Ausbau der Breitbandversorgung in Thüringen
der Abgeordneten Katrin Göring-Eckardt, Tabea Rößner, Bärbel Höhn, Markus Tressel, Friedrich Ostendorff und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Der schnelle Zugang zum Internet mit einem Breitbandanschluss ist heute eine wesentliche Voraussetzung für wirtschaftlichen Erfolg und gesellschaftliche Teilhabe. Die Verfügbarkeit von schnellen Internetzugängen ist deshalb ein wesentlicher Standortfaktor sowohl für Unternehmen als auch für Bürgerinnen und Bürger. Bei der Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen bestehen große Unterschiede insbesondere zwischen städtischen und ländlichen Räumen. Während in innerstädtischen Gebieten meist eine gute Netzinfrastruktur vorhanden ist, ist dies auf dem Land nur selten der Fall. Dies bedeutet nicht nur einen Nachteil für die einzelnen Bürgerinnen und Bürger, die in ihren Regionen nicht den gleichen Zugang zu digitalen Informationen, Kommunikation und Dienstleistungen haben wie in den Städten, es bedeutet auch einen großen Nachteil für Kommunen, deren wirtschaftliche Entwicklung gebremst wird und in denen sich die Abwanderung verstärkt.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen8
Für wie viele Haushalte in Thüringen (in Prozent und absoluten Zahlen) ist nach Kenntnis der Bundesregierung ein Internetanschluss mit mindestens 1 Mbit/s, 2 Mbit/s, 6 Mbit/s, 16 Mbit/s, 30 Mbit/s oder 50 Mbit/s Downstream verfügbar?
Für wie viele Haushalte in Thüringen (in Prozent und in absoluten Zahlen) ist ein leitungsgebundener Breitbandanschluss von mindestens 1 Mbit/s, 2 Mbit/s, 6 Mbit/s, 16 Mbit/s, 30 Mbit/s und 50 Mbit/s Downstream verfügbar (bitte nach Landkreisen aufschlüsseln)?
Wie hoch ist für die genannten Geschwindigkeiten die prozentuale Durchschnittsversorgung im Bundesgebiet?
In welchen thüringischen Gemeinden ist keine leitungsgebundene Breitbandversorgung (0 bis 10 Prozent der Haushalte) mit festnetzbasierter Technologie von mindestens 2 Mbit/s, 6 Mbit/s und 16 Mbit/s Downstream verfügbar?
Welche thüringischen Gemeinden sind bereits flächendeckend mit festnetzbasierter Technologie von mindestens 16 Mbit/s, 30 Mbit/s und 50 Mbit/s Downstream versorgt?
Wie hoch (in Prozent) ist die flächenmäßige Abdeckung Thüringens durch ein drahtloses Internet auf LTE-Basis (bitte nach Landkreisen aufschlüsseln)?
Welcher Anteil des Bundesgebiets ist bereits durch LTE (Long Term Evolution) versorgt?
Wie viele Haushalte in Thüringen (in Prozent und in absoluten Zahlen) verfügen bereits über Breitbandzugang durch Glasfasertechnologie (FTTH) auch auf der letzten Meile (bitte nach Landkreisen aufschlüsseln)?
Wie hoch ist die prozentuale Durchschnittsversorgung im Bundesgebiet?
Wie viele thüringische Haushalte (in Prozent und in absoluten Zahlen) werden bis zum Jahr 2017 voraussichtlich Glasfaser-Internetanschlüsse (aufgeschlüsselt nach FTTH, FTTB und FTTC) nutzen können (bitte nach Landkreisen sowie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem Raum aufschlüsseln)?
In welcher Höhe sind die Fördermittel aus dem Bundeshaushalt für den Breitbandausbau in den Jahren 2011 bis 2014 durch das Bundesland Thüringen abgerufen worden, die im Rahmen verschiedener Fördertöpfe (GAK, GRW etc.) zur Verfügung gestellt werden?
Welche der Fördermittel in welcher Höhe sind (noch) nicht abgeflossen?