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Kleine AnfrageWahlperiode 21Beantwortet

Nicht namentlich deklarierte Projekte in Simbabwe

(insgesamt 3 Einzelfragen)

Fraktion

AfD

Ressort

Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Datum

12.01.2026

Aktualisiert

19.01.2026

Deutscher BundestagDrucksache 21/326415.12.2025

Nicht namentlich deklarierte Projekte in Simbabwe

der Abgeordneten Johann Martel, Rocco Kever, Denis Pauli, Matthias Rentzsch, Martina Uhr, Dr. Alexander Wolf, Dr. Malte Kaufmann, Arne Raue, Dr. Michael Espendiller und der Fraktion der AfD

Vorbemerkung

Die Fragesteller interessieren sich für die Projekte mit den IATI-Maßnahmen-IDs (IATI = International Aid Transparency Initiative):

Sämtliche dieser genannten Projekte werden mit der Kennzeichnung „Diese Information ist für diese Maßnahme nicht verfügbar“ betitelt (a. a. O.). Als Maßnahmenbeschreibung führt das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) bei sämtlichen aufgeführten Projekten ebenfalls die Kennzeichnung „Diese Information ist für diese Maßnahme nicht verfügbar“ auf (a. a. O.). Das gesamte Finanzierungsvolumen der aufgelisteten laufenden Projekte beziffert sich auf insgesamt 21 934 059,32 Euro nach dem Stand vom 27. November 2025 (a. a. O.).

Wir fragen die Bundesregierung:

Fragen3

1

Wie lauten die jeweiligen Titel der genannten 47 Projekte (bitte nach IATI-Maßnahmen-ID aufschlüsseln)?

2

Wie lauten die jeweiligen Maßnahmenbeschreibungen für die in der Vorbemerkung der Fragesteller genannten 47 Projekte (bitte nach IATI-Maßnahmen-ID und dem zugehörigen Titel gemäß Frage 1 auflisten)?

3

Wieso hält es die Bundesregierung für nötig, sowohl die Titel als auch die Maßnahmenbeschreibungen von Maßnahmenpaketen für Simbabwe zurückzuhalten, obwohl das finanzielle Gesamtvolumen 21 934 059,32 Euro entspricht und damit einen signifikanten Teil in den Haushaltsplanungen der Bundesrepublik Deutschland in der Vergangenheit einnahm, in der Gegenwart einnimmt und in der Zukunft einnehmen wird?

Berlin, den 11. Dezember 2025

Dr. Alice Weidel, Tino Chrupalla und Fraktion

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