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Kleine AnfrageWahlperiode 20Beantwortet

Gründe und Art des Aufgabenzuwachses der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien

(insgesamt 3 Einzelfragen)

Fraktion

AfD

Ressort

Beauftr. der Bundesregierung für Kultur und Medien

Datum

12.11.2024

Aktualisiert

19.11.2024

Deutscher BundestagDrucksache 20/1354729.10.2024

Gründe und Art des Aufgabenzuwachses der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien

der Abgeordneten Volker Münz, Dr. Götz Frömming, Martin Erwin Renner, Beatrix von Storch und der Fraktion der AfD

Vorbemerkung

In ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD zum Thema „Krankenstand und Personalentwicklung in der Behörde der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien“ erklärte die Bundesregierung, die Schaffung von zusätzlichen Stellen in der Behörde der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) geschehe angesichts des „Aufgabenzuwachses der BKM insbesondere auch in der letzten Legislaturperiode“ (Antwort zu Frage 8 auf Bundestagsdrucksache 20/12936).

Wir fragen die Bundesregierung:

Fragen3

1

Welche durch die BKM zu bewältigenden Aufgaben sind in der letzten Legislaturperiode hinzugekommen, für die die Schaffung zusätzlicher Stellen in dieser Behörde als notwendig erachtet wird, und was waren die jeweils ursächlichen Gründe für die Übernahme dieser Aufgaben (bitte nach jeweils neuer Aufgabe, je Aufgabe veranschlagtem Mehrbedarf an Stellen samt jeweiligen Laufbahngruppen und Besoldungsgruppen sowie ursächlichen Gründen für das Hinzukommen der jeweiligen Aufgabe aufschlüsseln)?

2

Welche durch die BKM zu bewältigenden Aufgaben sind in der aktuellen Legislaturperiode hinzugekommen, für die die Schaffung zusätzlicher Stellen in dieser Behörde als notwendig erachtet wird, und was waren die jeweils ursächlichen Gründe für die Übernahme dieser Aufgaben (bitte nach jeweils neuer Aufgabe, je Aufgabe veranschlagtem Mehrbedarf an Stellen samt jeweiligen Laufbahngruppen und Besoldungsgruppen sowie ursächlichen Gründen für das Hinzukommen der jeweiligen Aufgabe aufschlüsseln)?

3

Wie erklärt die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, dass der Krankenstand in ihrer Behörde von 2013 bis 2022 fast durchgängig zugenommen hat (vgl. Anhang auf Bundestagsdrucksache 20/12936), und wie schätzt die Bundesregierung angesichts dieser Entwicklung die Effektivität ihrer Gegenmaßnahmen zur Verbesserung des Gesundheitszustands der Mitarbeiterschaft ein (Antwort zu Frage 5 a. a. O.)?

Berlin, den 25. Oktober 2024

Dr. Alice Weidel, Tino Chrupalla und Fraktion

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