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Kleine AnfrageWahlperiode 20Beantwortet

Geplante Auslandsreisen des Bundeskanzlers und der Bundesministerin des Auswärtigen sowie Besuche ausländischer Staats- und Regierungschefs in Deutschland

(insgesamt 3 Einzelfragen)

Fraktion

AfD

Ressort

Auswärtiges Amt

Datum

15.01.2024

Aktualisiert

19.02.2024

Deutscher BundestagDrucksache 20/970912.12.2023

Geplante Auslandsreisen des Bundeskanzlers und der Bundesministerin des Auswärtigen sowie Besuche ausländischer Staats- und Regierungschefs in Deutschland

der Abgeordneten Matthias Moosdorf, Stefan Keuter, Tino Chrupalla, Petr Bystron, Dr. Alexander Gauland, Markus Frohnmaier, Steffen Kotré, Eugen Schmidt, René Springer, Joachim Wundrak und der Fraktion der AfD

Vorbemerkung

Auslandsdienstreisen geben Ausdruck von der politischen Prioritätensetzung der Bundesregierung. Zudem finden u. a. im Rahmen von Regierungskonsultationen, Staatsbesuchen etc. Besuche von ausländischen Staatsoberhäuptern und Regierungschefs in Deutschland statt, die für die deutschen Auslandsbeziehungen wichtig sind.

Wir fragen die Bundesregierung:

Fragen3

1

Welche Auslandsreisen aus welchen Anlässen sind nach aktuellem Stand für den Bundeskanzler Olaf Scholz im Jahr 2024 wann geplant?

2

Welche Auslandsreisen aus welchen Anlässen sind nach aktuellem Stand für die Bundesministerin des Auswärtigen Annalena Baerbock im Jahr 2024 wann geplant?

3

Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung hinsichtlich von im Jahr 2024 geplanten Reisen ausländischer Staatsoberhäupter, Regierungschefs und Außenminister nach Deutschland, und welche Treffen sind diesbezüglich mit Vertreterinnen und Vertretern der Bundesregierung geplant (bitte ggf. mit Datum angeben)?

Berlin, den 7. Dezember 2023

Dr. Alice Weidel, Tino Chrupalla und Fraktion

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