Attraktivität der Bundeswehr – Bescheinigungen zur Anerkennung von Qualifikationen
der Abgeordneten Thomas Ladzinski, Jan Ralf Nolte, Thorben Braga, Hannes Gnauck, Mirco Hanker, Kurt Kleinschmidt, Heinrich Koch, Andreas Paul, Sven Wendorf, Dr. Daniel Zerbin, Jörg Zirwes und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Soldaten erlangen auf Lehrgängen, Ausbildung am Arbeitsplatz oder durch den Einsatz in bestimmten Verwendungen verschiedene Qualifikationen. Im eigenen Bundeswehrsystem Tätigkeitsinformationsverfahren-Identifizierungsnummern (TIV-ID) (früher: Ausbildungs- und Tätigkeitsnummer (ATN)) sind verbindliche Informationen über die in der Bundeswehr genutzten Tätigkeitsbegriffe und die hierfür vorgesehenen Qualifikationsanforderungen hinterlegt, die zur Beschreibung von Tätigkeitsprofilen und zur Zuordnung individueller Qualifikationen eines Soldaten herangezogen werden.
Scheidet ein Soldat aus der Bundeswehr aus, weil er Zeitsoldat oder Wehrdienstleistender ist, ist die Anerkennung seiner Qualifikationen aus der Bundeswehrzeit für seine weitere Erwerbsbiografie von hoher Bedeutung. Dazu muss die Bundeswehr die im TIV-ID hinterlegte Qualifikation in eine zivile Form (Bescheinigung) umschreiben und ausstellen, um so die Gleichwertigkeit bei Dritten anzeigen und geltend machen zu können.
Diese Qualifikationen können beispielsweise luftfahrzeugtechnisches Personal oder im Bereich Freiwillige Feuerwehr Atemschutzgeräteträger betreffen. Durch das mögliche Ausbleiben einer Feststellungsmöglichkeit zur zivilen Gleichwertigkeit können dem Soldaten oder ehemaligen Soldaten Nachteile entstehen, da Qualifikationen nicht anerkannt oder im zivilen Bereich wiederholt werden müssen.
Offen ist in diesem Zusammenhang, ob aktive Soldaten davon betroffen sein können, beispielsweise im Bereich Freiwillige Feuerwehr als Atemschutzgeräteträger, Truppführer oder Leiter am Einsatzort.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen10
Auf welcher Rechtsgrundlage können Soldaten und ehemalige Soldaten im TIV‑ID hinterlegte Qualifikationen in eine zivile Form (Bescheinigung) umschreiben und ausstellen lassen?
Wie hat sich die Gesamtanzahl der TIV-ID seit der Einführung entwickelt (bitte Gesamtanzahl pro Jahr tabellarisch angeben)?
Für welche Qualifikationen nach TIV-ID stellt die Bundeswehr nach aktuellem Stand Unterlagen für eine zivile Anerkennung aus und für welche nicht (bitte Übersicht tabellarisch angeben)?
Wie lang ist die durchschnittliche Bearbeitungszeit von der Beantragung des Soldaten oder ehemaligen Soldaten bis zur Ausstellung der Bescheinigung durch die Bundeswehr, und gibt es in dem Zusammenhang eine Regelung bzw. Vorgabe zur maximalen Bearbeitungsdauer?
Wie viele aktive Soldaten und ehemalige Soldaten haben im Zeitraum von 2020 bis einschließlich 2025 Bescheinigungen zu ihren Qualifikationen beantragt (bitte Gesamtanzahl pro Jahr für aktive Soldaten und ehemalige Soldaten tabellarisch angeben)?
Welche konkreten Qualifikationen wurden im Zeitraum von 2020 bis einschließlich 2025 zur Ausstellung von Bescheinigungen beantragt (bitte differenziert nach Qualifikation zusammen in ziviler und militärischer Benennung tabellarisch angeben)?
Welche konkreten Maßnahmen sind ggf. vorgesehen, um militärische und zivile Qualifikationen zu harmonisieren und sie somit besser vergleichbar zu machen?
Gibt es eine Regelung, wonach bei ausscheidenden Soldaten die Ausstellung für Unterlagen zur Anerkennung von Qualifikationen als separater Punkt auf dem Laufzettel ausgewiesen sein muss?
Erhalten Wehrdienstleistende nach dem Wehrdienst-Modernisierungsgesetz (WDModG) oder einer anderen gesetzlichen Regelung generell ein Arbeitszeugnis?
Ist der Bildungspass der Bundeswehr in der gesamten Truppe eingeführt, und auf welcher Regelung basiert er?