Bilanz nach einem halben Jahr Bundes-Klinik-Atlas
der Fraktion der CDU/CSU
Vorbemerkung
Am 17. Mai 2024 ging der Bundes-Klinik-Atlas online. Bereits im Vorfeld seiner Inbetriebnahme gab es zahlreiche Diskussionen im Zusammenhang mit der Errichtungsgrundlage im Krankenhaustransparenzgesetz. Mit diesem Gesetz wurden die Krankenhäuser dazu verpflichtet, dem Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK) Daten zu übermitteln, die vom InEK wiederum an das Institut für Qualität und Transparenz im Gesundheitswesen (IQTIG) weitergeleitet werden, um dort für den Bundes-Klinik-Atlas aufbereitet zu werden.
Nach dem vorhergehenden Kabinettsbeschluss im September 2023 hat der Bundesminister für Gesundheit Dr. Karl Lauterbach auf Studien verwiesen, denen zufolge allein im Bereich Schlaganfälle 5 000 Todesfälle pro Jahr vermieden werden könnten, wenn Patienten zur Behandlung in spezialisierte Krankenhäuser eingewiesen würden.
Unmittelbar nach der Onlinestellung des Bundes-Klinik-Atlasses gab es massive Kritik von zahlreichen Krankenhäusern aufgrund von falschen Angaben in dem Verzeichnis. Auch die Übersichtlichkeit des Verzeichnisses wurde bemängelt. Als Reaktion auf diese Kritik erfolgte ein umfassendes „Update“, danach waren anstelle von 23 000 Behandlungen nur noch vorerst 20, nunmehr 26 Erkrankungen im Atlas gelistet (www.tagesschau.de/inland/klinikatlas-erneuert-100.html).
Bei der Vorstellung des Bundes-Klinik-Atlasses in der Bundespressekonferenz hat Bundesgesundheitsminister Dr. Karl Lauterbach von „einem sehr guten Moment für die Krankenhausbehandlungen in Deutschland“ und von einem „sehr wichtigen Moment für die Patienten ganz allgemein“ gesprochen. Daher ist es für die Fragesteller von Interesse, wie die Bilanz des Bundes-Klinik-Atlasses nach einem halben Jahr aussieht.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen18
Wie haben sich die Besucherzahlen auf der Homepage www.bundes-klinik-atlas.de seit dem 17. Mai 2024 allgemein entwickelt (bitte einzeln nach Monaten aufschlüsseln)?
Wie verteilen sich die Besucherzahlen auf der in Frage 1 genannten Homepage auf die einzelnen Erkrankungen?
Liegen der Bundesregierung Erkenntnisse über die Zufriedenheit der Nutzerinnen und Nutzer mit dem Bundes-Klinik-Atlas vor, und wenn ja, welche?
Wie bewertet die Bundesregierung die Akzeptanz des Bundes-Klinik-Atlasses durch die Nutzerinnen und Nutzer?
Entsprechen die Besucherzahlen auf der Homepage www.bundes-klinik-atlas.de den Erwartungen der Bundesregierung?
Mit welcher Entwicklung der Nutzerzahlen rechnet die Bundesregierung in den kommenden Monaten konkret?
Ab welchem Zeitpunkt rechnet die Bundesregierung mit einer Sichtbarkeit bei den Fallzahlen der einzelnen Häuser aufgrund der prognostizierten Lenkungswirkung auf die Versorgung durch die Inbetriebnahme des Bundes-Klinik-Atlasses?
Ab welchem Zeitpunkt rechnet die Bundesregierung mit einer sichtbaren Verbesserung der Patientensicherheit, wie von Bundesgesundheitsminister Dr. Karl Lauterbach im Bereich der Schlaganfälle prognostiziert, durch die Inbetriebnahme des Bundes-Klinik-Atlasses?
Wie gedenkt die Bundesregierung, eine mögliche Kausalität, etwa durch Angabe von Mortalitätsraten, nach außen hin darzustellen?
Welche Nutzerzahlen müssen nach Ansicht der Bundesregierung auf der in Frage 1 genannten Homepage mindestens erreicht werden, um von einem erfolgreichen Betrieb des Bundes-Klinik-Atlasses sprechen zu können?
Ist die Bundesregierung auch weiterhin der Ansicht, beim Bundes-Klinik-Atlas handele es sich um ein „lernendes System“, und wenn ja, wie begründet die Bundesregierung dies?
Wie oft erhielt der Bundes-Klinik-Atlas seit dem 17. Mai 2024 ein Update, und welche Änderungen wurden jeweils vorgenommen (bitte einzeln nach Update aufschlüsseln)?
Wann werden die noch für dieses Jahr angekündigten Daten zu Komplikationsraten von Eingriffen in den Bundes-Klinik-Atlas hinzugefügt werden?
Wann wird die noch für dieses Jahr angekündigte Zuordnung der Krankenhäuser in Level und Leistungsgruppen im Bundes-Klinik-Atlas ergänzt werden?
Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung über möglicherweise gestiegene Dokumentations- und Meldepflichten für die Krankenhäuser durch den Bundes-Klinik-Atlas?
Welche Kosten haben Entwicklung, Betrieb und Weiterentwicklung des Bundes-Klinik-Atlasses bisher verursacht?
Rechnet die Bundesregierung auch künftig mit jährlichen Kosten von 250 000 bis 300 000 Euro für den Betrieb und die Weiterentwicklung des Bundes-Klinik-Atlasses?
Gab bzw. gibt es Klagen einzelner Kliniken gegen deren Einträge im Bundes-Klinik-Atlas, und wenn ja, wie viele?