Barrierefreiheit an Bahnstationen in der Oberpfalz
der Abgeordneten Stefan Schmidt, Matthias Gastel, Victoria Broßart, Denise Loop, Johannes Wagner, Julian Joswig, Tarek Al-Wazir, Swantje Henrike Michaelsen, Kassem Taher Saleh und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Die Deutsche Bahn verfolgt das Ziel des barrierefreien Reisens und definiert dazu elf Ausstattungsmerkmale (Barrierefreie Bahnsteige und Zuwegungen in Personenbahnhöfen).
Die Relevanz einer barrierefreien Infrastruktur wird durch die demografischen Daten untermauert: Laut Statistischem Bundesamt entsteht die überwiegende Mehrheit der Beeinträchtigungen erst im Laufe des Lebens, primär durch Krankheiten oder Unfälle. Folglich besteht für die gesamte Bevölkerung die Wahrscheinlichkeit, im Lebensverlauf auf Barrierefreiheit angewiesen zu sein (www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2024/07/PD24_281_227.html).
Barrierefreiheit bedeutet mehr als Freiheit von Stufen. Der Begriff ist umfassend zu verstehen und muss Menschen die Nutzung unabhängig von körperlichen, sensorischen oder kognitiven Einschränkungen – ohne fremde Hilfe ermöglichen.
Der Abbau von Barrieren ist daher nicht auf eine spezifische Zielgruppe beschränkt, sondern optimiert die Nutzbarkeit der öffentlichen Infrastruktur und des Personennahverkehrs für die Allgemeinheit. Hierzu zählen neben Menschen mit dauerhaften Behinderungen auch ältere und hochbetagte Personen, Familien mit Kindern sowie Personen mit temporären Mobilitätseinschränkungen oder schwerem Gepäck.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen26
Welche der Bahngleise in der Oberpfalz sind aktuell nach Kenntnis der Bundesregierung barrierefrei zugänglich (bitte Bahnhöfe und Gleise auflisten)?
Welche Bahngleise in der Oberpfalz sind vollständig barrierefrei zugänglich (bitte Bahnhöfe und Gleise auflisten)?
Welche Bahnhöfe in der Oberpfalz mit ausschließlicher Bedienung von Regionalzügen besitzen Bahnsteighöhen von mindestens 55 cm, sodass Reisende niveaugleich ein- und aussteigen können?
Welche Bahnhöfe in der Oberpfalz verfügen über ausreichend breite Bahnsteige für Rollstühle und Mobilitätshilfen?
Welche Bahnhöfe in der Oberpfalz besitzen Zugzielanzeiger oder dynamische Schriftanzeiger (DSA)?
Welche Bahnhöfe in der Oberpfalz besitzen vollständig oder teilweise dynamische Schriftanzeiger mit Akustikmodul oder Lautsprecheranlagen?
Welche Bahnhöfe in der Oberpfalz besitzen vollständig oder teilweise taktile Wegeleitung zum Bahnsteig?
Welche Bahnhöfe in der Oberpfalz besitzen vollständig oder teilweise taktile Blindenleitstreifen auf dem Bahnsteig?
Welche Bahnhöfe in der Oberpfalz besitzen vollständig oder teilweise taktile Handlaufschilder an Handläufen von Treppen oder Rampen?
Welche Bahnhöfe in der Oberpfalz besitzen vollständig oder teilweise kontrastreiche Markierung von Treppenstufen?
Welche Bahnhöfe in der Oberpfalz besitzen eine kontrastreiche Wegeleitung/Beschilderung?
An welchen Bahnhöfen in der Oberpfalz ist ein barrierefreier Einstieg in die dort verkehrenden Züge möglich, insbesondere aufgrund einer abgestimmten Bahnsteig- und Fahrzeughöhe oder durch vorhandene Einstiegshilfen?
Welche Bahnhöfe in der Oberpfalz verfügen über ein öffentlich zugängliches Bahnhofsgebäude, und zu welchen Zeiten sind diese Gebäude für Reisende geöffnet?
Welche Bahnhöfe in der Oberpfalz besitzen Automatik- oder Flügeltüren (insofern ein öffentlich zugängliches Bahnhofsgebäude vorhanden ist)?
Welche Bahnhöfe in der Oberpfalz besitzen witterungsgeschützte Sitzmöglichkeiten?
Welche Bahnhöfe in der Oberpfalz verfügen über barrierefreie Toiletten, wie häufig sind diese nutzbar bzw. geöffnet und inwiefern kostenfrei nutzbar?
Welche anderen Formen der Barrierefreiheit gibt es an Bahnhöfen in der Oberpfalz?
Wie häufig wurden Mobilitätshilfen oder Gleisübergangshilfen an Bahnhöfen in der Oberpfalz seit 2021 angefordert und wie oft müssen diese verneint werden und warum (bitte nach Monaten aufschlüsseln)?
Wie häufig und wie lange kam es in den vergangenen Jahren zu Ausfällen von Aufzügen und Rolltreppen an Bahnhöfen in der Oberpfalz (bitte die drei längsten Ausfälle und Ursachen benennen)?
Welche Arten von Defekten treten dabei typischerweise auf?
Wie wird mit kurzfristigen Ausfällen von Aufzügen oder Hilfseinrichtungen gegenüber Betroffenen kommuniziert?
Gibt es Mindeststandards oder Fristen für die Wiederherstellung der Barrierefreiheit?
Inwiefern werden nach Kenntnis der Bundesregierung vertragliche Optionen angepasst, um Ausfallzeiten zu minimieren und Anreize für eine hohe Verfügbarkeit von Aufzügen oder Hilfseinrichtungen sicherzustellen?
Nach welchen Kriterien wird entschieden, welche Bahnhöfe barrierefrei ausgebaut werden?
Werden Behindertenverbände oder Betroffenenorganisationen in Planungen einbezogen?
Gibt es Erhebungen zur tatsächlichen Nutzbarkeit der Bahnhöfe aus Sicht mobilitätseingeschränkter Menschen?