Zur Entwicklung, Förderung und strategischen Einordnung von Technologien zur Stromerzeugung aus Fließgewässern („Energyfish“ und vergleichbare Ansätze)
der Abgeordneten Stefan Schröder, Nicole Höchst, Dr. Michael Kaufmann, Adam Balten, Dr. Christoph Birghan, Dr. Ingo Hahn, Andreas Mayer, Robin Jünger, Dr. Paul Schmidt, René Bochmann, Sven Wendorf, Maximilian Kneller und der Fraktion der AfD
Vorbemerkung
Die Nutzung von Strömungsenergie in Fließgewässern durch innovative Technologien wie die sogenannte „Energyfish“-Anlage (https://energyminer.eu) stellt in den Augen der Fragesteller einen interessanten Ansatz dar, um das Spektrum erneuerbarer Energien zu erweitern. Ein erstes Pilotprojekt bei Sankt Goar am Rhein zeigt, dass eine kontinuierliche Stromerzeugung mit vergleichsweise geringen Eingriffen in die Gewässerstruktur möglich sein kann (www.zdfheute.de/wissen/schwarmkraftwerk-rhein-goar-energie-wasserkraft-100.html). Die dortige Landesregierung scheint das Projekt mit Wohlwollen zu begleiten (https://mkuem.rlp.de/service/pressemitteilungen/detail/katrin-eder-weltweit-erstes-energyfish-schwarmkraftwerk-liefert-klima-und-umweltfreundlichen-strom-aus-dem-rhein). Nach öffentlich verfügbaren Angaben wird das Projekt „Energyfish“ im Rahmen der Initiative „Blaue Bioökonomie“ gefördert, die nach eigener Darstellung vom Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt unterstützt wird (https://blaue-biooekonomie.de/projekte/energyfish). Gleichzeitig werfen erste Erfahrungswerte und Abschätzungen bei den Fragestellern Fragen hinsichtlich der tatsächlichen Energieausbeute, der Wirtschaftlichkeit sowie der Skalierbarkeit dieser Technologie auf. Nach öffentlich verfügbaren Angaben liegt die Leistung einzelner Module im Kilowattbereich (https://blaue-biooekonomie.de/projekte/energyfish), sodass auch bei einer großflächigen Installation entlang geeigneter Flussabschnitte nur ein begrenzter Beitrag zur Gesamtstromerzeugung zu erwarten sein könnte. Vor dem Hintergrund der gegenwärtigen energiepolitischen Herausforderungen sowie der Notwendigkeit eines effizienten und zielgerichteten Einsatzes öffentlicher Mittel stellt sich den Fragestellern die Frage, welche Erkenntnisse der Bundesregierung zu solchen Technologien vorliegen, inwieweit über die öffentlich ausgewiesene Förderung im Rahmen der „Blauen Bioökonomie“ hinaus eine Befassung oder Unterstützung durch die Bundesregierung besteht und welche strategische Bewertung sie hierzu vornimmt.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen15
Welche Bundesministerien befassen sich gegebenenfalls aktuell mit der Förderung, fachlichen Begleitung, Bewertung oder sonstigen Befassung von Technologien zur Stromerzeugung aus Fließgewässern, und worin besteht die jeweilige Zuständigkeit oder Rolle (vgl. Vorbemerkung)?
Gibt es konkrete Programme, Initiativen oder Förderungen der Bundesregierung, die Projekte wie die „Energyfish“-Technologie begleiten und, wenn ja, in welchem Umfang ist die Bundesregierung an der Finanzierung, Begleitung oder Bewertung entsprechender Projekte beteiligt?
Welche konkrete Rolle spielt die in der Vorbemerkung genannte Initiative „Blaue Bioökonomie“ bei der Förderung des Projekts „Energyfish“, und welche Ziele, Fördergegenstände sowie erwarteten Ergebnisse verbindet die Bundesregierung mit dieser Förderung?
Welche Haushaltsmittel wurden in den letzten fünf Jahren für Projekte zur Nutzung von Strömungsenergie in Fließgewässern bereitgestellt (bitte nach Ressorts und Programmen aufschlüsseln)?
Nach welchen Kriterien werden Projekte in diesem Bereich für eine Förderung ausgewählt (vgl. Vorfrage)?
Inwieweit werden Ergebnisse aus Pilotprojekten ähnlich dem obengenannten „Energyfish“- Projekt in Sankt Goar gegebenenfalls systematisch ausgewertet und in politische Entscheidungsprozesse eingebunden?
In welchem Umfang kooperiert die Bundesregierung gegebenenfalls mit Landesregierungen bei der Umsetzung entsprechender Projekte, insbesondere im Hinblick auf Genehmigungsverfahren und Flächennutzung?
Welche Abstimmungsprozesse bestehen gegebenenfalls zwischen Bund und Ländern hinsichtlich der Nutzung von Bundeswasserstraßen für derartige Technologien?
Ist die Bundesregierung in Genehmigungs- oder Planungsverfahren für konkrete Projekte eingebunden?
Welche strategische Bedeutung misst die Bundesregierung neuen Technologien zur Nutzung von Strömungsenergie im Gesamtkontext der sogenannten Energiewende bei?
Gibt es seitens der Bundesregierung eine ressortübergreifende Strategie für die Entwicklung und mögliche Skalierung solcher Technologien?
Hat sich die Bundesregierung zum Beitrag solcher Technologien zur Versorgungssicherheit und Netzstabilität eine eigene Auffassung erarbeitet und wenn ja, welche?
Welche Rolle spielen gegebenenfalls industriepolitische Erwägungen (z. B. Aufbau neuer Wertschöpfungsketten, Exportpotenziale) bei der möglichen Förderung entsprechender Projekte?
Welche deutschen Unternehmen und Forschungseinrichtungen sind nach Kenntnis der Bundesregierung in diesem Bereich tätig, und in welcher Form werden diese gegebenenfalls unterstützt?
Gibt es nach Kenntnis der Bundesregierung Kooperationen mit europäischen oder internationalen Partnern bei der Entwicklung vergleichbarer Technologien?