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Kleine AnfrageWahlperiode 21Beantwortet

Nicht namentlich deklarierte Projekte in Kambodscha

(insgesamt 3 Einzelfragen)

Fraktion

AfD

Ressort

Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Datum

20.01.2026

Aktualisiert

28.01.2026

Anfrage PDFAntwort PDFVolltext lesen
Deutscher Bundestag21/348606.01.2026

Nicht namentlich deklarierte Projekte in Kambodscha

der Abgeordneten Johann Martel, Rocco Kever, Denis Pauli, Matthias Rentzsch, Martina Uhr, Dr. Alexander Wolf, Dr. Malte Kaufmann, Arne Raue, Dr. Michael Espendiller und der Fraktion der AfD

Vorbemerkung

Die Fragesteller interessieren sich für die Projekte mit den IATI-Maßnahmen-IDs (IATI = International Aid Transparency Initiative):

Sämtliche dieser genannten Projekte werden mit der Kennzeichnung „Diese Information ist für diese Maßnahme nicht verfügbar“ betitelt (a. a. O.). Als Maßnahmenbeschreibung führt das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) bei sämtlichen aufgeführten Projekten ebenfalls die Kennzeichnung „Diese Information ist für diese Maßnahme nicht verfügbar“ auf (a. a. O.). Das gesamte Finanzierungsvolumen der aufgelisteten laufenden Projekte beziffert sich nach Berechnungen der Fragesteller auf insgesamt 21 324 729,50 Euro nach dem Stand vom 25. November 2025 (a. a. O.).

Wir fragen die Bundesregierung:

Fragen3

1

Wie lauten die jeweiligen Titel der in der Vorbemerkung der Fragesteller genannten 44 Projekte (bitte nach IATI-Maßnahmen-ID aufschlüsseln)?

2

Wie lauten die jeweiligen Maßnahmenbeschreibungen für die in der Vorbemerkung der Fragesteller genannten 44 Projekte (bitte nach IATI-Maßnahmen-ID und dem zugehörigen Titel gemäß Frage 1 auflisten)?

3

Wieso hält es die Bundesregierung für nötig, sowohl die Titel als auch die Maßnahmenbeschreibungen von Maßnahmenpaketen für Kambodscha zurückzuhalten, obwohl das finanzielle Gesamtvolumen nach Berechnungen der Fragesteller 21 324 729,50 Euro entspricht und damit einen signifikanten Teil in den Haushaltsplanungen der Bundesrepublik Deutschland in der Vergangenheit einnahm, in der Gegenwart einnimmt und in der Zukunft einnehmen wird?

Berlin, den 5. Januar 2026

Dr. Alice Weidel, Tino Chrupalla und Fraktion

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