Arbeitssicherheit und Unfallgeschehen in der Stromerzeugung sowie Erkenntnisse der Bundesregierung zu Arbeitsunfällen und Sicherheitskennzahlen verschiedener Stromerzeugungstechnologien

Gemäß der gesetzlichen Vorgaben erfasst die Statistik der Berufsgenossenschaft Energie Textil Elektro Medienerzeugnisse (BG ETEM) alle meldepflichtigen Arbeitsunfälle (Arbeitsunfälle mit mehr als drei Tagen Arbeitsunfähigkeit und tödliche Arbeitsunfälle) der Versicherten ihrer Mitgliedsbetriebe. Zur Unterstützung der zielgerichteten und branchenspezifischen Präventionsarbeit werden die Zahlen in der Präventionsstatistik nach Branchen und Teilbranchen aufgeschlüsselt. Die Einteilung in Branchen und Teilbranchen richtet sich nach verschiedenen Aspekten der Präventionsarbeit. Betriebe und ihre Kennzahlen (Unfallzahlen, Versichertenzahlen, Vollarbeiterzahlen) werden entsprechend ihrer überwiegenden Tätigkeit zu einer Branche zugeordnet. Folgende Teilbranchen der Statistik der BG ETEM enthalten Tätigkeiten, die zumindest teilweise die Stromerzeugung oder damit verbundene Tätigkeiten beinhalten:

• Branche Energie und Wasserwirtschaft, davon folgende Teilbranchen:
• Betrieb eines Stromnetzes
• Betrieb eines spartenübergreifenden Netzes
• Energieerzeugung bis 5 Megawatt (MW)
• Energieerzeugung über 5 Megawatt (MW)
• EVU Facility Management in Betrieben der Energieerzeugung
• EVU reine aufsichtsführende Tätigkeiten in Betrieben der Energieerzeugung
• Planung, Errichtung, Betriebsführung, Wartung und Instandhaltung von Energie-Infrastrukturanlagen.

Die Zahl der meldepflichtigen Arbeitsunfälle (inklusive tödlicher Unfälle) für die genannten Teilbranchen für die Jahre 2021 bis 2025 kann der Tabelle im Anhang entnommen werden. Als etablierte Kennzahl für branchenübergreifende und größenklassenübergreifende Vergleiche nutzt die BG ETEM die Zahl der meldepflichtigen Arbeitsunfälle pro 1 000 Vollarbeiter.

Die Unfallstatistik der BG ETEM ist nicht nach Stromerzeugungstechnologien gegliedert. Der Bundesregierung liegen darüber hinaus keine weiteren Erkenntnisse vor.

Arbeitsunfälle werden auf Grundlage von Unfallanzeigen nach § 193 Siebtes Buch Sozialgesetzbuch durch die jeweils zuständigen Träger der gesetzlichen Unfallversicherung erfasst. Für die Stromerzeugung sind je nach Unternehmen und Tätigkeit unterschiedliche Unfallversicherungsträger zuständig.

Die Unfallstatistik der BG ETEM ist nicht nach Betriebsstunden und Kilowattstunden gegliedert. Der Bundesregierung liegen darüber hinaus keine weiteren Erkenntnisse vor.

Arbeitsunfälle werden im Rahmen der gesetzlichen Unfallversicherung grundsätzlich unabhängig davon erfasst, ob sie bei der Errichtung, dem Betrieb, der Wartung und Instandhaltung oder dem Rückbau einer Anlage auftreten.

Für die Bewertung des Arbeitsunfallgeschehens werden im Bereich der gesetzlichen Unfallversicherung die etablierten Unfallkennzahlen der Unfallstatistik herangezogen. Hierzu gehören insbesondere die absolute Anzahl der meldepflichtigen Arbeitsunfälle, die Anzahl der tödlichen Arbeitsunfälle, die Unfallhäufigkeit bezogen auf Vollarbeiter beziehungsweise Versicherte sowie die Unfallhäufigkeit bezogen auf die geleisteten Arbeitsstunden.

Der Bundesregierung liegen hierzu keine Informationen vor.

Der Bundesregierung sind keine entsprechenden wissenschaftlichen Studien bekannt.

Aus Sicht der BG ETEM ist der Bereich der Stromerzeugung seit 2015 durch erhebliche technologische und organisatorische Veränderungen geprägt. Hierzu zählen insbesondere der Ausbau erneuerbarer Energien, der Rückbau von konventionellen Kraftwerken, der Netzausbau und die zunehmende Digitalisierung und Vernetzung von Anlagen sowie die fortschreitende Automatisierung und Fernüberwachung von Betriebs- und Instandhaltungsprozessen. Eine belastbare quantitative Aussage darüber, in welchem Umfang diese Entwicklungen die Zahl oder Schwere der Arbeitsunfälle beeinflusst haben, lässt sich aus den vorhandenen Unfallstatistiken jedoch nicht unmittelbar ableiten.

Sowohl für die Anlagenbetreiber als auch für externe Dienstleistungsunternehmen, die im Bereich der Stromerzeugung tätig sind, gilt, dass jeder einzelne Arbeitgeber für den Arbeitsschutz in seinem Unternehmen verantwortlich ist. Es gelten keine unterschiedlichen Arbeitsschutzvorschriften.

Ein Arbeitgeber ist auch dann für die Durchführung der Arbeitsschutzbestimmungen primär verantwortlich, wenn seine Beschäftigten außerhalb seines Betriebes, z. B. in Fremdbetrieben, tätig sind. Nach § 3 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) ist der (jeweilige) Arbeitgeber verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände zu treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen. Er hat die Maßnahmen auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen und erforderlichenfalls sich ändernden Gegebenheiten anzupassen. Dabei hat er eine Verbesserung von Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten anzustreben.

Beim Zusammenarbeiten mehrerer Arbeitgeber entstehen zusätzliche Koordinierungs- und Überwachungspflichten; sie sind allgemein in § 8 ArbSchG und in der Vorschrift 1 der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) geregelt. Nach § 8 Absatz 1 ArbSchG gilt: Werden Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber an einem Arbeitsplatz tätig, sind die (jeweiligen) Arbeitgeber verpflichtet, bei der Durchführung der Sicherheits- und Gesundheitsschutzbestimmungen zusammenzuarbeiten. Soweit dies für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit erforderlich ist, haben die Arbeitgeber je nach Art der Tätigkeiten insbesondere sich gegenseitig und ihre Beschäftigten über die mit den Arbeiten verbundenen Gefahren für Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten zu unterrichten und Maßnahmen zur Verhütung dieser Gefahren abzustimmen.

Zusätzlich ist der Arbeitgeber des Fremdbetriebs für die betriebsspezifischen Gefährdungen aus seiner Sphäre verantwortlich. Werden Beschäftigte eines Arbeitgebers im Betrieb eines anderen Arbeitgebers tätig (sog. Fremdarbeiter), so muss sich letzterer vergewissern, dass die Beschäftigten während ihrer Tätigkeit in seinem Betrieb angemessene Anweisungen erhalten haben (§ 8 Absatz 2 ArbSchG). D. h., der für den Betrieb verantwortliche Unternehmer hat festzustellen, ob die Personen tatsächlich angemessene Anweisungen hinsichtlich der Gefahren für Sicherheit und Gesundheit erhalten haben. Ein Vergewissern kann z. B. durch die Einsicht in die Dokumentation der Unterweisung oder durch gezieltes Nachfragen erfolgen.

Der Bundesregierung liegen keine Erkenntnisse hinsichtlich der Arbeitssicherheit im Bereich der Stromerzeugung im internationalen Vergleich, insbesondere im Vergleich zu den übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union, vor. Innerhalb der EU gelten die EU-Arbeitsschutzrichtlinien, die in den Mitgliedstaaten umgesetzt wurden und auch im Bereich der Stromversorgung ein vergleichbares Schutzniveau gewährleisten.

Aus dem Zuständigkeitsbereich der BG ETEM erfolgt eine kontinuierliche Weiterentwicklung der Präventionsarbeit entsprechend den sich verändernden technischen, organisatorischen und betrieblichen Rahmenbedingungen. Hierzu gehören insbesondere die Bereitstellung und Weiterentwicklung branchenspezifischer Informationen und Handlungshilfen, die Beratung der Mitgliedsunternehmen, die Überwachung der Umsetzung des Arbeitsschutzes sowie die Qualifizierung und Information der für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit verantwortlichen Personen. Für den Bereich der Stromversorgung bestehen unter anderem branchenspezifische Hilfestellungen zur Organisation des Arbeitsschutzes, zu Verantwortlichkeiten und Funktionsträgern sowie zu Verfahren für Durchführungserlaubnis und Arbeitsfreigabe bei Arbeiten an elektrischen Anlagen. Auch für den Einsatz von Fremdfirmen bestehen spezifische Präventionsansätze. Hierzu zählen insbesondere die Gestaltung der Schnittstellen zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer, die Abstimmung von Gefährdungsbeurteilungen und Schutzmaßnahmen sowie die Koordination mehrerer gleichzeitig tätiger Unternehmen.

Eine Weiterentwicklung bestehender Datengrundlagen zur Arbeitssicherheit wird fortlaufend geprüft. Zusätzliche technologiespezifische Meldepflichten sind derzeit nicht vorgesehen, auch um zusätzliche Bürokratie für Unternehmen zu vermeiden.