Rohstoffkompetenzzentren und ähnliche Einrichtungen
der Abgeordneten Matthias Rentzsch, Rocco Kever, Denis Pauli, Johann Martel, Dr. Michael Espendiller, Kay Gottschalk, Arne Raue, Dr. Alexander Wolf, Dr. Malte Kaufmann, Marc Bernhard, Bernd Schattner, Adam Balten, Christian Reck und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Bei zahlreichen Außenhandelskammern (AHK) werden so genannte Rohstoffkompetenzzentren unterhalten. Diese sollen u. a. als Ansprechpartner für deutsche und ortsansässige Unternehmen für Fragen der Bergbau- und Rohstoffwirtschaft fungieren, die von der Bundesregierung beschlossene Rohstoffstrategie unterstützen und Vermittlung in den Bereichen Rohstoffsicherung und Kooperationsanbahnung leisten (vgl. z. B. https://china.ahk.de/de/advocacy-themen/kompetenzzentrum-fuer-bergbau-und-rohstoffe). Derartige Rohstoffkompetenzzentren existieren u. a. in Chile, Kanada, Australien, Brasilien, Peru, Ghana und China (https://dserver.bundestag.de/btd/21/009/2100918.pdf, Antwort der Bundesregierung auf die Frage 52). Diese werden durch die Bundesregierung finanziell gefördert (www.ihk-nuernberg.de/meldungen/details/dihk-gruendet-anlaufstelle-woher-bekommt-man-rohstoffe).
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen8
In welchen Ländern existieren nach Kenntnis der Bundesregierung Rohstoffkompetenzzentren oder andere Einrichtungen mit ähnlichem inhaltlichen Schwerpunkt im Sinne der Vorbemerkung, die aus Mitteln des Bundeshaushalts gefördert werden (bitte Länder einzeln auflisten mit der jeweiligen Institution)?
Welchen Außenhandelskammern oder anderen Institutionen sind diese in Frage 1 angefragten jeweiligen Rohstoffkompetenzzentren oder andere Einrichtungen mit ähnlichem inhaltlichen Schwerpunkt zugeordnet (bitte einzeln zusammenhängend auflisten)?
Welche weiteren Rohstoffkompetenzzentren oder andere Einrichtungen mit ähnlichem inhaltlichen Schwerpunkt, welche nicht aus dem Bundeshaushalt gefördert, sondern beispielsweise von Bundesländern, deutschen Unternehmen, der Europäischen Union oder anderen deutschen Akteuren getragen werden, sind der Bundesregierung bekannt (bitte einzeln auflisten pro Land und Akteur)?
In welchem Umfang wurden seit 2019 Rohstoffkompetenzzentren oder andere Einrichtungen mit ähnlichem inhaltlichen Schwerpunkt aus dem Bundeshaushalt gefördert (bitte nach Jahr, Rohstoffkompetenzzentrum oder andere Einrichtungen mit ähnlichem inhaltlichen Schwerpunkt und Einzelplan bzw. Haushaltstitel einschließlich Titelnummer aufschlüsseln)?
Welche Projekte wurden seit 2019 nach Kenntnis der Bundesregierung in den einzelnen Rohstoffkompetenzzentren oder anderen Einrichtungen mit ähnlichem inhaltlichen Schwerpunkt durchgeführt (bitte nach Jahr und Rohstoffkompetenzzentrum oder anderen Einrichtungen mit ähnlichem inhaltlichen Schwerpunkt aufschlüsseln)?
Wie beurteilt die Bundesregierung den Erfolg der Rohstoffkompetenzzentren oder anderen Einrichtungen mit ähnlichem inhaltlichen Schwerpunkt im Hinblick auf deren Mehrwert für deutsche Unternehmen bzw. die Sicherung von Rohstoffen und Rohstoffverträgen für die deutsche Volkswirtschaft (bitte nach Rohstoffkompetenzzentrum oder anderen Einrichtungen mit ähnlichem inhaltlichen Schwerpunkt aufschlüsseln)?
Welchen Umsatz konnten deutsche Unternehmen nach Kenntnis der Bundesregierung mittelbar durch die Arbeit der Rohstoffkompetenzzentren oder anderen Einrichtungen mit ähnlichem inhaltlichen Schwerpunkt erzielen?
Plant die Bundesregierung die Förderung weiterer Rohstoffkompetenzzentren oder anderer Einrichtungen mit ähnlichem inhaltlichen Schwerpunkt an weiteren Außenhandelskammern und wenn ja, in welchen Ländern konkret?