Verausgabung zusätzlicher Bundesmittel für die deutsche Minderheit in Polen im Jahr 2023

Deutscher Bundestag Drucksache 20/11718 20. Wahlperiode 06.06.2024 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Götz Frömming, Dr. Marc Jongen, Martin Erwin Renner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 20/11521 – Verausgabung zusätzlicher Bundesmittel für die deutsche Minderheit in Polen im Jahr 2023 V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Ab September 2024 wird in Polen der Unterricht in Deutsch als Minderheitensprache wieder in Höhe von drei Wochenstunden an den Schulen gewährleistet werden. Die neue Bildungsministerin hatte die entsprechende Verordnung am 2. Februar 2024 geändert (vgl. https://vdg.pl/de/rueckkehr-von-deutsch-al s-minderheitensprache-in-die-schulen-ab-1-september-2024/, letzter Zugriff am 14. Mai 2024). Die Fragesteller begrüßen ausdrücklich diesen Schritt der neuen polnischen Regierung. Vertreter der deutschen Minderheit beklagen jedoch, dass es durch den Sprachkonflikt kaum noch Lehrer für den Minderheitensprachenunterricht in Deutsch gibt (vgl. https://vdg.pl/de/rueckkehr-von-deutsch-als-minderheitensp rache-in-die-schulen-ab-1-september-2024/, letzter Zugriff am 1. März 2024). Der durch Vertreter der deutschen Minderheit in Polen festgestellte Mangel an Deutschlehrern ist in den Augen der Fragesteller insofern fragwürdig, als der Bund 5 Mio. Euro „zur Deckung des Mehrbedarfs für die außerschulische Sprachförderung der deutschen Minderheit in Polen“ für das Jahr 2023 bereitstellte (vgl. Haushaltsausschussdrucksache 2809 vom 10. November 2022, Tagesordnungspunkt [TOP] 36). Aus der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD „Stand der Bundesförderung für Deutsch als Minderheitensprache in Polen und der Verhandlungen mit der polnischen Regierung“ auf Bundestagsdrucksache 20/7551 geht hervor, dass zum damaligen Zeitpunkt „Zuwendungsbescheide des Bundesverwaltungsamtes auf Grundlage der vom Verband der deutschen sozial-kulturellen Gesellschaften in Polen (VDG) eingereichten Projektvorhaben“ rund 914 000 Euro für die außerschulische Sprachförderung bewilligt worden waren (ebd., S. 4). In ihrer Antwort nannte die Bundesregierung eine Reihe von zeitlich begrenzten Sprachförderprojekten wie Sprachwettbewerbe, die jedoch in den meisten Fällen seit mehreren Jahren laufen und als kurzzeitige Events ausgelegt sind. Insofern ist es nach Auffassung der Fragesteller fraglich, inwiefern diese Formate geeignet waren, um den gekürzten Unterricht aufzufangen und Lehrer im Beruf zu halten. Zu dieser Art von Projekten zählen die Märchennächte der Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern und für Heimat vom 6. Juni 2024 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Brüder Grimm, Sommerwerkstatt für Kinder und Jugendliche in Ziegenhals, Rezitationswettbewerb in der deutschen Sprache „Jugend trägt Gedichte vor“, Koordinierung des Projektes der Miro Deutsche Fußballschule in der Oppelner Region im Jahr 2023 (auch dieses Projekt gibt es seit Jahren und die Koordinierung ist noch kein zusätzlicher Sprachunterricht), Gutes Deutsch = korrektes Deutsch – Wettbewerb, Samstagskurse für Kinder 2023, Sprachcamp für Kinder und Jugendliche in Lubowitz, Jugendbox – Kreative Sprachförderung für Jugendliche der Deutschen Minderheiten, Mit Deutsch durch die Sommerferien – Sommerschule, Sommerwerkstätte mit Sprache für Kinder und Jugendliche, Bibliothek – unterwegs auf der DeutschTour, SprachCamp 2023, Sommercamp 2023, Sprachcamps in Silberberg, Internationales Sprachcamp 2023, Mini-Sprachcamps 2023 (ohne Übernachtung), Sprachlich, sportlich Unterwegs, Sprachcamp in Osterode, „Auf den Spuren des Deutschtums – Schullandheim in der Gemeinde Oberglogau“, Deutschsprachiges Theaterfestival in Osijek, Sprachakademie, Tanztheater für Jugendliche, Kinderbuch mit Hörspiel und Animatio – „Antonia – Das Sockenfieber“ (ebd., S. 3). Die ebenfalls in der Antwort der Bundesregierung aufgezählten Deutschen Kinderclubs haben Kinder von drei bis sechs Jahren als Zielgruppe, finden zweimal monatlich statt und werden auch vom polnischen Ministerium des Inneren finanziell unterstützt (vgl. http://alt.haus.pl/de/news-1476.html, letzter Zugriff am 14. Mai 2024). Insofern ist auch dieses von der Bundesregierung genannte Format in den Augen der Fragesteller nicht geeignet, den Schulunterricht aufzufangen und es ist auch fraglich, inwiefern hier ein Mehrbedarf abgedeckt wurde. Weitere Eigenrecherchen der Fragesteller ergaben, dass im Sinne eines außerschulischen Ausgleichs des reduzierten Sprachunterrichts lediglich die in der Antwort der Bundesregierung auf Bundestagsdrucksache 20/7551 genannten Formate – Deutsch AG vierte bis achte Klasse (https://vdg.pl/de/deutsch-ag/ letzter Zugriff am 16. Mai 2024), – Sprachförderung in den Organisationen, – die Sprachakademie, – Lernraum.pl (https://www.lernraum.pl/uber-uns/, letzter Zugriff am 16. Mai 2024) infrage kommen. Zur Sprachakademie und zur Sprachförderung in den Mitgliedsorganisationen des VDG liegen den Fragestellern keine konkreten Erkenntnisse vor. Vor diesem Hintergrund gilt es nach Ansicht der Fragesteller zu prüfen, inwiefern die Bundesmittel für die Sprachförderung durch den VDG zielgerichtet und effektiv eingesetzt worden sind, um tatsächlich den Mehrbedarf zu decken und mithilfe von Projekten Deutschlehrer im Beruf zu halten. Für die Fragesteller ist bisher unklar, ob Restbestände von den 5 Mio. Euro erhalten geblieben sind und inwiefern diese 2024 durch die Organisationen der deutschen Minderheit genutzt werden können. Weitere Recherchen der Fragesteller ergaben, dass die „Stiftung für die Entwicklung Schlesiens“ Projekte für die Sprachförderung finanziell im Jahr 2024 unterstützt. Sie hat nach eigenen Angaben im Zuge der Kürzung des schulischen Unterrichts im Fach Deutsch als Minderheitensprache einen eigenen Fonds „Deutsche Sprache hat Wert“ eingerichtet (vgl. https://frs-cb.pl/de/t atigkeiten-zugunsten-der-deutschen-minderheit/fond-deutsche-sprache-hat-w ert/, letzter Zugriff am 14. Mai 2024). Die Stiftung selbst wurde im „Jahr 1992 auf Initiative von Vertretern der Deutschen Regierung und der Deutschen Minderheit gegründet“ (vgl. https://frs-cb.pl/de/?fbclid=IwAR3hIrrTDqM0D WflNbIBHtKJdKH5n2cbMlSAKGNKEmsQK6xWrd7q8flTBdc, letzter Zugriff am 14. Mai 2024). Ihr Ziel ist, „die finanziellen Mittel der Regierung der Bundesrepublik Deutschland, die für die Unterstützung der deutschen Minderheit in Polen und ihrer Umgebung bestimmt wurden, wirksam auszugeben“ (ebd.). Die Stiftung stellt Bundesmittel für „soziale, wirtschaftliche und kulturelle“ Projekte bereit (ebd.). Wenn der Interessent auf den Link „Antragsverfahren für Zuschüsse 2024“ klickt, fällt auf, dass dieser nur in polnischer Sprache zugänglich ist (vgl. https://frs-cb.pl/dzialalnosc-na-rzecz-mn/fundusz-jezyk-niemiecki-ma-wartos c/nabor-wnioskow-o-dotacje-2024/, letzter Zugriff am 14. Mai 2024). Je Projekt stellt die Stiftung den Trägern einen maximalen Zuschuss bis zu 714 Euro (3 000 Zloty) in Aussicht, die im Zeitraum von zweieinhalb Monaten (15. März 2024 bis 30. Mai 2024) realisiert werden müssen. Die Fragesteller bezweifeln, dass diese Ausgestaltung der Förderung einen ausreichenden Anreiz bietet, um Lehrer bis Ende August 2024 zu halten. Sie betonen, dass es sich hierbei um einen Fonds handelt, der gemäß seinem Selbstverständnis die deutsche Sprachvermittlung wegen der Mittelkürzungen durch das polnische Bildungsministerium fördern möchte. Vor diesem Hintergrund stellt sich den Fragestellern die Frage nach der Ausgestaltung bei der Weiterverteilung der erhaltenen Bundesmittel zur Deckung des Mehrbedarfs bei der Sprachförderung durch den Dachverband (VDG) und mit ihm zusammenhängende Organisationen wie die Stiftung für die Entwicklung Schlesiens.  1. Wie viele Lehrer unterrichteten nach Kenntnisstand der Bundesregierung vor den Kürzungen 2022 das Fach Deutsch als Minderheitensprache in Polen? Der Bundesregierung liegen keine eigenen Zahlen im Sinne der Fragestellung vor.  2. Wie viele Lehrer unterrichten nach Kenntnisstand der Bundesregierung derzeit das Fach Deutsch als Minderheitensprache in Polen? Der Bundesregierung liegen keine eigenen Zahlen im Sinne der Fragestellung vor.  3. Wie viele Lehrer werden nach Kenntnisstand der Bundesregierung schätzungsweise ab September 2024 für den Unterricht im Fach Deutsch als Minderheitensprache in Polen gebraucht, und auf wie hoch beziffert bzw. schätzt die Bundesregierung die Lücke? Der Bundesregierung liegen keine eigenen Zahlen im Sinne der Fragestellung vor.  4. Ist der Bundesregierung das Problem eines Mangels an Lehrern in Polen für den Unterricht in Deutsch als Minderheitensprache bekannt, und wenn ja, a) seit wann ist der Bundesregierung dieses Problem bekannt, und wie hat sie davon erfahren, und Über die öffentlich zugänglichen Informationen hinaus liegen der Bundesregierung zu dieser Entwicklung keine Informationen vor. b) worin sieht die Bundesregierung die Ursachen für den Lehrermangel? Der Bundesregierung liegen dazu keine Informationen vor.  5. In welcher Höhe hat der VDG nach Kenntnisstand der Bundesregierung 2023 Bundesmittel speziell für die Sprachförderung ohne die für 2023 zusätzlich bereitgestellten Mittel zur Deckung des Mehrbedarfs erhalten, und welche Projekte wurden damit letztes Jahr finanziert (bitte Unterrichtsstunden, Anzahl der Teilnehmer angeben)? Der Verband der deutschen sozial-kulturellen Gesellschaften in Polen (VdG) hat 2023 ausschließlich Projekte zur außerschulischen Sprachförderung aus den zusätzlich bereitgestellten Mitteln zur Deckung des Mehrbedarfs finanziert. Somit können keine Projekte im Sinne der Fragestellung aufgelistet werden.  6. Wie hoch ist der bisherige Mittelabfluss von den 5 Mio. Euro aus dem Bundeshaushalt, die der VDG zur „Deckung des Mehrbedarfs für die außerschulische Sprachförderung für die deutsche Minderheit“ erhalten hatte (bitte Name der Organisation bzw. Mittlerorganisation, Name der Empfängerorganisation, Name des Projekts, Laufzeit des Projektes, maximale Zuschussmöglichkeit und tatsächliche Höhe des Zuschusses, Name der Zielgruppe und Alter, Anzahl der Teilnehmer, Anzahl der Lehrer, Höhe der Vergütung für die Lehrer auflisten)? Die Verwendungsnachweise liegen den Bewilligungsbehörden bislang noch nicht vor. Diese bestehen aus einem Sachbericht und einem zahlenmäßigen Nachweis. Die bisher vorliegenden Informationen zu den einzelnen Projekten ergeben sich aus der Anlage.  7. Warum haben nach Kenntnis der Bundesregierung die Maßnahmen der deutschen Minderheit, die im Rahmen der zusätzlichen Bundesförderung „zur Deckung des Mehrbedarfs für die außerschulische Sprachförderung der deutschen Minderheit in Polen“ (vgl. Vorbemerkung der Fragesteller) durchgeführt wurden, nicht dazu geführt, dass eine ausreichende Zahl an Lehrern für den Unterricht in Deutsch als Minderheitensprache gehalten werden konnte? 11. Plant die Bundesregierung, dem Lehrermangel im Fach Deutsch als Minderheitensprache entgegenzuwirken? a) Wenn ja, mit welchen Maßnahmen? b) Wenn nein, warum nicht? Die Fragen 7 und 11 bis 11b werden gemeinsam beantwortet. Die zusätzlich bereitgestellten Bundesmittel dienten ausschließlich der außerschulischen Sprachförderung. Schulische Maßnahmen, wie u. a. das Unterrichtsfach Deutsch als Minderheitensprache, werden von der Bundesregierung nicht gefördert.  8. Dürfen die Restmittel von diesen zusätzlich bereitgestellten 5 Mio. Euro durch den VDG auch im Jahr 2024 eingesetzt werden? Die beschriebenen Mittel standen im Bundeshaushalt 2023 bei Kapitel 0603 Titel 684 32 zur Verfügung. Dieser Titel ist nach Maßgabe haushaltsrechtlicher Grundsätze nicht übertragbar. Somit stehen nicht verausgabte Haushaltsmittel im Folgejahr grundsätzlich nicht mehr zur Verfügung.  9. Welche Mittel stellt der Bund speziell für die außerschulische Sprachförderung für die deutsche Minderheit in Polen 2024 zur Verfügung, und welche Projekte wurden bereits gefördert oder sollen in welcher Höhe gefördert werden? Entsprechend des vom VdG angemeldeten Bedarfs stehen für die außerschulische Sprachförderung im Jahr 2024 rund 1,1 Mio. Euro zur Verfügung. Bisher bewilligt wurde das Projekt Lernraum.pl in Höhe von rund 188 000 Euro. Für die weiteren, durch den VdG beantragten Projekte in Höhe von rund 915 000 Euro, steht die abschließende Bewilligung noch aus. Im Einzelnen: Jugendbox Deutsch AG Sprachförderung in den Organisationen Samstagskurse für Kinder 2024 Sommerfreizeiten für Kinder und Jugendliche SprachCamp Turawa 2024 Internationales Sommercamp 2024 Gesangscamp der Deutschen Minderheit 2024 30. Rezitationswettbewerb in der deutschen Sprache „Jugend trägt Gedichte vor“ Miro Deutsche Fuβballschule in der Oppelner Region im Jahr 2024 Märchennächte der Brüder Grimm Tanztheater für Kinder und Jugendliche Sprachworkshops und Geschichte für Jugendliche Sprachcamp für Kinder und Jugendliche in Lubowitz Sommersprachcamp für die Kinder der deutschen Minderheit Bibliothekwerkstätte für Kinder Sommer mit der deutschen Sprache „Auf den Spuren der deutschen Vorfahren“ Deutsche Kinderklubs Bilingua – einfach mit Deutsch! Schullandheim in Lubowitz. 10. Warum sah der Haushaltsentwurf der Bundesregierung für 2024 keine weiteren 5 Mio. Euro für die außerschulische Sprachförderung für die deutsche Minderheit in Polen vor? Der Regierungsentwurf war das Ergebnis intensiver Verhandlungen. Durch die fiskalischen Rahmenbedingungen war es nicht möglich, alle fachlichen Bedarfe in voller Höhe zu bedienen. 12. Welche Organisation war bzw. welche Organisationen der deutschen Minderheit waren für die Vergabe der Mittel für die Deutsch AG 2023 verantwortlich? Für die zur Verfügung gestellten Mittel für das Projekt Deutsch AG ist der VdG verantwortlich. a) Seit wann gibt es das Format der Deutsch AG? Seit 2020 findet das Projekt Deutsch AG statt. b) In welcher Höhe wurden für die Deutsch AG Mittel aus der zusätzlichen Bundesförderung für 2023 bereitgestellt? Rund 430 000 Euro wurden im Jahr 2023 aus den zusätzlichen Mitteln bereitgestellt. c) Nach welchen Kriterien konnten die Organisationen bzw. Träger Mittel beantragen? Für das außerschulische Projekt Deutsch AG können sich alle Grundschulen aus denen von der deutschen Minderheit bewohnten Regionen, die Deutsch als Minderheitensprache anbieten, bewerben. d) In welchen Zeiträumen wurde die Deutsch AG 2023 an welchen Orten durch welche Träger angeboten, und welche Mittel erhielten diese für die Durchführung? Das Projekt Deutsch AG, das vom VdG durchgeführt wird, wurde sowohl im Sommersemester (Februar bis Juni) als auch im Wintersemester (September bis Dezember) 2023 durchgeführt. Mit rund 430 000 Euro wurde das Projekt Deutsch AG gefördert. In sieben Woiwodschaften (Oppeln, Schlesien, Ermland-Masuren, Pommern, Leubus, Niederschlesien, Großpolen) wurde das Projekt Deutsch AG 2023 angeboten. e) Wie viele Lehrer führten den Unterricht im Rahmen der Deutsch AG 2023 durch? Im Sommer- und Wintersemester wurde das Projekt von 399 Lehrern durchgeführt. f) Ist nach Ansicht der Bundesregierung ein Stundenlohn in Höhe von 17,50 Euro (vgl. Antwort der Bundesregierung auf Bundestagsdrucksache 20/7551, S. 3) ausreichend, um die Lehrer zu halten? Die Angemessenheit wird während der jährlich stattfindenden Jahresplanungskonferenz mit dem VdG im Rahmen des vorhandenen Budgets festgelegt. g) Mussten die Tr��ger einen Eigenanteil erbringen, und wenn ja, wie hoch muss der Eigenanteil sein? Ein Eigenbetrag musste 2023 nicht erbracht werden. Unabhängig davon stellen die Schulen die Räumlichkeiten kostenfrei zur Verfügung. h) Wie viele Schüler nahmen 2023 an der Deutsch AG teil (bitte nach Organisation bzw. Träger, Ort usw. aufschlüsseln)? Am Projekt Deutsch AG 2023 nahmen 5 478 Schüler in sieben Woiwodschaften (Oppeln, Schlesien, Ermland-Masuren, Pommern, Leubus, Niederschlesien, Großpolen) teil. Eine weitere Aufschlüsselung liegt der Bundesregierung nicht vor. 13. Wird die Deutsch AG auch 2024 angeboten? a) Wenn ja, aus welchen Mitteln wird diese finanziert? b) Wenn ja, an welchen Orten finden die Deutsch AGs 2024 statt? c) Wenn ja, wie viele Lehrer unterrichten im Rahmen der Deutsch AG 2024, und welchen Stundenlohn erhalten sie? d) Wenn ja, wie viele Schüler nahmen 2024 bisher an dem Unterricht teil? Die Fragen 13 bis 13d werden gemeinsam beantwortet. Das Projekt Deutsch AG wird 2024 aus Mitteln des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) finanziert. Das Projekt findet in sieben Woiwodschaften (Oppeln, Schlesien, Ermland-Masuren, Pommern, Leubus, Niederschlesien, Großpolen) statt. Es unterrichten 218 Lehrer, die einen Stundenlohn von 19,58 Euro erhalten. 3 368 Schüler nahmen bisher am Projekt teil. 14. Welche Organisation der deutschen Minderheit war nach Kenntnis der Bundesregierung für die Vergabe der Bundesmittel an Lernraum.pl zuständig? Für die zur Verfügung gestellten Mittel für das Projekt Lernraum.pl ist der VdG zuständig. a) Seit wann gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung Lernraum.pl, und seit wann erhält dieses Format eine Bundesförderung? Das Projekt Lernraum.pl existiert seit 2020 und wird seitdem auch gefördert. b) Wer ist nach Kenntnis der Bundesregierung Träger des Formates Lern- raum.pl? Nach Kenntnis der Bundesregierung sind seit 2022 die Träger des Projektes die Stiftung für Entwicklung Schlesiens, als Leiter des Projekts und das Haus der Deutsch-Polnischen Zusammenarbeit als Partner des Projekts. c) Wie ist nach Kenntnis der Bundesregierung der Deutschunterricht für Schüler der Klassen 1 bis 8 im Format Lernraum.pl ausgestaltet? Die im Rahmen des Projekts angebotenen Sprachveranstaltungen sind eine außerschulische Form der Unterstützung beim Erlernen von Deutsch als Minderheitensprache. Hierzu gehören Vorlesungen, Workshops, Online-Vorlesungen und Sprachkurse. d) In welcher Höhe hat der Bund nach Kenntnis der Bundesregierung Lernraum.pl 2023 und 2024 gefördert, und wer hat diese Förderung gebilligt? Das BMI ist für die Feststellung des erheblichen Bundesinteresses zuständig, das Bundesverwaltungsamt (BVA) für den Zuwendungsbescheid. Im Jahr 2023 wurde das Projekt Lernraum.pl mit rund 208 000 Euro gefördert. 2024 ist eine Förderung von rund 188 000 Euro veranschlagt. e) Wie viele Lehrer haben nach Kenntnis der Bundesregierung im Rahmen von Lernraum.pl welche Anzahl von Deutschunterrichtsstunden an Schüler der ersten bis achten Klasse 2023 und 2024 erteilt? Für diese Zielgruppe haben neun Lehrer den Unterricht erteilt. f) Wie viele Schüler der ersten bis achten Klasse erhielten 2023 und 2024 nach Kenntnis der Bundesregierung Deutschunterricht im Rahmen von Lernraum.pl, und wie viele dieser Unterrichtsstunden waren kostenfrei und wie viele kostenpflichtig? Den kostenpflichtigen Unterricht erhielten rund 90 Schüler. g) Wie viele Schüler der ersten bis achten Klasse erhielten 2023 und 2024 nach Kenntnis der Bundesregierung stationären und wie viele Online-Unterricht? Acht Schüler erhielten Onlineunterricht, 82 Schüler haben an einem Präsenzunterricht teilgenommen. h) Wie viele Schüler der ersten bis achten Klasse erhielten nach Kenntnis der Bundesregierung im Rahmen von Lernraum.pl kostenfreien Unterricht? Der Unterricht war insgesamt kostenpflichtig. i) Welchen Stundenlohn erhielten nach Kenntnis der Bundesregierung die Lehrer, die im Rahmen von Lernraum.pl Deutschunterricht für Schüler der ersten bis achten Klasse anboten bzw. weiterhin anbieten? Der Stundenlohn beläuft sich auf 22,09 Euro. 15. Was genau ist unter dem Begriff „Sprachförderung in den Organisationen“ in der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 20/7551 zu verstehen (siehe Vorbemerkung der Fragesteller)? Im Rahmen des Projekts „Sprachförderung in den Organisationen“ werden Maßnahmen entwickelt und durchgeführt, die die sprachlichen Kompetenzen der Teilnehmer steigern. Insbesondere werden dabei Vorhaben unterstützt, die die Kenntnisse z. B. in folgenden Bereichen verbessern: Sprechfähigkeit und Aussprache, Hörverstehen, Wortschatz, Umgang mit unterschiedlichen sprachlichen Kommunikationssituationen, handlungsorientiertes Sprechen. Die jeweiligen Maßnahmen werden von den Deutschen Freundschaftskreis- Vertretern und Organisationen der deutschen Minderheit in ihren Kreisen organisiert. a) Welche Organisation der deutschen Minderheit ist bzw. war 2023 und 2024 für die Verteilung der Bundesmittel im Rahmen der „Sprachförderung in den Organisationen“ zuständig, und welche Mittel wurden vom Bund hierfür bereitgestellt? Das Projekt Sprachförderung in den Organisationen wird VdG verwaltet. Für das Projekt wurden Mittel von rund 120 000 Euro für das Jahr 2023 und rund 76 000 Euro für das Jahr 2024 bereitgestellt. b) Welche Mittel aus dem Bundeshaushalt erhielten die an der „Sprachförderung in den Organisationen“ teilnehmenden Organisationen 2023 und 2024, und welchen Eigenanteil mussten sie erbringen? Im Jahr 2023 wurden Mittel von rund 38 000 Euro für die Durchführung von Projekten verausgabt, 2024 wurden Mittel von rund 4 200 Euro verausgabt. Die Eigenbeteiligung betrug im Jahr 2023 rund 4 500 Euro, 2024 rund 670 Euro. c) Nach welchen Kriterien wurden die Mittel an die Organisationen verteilt? Die Mittel für die Durchführung von sprachfördernden Maßnahmen müssen beim VdG beantragt werden. Das Reglement für das Projekt sieht es vor, dass die von den Organisationen der deutschen Minderheit (dMi) eingereichten Anträge von einer Kommission bewertet werden. Dabei wird auf den inhaltlichen Wert der beantragten Maßnahme sowie auf die finanzielle Effizienz und die Übereinstimmung mit den Bestimmungen des Reglements geachtet. d) Welche Organisationen erhielten eine Förderung in welcher Höhe, und wo boten bzw. bieten diese eine Sprachförderung an? Im Jahr 2023 erhielten 47 Organisationen aus sechs Woiwodschaften (Oppeln, Schlesien, Ermland-Masuren, Niederschlesien, Kujawen-Pommern und Westpommern) eine Förderung von rund 38 000 EUR. Eine weitere Aufschlüsselung liegt der Bundesregierung nicht vor. e) Wie viele Unterrichtsstunden wurden pro Woche und an welchen Orten im Rahmen der „Sprachförderung in den Organisationen“ erteilt? Im Rahmen des Projektes werden unterschiedliche Sprachmaßnahmen durchgeführt. Im Einzelnen: Art der durchgeführten Maßnahme Unterrichtsstunden (Std.) Sprachkurse (1–2 Mal pro Woche) 18–48 Std. Kinderfreizeiten (2–5 Tage) 14–16 Std. Sprachworkshops (1–10 Tage) 6–20 Std. Sprachzirkel (1–2 Mal pro Woche) 20–27 Std. Wettbewerbe (1–3 Tage) o. A. Teilnahme an der internationalen Sprachbegegnung (8 Tage) 70 Std. Die Maßnahmen wurden an folgenden Orten angeboten: – Woiwodschaft Oppeln: Broschütz, Ellenguth, Groß Stein, Körnitz, Kroschnitz, Niesnaschin, Stubendorf, Jellowa, Goradze, Schönwald, Walzen, Goslawitz, Oppeln, Klein Stein, Tarnau. – Woiwodschaft Schlesien: Beuthen, Gleiwitz, Langendorf, Kattowitz, Bad Jastrzomb, Rauden. – Woiwodschaft Ermland: Allenstein, Osterode, Bartenstein – Woiwodschaft Niederschlesien: Breslau – Woiwodschaft Lebus: Grünberg – Woiwodschaft Kujawen-Pommern: Bromberg – Woiwodschaft Westpommern: Stolp Eine weitere Aufschlüsselung liegt der Bundesregierung nicht vor. f) Wie viele Schüler in welchem Altersspektrum nahmen 2023 und 2024 an diesem Sprachunterricht teil? An allen Maßnahmen im Jahr 2023 nahmen insgesamt 768 Kinder und Jugendliche im Alter von sieben bis 19 Jahren teil. Im Jahr 2024 nahmen bisher 304 Kinder und Jugendliche im Alter von sieben bis 19 Jahren teil. g) Wie viele Lehrer unterrichteten im Rahmen der „Sprachförderung in den Organisationen“, und welchen Stundenlohn erhielten sie? Im Jahr 2023 wurden 31 Lehrer beschäftigt, im Jahr 2024 zwölf Lehrer. Der Stundenlohn betrug 15,38 Euro (2023) und 16,12 Euro (2024). 16. Was genau ist unter dem Begriff „Sprachakademie“ in der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 20/7551 zu verstehen (siehe Vorbemerkung der Fragesteller)? a) Welche Organisation der deutschen Minderheit ist bzw. war 2023 und 2024 für die Verteilung der Bundesmittel im Rahmen der „Sprachakademie“ zuständig, und welche Mittel wurden vom Bund hierfür bereitgestellt? b) Welche Mittel aus dem Bundeshaushalt erhielten die an der „Sprachakademie“ teilnehmenden Organisationen 2023 und 2024, und welchen Eigenanteil mussten sie erbringen? c) Nach welchen Kriterien wurden die Mittel an die Organisationen verteilt? d) Welche Organisationen erhielten eine Förderung in welcher Höhe, und wo boten bzw. bieten diese eine Sprachförderung an? e) Wie viele Unterrichtsstunden wurden pro Woche und an welchen Orten im Rahmen der „Sprachakademie“ erteilt? f) Wie viele Schüler in welchem Altersspektrum nahmen 2023 und 2024 an diesem Sprachunterricht teil? g) Wie viele Lehrer unterrichteten im Rahmen der „Sprachakademie“, und welchen Stundenlohn erhielten sie? Die Fragen 16 bis 16g werden gemeinsam beantwortet. Das Projekt „Sprachakademie“ ist als Sprachprojekt mit 20 Jugendlichen konzipiert, das u. a. die Ziele verfolgt, die Sprachkompetenzen zu verbessern, den Sprachwortschatz zu erweitern und sich mit grammatikalischen Themen auseinanderzusetzen. Das Projekt „Sprachakademie“ hat nicht stattgefunden. 17. Plant die Bundesregierung, bei der Vergabe der Mittel in Zukunft auf die Ausgestaltung Einfluss zu nehmen, um den Sprachunterricht gegenüber kurzzeitigen Sprachprojekten zu stärken? Im Rahmen von jährlichen Jahresplanungsgesprächen wird über die Projektförderung des kommenden Jahres mit allen Beteiligten auf der Basis des vom VdG geäußerten Bedarfs und der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel gesprochen. 18. Wer ist bei der Bundesregierung für die Kontrolle der Mittelvergabe zuständig, und wann sind bzw. waren die Kontrollen in Bezug auf die 5 Mio. Euro zur Deckung des Mehrbedarfs für die außerschulische Sprachförderung erfolgt? Die Prüfung der Verwendung von Zuwendungsmitteln erfolgt nach den Verwaltungsvorschriften Nummern 10 und 11 zu § 44 der Bundeshaushaltsordnung (BHO) durch die Bewilligungsbehörde. Die nach der Verwaltungsvorschrift Nummer 11a zu § 44 BHO durchzuführende Erfolgskontrolle erfolgt durch BMI. Auf die Antwort zu Frage 6 wird verwiesen. Anlage zur Kleinen Anfrage des Abgeordneten Dr. Götz Frömming u. a. und der Fraktion der AfD; BT-Drucksache 20/11521 Seite 1 von 10 Projektbezeichnung Name der Empfängerorganisation Name der Organisation bzw. Mittlerorganisation Bewilligtes Budget (EUR) Name der Zielgruppe und Alter Anzahl der Teilnehmer Anzahl der Lehrer Höhe der Vergütung für die Lehrer (EUR) Märchennächte der Brüder Grimm VdG / SKGD Oppeln Stiftung Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland 5.170,06 Kinder im Alter von 6 -10 Jahren 375 25 1.688,82 Sommerwerkstatt für Kinder und Jugendliche in Ziegenhals VdG / SKGD Oppeln Stiftung Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland 34.769,16 Kinder und Jugendliche im Alter zwischen 10 - 16 Jahren 140 2 1.250,00 29. Rezitationswettbewerb in der deutschen Sprache „Jugend trägt Gedichte vor“ VdG / SKGD Oppeln Stiftung Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland 3.626,37 Schüler der Grundschulen und Oberschulen 806 0 0,00 Koordinierung des Projektes der Miro Deutsche Fuβballschule in der Oppelner Region im Jahr 2023 VdG / SKGD Oppeln Stiftung Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland 61.037,51 Kinder im Alter 4 bis 12 Jahren 511 4 11.313,70 Gutes Deutsch = korrektes Deutsch - Wettbewerb VdG / Allensteiner Gesellschaft Deutscher Minderheit Stiftung Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland 429,50 Jugendliche 23 0 0,00 Samstagskurse für Kinder 2023 VdG / DFK Schlesien Stiftung Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland 56.232,40 Kinder im Alter von 6 bis 11 Jahren 1.873 125 60.025,67 Anlage zur Kleinen Anfrage des Abgeordneten Dr. Götz Frömming u. a. und der Fraktion der AfD; BT-Drucksache 20/11521 Seite 2 von 10 Projektbezeichnung Name der Empfängerorganisation Name der Organisation bzw. Mittlerorganisation Bewilligtes Budget (EUR) Name der Zielgruppe und Alter Anzahl der Teilnehmer Anzahl der Lehrer Höhe der Vergütung für die Lehrer (EUR) Sprachcamp für Kinder und Jugendliche in Lubowitz VdG / DFK Schlesien Stiftung Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland 14.318,74 Kinder und Jugendliche im Alter von 10 - 16 Jahren 45 1 879,12 Bilingua - Einfach mit Deutsch! Maßnahmen zur Stärkung der deutsch - polnischen Zweisprachigkeit in Polen im Jahr 2023 VdG / Haus der Deutsch- Polnischen Zusammenarbeit Stiftung Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland 47.925,93 Kinder und Jugendliche der dMi und deren Umfeld; Eltern, vor allem die zweisprachig erziehenden Eltern; Lehrer, Schulleiter 10.000 0 0,00 Lernraum.pl VdG / Stiftung für die Entwicklung Schlesiens / Haus der Deutsch- Polnischen Zusammenarbeit Stiftung Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland 206.244,04 Kinder und Jugendliche, Mitglieder der Gesellschaft der dMi, Lehrer, Mitarbeiter der dMi- Organisationen und weitere Interessenten 3.800 450 114.789,56 Jugendbox- Kreative Sprachförderung für Jugendliche der Dmi VdG Stiftung Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland 41.060,00 Jugendliche der deutschen Minderheit im Alter von 12 bis 20 Jahren 92 0 0,00 Deutsch AG VdG Stiftung Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland 429.689,00 Jugendliche der 4. bis 8. Klasse der Grundschule (im Alter von 10 - 15 Jahren) 5.478 640 322.955,37 Anlage zur Kleinen Anfrage des Abgeordneten Dr. Götz Frömming u. a. und der Fraktion der AfD; BT-Drucksache 20/11521 Seite 3 von 10 Projektbezeichnung Name der Empfängerorganisation Name der Organisation bzw. Mittlerorganisation Bewilligtes Budget (EUR) Name der Zielgruppe und Alter Anzahl der Teilnehmer Anzahl der Lehrer Höhe der Vergütung für die Lehrer (EUR) Gesangscamp der Deutschen Minderheit 2023 VdG / SKGD Oppeln Stiftung Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland 9.151,72 Jugendliche im Alter zwischen 11-18 Jahren aus Oppelner Schlesien 15 0 0,00 Mit Deutsch durch die Sommerferien - Sommerschule VdG / DFK Schlesien Stiftung Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland 27.011,35 Jugendliche der dMi im Alter von 16 bis 35 Jahre 50 4 2.897,69 Sommerwerkstätte mit Sprache für Kinder und Jugendlich VdG / DFK Schlesien Stiftung Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland 25.012,60 Kinder und Jugendliche im Alter von 10 - 16 Jahren 96 0 0,00 "Bibliothek - unterwegs auf der Deutsch-Tour" VdG / Verein für Bibliotheken, Medien, Kultur und Wissenschaft Stiftung Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland 10.000,00 Kinder, Jugendliche, Erwachsene und Senioren (alle Altersgruppen) 1.537 0 0,00 SprachCamp 2023 VdG / BJDM Stiftung Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland 14.545,57 Jugendliche im Alter von 14 – 18 Jahren 30 3 2.883,96 Anlage zur Kleinen Anfrage des Abgeordneten Dr. Götz Frömming u. a. und der Fraktion der AfD; BT-Drucksache 20/11521 Seite 4 von 10 Projektbezeichnung Name der Empfängerorganisation Name der Organisation bzw. Mittlerorganisation Bewilligtes Budget (EUR) Name der Zielgruppe und Alter Anzahl der Teilnehmer Anzahl der Lehrer Höhe der Vergütung für die Lehrer (EUR) Sommercamp 2023 VdG / BJDM Stiftung Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland 5.351,01 Junge Menschen der dMi aus Kasachstan, Kirgisistan, Litauen, Slowakei, Tschechien, Rumänien, Ungarn, Serbien, Russland, Ukraine und Polen im Alter von 14 - 17 Jahren 16 0 0,00 Die Deutschen Kinderclubs VdG / Haus der Deutsch- Polnischen Zusammenarbeit Stiftung Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland 22.659,39 Kinder im Alter von 3 - 6 Jahren 322 27 14.953,85 Sprachcamps in Silberberg VdG / BJDM Stiftung Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland 16.321,03 Jugendliche im Alter von 13 - 18 Jahre 45 4 2.856,99 Internationales Sprachcamp 2023 VdG / BJDM Stiftung Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland 5.396,70 Jugendliche im Alter von 12 - 15 Jahren 56 6 989,01 Mini-Sprachcamps 2023 VdG / BJDM Stiftung Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland 13.931,38 Jugendliche im Alter von 12 - 17 Jahren 64 14 6.153,85 Anlage zur Kleinen Anfrage des Abgeordneten Dr. Götz Frömming u. a. und der Fraktion der AfD; BT-Drucksache 20/11521 Seite 5 von 10 Projektbezeichnung Name der Empfängerorganisation Name der Organisation bzw. Mittlerorganisation Bewilligtes Budget (EUR) Name der Zielgruppe und Alter Anzahl der Teilnehmer Anzahl der Lehrer Höhe der Vergütung für die Lehrer (EUR) Meine Heimat und ich VdG / BJDM Stiftung Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland 3.777,45 Schüler der 6. - 8. Klasse 214 1 659,34 Sprachlich, sportlich Unterwegs VdG / BJDM Stiftung Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland 4.893,10 Kinder und Jugendliche zwischen 14 - 18 Jahren 20 2 1.098,90 Sprachcamp in Osterode VdG / VDGEM Stiftung Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland 3.030,58 Kinder im Alter von 9- 12 Jahren 20 2 219,78 „Auf den Spuren des Deutschtums - Schullandheim in der Gemeinde Oberglogau“ VdG Oppeln Stiftung Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland 65.420,00 Kinder und Jugendliche im Alter von 10 -14 Jahren, die in ihrer Schule Deutsch als Minderheitensprache lernen 250 26 11.580,00 Sprachförderung in den Organisationen VdG Oppeln Stiftung Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland 106.930,00 DMI-Mitglieder, Jugendliche 1.178 74 10.875,93 Deutschsprachiges Theaterfestival in Osijek VdG Oppeln Stiftung Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland 2.725,30 Gewinnergruppe der letzten Jugendboxedition 2022 11 0 0,00 Anlage zur Kleinen Anfrage des Abgeordneten Dr. Götz Frömming u. a. und der Fraktion der AfD; BT-Drucksache 20/11521 Seite 6 von 10 Projektbezeichnung Name der Empfängerorganisation Name der Organisation bzw. Mittlerorganisation Bewilligtes Budget (EUR) Name der Zielgruppe und Alter Anzahl der Teilnehmer Anzahl der Lehrer Höhe der Vergütung für die Lehrer (EUR) Tanztheater für Jugendliche VdG / SKGD Oppeln Stiftung Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland 5.379,39 Jugendliche von 12 - 17 Jahre 14 2 813,19 Kinderbuch mit Hörspiel und Animation- "Antonia- Das Sockenfieber" VdG / SKGD Oppeln Stiftung Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland 10.866,48 Die jüngsten Mitglieder der SKGD, die im Vorschul- und in frühen Schulalter sind. 1.000 0 0,00 Sprachkurse beim Goethe-Institut VdG Oppeln Stiftung Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland 15.490,20 Mitarbeiter der Organisationen der dMi 4 0 0,00 Kinder in der Märchenwelt VdG / DFK Schlesien Stiftung Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland 9.956,10 Kindern im Alter von 7-11 Jahren 30 0 0,00 Sprachworkshops und Geschichte für Jugendliche VdG / DFK Schlesien Stiftung Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland 3.184,00 Jugendliche im Alter von 12 - 35 Jahre 16 1 351,65 Spiel von Kind zu Kind VdG / DFK Schlesien Stiftung Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland 6.145,00 Kinder im Alter 6-15 Jahren 512 0 0,00 Anlage zur Kleinen Anfrage des Abgeordneten Dr. Götz Frömming u. a. und der Fraktion der AfD; BT-Drucksache 20/11521 Seite 7 von 10 Projektbezeichnung Name der Empfängerorganisation Name der Organisation bzw. Mittlerorganisation Bewilligtes Budget (EUR) Name der Zielgruppe und Alter Anzahl der Teilnehmer Anzahl der Lehrer Höhe der Vergütung für die Lehrer (EUR) „Sprachakademie für junge Führungskräfte“ VdG / Haus der Deutsch- Polnischen Zusammenarbeit Stiftung Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland 12.168,54 junge Erwachsene 13 1 800,00 Schullandheim in Lubowitz VdG / OEKB in Lubowitz Stiftung Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland 60.684,11 Kinder der dMi, die Deutsch als Minderheitensprache in der Schule lernen 102 6 2.755,81 Multiplikatorenschulungen für Mitglieder der SKGD Oppeln VdG / SKGD Oppeln Stiftung Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland 17.011,50 Mitglieder der SKGD Oppeln aus der Woiwodschaft Oppeln. 1.305 0 0,00 Förderung kleiner Renovierungen sowie Ausstattungen von Begegnungsstätten und Organisationen der dMi Polen im Sinne der außerschulischen Sprachförderung SKGD im Oppelner Schlesien Stiftung Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland 34.262,39 Mitglieder der SKGD Oppeln aus der Woiwodschaft Oppeln. Förderung kleiner Renovierungen sowie Ausstattungen von Begegnungsstätten und Organisationen der dMi Polen im Allensteiner Gesellschaft Deutscher Minderheit Stiftung Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland 3.468,86 Mitglieder der Allensteiner Gesellschaft Deutscher Minderheit Anlage zur Kleinen Anfrage des Abgeordneten Dr. Götz Frömming u. a. und der Fraktion der AfD; BT-Drucksache 20/11521 Seite 8 von 10 Projektbezeichnung Name der Empfängerorganisation Name der Organisation bzw. Mittlerorganisation Bewilligtes Budget (EUR) Name der Zielgruppe und Alter Anzahl der Teilnehmer Anzahl der Lehrer Höhe der Vergütung für die Lehrer (EUR) Sinne der außerschulischen Sprachförderung Renovierung des HDPZ-Büros in Oppeln zur Koordination und Gewährleistung schulischer Sprachförderung HdpZ Stiftung Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland 56.338,03 HdpZ-Mitarbeiter und Teilnehmer an Veranstaltungen im HdpZ Renovierung im Eichendorff-Kultur- und Begegnungszentrum in Lubowitz zur Gewährung außerschulischer Sprachförderung OEKB Lubowitz Stiftung Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland 46.101,48 Kinder und Jugendliche Erneuerung des Außengeländes eines Kindergartens und Schule in Oppeln Malino im Eigentum der dMi im Sinne der außerschulischen Sprachförderung ProLiberis Stiftung Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland 106.111,54 Schüler der Vereinsschule und Kinder des Vereinskindergarten Anlage zur Kleinen Anfrage des Abgeordneten Dr. Götz Frömming u. a. und der Fraktion der AfD; BT-Drucksache 20/11521 Seite 9 von 10 Projektbezeichnung Name der Empfängerorganisation Name der Organisation bzw. Mittlerorganisation Bewilligtes Budget (EUR) Name der Zielgruppe und Alter Anzahl der Teilnehmer Anzahl der Lehrer Höhe der Vergütung für die Lehrer (EUR) Verbesserung der Energieeffizienz des Kindergartengebäude s in Raschau im Sinne der außerschulischen Sprachförderung ProLiberis Stiftung Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland 197.919,52 Kinder des Vereinskindergartens Renovierung der Turnhalle und Schulmensa in der Schule und Kindergarten in Goslawitz im Sinne der außerschulischen Sprachförderung Verein für Kreative Bildung Goslawitz Stiftung Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland 159.391,37 Schüler der Vereinsschule und des Vereinskindergartens Renovierung und Ausstattung des DFK Oppeln-Goslawitz zur Gewährung außerschulischer Sprachförderung DFK Goslawitz Stiftung Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland 47.649,00 Mitglieder des DFK Goslawitz Förderung kleiner Renovierungen und Ausstattung der DFKs und Organisationen / DFK Schlesien im Sinne der DFK Schlesien Stiftung Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland 9.571,95 Mitglieder des DFK Schlesien Anlage zur Kleinen Anfrage des Abgeordneten Dr. Götz Frömming u. a. und der Fraktion der AfD; BT-Drucksache 20/11521 Seite 10 von 10 Projektbezeichnung Name der Empfängerorganisation Name der Organisation bzw. Mittlerorganisation Bewilligtes Budget (EUR) Name der Zielgruppe und Alter Anzahl der Teilnehmer Anzahl der Lehrer Höhe der Vergütung für die Lehrer (EUR) außerschulischen Sprachförderung Förderung kleiner Renovierungen sowie Ausstattungen von Begegnungsstätten und Organisationen der dMi Polen im Sinne der außerschulischen Sprachförderung (Breslau) DSKG Breslau Stiftung Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland 7.245,39 Mitglieder des DFK Breslau Notwendige Dachreparatur des Gebäudes in der Krupicza 15 VdG Stiftung Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland 50.910,01 Mitarbeiter des VdG Beschaffungsmaßnahmen - Erwerb von Fahrzeugen für den wachsenden außerschulischen Sprach- und Bildungsbereich der DMi in Polen VdG / DFK Schlesien Stiftung Verbundenheit mit den Deutschen im Ausland 60.759,33 Mitarbeiter des VdG und DFK Schlesien Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co. KG, Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.bundesanzeiger-verlag.de ISSN 0722-8333