Nicht namentlich deklarierte Projekte im Jemen
der Abgeordneten Johann Martel, Rocco Kever, Denis Pauli, Matthias Rentzsch, Martina Uhr, Dr. Alexander Wolf, Dr. Malte Kaufmann, Arne Raue, Dr. Michael Espendiller und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Die Fragesteller interessieren sich für die Projekte mit den IATI-Maßnahmen-IDs (IATI = International Aid Transparency Initiative):
- DE-1-201918028 (www.transparenzportal.bund.de/de/detailsuche/DE-1-201918028, abgerufen am 6. November 2025)
- DE-1-202200707-6771 (www.transparenzportal.bund.de/de/detailsuche/DE-1-202200707-6771, abgerufen am 6. November 2025)
- DE-1-202218121 (www.transparenzportal.bund.de/de/detailsuche/DE-1-202218121, abgerufen am 6. November 2025)
- DE-1-202218139 (www.transparenzportal.bund.de/de/detailsuche/DE-1-202218139, abgerufen am 6. November 2025)
- DE-1-202306009-7351 (www.transparenzportal.bund.de/de/detailsuche/DE-1-202306009-7351, abgerufen am 6. November 2025)
- DE-1-202306009-7473 (www.transparenzportal.bund.de/de/detailsuche/DE-1-202306009-7473, abgerufen am 6. November 2025)
- DE-1-202306009-7475 (www.transparenzportal.bund.de/de/detailsuche/DE-1-202306009-7475, abgerufen am 6. November 2025)
- DE-1-202318426 (www.transparenzportal.bund.de/de/detailsuche/DE-1-202318426, abgerufen am 6. November 2025)
- DE-1-202406007-8124 (www.transparenzportal.bund.de/de/detailsuche/DE-1-202406007-8124, abgerufen am 6. November 2025)
- DE-1-202418606 (www.transparenzportal.bund.de/de/detailsuche/DE-1-202418606, abgerufen am 6. November 2025)
- DE-1-202418614 (www.transparenzportal.bund.de/de/detailsuche/DE-1-202418614, abgerufen am 6. November 2025)
- DE-1-202418630 (www.transparenzportal.bund.de/de/detailsuche/DE-1-202418630, abgerufen am 6. November 2025)
Sämtliche dieser genannten Projekte werden mit der Kennzeichnung „Diese Information ist für diese Maßnahme nicht verfügbar“ betitelt (a. a. O.). Als Maßnahmenbeschreibung führt das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) bei sämtlichen aufgeführten Projekten ebenfalls die Kennzeichnung „Diese Information ist für diese Maßnahme nicht verfügbar“ auf (a. a. O.). Das gesamte Finanzierungsvolumen der aufgelisteten laufenden Projekte beziffert sich nach Berechnungen der Fragesteller auf insgesamt 236 180 670,78 Euro nach dem Stand vom 6. November 2025 (a. a. O.).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen3
Wie lauten die jeweiligen Titel der in der Vorbemerkung der Fragesteller genannten zwölf Projekte (bitte nach IATI-Maßnahmen-ID aufschlüsseln)?
Wie lauten die jeweiligen Maßnahmenbeschreibungen für die in der Vorbemerkung der Fragesteller genannten zwölf Projekte (bitte nach IATI-Maßnahmen-ID und dem zugehörigen Titel gemäß Frage 1 auflisten)?
Wieso hält es die Bundesregierung für nötig, sowohl die Titel als auch die Maßnahmenbeschreibungen von Maßnahmenpaketen für den Jemen zurückzuhalten, obwohl das finanzielle Gesamtvolumen nach Berechnungen der Fragesteller 236 180 670,78 Euro entspricht und damit einen signifikanten Teil in den Haushaltsplanungen der Bundesrepublik Deutschland in der Vergangenheit einnahm, in der Gegenwart einnimmt und in der Zukunft einnehmen wird?