Digitale Alarmierungs- und Verwaltungsanwendung „Meine Reserve“ für Reservisten der Bundeswehr
der Abgeordneten Jan Ralf Nolte, Andreas Paul, Dr. Michael Espendiller und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Im Rahmen der Jahrestagung der Reserve wurde kürzlich die Smartphone-Anwendung „Meine Reserve“ vorgestellt. Nach Angaben der Bundeswehr und der BWI GmbH soll die App erstmals eine digitale Alarmierung sowie eine digitale Bestätigung der Einsatzbereitschaft von beorderten Reservisten ermöglichen. Darüber hinaus sollen über die Anwendung Informationen zu Dienstterminen, Dokumenten und Kontakten bereitgestellt werden. Perspektivisch soll die Anwendung dazu beitragen, Reservisten innerhalb von 48 Stunden zum Reservistendienst heranziehen zu können (www.reservistenverband.de/magazin-die-reserve/digitale-heranziehung-meine-reserve-machts-moeglich/).
Die Einführung der App wird von Seiten der Bundeswehr als Reaktion auf bislang überwiegend papierbasierte und zeitaufwändige Verwaltungsverfahren bei der Heranziehung von Reservisten dargestellt. Nach bisherigen Angaben erfolgt die Kommunikation zwischen Karrierecentern, anfordernden Einheiten und Reservisten vielfach noch auf dem Postweg. Die entsprechenden Verfahren können daher teilweise mehrere Wochen in Anspruch nehmen (ebd.).
Mit der App sollen Reservisten künftig ihre Stammdaten eigenständig pflegen, Dokumente digital empfangen und übermitteln sowie ihre Einsatzbereitschaft bestätigen können. Zudem ist vorgesehen, eine Schnittstelle zum Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr (BAPersBw) zu schaffen, um Verwaltungsprozesse zu beschleunigen (ebd.).
Die Einführung einer solchen digitalen Anwendung begrüßen die Fragesteller grundsätzlich. Sie wirft in ihren Augen jedoch eine Reihe von organisatorischen, technischen und sicherheitsrelevanten Fragen auf. Insbesondere stellt sich den Fragestellern die Frage nach der tatsächlichen Nutzung der Anwendung durch Reservisten, nach der Entwicklungsdauer und den Kosten sowie nach der IT-Sicherheit und der praktischen Einsatzfähigkeit im Spannungs- und Verteidigungsfall.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen16
Seit wann wird die App „Meine Reserve“ entwickelt und wann wurde der entsprechende Entwicklungsauftrag erstmals vergeben?
Welche Gesamtkosten sind bislang für Entwicklung, Betrieb, Wartung und Weiterentwicklung der App entstanden oder eingeplant?
Welche Institutionen oder Unternehmen waren an der Entwicklung der App beteiligt?
Wie viele Reservisten sind derzeit grundsätzlich berechtigt, die App „Meine Reserve“ zu nutzen?
Wie viele Reservisten haben die App seit ihrer Veröffentlichung heruntergeladen?
Wie viele Reservisten haben die Authentifizierung über Dienststelle oder Postcode-Verfahren bereits erfolgreich abgeschlossen?
Wie hoch ist der Anteil der aktiven Nutzer der App im Verhältnis zur Gesamtzahl der potenziell berechtigten Reservisten?
Welche Maßnahmen sind vorgesehen, um Reservisten ohne geeignetes Smartphone oder ohne digitale Infrastruktur weiterhin zuverlässig zu erreichen?
Welche konkreten Ergebnisse wurden beim ersten Testlauf der App im Rahmen der Übung „National Guardian“ erzielt?
Wie viele Reservisten wurden bei diesem Testlauf digital alarmiert und wie viele bestätigten ihre Einsatzbereitschaft über die App?
Welche technischen oder organisatorischen Probleme traten während des Testlaufs auf?
Welche Behörden oder Institutionen waren an der sicherheitstechnischen Prüfung beteiligt (z. B. Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik)?
Bis wann soll die App nach derzeitiger Planung flächendeckend bei allen beorderten Reservisten eingesetzt werden?
Welche zusätzlichen Funktionen sind in der angekündigten zweiten Ausbauphase konkret geplant?
Welche Erfahrungen aus vergleichbaren digitalen Alarmierungs- oder Reservistenverwaltungssystemen anderer NATO-Staaten wurden bei der Entwicklung nach Kenntnis der Bundesregierung ggf. berücksichtigt?
Welche Maßnahmen plant die Bundesregierung ggf., um eine breite Nutzung der App unter den Reservisten sicherzustellen?