Ausbau der Breitbandversorgung in Bayern
der Abgeordneten Doris Wagner, Tabea Rößner, Bärbel Höhn, Markus Tressel, Friedrich Ostendorff, Claudia Roth (Augsburg), Matthias Gastel, Stephan Kühn (Dresden), Dr. Valerie Wilms und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Der schnelle Zugang zum Internet mit einem Breitbandanschluss ist heute eine wesentliche Voraussetzung für wirtschaftlichen Erfolg und gesellschaftliche Teilhabe. Die Verfügbarkeit von schnellen Internetzugängen ist deshalb ein wesentlicher Standortfaktor sowohl für Unternehmen als auch für Bürgerinnen und Bürger. Vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung und der Auseinanderentwicklung von städtischen und ländlichen Regionen kommt dem Breitbandausbau eine besondere Rolle zu. Während in innerstädtischen Gebieten meist eine gute Netzinfrastruktur vorhanden ist, ist dies auf dem Land nur selten der Fall. Dies bedeutet nicht nur einen Nachteil für die einzelnen Bürgerinnen und Bürger, die in ihren Regionen nicht den gleichen Zugang zu digitalen Informationen, Kommunikation und Dienstleistungen haben wie in Städten, es bedeutet auch einen großen Nachteil für Kommunen, deren wirtschaftliche Entwicklung gebremst wird und in denen sich die Abwanderung verstärkt. Der Breitbandausbau ist ein Schlüssel zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen7
Für wie viele Haushalte in Bayern (in Prozent und absoluten Zahlen) ist nach Kenntnis der Bundesregierung ein Internetanschluss mit mindestens 1 Megabit pro Sekunde (Mbit/s), 2 Mbit/s, 6 Mbit/s, 16 Mbit/s, 30 Mbit/s oder 50 Mbit/s im Downstream verfügbar?
Für wie viele Haushalte in Bayern (in Prozent und in absoluten Zahlen) ist ein leitungsgebundener Breitbandanschluss mit mindestens 1 Mbit/s, 2 Mbit/s, 6 Mbit/s, 16 Mbit/s, 30 Mbit/s und 50 Mbit/s im Downstream verfügbar (bitte nach Landkreisen aufschlüsseln)?
Wie hoch ist für die genannten Geschwindigkeiten die prozentuale Durchschnittsversorgung im Bundesgebiet?
In welchen bayerischen Gemeinden ist nach Kenntnis der Bundesregierung keine leitungsgebundene Breitbandversorgung (0 bis 10 Prozent der Haushalte) mit festnetzbasierter Technologie von mindestens 2 Mbit/s, 6 Mbit/s und 16 Mbit/s im Downstream verfügbar?
Welche bayerischen Gemeinden sind nach Kenntnis der Bundesregierung bereits flächendeckend mit festnetzbasierter Technologie von mindestens 16 Mbit/s, 30 Mbit/s und 50 Mbit/s im Downstream versorgt?
Wie hoch (in Prozent) ist nach Kenntnis der Bundesregierung die flächenmäßige Abdeckung Bayerns durch drahtloses Internet auf LTE-Basis (LTE – Long Term Evolution; bitte nach Landkreisen aufschlüsseln)?
Welcher Anteil des Bundesgebiets ist bereits durch LTE versorgt?
Wie viele Haushalte in Bayern (in Prozent und in absoluten Zahlen) verfügen nach Kenntnis der Bundesregierung bereits über Breitbandzugang durch Glasfasertechnologie auch auf der letzten Meile (FTTH; bitte nach Landkreisen aufschlüsseln)?
Wie hoch ist die prozentuale Durchschnittsversorgung im Bundesgebiet?
Wie viele bayerische Haushalte (in Prozent und in absoluten Zahlen) werden nach Kenntnis der Bundesregierung bis zum Jahr 2017 voraussichtlich Glasfaser-Internetanschlüsse (aufgeschlüsselt nach FTTH, FTTB und FTTC) nutzen können (bitte nach Landkreisen sowie nach städtischem, halbstädtischem und ländlichem Raum aufschlüsseln)?