Stechmücken. Ein wissenschaftlich basiertes, qualitätsgesichertes Evaluierungssystem der gesamten Impf- und Prophylaxemaßnahmen der Bundeswehr zur Vermeidung insbesondere von Infektionen befindet sich derzeit in der Entwicklung. 19. Plant die Bundesregierung, vor dem Hintergrund ihres vernetzten Ansatzes, die Expertise des Sanitätsdienstes bei weiteren Gesprächen, Abstimmungen und Maßnahmen zur Bekämpfung von NTDs standardmäßig mit einzubeziehen? Die spezifische Expertise des Sanitätsdienstes der Bundeswehr wird, wenn dies als sinnvoll und zielführend erachtet wird, einbezogen. 20. Welche Maßnahmen ergreift die Bundesregierung, um sich überschneidende Krankheitslasten zu NTDs ganzheitlich und systematisch zu bekämpfen und vorhandene Strukturen in den Partnerländern besser darauf auszurichten? Überschneidende Krankheitslasten und Komorbiditäten zwischen NTDs und anderen Krankheiten, aber auch die oft gleichzeitige Betroffenheit von mehreren NTDs sind der Bundesregierung bewusst. Neben krankheitsspezifischen Ansätzen zur Bekämpfung sind aufgrund dieser Überschneidungen vermehrt auch multisektorale, integrierte Ansätze (wie zum Beispiel der One-Health- Ansatz) notwendig. Zudem ist es wichtig, die Resilienz der Gesellschaft ganzheitlich zu stärken; dazu zählt auch soziale Sicherung. Auf diese Aspekte geht das BMZ mit seiner neuen Kernthemenstrategie vermehrt ein. Es wird ergänzend auf Antworten zu den Fragen 3, 5, 6, 14 und 15 verwiesen. 21. Welche konkreten Vorschläge hat die Bundesregierung, um sektorübergreifend die NTDs mit landwirtschaftlicher Entwicklung und Ernährungssicherung in den Mitteleinkommensländern und armen Ländern, Klimapolitik sowie feministischer Entwicklungs- und Außenpolitik zu verbinden? Es wird auf die Antworten zu den Fragen 6, 7 und 15 sowie das Strategiepapier des BMZ „One Health in der Entwicklungszusammenarbeit“ (https://www.bm z.de/de/themen/one-health und https://health.bmz.de/de/studies/initativthema-o ne-health-in-der-entwicklungszusammenarbeit/) verwiesen. 22. Inwiefern tragen Maßnahmen der Bundesregierung zur Stärkung von Gesundheitssystemen und Erreichung von universeller Gesundheitsversorgung (UHC) konkret zur Bekämpfung NTDs bei? Der Zugang zu essentiellen Gesundheitsdiensten ist wichtig, um NTDs zu behandeln und ihnen vorzubeugen. Durch die Stärkung von Gesundheitssystemen können Länder unter Beteiligung der Zivilgesellschaft individuelle Leistungspakete des Gesundheitssystems für die Bevölkerung festlegen. Je nach nationalem Kontext und der individuellen Krankheitslast der Länder werden NTD- Interventionen in diese Leistungspakete aufgenommen und der Zugang der Bevölkerung zu diesen Interventionen verbessert sich im Rahmen der Ausweitung einer allgemeinen Gesundheitsversorgung. Auch über Fortbildungen von Gesundheitsfachkräften oder durch die Stärkung von Laborkapazitäten trägt die Bundesregierung zur Stärkung von Gesundheitssystemen und damit auch zur Bekämpfung der NTDs bei. 23. Inwiefern gibt es gemeinsam mit anderen wichtigen Geberstaaten oder internationalen Institutionen wie der Weltbank, konkrete Initiativen oder Vorschläge der Bundesregierung, um ein koordiniertes Vorgehen bei der Bekämpfung von NTDs voranzubringen? Seit 1974 unterstützt die Bundesregierung das bei der WHO angesiedelte Special Programme for Research and Training in Tropical Diseases (TDR) von UNICEF, UNDP, Weltbank und WHO. Das TDR betreibt Forschung und Entwicklung (FuE), um bestehende Ansätze zur Prävention, Diagnose, Behandlung und Kontrolle von ungenügend erforschten ansteckenden Tropenkrankheiten zu verbessern und neue Ansätze zu fördern. Zudem fördert das TDR die Forschungskapazitäten in betroffenen Ländern. Das TDR ermöglicht somit ein koordiniertes Vorgehen bei der Bekämpfung von NTDs. Außerdem unterstützt die Bundesregierung das „Expanded Special Project for Elimination of Neglected Tropical Diseases“ (ESPEN), angesiedelt am afrikanischen Regionalbüro der WHO. Das ESPEN operiert in allen Afrikanischen Ländern und dem Jemen. 24. Inwiefern sind NTDs Thema in bilateralen Regierungsverhandlungen mit Partnerländern der Entwicklungszusammenarbeit (EZ)? Falls dem so ist, in welchen zwischenstaatlichen EZ-Verhandlungen oder EZ-Konsultationen und mit welchen Ergebnissen wurde das Thema seit 2021 angesprochen (bitte konkret auflisten)? NTDs waren seit 2021 nicht Bestandteil von Regierungsverhandlungen. Die NTD-Vorhaben mit den Regionalorganisationen CEMAC (Communauté Économique et Monétaire de l’Afrique Centrale) und ECOWAS (Economic Community of West African States) sind nicht Bestandteil von Regierungsverhandlungen, da sie nicht den Status eines Partnerlandes des BMZ haben. 25. Inwiefern hat die Bundesregierung seit 2021 Forschungsprogramme zur Entwicklung von Diagnostik, Medikamenten, Vakzinen und Surveillance-Methoden im Bereich der NTDs gefördert? Welche Förderung ist zukünftig geplant, und wird es eine Ausweitung dieser geben (wenn ja, bitte konkretisieren)? Die einschlägigen Forschungsprogramme des BMBF werden in der Antwort zu Frage 7 aufgeführt. Die dort genannten Forschungsprogramme befinden sich derzeit alle am Beginn ihres jeweiligen Förderzeitraums. Eine Entscheidung, ob die laufenden Forschungsprogramme ausgeweitet oder erneuert werden, erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt. Im Forschungsbereich „Malaria und vernachlässigte Tropenkrankheiten“ des Deutschen Zentrums für Infektionsforschung (DZIF) gibt es einen Schwerpunkt „Vernachlässigte Tropenkrankheiten“, in dem DZIF-Forschende mit afrikanischen Partnerinstitutionen insbesondere an der Verbesserung und Entwicklung der Diagnostik und Therapie arbeiten. Eine Intensivierung der Forschungsarbeiten in den kommenden Jahren ist vorgesehen. Das BMBF fördert das DZIF gemeinsam mit den Sitzländern; für den Forschungsbereich „Malaria und vernachlässigte Tropenkrankheiten“ verausgabt das DZIF etwa 2,9 Mio. Euro/Jahr (Ist 2021). 26. Mit welchen Forschungseinrichtungen in den betroffenen Ländern wird im Rahmen von Forschungsprogrammen zur Entwicklung von Diagnostik, Medikamenten und Vakzinen im Bereich der NTDs zusammengearbeitet? Ist es geplant, diese Forschungskooperationen zukünftig verlässlich zu finanzieren, und wenn ja, konkret wie, und mit welchen Einrichtungen? Im Forschungsbereich „Malaria und vernachlässigte Tropenkrankheiten“ unterhält das DZIF langjährige Kooperationen mit vier afrikanischen Partnerinstitutionen, dem Centre de Recherches Médicales de Lambaréné (CERMEL, Gabun), dem Centre de Recherche en Santé de Nouna (CRSN, Burkina Faso), dem Kumasi Centre for Collaborative Research in Tropical Medicine (KCCR, Ghana) und dem Mbeya Medical Research Center (MMRC, Tansania). Im Fokus gemeinsamer Forschungsprojekte stehen auch die Diagnostik und Therapie vernachlässigter Tropenkrankheiten, insbesondere Wurmerkrankungen. Nach derzeitigem Stand plant das DZIF eine Fortsetzung der Forschungskooperationen. Eine Zusammenarbeit findet zudem mit weiteren Partnern im Rahmen der projektbezogenen FuE-Förderung statt. Die konkreten FuE-Maßnahmen werden in der Antwort zu Frage 7 genannt. Anlage 1 zur Antwort auf Frage 7 der Kleinen Anfrage 20/6744 Projektname Ressort Laufzeit Jährliches Volumen Fortschritte Förderung von Produktentwicklungspartnerschaften (PDP) BMBF 2023 – 2028 €10 Mio., davon €2 Mio. für NTDs Mittels der FuE- Maßnahmen des BMBF konnten die Diagnose und Behandlung von vernachlässigten Erkrankungen verbessert werden. Zu den einschlägigsten Erfolgen der PDP-Förderung zählt beispielsweise die Entwicklung eines Wirkstoffs zur Behandlung der Schlafkrankheit. Auch konnten Testverfahren zur Erkennung von vernachlässigten und armutsassoziierten Krankheiten, die robust, kostengünstig, leicht handhabbar und in der Breite verfügbar sind, verbessert werden. Förderung der European and Developing Countries Clinical Trials Partnership (EDCTP) BMBF 2022 – 2032 €4 Mio., konkreter Anteil für NTDD- Forschung steht noch nicht fest Förderung der Forschungsnetzwerke für Gesundheitsinnovationen in Subsahara-Afrika (RHISSA) BMBF 2023 – 2028 €10 Mio., davon €2 Mio. für NTDs Global Health Protection Programme (GHPP) BMG 2016 - 2025 €1 Mio.* Maßnahmen zur Tollwutbekämpfung in Namibia, Förderung von Ausbildungsprogrammen für NTD-Diagnostik in Madagaskar, Aufrechterhaltung der Routine- Gesundheitsversorgung (u.a. NTDs) während Epidemien in Westafrika. Anlage 1 zur Antwort auf Frage 7 der Kleinen Anfrage 20/6744 Projektname Ressort Laufzeit Jährliches Volumen Fortschritte Boosting Uganda’s Investment in Livestock Development (BUILD) BMZ 2019 - 2023 € 1.400.000* Beiträge zur Bekämpfung von NTDs, wie Tollwut, Echinokokkose, Plattwürmer lebensmittelbedingte Durchfallerkrankungen und Helminthen- Infektionen durch WASH-Maßnahmen, Vektorkontrolle und Bildung. One Health Research, Education and Outreach Center in Africa OHRECA BMZ 2020 - 2025 € 2.500.000* Beiträge im Bereich angewandter Forschung, Kapazitätsentwicklung, Unterstützung von One- Health-Initiativen, und Transformation von Forschung und Evidenz in Politik und Praxis. Darunter auch Beiträge zum Kampf gegen NTDs (Schwerpunkt auf Tollwut und Taenia solium) sowie AMR und weitere armutsassoziierte Zoonosen wie Brucellose. One Health approach to Rabies and Transboundary Animal Diseases (OHRT) BMZ 2022 - 2026 € 2.000.000* Grundlagen für intersektorales Bekämpfungsprogramm gelegt. Aufbau von lokalem Know-How zur Bekämpfung von hundeübertragener Tollwut. Pandemieprävention und One Health in der ECOWAS-Region BMZ 2022 – 2026 € 7.080.000* Beiträge zur Unterstützung von Programmen zur Anlage 1 zur Antwort auf Frage 7 der Kleinen Anfrage 20/6744 Projektname Ressort Laufzeit Jährliches Volumen Fortschritte Überwachung, Behandlung und Kontrolle von NTDs und Förderung junger lokaler Wissenschaftler*innen. Unterstützung des WHO Expanded Special Project for Elimination of Neglected Tropical Diseases (ESPEN) BMG & BMZ 2021 – 2023 € 500.000* (BMG) & € 1.600.000* (BMZ) Ausbau Surveillance Kapazitäten, präventive, gezielte Medikamentengabe gegen 5 NTDs (Lymphatische Filariose, Onchozerkose, Bodenübertragene Wurmerkrankungen, Schistosomiasis und Trachom) und die Einführung anderer präventiver Maßnahmen (z.B. WASH). Bekämpfung vernachlässigter Tropenkrankheiten und One Health (in Kooperation mit CEMAC & OCEAC) BMZ 3. Phase: 2022 - 2025 € 4.500.000* Beiträge zur Unterstützung von Programmen zur Überwachung, Behandlung und Kontrolle von NTDs und Förderung junger lokaler Wissenschaftler*innen. Special Programme for Research and Training in Tropical Diseases (TDR) BMZ seit 1974 € 588.000* Beiträge zur Entwicklung neuer Medikamente und Diagnostikmethoden zur Bekämpfung vernachlässigter Tropenkrankheiten, konkret zu Lepra, Chagas. *Durchschnittsumme pro Jahr über die gesamte Laufzeit Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co. KG, Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333]