Bilanz der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien nach drei Jahren Regierungszeit

Welche Bilanz zieht die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien nach drei Jahren Regierungszeit, und welche Fortschritte für den Kultur- und Medienbereich wurden erzielt?

Welche politischen Schwerpunkte hat die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien seit Dezember 2021 gesetzt?

Welche kulturpolitischen Erfolge konnten in den letzten drei Jahren aus Sicht der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien erreicht werden?

Welche kulturpolitischen Vorhaben sind aus Sicht der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien gescheitert?

Welche medienpolitischen Erfolge konnten in den letzten drei Jahren aus Sicht der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien erreicht werden?

Welche medienpolitischen Vorhaben sind aus Sicht der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien gescheitert?

Welche Auswirkungen hat die vorläufige Haushaltsführung für die durch die BKM geförderten Einrichtungen?

Welche Auswirkungen hat die vorläufige Haushaltsführung für die durch die BKM finanzierten Projektträger im Kulturbereich?

Welche Auswirkungen hat die vorläufige Haushaltsführung für die durch die BKM finanzierte Projektförderung nach § 96 des Bundesvertriebenengesetzes (BVFG)?

Mit welchen Mittelempfängern hat die BKM seit November 2024 über die Folgen der vorläufigen Haushaltsführung gesprochen, und mit welchem Ergebnis (bitte einzeln auflisten)?

Welche Formulierungshilfen, Gesetzentwürfe und Unterrichtungen in Federführung der BKM wurden seit Dezember 2021 im Kabinett beschlossen (bitte einzeln mit Datum auflisten)?

Welche Vorhaben aus dem in der Vorbemerkung der Fragesteller genannten Koalitionsvertrag konnte die Beauftragte für Kultur und Medien in ihrer Amtszeit umsetzen, und welche Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag konnten nicht umgesetzt werden?

Welche Konsequenzen hat die BKM aus dem Antisemitismusskandal auf der documenta 15 gezogen?

Welche Veränderungen in der Struktur der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien wurden seit Dezember 2021 vorgenommen?

Welche Gründe gab es für die Einrichtung eines neuen Referates „Internationale Kulturpolitik“, wie viele Personalstellen und welche Tätigkeitsbereiche umfasst dieses Referat?

Welche Gründe gab es für die Streichung des Referates „Museen und kulturelle Vermittlung nach § 96 BVFG“, wie viele Personalstellen und welche Tätigkeitsbereiche umfasste dieses Referat?

Bei welchen Entscheidungen und Vorhaben fand eine konkrete und direkte Abstimmung zwischen der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien und der Staatsministerin für Kultur im Auswärtigen Amt statt?

Bei welchen Entscheidungen und Vorhaben fand eine konkrete und direkte Abstimmung zwischen der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien und dem Beauftragten der Bundesregierung für die Kultur- und Kreativwirtschaft statt?

Welche Maßnahmen hat die BKM seit Dezember 2021 ergriffen, um die Kultur- und Kreativwirtschaft zu stärken?

Welche Maßnahmen hat die BKM seit Dezember 2021 ergriffen, um den Filmstandort Deutschland zu stärken?

Welche Maßnahmen hat die BKM seit Dezember 2021 ergriffen, um die Kinolandschaft in Deutschland zu erhalten?

Welche Maßnahmen hat die BKM seit Dezember 2021 ergriffen, um den Gamestandort Deutschland zu stärken?

Welche Maßnahmen hat die BKM seit Dezember 2021 ergriffen, um die Gedenkstättenlandschaft in Deutschland zu stärken?

Welche Maßnahmen hat die BKM seit Dezember 2021 ergriffen, um die Kultur im ländlichen Raum zu stärken?

Welche Maßnahmen hat die BKM seit Dezember 2021 ergriffen, um den Denkmalschutz zu stärken?

Welche Maßnahmen hat die BKM seit Dezember 2021 ergriffen, um die Inklusion im Kulturbereich zu stärken?

Welche Maßnahmen hat die BKM seit Dezember 2021 ergriffen, um das bürgerschaftliche Engagement im Kulturbereich zu stärken?

Welche Maßnahmen hat die BKM seit Dezember 2021 ergriffen, um die Aufarbeitung des SED-Unrechts zu stärken?

Welche Maßnahmen hat die BKM seit Dezember 2021 ergriffen, um die Aufarbeitung der NS-Terrorherrschaft (NS = Nationalsozialismus) zu stärken?

Welche Maßnahmen hat die BKM seit Dezember 2021 ergriffen, um die Aufarbeitung des Kolonialismus zu stärken?

Welche Artefakte, Kunst- und Kulturgegenstände sowie menschliche Gebeine wurden aus Bundesbesitz seit Dezember 2021, auf Grundlage welcher Vereinbarung, an wen zurückgegeben (bitte einzeln auflisten)?

a) Was ist über den Verbleib der Rückgaben bekannt (z. B. Verkauf, Bestattung, Museumspräsentation)?

b) Welche weiteren Rückgaben werden erfolgen oder sind geplant?

Welche Maßnahmen hat die BKM seit Dezember 2021 ergriffen, um die Nachhaltigkeit im Kulturbereich zu stärken?

Welche Maßnahmen hat die BKM seit Dezember 2021 ergriffen, um die Resilienz von Bundeskultureinrichtungen zu stärken?

Welche Maßnahmen hat die BKM seit Dezember 2021 ergriffen, um die kulturelle Bildung zu stärken?

Welche Maßnahmen hat die BKM seit Dezember 2021 ergriffen, um den Schutz des geistigen Eigentums von Kreativschaffenden zu stärken?

Welche Maßnahmen hat die BKM seit Dezember 2021 ergriffen, um den Schutz von schriftlichem Kulturgut zu stärken?

Welche Maßnahmen hat die BKM seit Dezember 2021 ergriffen, um das geistige Eigentum von Kreativen bei der Nutzung von Künstlicher Intelligenz (KI) zu schützen?

a) Welche konkreten Maßnahmen hat die Bundesregierung ergriffen, um laut Koalitionsvertrag „die Vergütungssituation für kreative und journalistische Inhalte [zu] verbessern, auch in digitalen Märkten“?

b) Welchen politischen und gesetzgeberischen Handlungsbedarf sieht die BKM bei der Sicherstellung des Urheberrechts von Kreativschaffenden bei KI-Nutzung?

c) Sieht die Bundesregierung Handlungsbedarf, um das geistige Eigentum von Kreativen vor unlizenzierter Nutzung durch KI-Plattformen zu schützen (www.sueddeutsche.de/kultur/internationale-urheberrechtskonferenz-ki-urheberrecht-lux.LWu8enq9cnswQUrn9CYSzK)?

d) Welche Bundeseinrichtungen im Zuständigkeitsbereich der BKM setzen KI-gestützte Verfahren ein, und zu welchem Zweck (bitte einzeln auflisten)?

e) Welche Projekte zur Anwendung von KI-gestützten Verfahren werden von der BKM seit Dezember 2021 gefördert?

f) Was sind die wesentlichen Ergebnisse des durch das Bundesministerium der Justiz ausgeschriebenen Forschungsvorhabens zur Analyse bestehender Vergütungssystem für urheberrechtlich geschützte Inhalte (vgl. Bundestagsdrucksache 20/9714)? Welche Schlüsse für ihr Handeln zieht die Bundesregierung aus den Ergebnissen?

g) Hält die Bundesregierung die bestehende Regelung zum Text-and-Data-Mining (TDM) für ausreichend oder sieht sie Handlungsbedarf hinsichtlich der verbesserten Durchsetzbarkeit sogenannter TDM-Schranken?

Welche neuen Preise, unter Angabe der jeweiligen jährlichen Fördersumme, hat die BKM seit Dezember 2021 ausgelobt?

Welche Konsequenzen hat die BKM aus der Corona-Pandemie und dem Programm NEUSTART KULTUR für die Mittelempfänger und die Bundeskulturförderung insgesamt gezogen?

Welche Maßnahmen hat die BKM seit Dezember 2021 ergriffen, um – wie im Koalitionsvertrag angekündigt – die Strukturen der freien Szene und des Bündnisses der internationalen Produktionshäuser zu stärken?

Welche Maßnahmen hat die BKM seit 2021 ergriffen, um die Errichtung eines Hauses der Demokratie im Verbund mit der zu sanierenden Frankfurter Paulskirche als nationalen Erinnerungsort mit europäischer Strahlkraft voranzubringen, wie es der Bundespräsident und die Vorgängerregierung begonnen haben?

Wie viel externe Studien und Gutachten hat die BKM seit Dezember 2021 in Auftrag gegeben, und welche Kosten sind dadurch entstanden (bitte Auftrag und Kosten einzeln auflisten)?

Welche Inlandsreisen hat die BKM seit Amtsantritt getätigt, und wie viele Mitarbeiter haben die BKM dabei begleitet (bitte einzeln auflisten)?

a) Welche Kosten sind durch die Reisen entstanden (bitte einzeln auflisten)?

b) Welche Verkehrsmittel hat die BKM dafür genutzt (bitte einzeln für jede Reise auflisten)?

Welche Auslandsreisen hat die BKM seit Amtsantritt getätigt, und wie viele Mitarbeiter haben die BKM dabei begleitet (bitte einzeln auflisten)?

a) Welche Kosten sind durch die Reisen entstanden (bitte einzeln auflisten)?

b) Welche Verkehrsmittel hat die BKM dafür genutzt (bitte einzeln für jede Reise auflisten)?

Wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung bei folgenden im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Vorhaben:

a) Plenum Kultur,

b) Bundesstiftung industrielles Welterbe,

c) Sonntagsöffnung Bibliotheken,

d) Anpassung der Baunutzungsordnung für Clubs und Livemusikstätten,

e) Prüfung einer Zustellförderung für Presseerzeugnisse,

f) Internationale Museumsagentur,

g) Kompetenzzentrum für digitale Kultur,

h) Gesetz für Auskunftsanspruch der Presse gegenüber Bundesbehörden,

i) Sicherung des UHF-Bandes (UHF = Ultra-High-Frequency) für Kultur und Rundfunk?

Wie ist der Sachstand hinsichtlich der im Koalitionsvertrag geforderten Prüfung einer Förderung unabhängiger Verlage, insbesondere auch bezüglich potenzieller Förderadressaten und einer staatsfernen und meinungsneutralen Förderung?

Wann, und mit welchen Branchenvertretern und politischen Akteuren hat sich die BKM im Jahr 2024 bezüglich der Prüfung einer Förderung unabhängiger Verlage getroffen (bitte einzeln auflisten)?

Wer ist Mitglied der Bund-Länder-Arbeitsgruppe (AG), die laut Presseberichten über eine strukturelle Verlagsförderung beraten soll (vgl. www.fr.de/kultur/literatur/unabhaengige-verlage-unterbezahlt-aber-unverzichtbar-93361070.html), und wann und mit welchem Ergebnis hat sich diese AG getroffen?

Wie ist der Sachstand beim Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation, wann wird der Architekturwettbewerb abgeschlossen sein, und welche Gremienbesetzungen stehen an?

Wann wird das im Zuge der geplanten Strukturreform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) angekündigte Finanzierungsabkommen mit den Bundesländern (Bundesratsdrucksache 580/24) unterzeichnet?

Wie ist der Sachstand der Umsetzung des vom Deutschen Bundestag beschlossenen „Mahnmals für die im Nationalsozialismus verfolgten und ermordeten Zeugen Jehovas“ (Bundestagsdrucksache 20/6710)?

Wie ist der Sachstand der Umsetzung des vom Deutschen Bundestag beschlossenen Mahnmals für die Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft?

Wie ist der Sachstand der Umsetzung des vom Deutschen Bundestages beschlossenen „Dokumentationszentrums Zweiter Weltkrieg und deutsche Besatzungsherrschaft in Europa“ (Bundestagsdrucksache 20/8876)?

Wie ist der Sachstand der Umsetzung des vom Deutschen Bundestag beschlossenen Erinnerungsortes an die polnischen Opfer des Zweiten Weltkrieges (Bundestagsdrucksache 19/23708)?

Wie ist der Sachstand zur Optimierung der Ständigen Ausstellung der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung?

Wie ist der aktuelle Sachstand bezüglich der Einrichtung eines Archivs zum Rechtsterrorismus („Themenportal Rechte Gewalt“)?

a) Wer wird die redaktionelle und wissenschaftliche Verantwortung für das Themenportal tragen?

b) Weshalb soll das Themenportal erst im Frühjahr 2025 freigeschaltet werden und nicht, wie die BKM mitteilte, im „November 2024“ (vgl. Bundestagsdrucksachen 20/13175 sowie 20/9848)?

Wer ist Mitglied des von der BKM berufenen wissenschaftlichen Beirats, der bei der Weiterentwicklung der Gedenkstättenkonzeption beraten soll (vgl. ab Minute 07:50, www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw46-pa-kultur-gedenkstaettenkonzeption-1026548)?

Welche Investitionsbedarfe der bundesgeförderten Gedenkstätten liegen der BKM vor (bitte einzeln auflisten und nach baulichen, personellen und wissenschaftlichen Bedarfen aufschlüsseln)?

Wann werden die Ergebnisse der Machbarkeitsstudien der Außenstellen des Stasiunterlagenarchivs, die der BKM seit November 2023 vorliegen, veröffentlicht?

Welche Investitionsbedarfe hat das Bundesarchiv (bitte einzeln auflisten und nach baulichen, personellen und wissenschaftlichen Bedarfen aufschlüsseln)?

Wie ist der Sachstand beim Bau des Freiheits- und Einheitsdenkmals in Berlin?

Wurden die im Abschlussbericht zu den Vorwürfen gegen die Direktion des Arolsen Archives empfohlenen Verbesserungen im Bereich der Kommunikation sowie „ergänzender Regelwerke“ vollständig umgesetzt (vgl. Bundestagsdrucksache 20/11073)?

Wie ist der Sachstand bei dem Vorhaben, eine „Agentur für Internationale Museumskooperation“ zu errichten?

a) Wann, und mit welchen Akteuren haben sich das Auswärtige Amt und die BKM im Jahr 2024 zum Thema „Agentur für Internationale Museumskooperation“ getroffen (bitte einzeln auflisten)?

b) Ist die Besetzung der Geschäftsführung der „Agentur für Internationale Museumskooperation“ mittlerweile abgeschlossen?

c) Wurde der Stellenplan der „Agentur für Internationale Museumskooperation“ mittlerweile durch das Bundesministerium der Finanzen gebilligt?

d) Welche inhaltlichen Schwerpunkte bearbeitet die „Agentur für Internationale Museumskooperation“?

War die BKM an der Ressortabstimmung zum KRITIS-Dachgesetz (KRITIS = kritische Infrastrukturen) beteiligt, und wenn ja, warum wurde der Kultursektor nicht als kritischer Sektor eingestuft und findet sich nur in der Begründung des Gesetzes wieder (www.kulturrat.de/presse/pressemitteilung/katastrophenschutz-kritis-dachgesetz-heute-im-bundeskabinett/)?

Welche Projekte und wie viele Stipendiaten wurden im Rahmen von „TheMuseumsLab“ im Jahr 2024 gefördert, und welche Konzeption liegt der Förderung zugrunde?

Welche Projekte und wie viele Journalisten wurden durch die Hannah-Arendt-Initiative im Zeitraum von 2021 bis 2024gefördert (bitte einzeln auflisten)?

Wie viele der zur Förderung durch BKM-Förderprogramme ausgewählten Projekte sind in dieser Wahlperiode von der Förderung ihrer Projekte zurückgetreten (bitte einzeln nach Förderprogramm, Förderhöhe, Bundesland, Grund des Rücktritts auflisten), und wie viele dieser zur Förderung ausgewählten Projekte sind wegen des hohen Bürokratieaufwands zurückgetreten?

Welche Maßnahmen hat die BKM seit Dezember 2021 ergriffen, um den Bürokratieaufwand bei der Umsetzung von Förderprojekten signifikant zu reduzieren und somit die Effizienz und Realisierungsgeschwindigkeit zu steigern?

Mit welchen konkreten Maßnahmen hat die BKM die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen an Kunst und Kultur, insbesondere hinsichtlich der Förderung von Kulturschaffenden mit Behinderungen, der Barrierefreiheit von Kunst- und Kulturorten und barrierefreier Informationsangebote über diese Kunst- und Kulturorte in den Jahren von 2021 bis 2024 gestärkt, und wie wurden Menschen mit Behinderungen und deren Organisationen in diese Maßnahmen eingebunden?

Wann wird der Umstrukturierungsprozess des „Netzwerks Kultur und Inklusion“ abgeschlossen sein (vgl. Bundestagsdrucksache 20/9848)?

Plant die Bundesregierung eine Fortschreibung von Maßnahmen des Nationalen Aktionsplans (NAP) der Bundesregierung zur UN-Behindertenrechtskonvention (NAP bzw. NAP 2.0) bzw. neue NAP-Maßnahmen im Bereich Kultur, und wenn ja welche?

Welche Maßnahmen plant die BKM, um die Anfang Dezember 2024 veröffentlichten „Teilhabe-Empfehlungen für eine inklusive Kultur“ des Behindertenbeauftragten der Bundesregierung und des Deutschen Kulturrats (www.publikationen-bundesregierung.de/pp-de/publikationssuche/inklusive-kultur-2325262) umzusetzen (bitte im Einzelnen und mit konkreter Zeitplanung auflisten)?

Welche Gespräche hat die BKM mit den Initiatoren für ein Exilmuseum in Berlin im Jahr 2024 geführt, und mit welchem Ergebnis?

Welche Unterstützung gab es seitens der BKM für Kultureinrichtungen und Medienschaffende in der Ukraine im Jahr 2024, welche Hilfeprogramme wurden 2024 fortgeführt (www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/bundespresseamt/bkm-ukraine-hilfen-2025064), und mit welchen Akteuren steht die BKM dazu im Austausch?

Liegt der bereits 2023 angekündigte Code of Conduct der KBB (Kulturveranstaltungen des Bundes in Berlin) inzwischen vor (vgl. Bundestagsdrucksache 20/10353), und wird dieser auch für die Kooperationspartner verbindlich gelten?

In welchen der von der BKM geförderten Einrichtungen wurden Codes of Conduct im Hinblick auf Antisemitismus bereits etabliert (bitte einzeln auflisten)?

Wer entscheidet über die Zusammensetzung des neu geschaffenen wissenschaftlichen Beirats der Documenta, welche Personen wurden dafür ausgewählt, und wenn diese noch nicht benannt sind, wann werden sie bekannt gegeben?

Wie bewertet die BKM die Einführung des Kulturpasses für 18-Jährige?

a) Welche konkrete Summe der in den Jahren 2023 und 2024 für den Kulturpass bereitgestellten Mittel sind zum Stichtag 1. Dezember 2024 belegt?

b) Wie viele von diesen Mitteln sind bereits eingesetzt worden?

c) Wie viele Mitarbeiter sind bei der BKM insgesamt im Bereich Kulturpass tätig?

d) Welches Ergebnis hatte der von der BKM für „Mai/Juni 2024“ angekündigte „Volltest für Barrierefreiheit nach BITV 2.0“ (vgl. Bundestagsdrucksache 20/11326)?

e) Weshalb wird die Internetseite des Kulturpasses nicht als barrierefrei ausgewiesen (www.kulturpass.de/barrierefreiheit/erklaerung-barrierefreiheit-leichte-sprache), obwohl die BKM bereits im Mai 2024 mitteilte, dass notwendige Anpassungen vorgenommen werden (vgl. Bundestagsdrucksache 20/11326)?

f) Inwieweit sind die Kulturpass-Apps für Menschen mit Sehbehinderungen, in Deutscher Gebärdensprache und in Leichter Sprache nutzbar?

g) Wie ist der aktuelle Sachstand bei dem Vorhaben einer deutschfranzösischen Kooperation beim Kulturpass (vgl. Bundestagsdrucksache 20/11326)?

Inwieweit wurden im Rahmen der Verbändebeteiligung zu der von der Bundesregierung geplanten Reform des Filmfördergesetzes Anregungen von Menschen mit Behinderungen und deren Organisationen aufgegriffen?