Baumaßnahmen an der Elbe
der Abgeordneten Steffi Lemke, Dr. Valerie Wilms, Stephan Kühn (Dresden), Peter Meiwald, Matthias Gastel, Tabea Rößner, Markus Tressel und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vorbemerkung
Am Elbekilometer 242 werden seit geraumer Zeit Baumaßnahmen durchgeführt. Buhnen wurden komplett zurückgebaut und von Grund auf neu errichtet. Das Gebiet ist Teil des UNESCO-Biosphärenreservats Mittelelbe und steht unter dem Schutz von NATURA 2000. Hinzu kommt, dass die Elbe in diesem Bereich auf einer Länge von 43 Flusskilometern das UNESCO-Welterbe Dessau-Wörlitzer Gartenreich durchströmt. In dessen Kerngebiet, dem Wörlitzer Park, sank der Wasserstand um über 50 cm schon im zweiten Jahr in Folge und beeinträchtigte dessen touristische Nutzung.
Wir fragen die Bundesregierung:
Fragen10
Woraus ergab sich die Notwendigkeit, 13 ursprünglich gepflasterte Buhnen am Elbkilometer 242 komplett abzutragen, um diese wieder neu als geschotterte Buhnen aufzubauen? Gab es auf diesem Abschnitt eine Einschränkung bzw. Fehlstellen in der Fahrrinnentiefe?
Wie hoch waren die Kosten pro Buhne?
Wurde ein Planfeststellungsverfahren unter Beteiligung der Öffentlichkeit durchgeführt, und wenn nein, warum nicht? Nach welchem Planfeststellungsbeschluss oder sonstigen Genehmigungen wurde gebaut? Welche Planunterlagen definieren die Größe der neu aufgebauten Buhnen?
In welchem Ausmaß hat sich an diesem Abschnitt die Sohle der Elbe seit dem Jahr 1888 in Zentimetern eingetieft?
In welchem Ausmaß hat sich an diesem Abschnitt die Sohle der Elbe seit dem Jahr 1996 in Zentimetern eingetieft?
Werden die Auswirkungen des anhaltenden Niedrigwassers durch die Eintiefung der Elbesohle verschärft?
Wurde bei Planung und Durchführung dieser Baumaßnahmen das Ziel, die Sohlenerosion und den Wasserspiegelverfall zu stoppen, berücksichtigt, wenn ja wie, und wenn nein, warum nicht?
Wurden mögliche Auswirkungen auf den Wasserhaushalt des UNESCO-Biosphärenreservats Mittelelbe und des UNESCO-Welterbes Dessau-Wörlitzer Gartenreich geprüft?
Wie und mit welchen Behörden wurden die Baumaßnahmen abgestimmt, und inwiefern wurde die Öffentlichkeit vorher informiert?
Wann und in welcher Form wird dem Deutschen Bundestag das Gesamtkonzept Elbe vorgelegt?