Förderung der Entwicklung von Transformationsplänen
der Abgeordneten Enrico Komning, Leif-Erik Holm, Dr. Malte Kaufmann, Uwe Schulz, Dr. Michael Espendiller, Sebastian Münzenmaier, Bernd Schattner, Kay-Uwe Ziegler, Dr. Rainer Kraft und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
In ihrer Antwort auf die Schriftliche Frage 10 auf Bundestagsdrucksache 20/13511 nennt die Bundesregierung drei Programme, mit denen das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) Transformationskonzepte und Transformationspläne zur Erreichung von Klimaneutralität fördert: die Bundesförderung für Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft (EEW, www.bafa.de/DE/Energie/Energieeffizienz/Energieeffizienz_und_Prozesswaerme/energieeffizienz_und_prozesswaerme_node.html), die Bundesförderung für effiziente Wärmenetze (BEW, www.bafa.de/DE/Energie/Energieeffizienz/Waermenetze/Effiziente_Waermenetze/effiziente_waermenetze_node.html) und die Nationale Klimaschutzinitiative (NKI, www.klimaschutz.de/de).
In ihrer Antwort zählt die Bundesregierung außerdem die jeweils 14 letzten bewilligten Förderungen aus dem Modul 5 der EEW, dem Modul 1 der BEW und der Förderung von Klimaschutzprojekten im kommunalen Umfeld „Kommunalrichtlinie“ im Rahmen der NKI auf.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen4
Welche Projekte förderte oder fördert die Bundesregierung im Modul 5 der EEW in der laufenden Legislaturperiode, und mit welchen Summen wurden sie jeweils gefördert (bitte nach Stadt, Bundesland und Webseite mit Projektinformationen aufschlüsseln)?
Welche Projekte förderte oder fördert die Bundesregierung im Modul 1 der BEW in der laufenden Legislaturperiode, und mit welchen Summen wurden sie jeweils gefördert (bitte nach Stadt, Bundesland und Webseite mit Projektinformationen aufschlüsseln)?
Welche Projekte förderte oder fördert die Bundesregierung im Rahmen der Förderung von Klimaschutzprojekten im kommunalen Umfeld „Kommunalrichtlinie“ im Rahmen der NKI in der laufenden Legislaturperiode, und mit welchen Summen wurden sie jeweils gefördert (bitte nach Stadt, Bundesland und Webseite mit Projektinformationen aufschlüsseln)?
Wird die Erstellung oder Entwicklung von Transformationskonzepten und Transformationsplänen zur Erreichung von Klimafreundlichkeit oder Klimaneutralität durch die Bundesregierung auch außerhalb des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz gefördert?
a) Wenn ja, durch welche Bundesministerien oder Bundesbehörden, und in welchen Programmen wird gefördert (bitte nach Ressort, Federführung, Link zur Webseite und aktuellem Stand aufschlüsseln)?
b) Wenn ja, welche Projekte förderte oder fördert die Bundesregierung im Rahmen dieser Programme seit dem Jahr 2021, und mit welchen Summen wurden sie jeweils gefördert (bitte nach Ressort, Federführung, Link zur Webseite und aktuellem Stand aufschlüsseln)?