Schutz für Löwen und Elefanten – 17. Konferenz des Washingtoner Artenschutzübereinkommens

[Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit vom 6. September 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 18/9593 18. Wahlperiode 08.09.2016 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Steffi Lemke, Annalena Baerbock, Matthias Gastel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 18/9455 – Schutz für Löwen und Elefanten – 17. Konferenz des Washingtoner Artenschutzübereinkommens V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Vom 24. September bis 5. Oktober 2016 findet in Johannesburg, Südafrika die 17. Vertragsstaatenkonferenz des Washingtoner Artenschutzübereinkommens (CITES) statt. Das Artenschutzübereinkommen reguliert den internationalen Handel mit wild lebenden Tier- und Pflanzenarten und trat bereits 1975 international in Kraft. Als verbindlich geltender internationaler Rechtsrahmen, kann CITES für viele Tier- und Pflanzenarten ein wichtiger Baustein zu ihrem Schutz sein. Allerdings muss man zur Kenntnis nehmen, dass es einen boomenden illegalen Handel mit wilden Tieren und Pflanzen gibt. In der Liste zur organisierten Kriminalität Interpols bestreitet der Wildtierhandel den vierten Platz nach Drogen-, Menschenhandel und Produktpiraterie mit einem Umsatz von ca. 19 Milliarden US-Dollar jährlich. Dennoch ist es wichtig, den Rechtsrahmen von CITES bestmöglich zu nutzen. Anträge für die Listung von Tier- und Pflanzenarten in den entsprechenden Anhängen des Übereinkommens werden auf den Vertragsstaaten gestellt und oft in langwierigen und schwierigen Verfahren abgestimmt. Letztendlich ist damit eine Listung auch immer eine politische Entscheidung der Vertragsstaaten. Umstritten ist z. B. der Umgang mit Elfenbein. Für die kommende Konferenz liegen zwei gegensätzliche Anträge zu einem Entscheidungsmechanismus für den zukünftigen Elfenbeinhandel vor. Während die große Mehrheit afrikanischer Staaten die Entwicklung eines Mechanismus zum legalen Verkauf von Elfenbein ablehnt und ein Ende des Elfenbeinhandels fordert, halten drei südafrikanische Staaten daran fest. Ein weiterer Antrag betrifft die afrikanischen Löwen. Neun afrikanische Staaten beantragen die Aufnahme sämtlicher Löwenbestände Afrikas in die höchste Schutzkategorie von CITES, Anhang I, um ein Verbot des kommerziellen Handels mit Löwenprodukten und eine strengere Regulierung der Ein- und Ausfuhr von Jagdtrophäen sicherzustellen. Die bedeutendsten Exportländer sind Südafrika, Tansania, Sambia, Simbabwe, Botswana und Namibia. Der Handel insbesondere mit Löwenknochen hat zugenommen und ist eine der größten Bedrohungen für wildlebende Löwen in Afrika, wie im Communiqué, der Konferenz Afrikanischer Statten von Mai 2016 festgehalten wurde. In Südafrika werden tausende Löwen auf Farmen gezüchtet. Viele Jungtiere dienen zunächst als Touristenattraktionen, bevor Trophäenjäger sie bei sogenannten Gatterjagden (canned hunting) töten. Immer mehr Löwenknochen werden als „Nebenprodukte“ dieser Jagdindustrie aus Südafrika in asiatische Länder exportiert, vor allem um dort in der Traditionellen Chinesischen Medizin (TCM) verwendet zu werden. Daher ist eine vorliegende Resolution zu strengeren Anforderungen an die Ausfuhr von Jagdtrophäen sehr relevant. Die Bundesregierung berät derzeit innerhalb der Europäischen Union über eine abgestimmte EU-Position für die vorliegenden Anträge bei der 17. CITES Vertragsstaatenkonferenz. 1. Unterstützt die Bundesregierung die Initiative der neun afrikanischen Staaten, die afrikanischen Löwenbestände in Anhang I zu listen? Falls nicht, warum nicht? Die Bundesregierung hat das Treffen aller 28 Arealstaaten des Löwen (30. und 31. Mai 2016, Entebbe, Uganda) unterstützt. Sie begrüßt, dass diese sich dort einvernehmlich auf ein Maßnahmenbündel verständigt haben, das sieben verschiedene Hauptgefährdungsfaktoren dieser Art adressiert. Vor allem die Arealstaaten des südlichen Afrikas lehnen allerdings unter Hinweis auf in ihren Staaten – im Gegensatz zum übrigen Afrika – zunehmende Löwenbestände einen strengeren Schutz ab. Im Rahmen der Abstimmungen innerhalb der Europäischen Gemeinschaft unterstützt Deutschland den Antrag auf Hochstufung sämtlicher Löwenpopulationen in Anhang I des Washingtoner Artenschutzübereinkommens (WA, CITES) nicht, weil die dafür einschlägigen Kriterien nicht erfüllt sind. Nach gegenwärtigem Stand der Beratungen ist das auch die Position der Europäischen Union für die Teilnahme an der 17. WA Vertragsstaatenkonferenz (VSK). Seit dem 5. Februar 2015 sind Einfuhren von Jagdtrophäen des Löwen in die Europäische Union genehmigungspflichtig. Genehmigungsvoraussetzung ist u. a. die legale Herkunft. Die Bundesregierung hat sich innerhalb der Union dafür eingesetzt, dass diese den in Frage 9 gestellten Antrag zur 17. WA VSK einreicht, mit dem eine Ausfuhrgenehmigungspflicht der Ursprungsstaaten für alle Jagdtrophäen, also auch den Löwen, eingeführt wird. 2. Wie steht die Bundesregierung zu dem Vorschlag, die Löwenbestände mancher Länder auf Anhang II zu belassen? Für welche Länder und auf welcher Grundlage wäre dies nach Ansicht der Bundesregierung ggf. begründbar? Im Rahmen der Abstimmungen innerhalb der Europäischen Gemeinschaft unterstützt Deutschland die Aufnahme der Löwenpopulationen in Anhang I, die die Kriterien der Resolution 9.24 erfüllen. In dieser Resolution werden die biologischen Kriterien Populationsgröße, Verbreitungsmuster und bisheriger bzw. zukünftig angenommener Bestandsrückgang definiert. Erst wenn mindestens eines dieser Kriterien eindeutig erfüllt ist, qualifiziert sich eine Art für die Aufnahme in diesen Anhang. Nach gegenwärtigem Stand der Beratungen ist das auch die Position der Europäischen Union für die Teilnahme an der 17. WA Vertragsstaatenkonferenz. Die Subpopulationen aus Botswana, Namibia, Südafrika und Simbabwe erfüllen nicht die Kriterien für eine Aufnahme in Anhang I. Bei den Löwenbeständen in Mosambik, Tansania und Sambia besteht noch Prüfungsbedarf. 3. Wie steht die Bundesregierung zum Antrag von zwölf afrikanischen Ländern und Sri Lankas, alle Elefantenpopulationen in Anhang I von CITES aufzunehmen und damit ein dauerhaftes, internationales Handelsverbot zu verhängen? Wird sie ihn innerhalb der EU und auf der CITES-Konferenz unterstützen? Wenn ja, warum? Wenn nein, warum nicht? In Bezug auf den afrikanischen Elefanten wird die Bundesregierung sich bei der 17. WA VSK vorrangig damit befassen, wie die Wilderei auf diese Tiere und der illegale Elfenbeinhandel deutlich reduziert werden könne. Die bestehenden Elfenbein-Aktionspläne haben bereits zu gewissen Verbesserungen geführt. Deutschland wird sich für eine verstärkte Kontrolle ihrer Umsetzung durch die betroffenen Parteien und notfalls auch für Handelssanktionen einsetzen. Die Bundesregierung bedauert, dass der Konferenz kein Paket von Vorschlägen vorgelegt worden ist, das von allen afrikanischen Arealstaaten gemeinsam mitgetragen wird. Vielmehr konkurriert der Antrag zur Aufnahme des afrikanischen Elefanten in Anhang I WA mit Anträgen zur Streichung von Handelsbeschränkungen für Elefantenpopulationen, die in Anhang II eingestuft sind. Die letzteren Anträge würden eine Wiederaufnahme des kommerziellen Elfenbeinhandels erlauben, darum werden diese von der Bundesregierung abgelehnt. Nach der jetzigen Rechtslage besteht bereits ein vollumfängliches Verbot des kommerziellen Handels mit Elfenbein. Eine Aufnahme aller Elefantenpopulationen in Anhang I könnte somit diese Rechtslage nicht weiter verschärfen. Die Änderung von Anhängen gilt immer nur so lange, bis keine weitere Änderung beantragt und beschlossen ist; jede Vertragspartei kann bei jeder VSK eine Änderung des Status von gelisteten Arten beantragen. Die Aufnahme von Arten in die Anhänge I oder II WA ist insoweit nie von unbegrenzter Dauer. Der Antrag von zwölf afrikanischen Ländern und Sri Lankas zur Aufnahme aller Populationen des afrikanischen Elefanten in Anhang I erfüllt nicht die dazu bestehenden Kriterien nach der Resolution 9.24. Eine Einstufung der afrikanischen Elefanten in Anhang I würde – wegen des bereits bestehenden vollständigen Handelsverbots – nicht nur keinen zusätzlichen Schutz bedeuten, sondern diesen ggf. sogar verringern. Alle Arealstaaten können bei einer neuen Listung in Anhang I einen nationalen Vorbehalt geltend machen und damit die Regelungen für ihr Land außer Kraft setzen. 4. Wie steht die Bundesregierung zu einer zukünftigen Wiederaufnahme des Elfenbeinhandels? Lehnt sie diese aufgrund der damit verbundenen Gefahren für Elefanten grundsätzlich ab oder unterstützt sie eine zukünftige Wiederaufnahme und wenn ja, unter welchen Voraussetzungen? a) Was ist aus Sicht der Bundesregierung unter einem „hinnehmbaren Maß“ an Wilderei zu verstehen? b) Unterstützt die Bunderegierung die Forderung der großen Mehrheit afrikanischer Staaten mit Elefantenbeständen, die Diskussion um einen Entscheidungsmechanismus für zukünftigen Elfenbeinhandel endgültig zu beenden? Die Fragen 4 bis 4b werden gemeinsam beantwortet. Die Bundesregierung ist der Auffassung, dass angesichts des exorbitanten Ausmaßes der Wilderei ein kommerzieller Handel mit Elfenbein nicht vertretbar ist. Sie spricht sich daher gegen jegliche Initiativen zur dessen Wiedereröffnung aus. Dem genannten Antrag einer Vielzahl afrikanischer Staaten, das Mandat der bei der 14. WA VSK zur Gestaltung des Elfenbeinhandels eingerichteten Arbeitsgruppe zu beenden, steht ein gegenteiliger Antrag Südafrikas, Namibias und Simbabwes gegenüber. Dieser schlägt einen konkreten Entscheidungsmechanismus zum Elfenbeinhandel vor. Die Bundesregierung lehnt die Wiederaufnahme des Elfenbeinhandels ab. Sie lehnt auch Beratungen über einen Handelsmechanismus ab. Dies dient auch dazu, keine falschen Signale für eine mögliche künftige Legalisierung des Elfenbeinhandels zu senden. 5. a) Aus welchen Herkunftsländern wurden die in der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Einfuhr von Jagdtrophäen“ (Bundestagsdrucksache 18/6317) angeführten 195 Löwentrophäen importiert (bitte separat nach Herkunftsländern und jeweils für die einzelnen Jahre von 2005 bis einschließlich 2016 auflisten)? In der unten beigefügten Tabelle werden die Einfuhren von Löwentrophäen aufgeführt. Ab dem 5. Februar 2015 besteht eine Genehmigungspflicht für Einfuhren von Trophäen u. a. des Löwen in die Union. Bei den in der Tabelle aufgeführten Einfuhren handelt es sich nicht immer um Trophäen als „ganze Tiere“, sondern entsprechend der angeführten Spalte Beschreibung um „Körperteile“, so dass die Gesamtzahl der einzelnen Teile nicht die Anzahl der erlegten Löwen oder Trophäen wiedergeben kann. Folgende Abkürzungen wurden in der Spalte „Beschreibung“ der folgenden Tabelle verwendet: TRO = Trophäe, SKI = Fell, SKU = Schädel, BON = Knochen, CLA = Krallen Einfuhrjahr Beschreibung Anzahl Ur.-Land Herkunft 2005 TRO 1 Botswana wild 2005 TRO 3 Namibia wild 2005 TRO 3 Simbabwe wild 2005 TRO 6 Südafrika wild 2005 BON 7 Südafrika Zucht 2005 TRO 7 Südafrika Zucht 2005 TRO 1 Südafrika Zucht 2005 TRO 2 Tansania wild 2006 TRO 1 Benin wild 2006 TRO 4 Simbabwe wild 2006 TRO 5 Südafrika wild 2006 TRO 8 Tansania wild 2007 TRO 1 Kamerun wild 2007 TRO 1 Namibia wild 2007 TRO 4 Südafrika wild 2007 TRO 15 Südafrika Zucht 2007 TRO 4 Tansania wild 2008 SKI 1 Namibia wild 2008 SKI 1 Südafrika wild 2008 BON 2 Südafrika Zucht 2008 TRO 15 Südafrika Zucht 2008 TRO 1 Südafrika wild 2008 TRO 3 Tansania wild 2009 TRO 1 Burkina Faso wild 2009 TRO 1 Namibia wild 2009 TRO 1 Namibia wild 2009 TRO 1 Sambia wild 2009 TRO 2 Simbabwe wild 2009 TRO 7 Südafrika Zucht 2009 TRO 1 Südafrika wild 2009 TRO 6 Tansania wild 2010 TRO 1 Kamerun wild 2010 TRO 1 Mosambik wild 2010 SKI 2 Namibia wild 2010 TRO 1 Sambia wild 2010 TRO 1 Simbabwe wild 2010 TRO 9 Südafrika Zucht 2010 TRO 3 Südafrika wild 2010 TRO 2 Tansania wild 2011 TRO 1 Namibia wild Einfuhrjahr Beschreibung Anzahl Ur.-Land Herkunft 2011 TRO 5 Sambia wild 2011 TRO 2 Simbabwe wild 2011 TRO 5 Südafrika wild 2011 TRO 2 Südafrika wild 2011 TRO 4 Südafrika Zucht 2011 CLA 18 Südafrika wild 2011 TRO 2 Tansania wild 2012 TRO 1 Kamerun wild 2012 TRO 2 Mosambik wild 2012 TRO 2 Namibia wild 2012 TRO 1 Sambia wild 2012 TRO 1 Simbabwe wild 2012 CLA 16 Südafrika wild 2012 TRO 5 Südafrika wild 2012 TRO 3 Südafrika Zucht 2012 TRO 3 Tansania wild 2013 TRO 1 Kamerun wild 2013 TRO 1 Mosambik wild 2013 TRO 1 Sambia wild 2013 TRO 1 Simbabwe wild 2013 TRO 1 Simbabwe wild 2013 TRO 11 Südafrika Zucht 2013 TRO 3 Südafrika wild 2014 TRO 1 Namibia wild 2014 TRO 1 Simbabwe wild 2014 TRO 3 Simbabwe wild 2014 TRO 3 Südafrika wild 2014 TRO 2 Tansania wild 2015 SKU 1 Simbabwe wild 2015 TRO 1 Südafrika wild Nach Inkrafttreten der Einfuhrgenehmigungspflicht eingeführte Trophäen 2015 TRO 10 Südafrika Zucht 2015 TRO 4 Südafrika wild 2015 TRO 1 Tansania wild 2016 SKU 1 Südafrika Zucht 2016 TRO 12 Südafrika Zucht 2016 TRO 2 Tansania wild b) Wie viele dieser Trophäen stammten von wildlebenden Löwen, und wie viele von Zuchtlöwen aus Gatterjagden? In der Tabelle werden auch die Trophäen aufgeführt, die nach Angaben des Ursprungslandes Südafrika von gezüchteten Löwen stammen. Dabei kann es sich um Löwen aus einer „Gatterjagd“ handeln, jedoch sind solche Angaben nicht in den Ausfuhrdokumenten enthalten und daher nicht bekannt. 6. Aus welchen Herkunftsländern stammen die in der Antwort auf die Kleine Anfrage „Einfuhr von Jagdtrophäen“ (Bundestagsdrucksache 18/6317) angeführten Jagdtrophäen von Elefanten, Leoparden, Geparden, Braunbären, Eisbären und Wölfen (bitte separat nach Tierart, Herkunftsländern und für die Jahre 2004 bis 2016 auflisten)? Elefanten Die Einfuhren von Trophäen des Elefanten ergeben sich aus der nachstehenden Tabelle. Die wesentlichen Einfuhren von Jagdtrophäen stammen aus Botsuana, Namibia, Simbabwe und Südafrika. Elefanten aus diesen Ländern sind in Anhang B der Verordnung (EG) Nr. 338/97 eingestuft. Seit dem 5. Februar 2015 besteht auch für Trophäen dieser Herkünfte eine Genehmigungspflicht für Einfuhren in die Union. Folgende Abkürzungen wurden in der Spalte „Beschreibung“ der folgenden Tabelle verwendet: BON = Knochen, EAR = Ohren, FOO = Füße, GAR = Bekleidung, GEN = Genitalien, HAI = Haarprodukte, LPL = große Lederprodukte, LPS = kleine Lederprodukte, SID = Hautflanken, SKI = Häute, SKP = Hautstücke, SKU = Schädel, TAI = Schwänze, TEE = Zähne, TRO = Trophäen, TUS = Stoßzähne Einfuhrjahr Beschreibung Anzahl Ur.-Land Einfuhrjahr Beschreibung Anzahl Ur.-Land 2004 TAI 1 Botsuana 2005 TRO 1 Tansania 2004 TUS 2 Botsuana 2006 EAR 6 Botsuana 2004 TAI 2 Kamerun 2006 TAI 2 Botsuana 2004 TUS 4 Kamerun 2006 SKP 4 Botsuana 2004 TUS 2 Mosambik 2006 TUS 5 Botsuana 2004 TUS 18 Namibia 2006 TUS 6 Kamerun 2004 FOO 4 Namibia 2006 TRO 1 Kamerun 2004 EAR 1 Namibia 2006 TRO 4 Namibia 2004 TAI 2 Namibia 2006 TAI 1 Namibia 2004 SKP 4 Namibia 2006 BON 1 Namibia 2004 TEE 2 Namibia 2006 TEE 2 Namibia 2004 TRO 2 Namibia 2006 TUS 8 Namibia 2004 EAR 11 Simbabwe 2006 FOO 2 Namibia 2004 FOO 13 Simbabwe 2006 SKP 9 Namibia 2004 SKP 54 Simbabwe 2006 TUS 37 Simbabwe 2004 LPS 16 Simbabwe 2006 FOO 12 Simbabwe 2004 TUS 20 Simbabwe 2006 TEE 12 Simbabwe 2004 BON 6 Simbabwe 2006 BON 1 Simbabwe 2004 TRO 2 Simbabwe 2006 SKU 1 Simbabwe 2004 TAI 8 Simbabwe 2006 TAI 1 Simbabwe 2004 TEE 4 Simbabwe 2006 TRO 7 Simbabwe 2004 TRO 1 Tansania 2006 SKP 9 Simbabwe 2004 TUS 2 Tansania 2006 EAR 9 Simbabwe 2005 TRO 1 Botsuana 2006 TUS 2 Südafrika 2005 TUS 10 Kamerun 2006 TRO 1 Südafrika 2005 TRO 2 Kamerun 2006 TUS 4 Tansania Einfuhrjahr Beschreibung Anzahl Ur.-Land Einfuhrjahr Beschreibung Anzahl Ur.-Land 2005 TAI 3 Kamerun 2006 TRO 1 Tansania 2005 TUS 28 Namibia 2007 SKI 4 Botsuana 2005 SKP 29 Namibia 2007 TUS 8 Botsuana 2005 TRO 3 Namibia 2007 TRO 1 Botsuana 2005 GEN 1 Namibia 2007 FOO 8 Botsuana 2005 FOO 5 Namibia 2007 EAR 4 Botsuana 2005 TAI 3 Namibia 2007 TUS 8 Kamerun 2005 BON 1 Namibia 2007 SKP 13 Namibia 2005 EAR 3 Namibia 2007 TUS 12 Namibia 2005 SKU 1 Namibia 2007 EAR 1 Namibia 2005 TRO 10 Simbabwe 2007 FOO 4 Namibia 2005 SKP 13 Simbabwe 2007 TAI 3 Namibia 2005 FOO 12 Simbabwe 2007 TUS 18 Simbabwe 2005 TUS 50 Simbabwe 2007 SKP 10 Simbabwe 2005 BON 1 Simbabwe 2007 TRO 8 Simbabwe 2005 TAI 3 Simbabwe 2007 TRO 1 Südafrika 2005 EAR 2 Simbabwe 2007 TRO 1 Tansania 2005 TEE 6 Südafrika 2007 TUS 2 Tansania 2005 TAI 1 Südafrika 2008 TUS 2 Botsuana 2005 TUS 2 Tansania 2008 EAR 2 Botsuana 2008 FOO 4 Botsuana 2009 SKP 1 Südafrika 2008 TAI 1 Kamerun 2009 TUS 10 Tansania 2008 TUS 6 Kamerun 2009 SKI 2 Tansania 2008 TRO 2 Kamerun 2009 TAI 1 Tansania 2008 SKP 21 Namibia 2009 TRO 6 Tansania 2008 TUS 14 Namibia 2010 FOO 1 Botsuana 2008 EAR 11 Namibia 2010 TRO 1 Botsuana 2008 SKU 1 Namibia 2010 SKU 1 Botsuana 2008 BON 2 Namibia 2010 TUS 8 Botsuana 2008 TAI 2 Namibia 2010 TAI 2 Botsuana 2008 TUS 32 Simbabwe 2010 SKP 2 Botsuana 2008 SID 10 Simbabwe 2010 EAR 2 Botsuana 2008 FOO 15 Simbabwe 2010 TEE 2 Botsuana 2008 TRO 5 Simbabwe 2010 TAI 2 Kamerun 2008 TEE 4 Simbabwe 2010 TUS 8 Kamerun 2008 LPL 2 Simbabwe 2010 TRO 2 Kamerun 2008 SKU 1 Simbabwe 2010 TUS 2 Mosambik 2008 EAR 5 Simbabwe 2010 TRO 1 Mosambik 2008 BON 1 Simbabwe 2010 SKP 31 Namibia 2008 TAI 9 Simbabwe 2010 TUS 14 Namibia 2008 SKP 1 Simbabwe 2010 EAR 10 Namibia Einfuhrjahr Beschreibung Anzahl Ur.-Land Einfuhrjahr Beschreibung Anzahl Ur.-Land 2008 TUS 2 Südafrika 2010 FOO 12 Namibia 2008 TUS 2 Tansania 2010 TAI 5 Namibia 2009 TUS 12 Botsuana 2010 BON 8 Namibia 2009 TAI 3 Botsuana 2010 HAI 2 Namibia 2009 SKP 3 Botsuana 2010 SKI 3 Namibia 2009 TRO Kamerun 2010 TUS 2 Sambia 2009 TUS 2 Kamerun 2010 TUS 25 Simbabwe 2009 TUS 2 Mosambik 2010 SKP 12 Simbabwe 2009 TUS 12 Namibia 2010 FOO 9 Simbabwe 2009 SKP 11 Namibia 2010 SKU 1 Simbabwe 2009 FOO 4 Namibia 2010 EAR 8 Simbabwe 2009 EAR 2 Namibia 2010 HAI 2 Simbabwe 2009 TAI 3 Namibia 2010 TAI 6 Simbabwe 2009 TRO 2 Namibia 2010 SKI 3 Simbabwe 2009 TUS 2 Sambia 2010 TEE 4 Simbabwe 2009 FOO 11 Simbabwe 2010 TUS 2 Südafrika 2009 TAI 10 Simbabwe 2010 TUS 2 Tansania 2009 SKP 33 Simbabwe 2010 TRO 1 Tansania 2009 TUS 34 Simbabwe 2011 EAR 1 Botsuana 2009 SKU 1 Simbabwe 2011 SKP 1 Botsuana 2009 TEE 5 Simbabwe 2011 TAI 1 Botsuana 2009 TRO 1 Simbabwe 2011 TUS 4 Botsuana 2009 SKI 1 Simbabwe 2011 TUS 13 Namibia 2009 LPS 3 Simbabwe 2011 SKP 22 Namibia 2009 EAR 5 Simbabwe 2011 EAR 6 Namibia 2009 HAI 2 Simbabwe 2011 LPL 1 Namibia 2009 TAI 3 Südafrika 2011 FOO 4 Namibia 2009 TUS 8 Südafrika 2011 TEE 2 Namibia 2009 EAR 4 Südafrika 2011 TAI 5 Namibia 2009 SKI 1 Südafrika 2011 FOO 13 Simbabwe 2009 FOO 4 Südafrika 2011 SKP 32 Simbabwe 2011 TUS 18 Simbabwe 2013 TEE 1 Botsuana 2011 TAI 16 Simbabwe 2013 GAR 2 Botsuana 2011 TEE 17 Simbabwe 2013 LPS 4 Botsuana 2011 HAI 3 Simbabwe 2013 FOO 2 Botsuana 2011 BON 6 Simbabwe 2013 TAI 1 Botsuana 2011 TRO 2 Simbabwe 2013 SKP 5 Botsuana 2011 SKU 1 Simbabwe 2013 HAI 2 Botsuana 2011 EAR 8 Simbabwe 2013 TUS 4 Botsuana 2011 TUS 10 Südafrika 2013 TRO 2 Mosambik 2011 FOO 10 Südafrika 2013 TUS 4 Mosambik Einfuhrjahr Beschreibung Anzahl Ur.-Land Einfuhrjahr Beschreibung Anzahl Ur.-Land 2011 SKP 13 Südafrika 2013 TUS 8 Namibia 2011 EAR 2 Südafrika 2013 TRO 1 Namibia 2011 LPL 1 Südafrika 2013 FOO 4 Namibia 2011 SKI 1 Südafrika 2013 EAR 19 Simbabwe 2011 TAI 3 Südafrika 2013 FOO 28 Simbabwe 2011 TRO 4 Tansania 2013 TUS 36 Simbabwe 2011 TUS 6 Tansania 2013 TEE 18 Simbabwe 2012 EAR 10 Botsuana 2013 TAI 15 Simbabwe 2012 LPS 13 Botsuana 2013 SKP 33 Simbabwe 2012 TUS 18 Botsuana 2013 LPS 10 Simbabwe 2012 FOO 12 Botsuana 2013 SKI 9 Simbabwe 2012 SKP 2 Botsuana 2013 BON 2 Simbabwe 2012 TAI 5 Botsuana 2013 GAR 2 Simbabwe 2012 BON 1 Botsuana 2013 SKU 2 Simbabwe 2012 TUS 2 Kamerun 2013 FOO 10 Südafrika 2012 TRO 2 Kamerun 2013 SKP 4 Südafrika 2012 TRO 3 Mosambik 2013 TUS 6 Südafrika 2012 TUS 8 Mosambik 2013 SKI 1 Südafrika 2012 SKP 42 Namibia 2013 TAI 1 Südafrika 2012 LPL 13 Namibia 2013 TEE 1 Südafrika 2012 HAI 10 Namibia 2013 SKI 1 Tansania 2012 FOO 15 Namibia 2014 TUS 6 Botsuana 2012 TUS 16 Namibia 2014 TEE 4 Botsuana 2012 TAI 5 Namibia 2014 SKP 1 Botsuana 2012 EAR 9 Namibia 2014 TAI 1 Botsuana 2012 LPS 12 Simbabwe 2014 LPS 3 Botsuana 2012 TUS 30 Simbabwe 2014 TUS 12 Mosambik 2012 SKP 16 Simbabwe 2014 TAI 1 Mosambik 2012 FOO 6 Simbabwe 2014 EAR 2 Mosambik 2012 TAI 7 Simbabwe 2014 SKP 6 Mosambik 2012 BON 2 Simbabwe 2014 TRO 6 Mosambik 2012 SKU 1 Simbabwe 2014 TUS 18 Namibia 2012 TEE 4 Simbabwe 2014 SKP 13 Namibia 2012 LPL 5 Simbabwe 2014 FOO 10 Namibia 2012 SKI 7 Simbabwe 2014 TAI 5 Namibia 2012 EAR 9 Simbabwe 2014 EAR 5 Namibia 2012 TUS 2 Südafrika 2014 SKU 3 Namibia 2012 SKP 9 Südafrika 2014 BON 2 Namibia 2012 SKU 1 Südafrika 2014 SKI 1 Namibia 2012 TAI 1 Südafrika 2014 LPS 1 Namibia 2012 TRO 3 Tansania 2014 TUS 16 Simbabwe 2012 TUS 4 Tansania 2014 SKP 11 Simbabwe Einfuhrjahr Beschreibung Anzahl Ur.-Land 2014 LPS 11 Simbabwe 2014 SKU 1 Simbabwe 2014 SKI 1 Simbabwe 2014 EAR 4 Simbabwe 2014 FOO 8 Simbabwe 2014 TEE 2 Simbabwe 2014 TAI 4 Simbabwe 2014 TRO 1 Südafrika 2014 TUS 2 Südafrika 2015 EAR 2 Namibia 2015 EAR 2 Namibia 2015 BON 2 Namibia 2015 FOO 4 Namibia 2015 SKU 1 Namibia 2015 TUS 2 Namibia 2015 SKP 7 Namibia 2015 TAI 1 Namibia 2015 TAI 1 Simbabwe 2015 SKP 6 Simbabwe 2015 LPS 8 Simbabwe 2015 TUS 2 Simbabwe 2015 TUS 2 Mosambik 2015 TRO 2 Namibia 2015 TUS 9 Namibia 2015 SKP 4 Namibia 2015 TUS 47 Simbabwe 2015 TRO 23 Simbabwe 2015 SKP 5 Simbabwe 2015 TEE 2 Simbabwe 2016 TUS 10 Namibia 2016 TRO 4 Namibia 2016 TUS 30 Simbabwe 2016 TRO 10 Simbabwe 2016 EAR 2 Simbabwe 2016 TAI 2 Simbabwe 2016 TRO 3 Südafrika 2016 TUS 6 Südafrika 2016 TAI 1 Südafrika Leoparden Die Einfuhren von Trophäen des Leoparden ergeben sich aus der nachstehenden Tabelle. Die Ausfuhr-Quoten der Ursprungsländer zur Art Leopard wurden mit der WA Resolution Conf. 10.14 (rev. CoP 16) festgelegt. Die Einfuhren stammen überwiegend aus Namibia, das über eine jährliche Ausfuhrquote von 250 Jagdtrophäen verfügt. Folgende Abkürzungen wurden in der Spalte „Beschreibung“ der folgenden Tabelle verwendet: TRO = Trophäe, SKI = Fell, SKP = Fellteile, SKU = Schädel Einfuhrjahr Beschreibung Anzahl Ur.-Land Einfuhrjahr Beschreibung Anzahl Ur.-Land 2004 SKI 1 Namibia 2004 TRO 7 Simbabwe 2004 TRO 34 Namibia 2004 TRO 1 Südafrika 2004 TRO 1 Sambia 2004 TRO 12 Tansania 2005 TRO 1 Äthiopien 2012 TRO 18 Namibia 2005 TRO 4 Botswana 2012 SKU 1 Namibia 2005 TRO 31 Namibia 2012 TRO 4 Sambia 2005 TRO 7 Simbabwe 2012 SKU 1 Simbabwe 2005 TRO 5 Tansania 2012 SKI 1 Simbabwe 2006 TRO 1 Botswana 2012 TRO 8 Simbabwe 2006 TRO 1 Mosambik 2012 TRO 3 Südafrika 2006 TRO 34 Namibia 2012 TRO 7 Tansania 2006 TRO 11 Simbabwe 2013 TRO 1 Äthiopien 2006 TRO 1 Südafrika 2013 TRO 1 Botswana 2006 TRO 8 Tansania 2013 TRO 1 Mosambik 2007 TRO 1 Mosambik 2013 TRO 16 Namibia 2007 TRO 29 Namibia 2013 TRO 2 Sambia 2007 TRO 3 Simbabwe 2013 TRO 8 Simbabwe 2007 TRO 6 Tansania 2013 TRO 2 Südafrika 2008 TRO 27 Namibia 2013 TRO 4 Tansania 2008 TRO 2 Sambia 2013 TRO 1 Zentralafrik. Rep. 2008 TRO 4 Simbabwe 2014 TRO 5 Mosambik 2008 TRO 5 Tansania 2014 TRO 19 Namibia 2009 SKP 2 Mosambik 2014 TRO 4 Simbabwe 2009 SKI 1 Namibia 2014 TRO 1 Südafrika 2009 TRO 42 Namibia 2014 TRO 7 Tansania 2009 TRO 3 Sambia 2015 TRO 2 Mosambik 2009 TRO 5 Simbabwe 2015 TRO 15 Namibia 2009 TRO 10 Tansania 2015 TRO 2 Simbabwe 2009 TRO 1 Zentralafrik. Rep. 2015 TRO 2 Südafrika 2010 TRO 1 Botswana 2015 TRO 5 Tansania Einfuhrjahr Beschreibung Anzahl Ur.-Land Einfuhrjahr Beschreibung Anzahl Ur.-Land 2010 TRO 1 Mosambik 2015 TRO 3 Zentralafrik. Rep. 2010 SKI 1 Namibia 2016 TRO 8 Namibia 2010 TRO 17 Namibia 2016 TRO 4 Simbabwe 2010 TRO 1 Sambia 2016 SKU 1 Südafrika 2010 TRO 4 Simbabwe 2016 TRO 1 Südafrika 2010 SKI 1 Simbabwe 2016 TRO 6 Tansania 2010 SKU 1 Simbabwe 2016 TRO 1 Zentralafrik. Rep. 2010 TRO 4 Tansania 2011 TRO 1 Namibia 2011 TRO 6 Sambia 2011 TRO 8 Simbabwe 2011 TRO 2 Südafrika 2011 TRO 8 Tansania 2011 TRO 1 Uganda 2012 TRO 5 Mosambik Die Europäische Union hat zur 17. VSK WA einen Vorschlag eingereicht, um zu prüfen, ob die bei der letzten VSK aktualisierten Quoten erneut angepasst werden müssen, um die freilebenden Bestände in der Natur nicht zu beeinträchtigen. Geparden Die Einfuhren von Trophäen des Geparden ergeben sich aus der nachstehenden Tabelle. Die jährlichen Ausfuhrquoten für lebende Exemplare und Jagdtrophäen wurden durch die CITES VSK wie folgt festgesetzt: Botsuana: 5; Namibia:150; Simbabwe: 50. Folgende Abkürzungen wurden in der Spalte „Beschreibung“ der folgenden Tabelle verwendet: TRO = Trophäe, SKI = Fell, SKU = Schädel Einfuhrjahr Beschreibung Anzahl Ur.-Land 2004 TRO 19 Namibia 2005 TRO 29 Namibia 2005 SKU 1 Namibia 2005 SKI 3 Namibia 2006 TRO 36 Namibia 2007 TRO 33 Namibia 2008 SKI 3 Namibia 2008 TRO 42 Namibia 2009 TRO 33 Namibia 2010 TRO 5 Namibia 2011 TRO 6 Namibia 2011 SKI 1 Namibia 2011 TRO 1 Simbabwe 2012 TRO 12 Namibia 2013 TRO 13 Namibia 2014 TRO 17 Namibia 2015 TRO 6 Namibia 2016 TRO 11 Namibia Braunbär Die Einfuhren von Trophäen des Braunbären ergeben sich aus der nachstehenden Tabelle. Für das Ursprungsland Kanada sind die Populationen, aus denen die Exemplare stammten, mit angegeben, da Einfuhren nicht aus allen Populationen Kanadas genehmigt werden. Folgende Abkürzungen wurden in der Spalte „Beschreibung“ der folgenden Tabelle verwendet: TRO = Trophäe, SKI = Fell, SKU = Schädel Einfuhrjahr Beschreibung Anzahl Ur.-Land 2004 TRO 20 Rumänien 2004 TRO 32 Russland 2004 TRO 6 USA Einfuhrjahr Beschreibung Anzahl Ur.-Land Einfuhrjahr Beschreibung Anzahl Ur.-Land 2005 TRO 3 Kroatien 2011 TRO 8 Kroatien 2005 TRO 1 Rumänien 2011 TRO 38 Russland 2005 SKU 2 Russland 2011 SKU 1 Russland 2005 SKI 3 Russland 2011 TRO 2 USA 2005 TRO 26 Russland 2012 TRO 1 Kanada Population Yukon 2005 TRO 1 USA 2012 TRO 20 Russland 2006 TRO 4 Kanada Population Yukon 2012 TRO 6 USA 2006 TRO 2 Kroatien 2012 SKU 1 USA 2006 TRO 10 Rumänien 2013 TRO 1 Kanada 2006 TRO 26 Russland 2013 TRO 2 Kroatien 2006 SKI 2 Russland 2013 TRO 27 Russland 2006 TRO 3 USA 2013 TRO 4 USA 2006 SKI 1 USA 2014 TRO 1 Kanada, Population North-West- Territories 2007 TRO 1 Kanada Population Yukon 2014 TRO 25 Russland 2007 TRO 3 Kroatien 2014 TRO 2 USA 2007 TRO 1 Rumänien 2015 TRO 9 Russland 2007 SKI 1 Russland 2015 TRO 8 USA 2007 TRO 22 Russland 2016 TRO 13 Russland 2007 TRO 2 USA 2016 SKI 1 Russland 2008 TRO 40 Russland 2016 TRO 3 USA 2008 TRO 4 USA 2009 TRO 3 Kroatien 2009 TRO 39 Russland 2009 TRO 1 USA 2010 TRO 1 Kanada Population Yukon 2010 TRO 1 Kroatien 2010 TRO 17 Russland 2010 SKI 2 USA 2010 TRO 4 USA 2011 TRO 1 Kanada Population Yukon Eisbär Die Einfuhren von Trophäen des Eisbären ergeben sich aus der nachstehenden Tabelle. Seit dem 5. Februar 2015 besteht eine Einfuhrgenehmigungspflicht. Die betroffenen kanadischen Populationen werden angegeben, da Einfuhren nicht aus allen kanadischen Populationen genehmigt werden. Folgende Abkürzungen wurden in der Spalte „Beschreibung“ der folgenden Tabelle verwendet: TRO = Trophäe, SKI = Fell, BON = Knochen Einfuhrjahr Beschreibung Anzahl Ur.-Land 2004 TRO 2 Kanada 2005 TRO 1 Kanada 2008 SKI 1 Kanada 2008 TRO 1 Kanada 2008 BON 273 (1 Skelett Kanada 2009 TRO 4 Kanada 2010 TRO 3 Kanada 2011 TRO 1 Kanada 2012 TRO 1 Kanada, Population Gulf of Boothia 2012 TRO 1 Kanada, Population Lancaster Sound Nunavut 2013 TRO 1 Kanada, Population Foxe Basin 2014 TRO 1 Kanada, Population Lancaster Sound Nunavut Inkraftreten der Einfuhrgenehmigungspflicht 2015 TRO 1 Kanada, Population Foxe Basin 2015 TRO 1 Kanada, Population Lancaster Sound Nunavut Wölfe Die Einfuhren von Trophäen des Wolfs ergeben sich aus der nachstehenden Tabelle. Folgende Abkürzungen wurden in der Spalte „Beschreibung“ der folgenden Tabelle verwendet: TRO = Trophäe, SKI = Fell, SKU = Schädel Einfuhrjahr Beschreibung Anzahl Ur.-Land Einfuhrjahr Beschreibung Anzahl Ur.-Land 2004 TRO 1 Bulgarien 2011 TRO 7 Kanada 2004 TRO 6 Kanada 2011 TRO 1 Kasachstan 2004 SKI 3 Kanada 2011 SKI 1 Russland 2004 SKI 1 Kasachstan 2011 TRO 5 Russland 2004 SKI 1 Litauen 2011 SKU 2 Russland 2004 TRO 1 Mongolei 2011 TRO 1 USA 2004 TRO 2 Rumänien 2012 TRO 4 Kanada 2004 TRO 6 Russland 2012 SKI 2 Kanada 2005 TRO 10 Kanada 2012 TRO 1 Kasachstan 2005 SKU 1 Kanada 2012 TRO 3 Russland 2005 SKI 5 Kanada 2012 SKI 1 Russland 2005 TRO 11 Russland 2012 TRO 1 USA 2005 SKI 1 Russland 2013 TRO 5 Kanada 2005 TRO 1 USA 2013 SKI 1 Kanada 2006 TRO 1 Bulgarien 2013 SKU 1 Kanada 2006 SKI 1 Kanada 2013 TRO 1 Russland 2006 TRO 6 Kanada 2014 TRO 7 Kanada 2006 TRO 1 Rumänien 2014 TRO 1 Kasachstan 2006 TRO 4 Russland 2014 TRO 1 Russland 2007 SKI 1 Kanada 2014 TRO 1 USA 2007 SKU 1 Kanada 2015 SKI 1 Kanada 2007 TRO 5 Kanada 2015 TRO 3 Kanada 2007 TRO 2 Mongolei 2015 SKU 1 Russland 2007 TRO 4 Russland 2015 SKI 1 Russland 2008 SKI 3 Kanada 2015 TRO 3 USA 2008 TRO 9 Kanada 2016 TRO 3 Kanada 2008 SKI 1 Mongolei 2016 SKU 1 Kanada 2008 TRO 8 Russland 2016 TRO 1 Kasachstan 2009 TRO 2 Kanada 2016 SKI 3 Russland 2009 SKI 5 Kanada 2016 TRO 4 Russland 2009 TRO 2 Russland 2009 TRO 2 USA 2010 TRO 7 Kanada 2010 TRO 3 USA 7. Teilt die Bundesregierung die Sorge führender Experten und vieler Herkunftsländer, dass der boomende Handel mit Löwenknochen, als Ersatz für Tigerprodukte, eine Bedrohung für wildlebende Löwen darstellt? Falls nein, warum nicht? a) Was unternimmt die Bundesregierung angesichts der im September 2016 beginnenden 17. CITES-Vertragsstaatenkonferenz, um den Handel mit Löwenknochen und anderen -produkten auf internationaler Ebene zu verbieten bzw. zu reduzieren? b) Welche konkreten Schritte will die Bundesregierung ergreifen, um der zunehmenden Bedrohung wildlebender Löwen durch den Handel mit Löwenknochen – insbesondere aus der südafrikanischen Zucht- und Jagdindustrie – entgegenzutreten? Die Fragen 7 bis 7b werden gemeinsam beantwortet. Die Bundesregierung sieht die Ursprungsstaaten in der Verantwortung, eine Jagd und Ausfuhr von Trophäen nur zuzulassen, wenn diese für die wildlebenden Bestände unbedenklich und legal bleiben. In dem Communiqué der in der Antwort zu Frage 1 erwähnten Zusammenkunft der Arealstaaten des Löwen haben diese den zunehmenden Handel mit Löwenknochen als eine der sieben Hauptgefährdungsfaktoren dieser Art bezeichnet. Sie möchten, dass eine Untersuchung zum legalen und illegalen Handel von freilebenden Löwen, einschließlich Löwenknochen durchgeführt wird. Die Bundesregierung hat Hinweise darauf, dass die afrikanischen Arealstaaten die Schlussfolgerungen aus dem gemeinsamen Communiqué in die Beratungen zur 17. WA VSK einbringen, soweit diese eine Relevanz zum internationalen Handel mit dem Löwen oder Löwenknochen haben. Die Bundesregierung wird sich mit den Ergebnissen einer solchen Untersuchung intensiv auseinandersetzen und die afrikanischen Staaten darin unterstützen zu einem möglichst breiten Konsens bei der Bekämpfung der Wilderei zu erzielen. 8. Inwiefern und auf Grundlage welcher Informationen setzen die EU und Deutschland derzeit die Anforderung der Richtlinie der Wissenschaftlichen Prüfgruppe der EU um, wonach die Einfuhr von Jagdtrophäen streng geschützter Arten nur dann genehmigungsfähig ist, wenn diese einen „nachweislichen und greifbaren“ Beitrag zum Erhalt der betroffenen Art leistet? Das Bundesamt für Naturschutz trifft im Rahmen von Einfuhrverfahren bei Jagdtrophäen Entscheidungen, die auf Empfehlungen der Wissenschaftlichen Prüfgruppe (Scientific Review Group -SRG-) nach Artikel 17 der Verordnung (EG) Nr. 338/97 beruhen. Die durch die SRG festgelegten Leitlinien berücksichtigen insbesondere die Frage, ob Jagdtrophäen von Arten des Anhang A die Voraussetzung des Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe a) ii) Verordnung (EG) Nr. 338/97 erfüllen; die aufgeführten Kriterien stellen damit bei den Einzelentscheidungen sicher, dass die Einfuhr zu Zwecken erfolgt, die dem Überleben der betreffenden Art nicht abträglich sind. Die Einfuhr der Jagdtrophäen streng geschützter Arten ist ferner nur dann genehmigungsfähig, wenn diese einen signifikanten und greifbaren Beitrag zum Erhalt der betroffenen Art leisten. Ob und wie die Jagd einen Beitrag zum Artenschutz leistet, wird nach den Umständen des jeweiligen Einzelfalls und auf der Grundlage aktuell zur Verfügung stehender Informationen und Stellungnahmen der SRG berücksichtigt. Der von der Europäischen Union auf Initiative Deutschlands zur Beratung bei der 17. VSK WA eingebrachte Resolutionsentwurf zu Jagdtrophäen empfiehlt, dass Jagdaktivitäten für „Anhang I-Arten“ einen greifbaren Beitrag zum Erhalt der betroffenen Art leisten sollten. Wenn dieser Antrag sich durchsetzt, würde sich der internationale Standard für die Einfuhr von Jagdtrophäen dem europäischen Standard deutlich annähern. 9. Setzt sich die Bundesregierung dafür ein, dass die Forderungen nach einer Genehmigungspflicht und verbindliche Prüfkriterien, die in der für die 17. Vertragsstaatenkonferenz eingebrachten Resolution zu strengeren Anforderungen an die Ausfuhr von Jagdtrophäen stehen, auch im EU Artenschutzrecht umgesetzt werden? Der Antrag der Europäischen Union für die 17. WA VSK zu Jagdtrophäen geht auf deutsche Initiative zurück, wie auch ähnliche Initiativen zur letzten VSK und wie auch die Etablierung von Einfuhrvorschriften auf europäischer Ebene für Jagdtrophäen für bestimmte Arten des Anhangs B der EG-VO 338/97. Wenn die genannte Initiative bei der Vertragsstaatenkonferenz erfolgreich ist, wofür die Bundesregierung weiterhin wirbt, wird sie sich auch für deren Umsetzung im Gemeinschaftsrecht einsetzen. 10. Hat die Bundesregierung Kenntnis darüber, bis wann und wie konkret die EU die gezielte Überwachung der Durchführung der EU-Vorschrift für die Einfuhr von Jagdtrophäen in die EU umsetzen will, entsprechend dem EU- Aktionsplan gegen illegalen Wildtierhandel und der erneuten Bekräftigung dieser Forderung durch den Umweltrat am 20. Juni 2016? Welche Konsequenzen zieht die Bundesregierung auf nationaler Ebene aus dieser Aufforderung? Die Bundesregierung hat in den Schlussfolgerungen des Umweltrats vom 20. Juni 2016 zum Europäischen Aktionsplan der EU zur Bekämpfung des illegalen Artenhandels die Aufforderung an die Mitgliedstaaten unterstützt, sicherzustellen, dass die eingeführten Trophäen im Einklang mit den einschlägigen EU- Rechtsvorschriften von legaler und nachhaltiger Herkunft sind und der Stellungnahme der Wissenschaftlichen Prüfungsgruppe Rechnung getragen wird. Die Europäische Kommission hat sich in dem Aktionsplan vorgenommen, eine gezielte Überwachung dieser Vorschriften vorzunehmen und dazu den Zeitrahmen „Unbegrenzt, mit einem ersten wichtigen Meilenstein Ende 2016“ genannt. Weitere Informationen zu Zeitpunkt sowie Art und Weise der Überwachung liegen der Bundesregierung nicht vor. Die Genehmigungspraxis in Deutschland zur Einfuhr von Jagdtrophäen entspricht den europäischen Vorgaben. Insoweit sind für Deutschland keine besonderen Konsequenzen zu ziehen. 11. Wie lange werden die Ermittlungen zu den am 20. Mai 2016 am Flughafen Berlin-Schönefeld beschlagnahmten 625 Kilogramm illegalen Elfenbeins voraussichtlich dauern? Es handelt sich um ein Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Cottbus. Der Bundesregierung ist es nicht möglich, Angaben zur voraussichtlichen Dauer des Verfahrens zu machen. Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121 Saarbrücken, www.satzweiss.com Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, 71296 Heimsheim, www.printsystem.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de ISSN 0722-8333]