Projektstand Ausbau Großknoten Mannheim
der Abgeordneten Matthias Gastel, Dr. Franziska Brantner, Tarek Al-Wazir, Victoria Broßart, Swantje Henrike Michaelsen und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Im Großknoten Mannheim sind verschiedene Maßnahmen zur Steigerung der Betriebsqualität in Planung. Im Bundesverkehrswegeplan 2030 wird das Projekt im Vordringlichen Bedarf zur Engpassbeseitigung eingestuft.
Das Projekt umfasst neben einer Achsverschwenkung des Gleisvorfeldes des Hauptbahnhofes Mannheim zur Geschwindigkeitsoptimierung unter anderem den 4-gleisigen Ausbau der Strecke Heidelberg-Wieblingen–Heidelberg Hbf, den 3-gleisigen Ausbau der Strecke Mannheim Hbf–Mannheim-Friedrichsfeld Süd, den Neubau eines Kreuzungsbauwerkes in Mannheim-Friedrichsfeld zur höhenfreien Verknüpfung der Main-Neckar-Bahn mit Mannheim Rbf sowie weitere verschiedene Infrastrukturmaßnahmen in Ludwigshafen, Schwetzingen und Worms.
Über den Projektumfang hinaus laufen im Eisenbahnknoten Mannheim Planungen verschiedener weiterer Maßnahmen, darunter die Einbindung der NBS Frankfurt – Mannheim und die Einbindung der NBS/ABS Mannheim – Karlsruhe.
Nach Ansicht der Fragestellenden sind alle enthaltenen Maßnahmen elementar für die Verbesserung der Betriebsqualität und des Angebots des Schienenverkehrs. Um eine schnelle Umsetzung der Maßnahmen zu gewährleisten, müssen Finanzierungslücken von Planungsphasen, wie sie beispielswiese in einer Antwort auf eine kleine Anfrage der Grünen-Fraktion (Bundestagsdrucksache 21/6301) ersichtlich werden, schnellstmöglich geschlossen werden.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen11
In welcher Leistungsphase befinden sich derzeit die Planungen zum Ausbau des Großknotens Mannheim bzw. in welchen Leistungsphasen befinden sich die Planungen der einzelnen Maßnahmen zum Ausbau des Großknoten Mannheim (bitte für die einzelnen Projekte jeweils auflisten)?
In welcher Leistungsphase befindet sich das Projekt ABS/NBS Mannheim-Karlsruhe?
Wann soll die parlamentarische Befassung zu diesem Projekt stattfinden?
Wann ist der Abschluss der derzeit laufenden Leistungsphasen der Maßnahmen aus Fragen 1 und 2 geplant?
Wie soll die Fortführung der Planungsprozesse der Maßnahmen „Achsverschwenkung Mannheim Hbf mit Optimierung der Gleisvorfelder“ und „Kreuzungsbauwerk Mannheim-Friedrichsfeld“ sichergestellt werden, für die aktuell in der Sammelfinanzierungsvereinbarung für die Lph 3/4 (vgl. Bundestagsdrucksache 21/6301) keine finanziellen Mittel vorgesehen sind?
Vorabfassung - wird durch die lektorierte Version ersetzt.
Wie hoch war bzw. ist die Anzahl der Mitarbeiter im Projektteam des Projektes Großknoten Mannheim voraussichtlich jeweils zum 31.12 in den Jahren 2020 bis 2027 (in Vollzeit-Äquivalenten und in Jahresscheiben angeben; für 2026 in Quartalen angeben – Personal welches aus anderen Projekte in dieses verliehen sind werden bitte nicht mit einbezogen)?
In welchem Projektstadium befinden sich die Untersuchungen zur Anbindung der ABS/NBS Mannheim – Karlsruhe an die NBS Frankfurt – Mannheim bzw. wann sind die Ergebnisse zu erwarten?
Werden zur Anbindung der ABS/NBS Mannheim – Karlsruhe an die NBS Frankfurt – Mannheim auch Varianten ohne Tunnellösung untersucht und wenn nein, warum nicht?
Gibt es bauliche Abhängigkeiten zwischen der BVWP-Maßnahme „1-gleisiger Neubau einer höhenfreien Verbindungskurve von Strecke 4060 zu Strecke 4020 bei Schwetzingen,“ des Projektes Großknoten Mannheim und der Vorzugsvariante R4 des Projektes „Neu- und Ausbaustrecke Mannheim–Karlsruhe“ im Bereich Schwetzingen?
Welche Bestandteile bzw. Maßnahmen des Projektes sind GVFG-finanziert, in welcher Leistungsphase befinden sich diese Maßnahmen und wie wird gewährleistet, dass GFVG-finanzierte Maßnahmen zeitgleich umgesetzt bzw. ohne Zeitversatz in das Gesamtprojekt eingetaktet werden?
Wann wird die Bundesregierung voraussichtlich die parlamentarische Befassung gemäß § 5 der Bedarfsplanumsetzungsvereinbarung zur Neubaustrecke Frankfurt–Mannheim einleiten?